Ralph Thiele über das Ende des FCAS-Projekts „Deutschland ist kein zuverlässiger Rüstungsexporteur“ Statt des gescheiterten deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS sollte die Bundesregierung mit Japan und Großbritannien schnell ein neues entwickeln, sagt Militärexperte Ralph Thiele. Vom FCAS werde immerhin etwas Wertvolles bleiben. INTERVIEW MIT RALPH THIELE
Bett, Brot und Seife reichen auch für Ausreisepflichtige nicht : Europas Richter verurteilen Deutschlands Asyl-Verschärfung Der EuGH verlangt von Deutschland selbst für ausreisepflichtige Dublin-Migranten unbedingt Geldzahlungen. Die konkreten Auswirkungen auf die deutsche Praxis bleiben offen. Aber wo die mächtigsten Verhinderer der Migrationswende sitzen, ist nun klar. VON FERDINAND KNAUSS
Die Zukunft der Union : Wüst wäre die unmögliche Wiederholung von Merkel Die Wunschvorstellung in manchen Unionskreisen, Hendrik Wüst möge der Kanzlernachfolger werden, ist ein Nachhall des Merkelismus. Wer wissen will, woran man mit Wüst (und Söder) ist, lese ein Positionspapier von 2007 – und vergleiche es mit dem, was kam. VON FERDINAND KNAUSS
Flüchtlingskostenbericht : Der Bund zahlt mehr für Asyl als für Bildung und Forschung Der Flüchtlingskostenbericht der Bundesregierung erfasst nur den unmittelbaren Bundesanteil. Doch allein diese Kosten sind konstant höher als die meisten Etat-Posten im Bundeshaushalt. VON FERDINAND KNAUSS
Gegen „Einheitsbraun“ und für Sozialmissbrauch : Die Bas-SPD verhöhnt die Deutschen und schützt Bezahlkartenbetrüger In einer Rede hat Sozialministerin Bärbel Bas über Einwanderer und einheimische „Einheitsbraune“ gesprochen. Nicht nur ihre Worte lassen an der Zurechnungsfähigkeit der SPD zweifeln. Die Sozialdemokraten verhindern auch die Eindämmung von Asylmissbrauch. VON FERDINAND KNAUSS
Genossenfilz im Entwicklungsministerium : Reem Alabali Radovan und ihre 45 neuen Mitarbeiter Die SPD-Ministerin für Entwicklungshilfe praktiziert offenbar Personalentscheidungen für Parteifreunde, die das übliche Maß weit überschreiten. Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums sind nicht erst durch die AfD gefährdet. VON FERDINAND KNAUSS
Sozialleistungen für gesuchte Kriminelle : Brandmauer und Verfassungsrichter zementieren den Sozialwahnsinn Carsten Linnemann empört sich über einen krassen Missstand im Sozialstaat. Doch seine CDU verhinderte im Bundestag dessen Abschaffung. Die Brandmauer steht über jeder Vernunft. Und die von Verfassungsrichtern in Geld berechnete Menschenwürde erst recht. VON FERDINAND KNAUSS
Weltgesundheitsorganisation und Lauterbach im Alarm-Modus : Die Forderung nach dem Klima-Notfall ist gefährlich Die Weltgesundheitsorganisation hat aus Corona nichts gelernt. Eine WHO-Kommission mit Karl Lauterbach will den Klimanotstand ausrufen und gegen vermeintliche Desinformation vorgehen. Dabei argumentiert man selbst mit fragwürdigen Zahlen. VON FERDINAND KNAUSS
Einwanderung in die Sozialsysteme : „Wir müssen uns vom Wahnsinn im Sozialrecht befreien“ Viele Einwanderer richten sich dauerhaft im Sozialsystem ein. Heinrich Alt, Ex-Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, spricht über fehlende Sanktionsmöglichkeiten, den verlorenen Glauben der Leistungserbringer und notwendige Reformen. INTERVIEW MIT HEINRICH ALT
„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“ : Bärbel Bas leugnet die Migrationswirklichkeit Bärbel Bas behauptet, niemand wandere ins Sozialsystem ein. Damit stellt sich die Arbeitsministerin an die Spitze der wirklichkeitsfremden Dogmatiker. Richtig ist: Damit das System nicht kollabiert, müsste im Gegenteil das „Flucht“-Narrativ überwunden werden. VON FERDINAND KNAUSS
Merz in Interviews und Umfragen : Der Kanzler entfernt sich rasant von seinem Volk Wofür andere Regierende mehrere Jahre brauchen, schafft der Bundeskanzler in einem einzigen: Entfremdung von Bürgern und Wirklichkeit. Statt Umfragen als Zeichen an der Wand zu lesen, klagt Merz über seine vermeintliche Herabwürdigung in den sozialen Medien. VON FERDINAND KNAUSS
Knauß liest : Geschichten, die größer sind als ihre Epoche Drei Klassiker führen durch Liebe, Macht und Intrige und öffnen den Blick auf ganze Epochen. Sie erzählen von Karrierismus, politischer Verführung und moralischen Grauzonen und zeigen, warum große Literatur und Geschichtsschreibung bis heute nachwirken. VON FERDINAND KNAUSS
Umfrage zur Umverteilung : Die Frage der Migration gehört ins Zentrum der Sozialreformen Die Deutschen sind in Sachen Reform des Sozialstaats vernünftiger als ihre Politiker. Laut einer Umfrage fordert eine große Mehrheit, dass Migranten kein Recht auf Sozialleistungen haben sollten, solange sie nicht längere Zeit gearbeitet und eingezahlt haben. VON FERDINAND KNAUSS
Offene Arme für die Islamisten in Damaskus und Kabul : Europas verspätete 180-Grad-Wende zum Realismus Europa kooperiert verschämt mit den Islamisten in Syrien und Afghanistan. Notwendig wurde das nur durch den Hypermoralismus der vergangenen Jahrzehnte, der den Orient nicht demokratisierte, sondern Europa destabilisierte. VON FERDINAND KNAUSS
Polizeiliche Kriminalstatistik : Die pauschalen Warnungen vor der vermeintlichen Pauschalisierung Die Polizeiliche Kriminalstatistik bietet wenig Anlass zur Erleichterung. Noch deprimierender sind die fortgesetzten Bemühungen, die Zusammenhänge zwischen steigender Gewaltkriminalität und bestimmten Zuwanderergruppen aus der Debatte zu halten. VON FERDINAND KNAUSS