Daniel Gräber | Cicero Online

Peter Feldmann mit Pokal

Pokal-Eklat um Peter Feldmann Frankfurter SPD fordert Rücktritt des eigenen Oberbürgermeisters

Im Millionenskandal um kriminelle Machenschaften der Arbeiterwohlfahrt hielt die Frankfurter SPD lange zu ihrem Oberbürgermeister Peter Feldmann. Doch nun haben ihm die Genossen die Gefolgschaft gekündigt. Auslöser waren ein geklauter Fußballpokal und ein missglückter Herrenwitz.

VON DANIEL GRÄBER

Schulklasse mit Muslimen

Sozialstaatsexperiment der Ampelkoalition : „Das Aussetzen der Hartz-IV-Sanktionen ist extrem integrationsfeindlich“

Die Ampelkoalition hat die Regeln für Hartz-IV-Empfänger gelockert: Wer keine Kurse besucht und angebotene Jobs ablehnt, bekommt keine Sanktionen mehr. Das sei besonders gegenüber Migranten ein verheerendes Signal, warnt Heinrich Alt, Sozialdemokrat und ehemaliges Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. Denn damit werde den ausländischen Mitbürgern signalisiert: Ihr kriegt euer Geld ohne jede Verpflichtung.

INTERVIEW MIT HEINRICH ALT

Ursula von der Leyen

EU-Plan zur Unabhängigkeit von Russland : Deutschland muss seinen Energiewende-Nationalismus überwinden

Die EU-Kommission hat einen ehrgeizigen Plan vorgelegt, wie Europa unabhängig von Russlands fossilen Rohstoffen werden soll. Ursula von der Leyen will dafür 300 Milliarden Euro mobilisieren. Doch damit die sich weiter verschärfende Energiekrise wirklich gesamteuropäisch gelöst werden kann, muss vor allem Deutschland über seinen Schatten springen.

VON DANIEL GRÄBER

Niederlage bei Landtagswahl : FDP-Politiker Schäffler: „Wir waren zu konfliktscheu“

Für die Liberalen war es die dritte Niederlage in Folge: Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kam die FDP nur knapp über die Fünfprozenthürde. Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Landesvorstands, kritisiert den Kuschelkurs seiner Partei. Statt Koalitionsfrieden sei manchmal auch Konfrontation angesagt – zum Beispiel beim Thema Atomkraft.

INTERVIEW MIT FRANK SCHÄFFLER

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen : Genosse Größenwahn: SPD will die Stahlindustrie verstaatlichen

SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty verspricht im Landtagswahlkampf 30 Milliarden Euro, um die nordrhein-westfälische Stahlindustrie in eine grüne Zukunft zu führen. Doch dieser „Transformationsfonds“ ist Wählertäuschung. Eine weitere Idee, die direkte Beteiligung des Landes an der kriselnden Stahlsparte von Thyssenkrupp, zeigt, wohin die Reise geht: Die Sozialdemokraten wollen die Schwerindustrie verstaatlichen.

VON DANIEL GRÄBER

Volker Wissing

Kaufprämie für E-Autos : Verkehrsminister Wissing: Mehr Planwirtschaft wagen

Mehr Geld für Elektroauto-Käufer: Bundesverkehrsminister Volker Wissing plant laut Handelsblatt eine deutliche Erhöhung der E-Auto-Prämie. Damit setzt der FDP-Politiker auf einen Irrweg, der nichts mit den Grundsätzen seiner Partei zu tun hat. Statt Steuergeld zu verschleudern, sollte der Staat dem freien Spiel der Marktkräfte vertrauen.

VON DANIEL GRÄBER

Drosten und Lauterbach

Aufarbeitung der Corona-Politik : Das Drosten-Denkmal bröckelt

Eine von Parlament und Regierung eingesetzte Expertenkommission sollte die deutsche Pandemiepolitik kritisch bewerten. Nun kam es zum Streit. Der Virologe Christian Drosten hat sich aus der Kommission zurückgezogen. Der Eklat zeigt: Eine unabhängige Aufarbeitung der Lockdown-Exzesse ist dringend notwendig. Drosten ist dafür der falsche Mann.

