Cicero Online - Magazin für politische Kultur

Freistaat Flaschenhals „ Treppenwitz der Geschichte “

Kurz nach dem Ende des Ersten Weltkriegs entstand auf deutschem Boden der Freistaat Flaschenhals. Vor 100 Jahren wurde er von marokkanischen Hilfstruppen der Franzosen besetzt.

VON JENS PETER PAUL

Aktuelle Artikel

„Generalstreik“ im öffentlichen Dienst : Die große Erpressung

VON THOMAS MAYER

Kritik am Bundeswirtschaftsminister : Habecks Heizdiktat ist ein Wahlkampfgeschenk für die AfD

EIN GASTBEITRAG VON MALTE HEIDORN UND JAN MAROSE

Positionen zur Gentechnik : Das Demeter-Bürgertum gibt bei den Grünen den Ton an

VON LUDGER WESS

Volksentscheid über klimaneutrales Berlin : „Wir müssten Budgets dann dramatisch umplanen“

INTERVIEW MIT DANNY FREYMARK

Juli Zeh im Gespräch mit Volker Resing : Cicero Podcast Politik: „Polarisierung ist nichts Schlimmes“

VON VOLKER RESING

Grüne Umbaupläne

Ökonomen und die Klimapolitik Gefährliche Märchen

In der Klimapolitik sollten wir nicht auf Aktivisten, sondern auf Ökonomen hören. Doch die kommen kaum zu Wort. Warum ist das so?

VON JOACHIM WEIMANN

Streit um Verbrenner-Aus : „Konstruktive europäische Politik sieht anders aus“

Geht es nach der Europäischen Union, sollen ab 2035 keine Neuwagen mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden. Im Interview fordert der Unions-Europapolitiker Jens Gieseke mehr Technologieoffenheit und diagnostiziert einen Grabenkampf zwischen den Grünen und der FDP.

INTERVIEW MIT JENS GIESEKE

Debatte

30 Streitpunkte in der Bundesregierung Ampelausfall lähmt das Land

Eigentlich sollten am kommenden Mittwoch im Kabinett die Eckpunkte für den neuen Haushalt 2024 vorgestellt werden. Doch der Streit in der Ampel blockiert alles. Und wie üblich: Das Machtwort des Kanzlers fehlt.

VON VOLKER RESING

Nähe zwischen Medien und Politik : Ein bisschen Gesinnungsboni

Die Bundesregierung hat seit 2018 Honorare in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt. Nicht jedes Honorar ist unredlich, aber die Außenwirkung ist dennoch fatal – und manche Medien sind in irritierendem Maße überrepräsentiert.

VON BEN KRISCHKE

Podcasts

Moritz Gathmann

Moritz Gathmann im Gespräch mit Alexander Marguier Cicero Politik Podcast: „Da ist schon sehr viel demonstrativer Optimismus“

Moritz Gathmann war einer der ersten deutschen Journalisten, die vom Ort des Geschehens über die Invasion Russlands berichteten. Jüngst ist er von einer erneuten Ukraine-Reise zurückgekehrt. Im Podcast schildert er seine Erlebnisse – und berichtet, warum sich inzwischen auch Kritik am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj regt.

VON ALEXANDER MARGUIER

Kai Gniffke im Gespräch mit Ben Krischke : Cicero Podcast Gesellschaft: „Diese Beitragsfinanzierung ist eine Gnade“

Der öffentlich-rechtliche Rundfunkt steckt in einer Vertrauenskrise. Im Cicero Gesellschaft Podcast spricht der amtierende ARD-Vorsitzende Kai Gniffke über die Lehren aus dem RBB-Skandal, die Corona-Berichterstattung der ARD und ruft twitternde Kollegen zur Zurückhaltung auf.

VON BEN KRISCHKE

Hartmut Rosa im Gespräch mit Ulrike Moser : Cicero Podcast Literaturen: „Schneller, weiter, höher, ohne uns irgendwo hinzubewegen“

VON ULRIKE MOSER

E. von Studnitz und R. Lüdeking im Gespräch mit A. Marguier : Cicero Podcast Politik: „Baerbocks Äußerung ist verheerend“

VON ALEXANDER MARGUIER

Bernd Stegemann im Gespräch mit Ben Krischke : Cicero Podcast Gesellschaft: „Lustgewinn durch Grausamkeit“

VON BEN KRISCHKE

Autoren

Alexander Marguier

Alexander Marguier

Porträt Mathias Brodkorb

Mathias Brodkorb

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Ralf Hanselle

Alexander Grau

Alexander Grau

Ben Krischke

Volker Resing

Rainer Balcerowiak

Ingo Way

Daniel Gräber

Daniel Gräber

Hugo Müller-Vogg

Hugo Müller-Vogg

Moritz Gathmann

Jens Peter Paul

Nach dem Staatsbesuch Xis in Russland : Geopolitik in einem herausfordernden sicherheitspolitischen Umfeld

Der Besuch Xi Jinpings im Kreml macht deutlich: Russland und China stehen fest zusammen. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland und seine Verbündeten geopolitisch denken und die erneut deutlich werdenden Realitäten anerkennen. Ein „Weiter so“ muss ausgeschlossen sein.

