Cicero Online - Magazin für politische Kultur

Joe Biden

Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus Das nukleare Eskalationsrisiko und die westliche Politik

Nach der russischen Ankündigung, Atomwaffen in Belarus zu stationieren, wäre der Westen gut beraten, nicht jeden Eskalationsschritt des Kremls ostentativ mit einem eigenen zu beantworten. Denn das würde eine politische Lösung des Krieges in immer weitere Ferne rücken.

VON RÜDIGER LÜDEKING

Grüne Umbaupläne

Ökonomen und die Klimapolitik Gefährliche Märchen

In der Klimapolitik sollten wir nicht auf Aktivisten, sondern auf Ökonomen hören. Doch die kommen kaum zu Wort. Warum ist das so?

VON JOACHIM WEIMANN

Streit um Verbrenner-Aus : „Konstruktive europäische Politik sieht anders aus“

Geht es nach der Europäischen Union, sollen ab 2035 keine Neuwagen mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden. Im Interview fordert der Unions-Europapolitiker Jens Gieseke mehr Technologieoffenheit und diagnostiziert einen Grabenkampf zwischen den Grünen und der FDP.

INTERVIEW MIT JENS GIESEKE

Debatte

Lauterbach-Recherchen Die Köpenickiade

Erst der Purzelbaum bei den Impfnebenwirkungen. Dann die Ausrutscher im Lebenslauf. Und am Ende ein Rumgeeier bei den Erklärungen. Karl Lauterbach schlittert von Krise zu Krise. Klare Worte wären längst überfällig. Am besten vom Bundeskanzler.

VON RALF HANSELLE

Deutschland unter Rot-Grün-Gelb : Bananenrepublik Ampelland

Mit Geld für linientreue NGOs, Meldestellen für anti-woke Umtriebe, einer umstrittenen Wahlrechtsreform und überflüssigen Sonderbeauftragten versucht die Ampel, ihre politische Macht zu zementieren. Demokratisch geht anders.

VON BEN KRISCHKE

Podcasts

Juli Zeh

Juli Zeh im Gespräch mit Volker Resing Cicero Podcast Politik: „Polarisierung ist nichts Schlimmes“

Die derzeit erfolgreichste deutsche Romanautorin ist auch mit pointierten Positionen öffentlich präsent. Der gesellschaftliche Streit sei wichtig, sagt Juli Zeh im Cicero Podcast Politik. Mit Volker Resing spricht sie außerdem über Aktivismus und Journalismus, Talkshows und das Verhältnis von Liebe und Politik.

VON VOLKER RESING

Kai Gniffke im Gespräch mit Ben Krischke : Cicero Podcast Gesellschaft: „Diese Beitragsfinanzierung ist eine Gnade“

Der öffentlich-rechtliche Rundfunkt steckt in einer Vertrauenskrise. Im Cicero Gesellschaft Podcast spricht der amtierende ARD-Vorsitzende Kai Gniffke über die Lehren aus dem RBB-Skandal, die Corona-Berichterstattung der ARD und ruft twitternde Kollegen zur Zurückhaltung auf.

VON BEN KRISCHKE

Moritz Gathmann im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Politik Podcast: „Da ist sehr viel demonstrativer Optimismus“

VON ALEXANDER MARGUIER

E. von Studnitz und R. Lüdeking im Gespräch mit A. Marguier : Cicero Podcast Politik: „Baerbocks Äußerung ist verheerend“

VON ALEXANDER MARGUIER

Bernd Stegemann im Gespräch mit Ben Krischke : Cicero Podcast Gesellschaft: „Lustgewinn durch Grausamkeit“

VON BEN KRISCHKE

Autoren

Alexander Marguier

Alexander Marguier

Porträt Mathias Brodkorb

Mathias Brodkorb

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Ralf Hanselle

Alexander Grau

Alexander Grau

Ben Krischke

Volker Resing

Rainer Balcerowiak

Ingo Way

Daniel Gräber

Daniel Gräber

Hugo Müller-Vogg

Hugo Müller-Vogg

Moritz Gathmann

Jens Peter Paul

Papst Johannes Paul II.