VON DANIEL GRÄBER

Atomausstieg wackelt : FDP für „begrenzte Laufzeitverlängerung“ der Kernkraftwerke

Im Schatten des Ukraine-Kriegs bricht die FDP ein Tabu: Der Bundesparteitag spricht sich für eine Verschiebung des Atomausstiegs aus. Nun ist Parteichef Christian Lindner am Zug. Nur wenn er sich innerhalb des Kabinetts mit voller Kraft dafür einsetzt, können die sechs verbliebenen deutschen Kernkraftwerke gerettet werden. Bislang war er zu zögerlich.

VON DANIEL GRÄBER

Was wusste der BND über den Wirecard-Betrüger? : Jan Marsalek in Moskau: Der Finanz- wird zum Geheimdienstskandal

Der größte Wirtschaftsskandal der Bundesrepublik wird immer mehr zum Agentenkrimi: Jan Marsalek, der schillernde Hauptverdächtige mit besten Kontakten in Politik und Sicherheitsbehörden, soll nach Moskau geflohen sein. Und der deutsche BND weiß schon seit Monaten davon.

VON DANIEL GRÄBER

Lisa Paus

Grünen-Politikerin Lisa Paus : Die neue Familienministerin ist eine Frau – wie langweilig

Lisa Paus heißt die künftige Familienministerin. Die eher unbekannte Berliner Bundestagsabgeordnete war bisher Finanzpolitikerin. Das muss an der Spitze eines Hauses, das mit Geld nur so um sich wirft, zwar kein Fehler sein. Dennoch haben die Grünen eine historische Chance vertan. Sie heißt: Antonia Hofreiter.

VON DANIEL GRÄBER

Lieferketten auf dem Prüfstand : „Bei kritischen Rohstoffen ist die Abhängigkeit von China enorm“

Fast die Hälfte der deutschen Industriefirmen ist derzeit auf wichtige Zulieferungen aus China angewiesen. Viele wollen diese Abhängigkeit verringern. Das hat ifo-Forscherin Lisandra Flach herausgefunden. Im Cicero-Interview erklärt die Ökonomin die Hintergründe und warnt Deutschland vor einem Rückzug aus der Globalisierung.

INTERVIEW MIT LISANDRA FLACH

Schlecht vorbereitet : „Für die Gasversorgung gibt es keinen Notfallplan“

Deutschland ist auf einen Erdgas-Lieferstopp aus Russland nicht vorbereitet, sagt Rechtsanwalt Gernot-Rüdiger Engel. Er vertritt energieintensive Industrieunternehmen, denen im Ernstfall die Abschaltung droht. Die zuständige Bundesnetzagentur hält der Energierechts-Experte für überfordert. Er schlägt vor, eine neue Behörde zu schaffen.

INTERVIEW MIT GERNOT-RÜDIGER ENGEL

Peter Feldmann

Frankfurts Oberbürgermeister im Awo-Sumpf : „Mit roten Grüßen an Dich und Hannelore!“

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann ist wegen Korruption angeklagt. Das ist ein erstes Ergebnis umfassender Ermittlungen zum Millionenbetrug bei der Arbeiterwohlfahrt. Der SPD-Politiker war mit den Schlüsselfiguren des Awo-Skandals seit Jahrzehnten befreundet. Sie haben den Wohlfahrtsverband als Selbstbedienungsladen verstanden.

VON DANIEL GRÄBER

Kernkraftwerk Isar 2 in Bayern

Atomausstieg lässt sich stoppen : Kernkraftbetreiber widersprechen Bundesregierung

Die europäische Energiekrise spitzt sich weiter zu. Ein Gas-Lieferstopp aus Russland wird wahrscheinlicher. Während in Deutschland bereits überlegt wird, welche Industriebetriebe im Notfall stillgelegt werden müssen, verweigert die Bundesregierung, ernsthaft über eine Abkehr vom Atomausstieg nachzudenken. Aus der Branche kommt deshalb nun deutlicher Widerstand.

VON DANIEL GRÄBER

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Korruption bei der Arbeiterwohlfahrt : Anklage gegen Frankfurter Oberbürgermeister: Das System Feldmann

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wird laut Medienberichten angeklagt. Ermittelt wurde gegen ihn wegen Vorteilsnahme im Amt. Damit droht der SPD-Politiker im Korruptionssumpf der Arbeiterwohlfahrt zu versinken. Aufgedeckt hat den Frankfurter AWO-Skandal Cicero-Redakteur Daniel Gräber. Er war damals Lokalreporter vor Ort. In diesem Text beschreibt er, wie es dazu kam und wie er Feldmann erlebte.

VON DANIEL GRÄBER