VON RÜDIGER LÜDEKING

Euro-Staaten : Begrenzung der Staatsschulden muss eingehalten werden

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat vergangene Woche in Brüssel „mit der Faust auf den Tisch gehauen“, um den weiteren Anstieg der Staatsverschuldung durch neue Regeln der EU-Kommission zu stoppen. Das war auch dringend nötig, denn europäische Gemeinschaftsschulden können nicht im Interesse Deutschlands liegen.

GASTBEITRAG VON ROLAND KOCH

WEITERE ARTIKEL

Wagenknecht hat viel Geld verdient. Na und?

Österreich: Lieber Mozartkugeln als Nato-Pflicht

Ein Volksentscheid als Farce

Die Irrtümer der Moderne

Bauchschmerzen in Schloss Bellevue

Die große Dürre in Frankreich

ARD-Doku-Serie „Wir können auch anders“ : Schöne grüne Welt

Mit der Doku-Serie „Wir können auch anders“ zeichnet die ARD ein Wohlfühlbild der Energiewende, das direkt aus einem grünen Ministerium kommen könnte. Dabei wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, die Ampel-Version einer CO2-neutralen Bundesrepublik kritisch zu hinterfragen.

VON BEN KRISCHKE

Lauterbach-Recherchen : Die Köpenickiade

Erst der Purzelbaum bei den Impfnebenwirkungen. Dann die Ausrutscher im Lebenslauf. Und am Ende ein Rumgeeier bei den Erklärungen. Karl Lauterbach schlittert von Krise zu Krise. Klare Worte wären längst überfällig. Am besten vom Bundeskanzler.

VON RALF HANSELLE

Kristina Kühnbaum-Schmidt

Kirchenaustritte : Im säkularen Pfarrhaus gehen die Lichter aus

Die Evangelische Kirche vermeldet für 2022 einen neuen Rekord an Austritten. Das ist kein Wunder, denn niemand braucht eine Kirche, der ihr eigener Wesenskern fremd geworden ist und die lieber über den Klimawandel redet als über Gott.

VON GIDEON BÖSS

Deutschland unter Rot-Grün-Gelb : Bananenrepublik Ampelland

Mit Geld für linientreue NGOs, Meldestellen für anti-woke Umtriebe, einer umstrittenen Wahlrechtsreform und überflüssigen Sonderbeauftragten versucht die Ampel, ihre politische Macht zu zementieren. Demokratisch geht anders.

VON BEN KRISCHKE

Bundesanwaltschaft : Zwischenfall mit Schusswaffe bei Durchsuchung

Bei einer Durchsuchung im Auftrag der Bundesanwaltschaft ist im baden-württembergischen Reutlingen ein Beamter eines Spezialeinsatzkommandos durch einen Schuss leicht verletzt worden. Die Aktion am Mittwoch fand im Zusammenhang mit Ermittlungen im „Reichsbürger“-Milieu statt.

VON CICERO-REDAKTION

Kulturkampf in den USA : Wie Republikaner die liberalen Hochschulen erobern möchten

Es ist kein Geheimnis, dass die amerikanischen Medien eine starke politische Ausrichtung haben. Nun versuchen konservative Politiker, die amerikanische Hochschulbildung auf gleiche Weise zu beeinflussen, wie sie es bereits mit Nachrichtenmedien und Thinktanks geschafft haben.

VON LISA DAVIDSON

Ukraine-Krieg und schlechte Bezahlung : „Zehntausende Fahrer stehen nicht mehr zur Verfügung“

Es fehlen bis zu 80.000 Lastkraftwagenfahrer in Deutschland. Ein Grund sind die Arbeitsbedingungen, ein anderer der Ukraine-Krieg. Im Interview erklärt Logistik-Experte Gerd Kerkhoff, warum der Fahrermangel eine existenzielle Bedrohung für unsere Wirtschaft ist.