Vorwürfe gegen Karol Wojtyła : Streit um Johannes Paul II. spaltet Polen

Ein neuer Dokumentarfilm wirft dem späteren Papst Johannes Paul II. die Vertuschung pädophiler Verbrechen vor. Ein Vorwurf, der die Fronten in der polnischen Gesellschaft weiter verhärtet. Auch unter den Katholiken des Landes stehen sich Reformer und Traditionalisten unversöhnlich gegenüber.

VON THOMAS URBAN

Wokeness in Unternehmen : Aktivismus ist nicht profitabel

Woke Ideen sind längst auch in der Wirtschaft angekommen. Einige Unternehmen werben sogar ganz bewusst mit dem woken Zeitgeist. Doch der Kapitalismus ist nicht auf Wokeness angewiesen und benutzt sie nur dann, wenn es Gewinne verspricht.

VON THOMAS EHRMANN UND ALOYS PRINZ

WEITERE ARTIKEL

Machterhalt ist ein sehr strapazierfähiger Kitt

Welch göttliche Fügung!

Eine Punchline in die eigene Fresse

Im Tränenmeer

„In der Krise nimmt die Globalisierung Fahrt auf“

Zwischen Protest und Optimismus

Justizreform in Israel : Kein Interesse an Kompromissen

Seit Monaten gibt es heftige Proteste gegen die geplante Justizreform, die die Macht des Obersten Gerichts begrenzen soll. Jetzt wird das Vorhaben vertagt. Aber ist das wirklich ein Sieg für die Demokratie?

VON INGO WAY

Schuklasse mit Masken

Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie : Gut durchgekommen?

Oftmals heißt es von Regierungsseite, wir seien als Gesellschaft gut durch die Pandemie gekommen. Doch besonders Kinder und Jugendliche litten mehr unter den Maßnahmen als unter dem Virus. Die Folgen von Lockdowns und Schulschließungen sind verheerend.

VON ANDREA KNIPP-SELKE

Warnstreik im öffentlichen Dienst : Die Falschen streiken für das Falsche

Der heutige Bahnstreik ist in Wahrheit eine Machtdemonstration der Bahngewerkschaft EVG, die ihre Rolle im Konzern stärken will und Bremserin bei Reformen ist. Dafür haben viele Kunden kein Verständnis. Und ob es am Ende den Mitarbeitern nutzt, ist offen.

VON VOLKER RESING

Massiver Warnstreik der Gewerkschaften : Ein Streik als deutliches Signal

Ein Warnstreik legt große Teile des öffentlichen Verkehrs lahm. Die Gewerkschaften wollen Druck auf die Arbeitgeber ausüben, damit im neuen Tarifvertrag die massiven Reallohnverluste sozial abgefedert werden. Doch das sorgt auch für neue Debatten über das Streikrecht.

VON RAINER BALCEROWIAK

Klimaschutzdebatte bei Anne Will : „Künstliche Verknappung mit sozialen Härten und ohne Klimaschutz“

Am Abend des gescheiterten Berliner „Klimaentscheids“ wird auch bei Anne Will über Strom, Wärme und Antriebstechnologien diskutiert. Konsens herrscht etwa darüber, dass Deutschland bei der Wärmewende hinterherhinkt. Ein Glück, dass zudem eine echte Expertin dabei war.

VON BEN KRISCHKE

Zeitenwende der Bundeswehr : Pistorius’ Frühjahrsputz

Verteidigungsminister Boris Pistorius muss die Bundeswehr mit grundlegenden Strukturen verändern, immer im Wettlauf mit der Zeit. Die großspurigen Versprechen des Kanzlers machen seine Aufgabe nicht unbedingt leichter.

