Ulrich Thiele

Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen „So etwas darf sich nicht wiederholen“

Das Programm der Regierung zur Aufnahme von Afghanen steht vor dem Aus. Was als humanitäres Projekt begann, hat sich in den vergangenen vier Jahren zu einem System voller Chaos, Missbrauch, gefälschter Bedrohungsschreiben und überforderter Visastellen entwickelt.

VON ULRICH THIELE

Afghanische Reisepässe liegen zur weiteren Bearbeitung in Körben in einem Büro der deutschen Botschaft. Im Hauptgebäude der Botschaft Deutschlands in Pakistan befindet sich die Rechts- und Konsularabteilung, in der die Visa für geflüchtete Afghaninnen und Afghanen bearbeitet werden.

„Falscher Pass hin oder her“ : Visa-Affäre im Auswärtigen Amt: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Ein Beamter des Auswärtigen Amtes wollte einem vermeintlichen Afghanen die Einreise nach Deutschland ermöglichen – trotz gefälschtem Pass. Cicero veröffentlicht den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Berlin.

VON ULRICH THIELE

Brisante Recherchen zu Nord Stream 2 : Wie Manuela Schwesig ein „unabhängiges“ Gutachten manipulierte

Am Freitag muss Manuela Schwesig im Untersuchungsausschuss zur „Klimastiftung“ aussagen. Brisante Recherchen zeigen, dass Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin die Auflösung der Stiftung verhinderte – offenbar, um ihr Gesicht zu wahren.

VON ULRICH THIELE UND STEFFEN DOBBERT

Visa-Affäre im Auswärtigen Amt : „Falscher Pass hin oder her“: Baerbock gerät in Erklärungsnot

Annalena Baerbocks Ministerium machte Druck auf die deutsche Botschaft in Islamabad, bei der Aufnahme von angeblich gefährdeten Afghanen nicht so genau hinzusehen. Ein besonders drastischer Fall wird für sie nun zum politischen Problem.

VON DANIEL GRÄBER UND ULRICH THIELE

Cannabisplanzen im Blühraum einer Produktionsanlage für medizinisches Cannabis.

Legalize it? : „Cannabis ist nicht harmlos“

Die Ampel-Pläne zur Legalisierung von Cannabis werden kontrovers diskutiert. Noch in dieser Woche könnte der Bundestag darüber abstimmen. Der Suchtmediziner Derik Hermann erklärt, warum er eine Legalisierung für sinnvoll hält – unter bestimmten Bedingungen.

INTERVIEW MIT DERIK HERMANN

Meistgelesene Artikel 2023: März : Bundesregierung holt Scharia-Richter nach Deutschland

Außenministerin Baerbock will monatlich bis zu 1000 Afghanen und deren Angehörige nach Deutschland holen. Doch in der deutschen Botschaft vor Ort schlägt man Alarm: Auf den Aufnahmelisten finden sich zahlreiche Islamisten und Scharia-Gelehrte. Dies war der meistgelesene „Cicero“-Artikel im März.

VON DANIEL GRÄBER UND ULRICH THIELE

Nancy Faeser und Annalena Baerbock mit Regenschirm am Flughafen Tokio

Streit mit dem Innenministerium : Baerbock blockierte strengere Sicherheitsprüfung für Afghanen

Außenministerin Annalena Baerbock hat Sicherheitsbedenken gegen ihr Aufnahmeprogramm für Afghanen monatelang nicht ernstgenommen. Sie ließ es sogar auf einen Streit mit dem Innenministerium ankommen. Das geht aus einem vertraulichen Dokument hervor, das Cicero exklusiv vorliegt.

VON DANIEL GRÄBER UND ULRICH THIELE

Visa-Affäre im Auswärtigen Amt : „Falscher Pass hin oder her“: Baerbock gerät in Erklärungsnot

VON DANIEL GRÄBER UND ULRICH THIELE

Michael Schrodi von der Partei SPD im Portrait bei seiner Rede zur Debatte Untersuchungsausschuss - Warburg Bank bei der 97. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin

Bundestagsdebatte zum Cum-Ex-Untersuchungsausschuss : Spuren verwischen und Nebelkerzen werfen

Heute debattierte der Bundestag über den kommenden Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre um Olaf Scholz. Anders als die Kanzler-Kumpanen im Bundestag behaupten, liegen die Fakten längst auf dem Tisch: Scholz hat Einfluss auf das Steuerverfahren der Hamburger Warburg-Bank genommen und hinterher vertuscht und gelogen.