INTERVIEW MIT GERD KERKHOFF

China, Russland und der Ukraine-Krieg : Peking in der Zwickmühle

Ein Treffen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping zeugt davon, dass China an der Seite Russlands steht. Doch die Unterstützung ist nicht so ausgeprägt, wie sich der Kreml dies wünscht, weil Peking international als verlässlich und friedlich wahrgenommen werden will.

VON THOMAS JÄGER

Rentenstreit in Frankreich : Wie weiter mit Regierung und Reform?

Der parlamentarische Widerstand ist knapp gescheitert: Nur neun Stimmen fehlten beim Misstrauensvotum gegen Premierministerin Borne. Die Proteste gegen die französische Rentenreform dürften aber weiter an Größe, Wucht und Härte zunehmen.

VON KAY WALTER

Franziska Schubert

Grüne Migrationspolitik : „Ich wünsche mir einen realistischeren Blick“

Das „Memorandum für eine andere Migrationspolitik“ der grünen Vert-Realos schlug Wellen. Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen, erklärt im Interview, was sich in der grünen Migrationspolitik ändern muss.

INTERVIEW MIT FRANZISKA SCHUBERT

Karikatur

Verlässlichkeit ist alles

Meyers Blick

Innenpolitik

Wahlrechtsreform Ampel-Ultras gegen die CSU

Die Regierungsparteien verfolgen das vernünftige Ziel, den Bundestag zu verkleinern. Die Ampel-Ultras tun das jedoch auf eine Weise, die der CSU – und damit auch der CDU – den größtmöglichen Schaden zufügen soll.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Neues Wahlrecht : Mit der Brechstange

Die Ampelkoalition hat insbesondere CDU und CSU mit der Wahlrechtsreform überrumpelt. Das neue Wahlrecht wird den Graben zwischen Volk und Repräsentanten noch vertiefen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollte die Unterschrift verweigern und das Gesetz zurück in den Bundestag schicken.

VON JENS PETER PAUL

Neue Flüchtlingskrise : „Wir schaffen das - nicht!“

Boris Palmer, der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, plädiert für mehr Realismus in der Flüchtlingsfrage. Mit seinem ungebrochenen Sinn für Realismus wäre er der richtige Innenminister für Deutschland.

VON MATHIAS BRODKORB

Andreas Bovenschulte : Der große Beruhiger

Der Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte will im Mai als Bremer Bürgermeister bestätigt werden. Er ist geschmeidig genug, um auch mit der CDU zu regieren.

VON JOERG HELGE WAGNER

Moritz Gathmann

Moritz Gathmann im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Politik Podcast: „Da ist schon sehr viel demonstrativer Optimismus“

Moritz Gathmann war einer der ersten deutschen Journalisten, die vom Ort des Geschehens über die Invasion Russlands berichteten. Jüngst ist er von einer erneuten Ukraine-Reise zurückgekehrt. Im Podcast schildert er seine Erlebnisse – und berichtet, warum sich inzwischen auch Kritik am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj regt.

VON ALEXANDER MARGUIER

Außenpolitik

Europa und der Ukrainekrieg, Teil 4 Griechenland: Im Land der Skeptiker

Wie wird in verschiedenen europäischen Ländern über den Ukrainekrieg, Waffenlieferungen und mögliche Friedensverhandlungen debattiert? Während sich das politische Griechenland schnell ins pro-ukrainische Lager eingereiht hat, zeigt sich die Bevölkerung zunehmend besorgt über den Krieg.

VON ALKYONE KARAMANOLIS

Britische Privatschulen : Angriff auf die Parallelwelt

In Großbritannien ist ein erbitterter Kulturkampf um die legendären Privatschulen entbrannt. Denn sie gelten als die eigentlichen Säulen der undurchlässigen Klassengesellschaft. Haben Eton & Co. bald ausgedient?

VON CHRISTIAN SCHNEE

Japans Premierminister : Sektensumpf und Homophobie

Beim G-7-Gipfel in Hiroshima will Japans Premierminister Fumio Kishida sein Land als weltpolitisches Schwergewicht platzieren – dabei ist fraglich, ob er bis dahin im Amt bleibt.

VON FELIX LILL

Französische Premierministerin : Madame Borne-Out

Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne soll für Präsident Macron die längst überfällige Rentenreform durchsetzen – doch das Projekt fliegt ihr gewaltig um die Ohren.

VON STEFAN BRÄNDLE

Politische Situation im Iran : Die Zeichen stehen auf Regimewechsel

Die Demonstrationen haben nachgelassen, aber die Ruhe trügt: Dem Iran steht ein Machtwechsel bevor – spätestens mit dem Tod des greisen Revolutionsführers Ali Chamenei. Eine immer einflussreicher gewordene Gruppierung schickt sich an, die Herrschaft zu übernehmen.