VON LUDGER MÖLLERS

Luisa Neubauer mit Mikrofon auf der Bühne am Brandenburger Tor

Volksentscheid in Berlin : Radikale Klimaschützer scheitern

Eigentlich ist in Berlin ja alles möglich, aber seit heute gibt es wieder Hoffnung: Der überzogene Versuch, bereits im Jahr 2030 Klimaneutralität zu erreichen, ist in einem Volksentscheid gescheitert. Sogar gegen die widersprüchliche Empfehlung von „Experten“. In Wahrheit haben die radikalen Klimaschützer dem Klimaschutz einen Bärendienst erwiesen.

VON MATHIAS BRODKORB

Berlins sozialdemokratische Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (rechts) und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP)

Kultusministerkonferenz will Abitur reformieren : Landschildkröte mit „Trippelschrittchen“

Die Kultusministerkonferenz hat eine Angleichung struktureller Rahmenbedingungen für die gymnasiale Oberstufe beschlossen. Tatsächlich bestehen aber noch so viele Stellschrauben, die Einfluss auf Niveau und Vergleichbarkeit des Abiturs haben, dass man das System komplett neu und zentralistisch aufbauen müsste.

VON MATHIAS BRODKORB

Trans-Kulturkampf von ARD und ZDF : Zwei Grimme-Preise für Frauenverachtung

Die TV-Sendungen „Kontraste“ und „Magazin Royale“ werden für ihre Hetze gegen feministische Kritikerinnen einer enthemmten Queer-Ideologie mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet. Die öffentlich-rechtlichen Gremien sind überflüssig, unreformierbar und können weg.

VON JENS PETER PAUL

Alltägliche Ausgrenzung in der Schule : Wenn Mobbing tödlich endet

Mobbing ist unter Kindern und Jugendlichen weit verbreitet. Die Öffentlichkeit bekommt wenig davon mit. Erst wenn Mobbing tödlich endet, ist die Gesellschaft aufgeschreckt. Dabei gäbe es Methoden, aggressive Anfeindungen unter Kindern rechtzeitig zu erkennen und in friedliche Bahnen zu lenken.

VON RAINER WERNER

Karikatur

Ampelmännchen mit schlafwandlerischer Sicherheit

Meyers Blick

Innenpolitik

Carsten Linnenmann, CDU Politiker, redet auf einer Bühne

40 Jahre Grüne im Bundestag „Unser Gegengift lautet Realismus"

Aus den anfänglichen grünen Exoten ist seit 1983 eine etablierte Partei geworden. Trotz inhaltlicher Differenzen regieren aktuell vier von fünf CDU Ministerpräsidenten mit den Grünen. Wie sich seine Partei von grünen Dystopien abgrenzen muss, erklärt Carsten Linnemann, stellvertretender Parteivorsitzender der CDU, im Interview.

INTERVIEW MIT CARSTEN LINNEMANN

Post-parlamentarische Politik : Die Ablösung der Demokratie durch Aktionismus

Immer häufiger nehmen kleine Interessengruppen die ganze Gesellschaft für ihre Anliegen in Geiselhaft: von hippen Klimaaktivisten bis zu biederen Gewerkschaftern. Das liegt an den sozialen Medien, an einer zunehmend heterogenen Gesellschaft, vor allem aber an einer um sich greifenden Resilienzunfähigkeit.

KOLUMNE: GRAUZONE

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD)

Steuerpflicht der Klimastiftung MV : Heikle E-Mail bringt Schwesigs Regierung in Bedrängnis

Einmal mehr torpediert ein neues Detail die Glaubwürdigkeit von Manuela Schwesigs Landesregierung. Hat ihr Finanzminister die Unwahrheit gesagt oder hat er wirklich Gedächtnislücken?