VON ULRICH THIELE

BaFin-Chef Branson : Zähne zeigen

Mit seiner Hartnäckigkeit hat sich Mark Branson den Ruf des „Watchdogs“ erarbeitet. Dann kam er aus der Schweiz nach Deutschland, um die vom Wirecard-Skandal gebeutelte Finanzaufsicht zu stärken. Ist ihm das gelungen?

VON ULRICH THIELE

Gescheitertes Aufnahmeprogramm : Wie sich die Bundesregierung von Afghanen täuschen lässt

Die deutsche Regierung will bedrohten Afghanen Schutz gewähren. Doch das Verfahren ist intransparent bis absurd. Die Vorauswahl treffen NGOs, die ihre eigene Agenda verfolgen. Wegen der hohen Missbrauchsgefahr wurde das Aufnahmeprogramm nun gestoppt.

VON DANIEL GRÄBER UND ULRICH THIELE

Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg, schaut nach der Pressekonferenz nach der gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg aus einem Fenster im Verwaltungsgebäude von Brunsbüttel Ports.

HSH-Nordbank-Affäre : „Schrecklicher Filz zwischen Banken und Senat“

Der Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss soll erweitert werden und auch die kriminellen Geschäfte der HSH Nordbank beleuchten. Was es mit der skandalumwitterten Landesbank auf sich hat und welche Rolle Olaf Scholz und Peter Tschentscher dabei spielen, erklärt der Finanzexperte Gerhard Schick im Interview.

INTERVIEW MIT GERHARD SCHICK

Mark Branson, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), spricht beim NRW-Bankentag.

Chef der Finanzaufsicht : „Wir dürfen keine Hemmungen haben, uns unbeliebt zu machen“

Mark Branson kam aus der Schweiz nach Deutschland, um die vom Wirecard-Skandal gebeutelte Finanzaufsicht zu stärken. Im Interview erklärt er, warum die Bafin bei der Bilanzkontrolle Mut zum Risiko braucht und warum Geldwäschebekämpfung eine so schwere Aufgabe ist.

INTERVIEW MIT MARK BRANSON

Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre : Scholz wird Cum-Ex nicht mehr los

Die Unionsfraktion will einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einsetzen, um Olaf Scholz’ Rolle in der Warburg-Affäre aufzuarbeiten. Gut so, denn der Skandal ist noch lange nicht auserzählt. Das zeigt auch ein Gerichtsbeschluss.

VON ULRICH THIELE

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD)

Steuerpflicht der Klimastiftung MV : Heikle E-Mail bringt Schwesigs Regierung in Bedrängnis

Einmal mehr torpediert ein neues Detail die Glaubwürdigkeit von Manuela Schwesigs Landesregierung. Hat ihr Finanzminister die Unwahrheit gesagt oder hat er wirklich Gedächtnislücken?

VON ULRICH THIELE

„Falscher Pass hin oder her“ : Visa-Affäre im Auswärtigen Amt: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Brisante Recherchen zu Nord Stream 2 : Wie Manuela Schwesig ein „unabhängiges“ Gutachten manipulierte

Visa-Affäre im Auswärtigen Amt : „Falscher Pass hin oder her“: Baerbock gerät in Erklärungsnot

Legalize it? : „Cannabis ist nicht harmlos“

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BaFin-Chef Branson : Zähne zeigen

Gescheitertes Aufnahmeprogramm : Wie sich die Bundesregierung von Afghanen täuschen lässt

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Chef der Finanzaufsicht : „Wir dürfen keine Hemmungen haben, uns unbeliebt zu machen“

Untersuchungsausschuss zur Warburg-Affäre : Scholz wird Cum-Ex nicht mehr los

Steuerpflicht der Klimastiftung MV : Heikle E-Mail bringt Schwesigs Regierung in Bedrängnis

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