VON KAMRAN BOKHARI

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Wirtschaft

Neue Finanzkrise? Die Bankenrettung feiert ein Comeback

Die Schweizer Großbank UBS übernimmt den Konkurrenten Crédit Suisse, um eine globale Bankenkrise abzuwenden. Doch die Pleitewelle im Finanzbereich dürfte weitergehen. Was wir erleben, ist der Bankrott der Geldpolitik und Finanzregulierung.

VON THOMAS MAYER

Ewige Wiederkehr der Bankenkrisen : Ein Gespann von Herr und Hund

Nach der Pleite der Silicon Valley Bank befindet sich jetzt die Schweizer Großbank Credit Suisse in der Bredouille. Diese kleinere Bankenkrise lässt sich mit grundlegenden Fehlern im System erklären. Sie zu beheben, wäre möglich, doch nicht im Interesse der Politik.

VON THOMAS MAYER

Klimapolitik der Ampelkoalition : Planlos in die Planwirtschaft

In der ökologischen Transformation der Wirtschaft setzt die Ampel lieber auf staatliche Planvorgaben als auf die freien Kräfte des Marktes. Dies ist nicht nur teuer, sondern geht auch mit tiefen Eingriffen in die individuellen Freiheitsrechte einher.

VON JOACHIM WEIMANN

Pleite der SVB-Bank : Ohne Badehose im Finanzmarkt

Nach der Pleite der SVB-Bank versuchen US-Regierung und Zentralbank die Finanzmärkte und Bankkunden mit Garantien zu beruhigen. Auch wenn ihnen das gelingt – was wohl der Fall sein dürfte –, wird man mit weiteren Fällen von „Nacktbadern“ im Finanzbereich rechnen müssen.

VON THOMAS MAYER

Silicon Valley Bank : Die zweitgrößte US-Bankenpleite aller Zeiten

Die Finanzmärkte reagieren geschockt auf die Turbulenzen der Silicon Valley Bank (SVB). Einleger haben rund 42 Milliarden Dollar abgezogen, ein Viertel der gesamten Einlagen. Droht eine Wiederholung des Falls Lehman Brothers? Sechs Gründe sprechen dagegen.

EIN GASTBEITRAG VON ANDREAS DOMBRET

Kultur

Selbstermächtigung, Empörung, Sanktionierung Die Missionare des Guten

Moral und Dekonstruktion altbewährter Muster liegen im Trend. Doch oftmals schießen Gender-Befürworter und Klimaaktivisten über das eigentliche Ziel hinaus. Überlegene Moral um der eigenen Überlegenheit willen beschwört den Kampf, nicht die Verständigung.

VON EWALD KIEL

90 Jahre Absetzung von Konrad Adenauer als Oberbürgermeister von Köln : Kein „angebräunter“ Adenauer!

Am 13. März vor genau 90 Jahren wurde Konrad Adenauer von den Nationalsozialisten als Oberbürgermeister von Köln abgesetzt. Zeit für einen Rückblick auf einen Mann, der Deutschland geprägt und dem NS-Regime Zeit seines Lebens Paroli geboten hat.

VON MICHAEL BORCHARD

Studie zum Mediensuchtverhalten : Die Opfer des Digitalisierungswahns

Wieder einmal bescheinigt eine Studie einer zunehmenden Anzahl von Kindern und Jugendlichen digitales Suchtverhalten. Ein verlogenes Ergebnis. Nicht einige Jugendliche sind internetabhängig, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Ganz nach dem Willen der Tech-Konzerne.

KOLUMNE: GRAUZONE

Feines aus der Alltagsküche : Lasagne al forno: Die Definition des guten Lebens

Auch unser Genusskolumnist ist nicht immer gegen kulinarischen Eskapismus gefeit. Doch die gleichermaßen schnörkellose wie genussorientierte Zubereitung von Alltagsgerichten ist ihm immer wieder ein Anliegen. Deswegen hat er erstmals in seinem Leben eine Lasagne gemacht.

KOLUMNE: GENUSS IST NOTWEHR

Mathias Döpfner

Machtwechsel beim Boulevardblatt : Bild. Macht. Schlagzeilen.

Deutschlands größte Tageszeitung kann Schlagzeilen, wird mittlerweile aber regelmäßig selbst zu einer. Nun hat Springer-Chef Döpfner die Redaktion des Boulevardblattes mit einem Machtwechsel an der Spitze überrumpelt. Dabei ist die Stimmung schon schlecht genug.

VON BEN KRISCHKE UND ALEXANDER MARGUIER