VON ULRICH THIELE

„Generalstreik“ im öffentlichen Dienst : Die große Erpressung

Generalstreiks von Angestellten im öffentlichen Dienst und von Staatsunternehmen sind unverhältnismäßig, denn sie finden auf dem Rücken der Allgemeinheit statt. Es wäre an der Zeit, dass der Gesetzgeber die Bedingungen des Streikrechts klar definiert.

VON THOMAS MAYER

Robert Habeck

Kritik am Bundeswirtschaftsminister : Habecks Heizdiktat ist ein Wahlkampfgeschenk für die AfD

Trotz Inflation und steigenden Energiepreisen will Bundeswirtschaftsminister Habeck den Einbau von Öl- und Gasheizungen verbieten. Das grenzt an politischen Sadismus und zeigt die Abgehobenheit der Regierung.

EIN GASTBEITRAG VON MALTE HEIDORN UND JAN MAROSE

Außenpolitik

Bankenkrise und Ukraine-Krieg „Die Erwartung, Russlands Wirtschaft würde zusammenbrechen, war unrealistisch“

Wird die derzeitige Bankenkrise auch europäische und deutsche Institute treffen? Beata Javorcik, Chefökonomin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, über die Ursachen der aktuellen Krise und zu viel Optimismus bei den Russland-Sanktionen.

INTERVIEW MIT BEATA JAVORCIK

Nach dem Staatsbesuch Xis in Russland : Geopolitik in einem herausfordernden sicherheitspolitischen Umfeld

Der Besuch Xi Jinpings im Kreml macht deutlich: Russland und China stehen fest zusammen. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland und seine Verbündeten geopolitisch denken und die erneut deutlich werdenden Realitäten anerkennen. Ein „Weiter so“ muss ausgeschlossen sein.

VON RÜDIGER LÜDEKING

Europa und der Ukrainekrieg, Teil 5 : Österreich: Lieber Mozartkugeln als Nato-Pflicht

Wie wird in verschiedenen europäischen Ländern über den Ukrainekrieg, Waffenlieferungen und mögliche Friedensverhandlungen debattiert? In Österreich wurde eine Debatte über eine mögliche Abkehr von der bisherigen Neutralität vom Regierungschef beendet, bevor sie begonnen hatte.

VON RAINER NOWAK

La sécheresse : Die große Dürre in Frankreich

Paddeln in der Ardèche muss 2023 wohl ausfallen und der Canal du Midi liegt weitgehend trocken. Der Grund: eklatanter Wassermangel. Besonders der Süden und die Rhône-Region steuern auf den Notstand zu. 80 Prozent der Grundwasserwerte liegen erheblich unter dem Soll.

VON KAY WALTER

Europa und der Ukrainekrieg, Teil 4 : Griechenland: Im Land der Skeptiker

Wie wird in verschiedenen europäischen Ländern über den Ukrainekrieg, Waffenlieferungen und mögliche Friedensverhandlungen debattiert? Während sich das politische Griechenland schnell ins pro-ukrainische Lager eingereiht hat, zeigt sich die Bevölkerung zunehmend besorgt über den Krieg.

VON ALKYONE KARAMANOLIS

Leseprobe: Cicero im März

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Wirtschaft

Euro-Staaten Begrenzung der Staatsschulden muss eingehalten werden

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat vergangene Woche in Brüssel „mit der Faust auf den Tisch gehauen“, um den weiteren Anstieg der Staatsverschuldung durch neue Regeln der EU-Kommission zu stoppen. Das war auch dringend nötig, denn europäische Gemeinschaftsschulden können nicht im Interesse Deutschlands liegen.

GASTBEITRAG VON ROLAND KOCH

Neue Finanzkrise? : Die Bankenrettung feiert ein Comeback

Die Schweizer Großbank UBS übernimmt den Konkurrenten Crédit Suisse, um eine globale Bankenkrise abzuwenden. Doch die Pleitewelle im Finanzbereich dürfte weitergehen. Was wir erleben, ist der Bankrott der Geldpolitik und Finanzregulierung.

VON THOMAS MAYER

Ewige Wiederkehr der Bankenkrisen : Ein Gespann von Herr und Hund

Nach der Pleite der Silicon Valley Bank befindet sich jetzt die Schweizer Großbank Credit Suisse in der Bredouille. Diese kleinere Bankenkrise lässt sich mit grundlegenden Fehlern im System erklären. Sie zu beheben, wäre möglich, doch nicht im Interesse der Politik.

VON THOMAS MAYER

Klimapolitik der Ampelkoalition : Planlos in die Planwirtschaft

In der ökologischen Transformation der Wirtschaft setzt die Ampel lieber auf staatliche Planvorgaben als auf die freien Kräfte des Marktes. Dies ist nicht nur teuer, sondern geht auch mit tiefen Eingriffen in die individuellen Freiheitsrechte einher.

VON JOACHIM WEIMANN

Pleite der SVB-Bank : Ohne Badehose im Finanzmarkt

Nach der Pleite der SVB-Bank versuchen US-Regierung und Zentralbank die Finanzmärkte und Bankkunden mit Garantien zu beruhigen. Auch wenn ihnen das gelingt – was wohl der Fall sein dürfte –, wird man mit weiteren Fällen von „Nacktbadern“ im Finanzbereich rechnen müssen.

VON THOMAS MAYER

Silicon Valley Bank : Die zweitgrößte US-Bankenpleite aller Zeiten

Die Finanzmärkte reagieren geschockt auf die Turbulenzen der Silicon Valley Bank (SVB). Einleger haben rund 42 Milliarden Dollar abgezogen, ein Viertel der gesamten Einlagen. Droht eine Wiederholung des Falls Lehman Brothers? Sechs Gründe sprechen dagegen.

EIN GASTBEITRAG VON ANDREAS DOMBRET

Kultur

Freistaat Flaschenhals „ Treppenwitz der Geschichte “

Kurz nach dem Ende des Ersten Weltkriegs entstand auf deutschem Boden der Freistaat Flaschenhals. Vor 100 Jahren wurde er von marokkanischen Hilfstruppen der Franzosen besetzt.

VON JENS PETER PAUL

Unsitten in der Gastronomie : Das Küchenkabinett des Grauens

Unser Genusskolumnist geht nur noch selten auswärts essen, und wenn, dann sehr gezielt. Denn was einem in Gaststätten mitunter an Absonderlichkeiten begegnet – von Dosenmais über Dressing-Brühe und deplatzierte Garnituren bis zum Spiegelei aus der Mikrowelle – mag er sich nicht mehr antun.

KOLUMNE: GENUSS IST NOTWEHR

Chaotische Gegenwart : Die Irrtümer der Moderne

Die Unübersichtlichkeit der Gegenwart verleitet dazu, in Alarmismus zu verfallen – oder in Nonchalance. Dabei müssen Politik und Gesellschaft aus den Irrtümern der Moderne lernen und sich nicht erneut in falsche Ideologien und Sicherheiten stürzen.

VON ANDREAS RÖDDER

ARD-Doku-Serie „Wir können auch anders“ : Schöne grüne Welt

Mit der Doku-Serie „Wir können auch anders“ zeichnet die ARD ein Wohlfühlbild der Energiewende, das direkt aus einem grünen Ministerium kommen könnte. Dabei wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, die Ampel-Version einer CO2-neutralen Bundesrepublik kritisch zu hinterfragen.

VON BEN KRISCHKE

Kristina Kühnbaum-Schmidt

Kirchenaustritte : Im säkularen Pfarrhaus gehen die Lichter aus

Die Evangelische Kirche vermeldet für 2022 einen neuen Rekord an Austritten. Das ist kein Wunder, denn niemand braucht eine Kirche, der ihr eigener Wesenskern fremd geworden ist und die lieber über den Klimawandel redet als über Gott.

VON GIDEON BÖSS