Migration

Nach Cicero-Recherchen Baerbock setzt Aufnahmeprogramm für Afghanen aus

Eigentlich wollte die deutsche Außenministerin von den Taliban verfolgte Afghanen nach Deutschland holen. Doch ihr gut gemeintes Bundesaufnahmeprogramm wird offenbar von Islamisten missbraucht. Darüber hat Cicero exklusiv berichtet. Nun zieht Annalena Baerbock die Notbremse.

VON DANIEL GRÄBER

Grüne Migrationspolitik : „Ich wünsche mir einen realistischeren Blick“

Das „Memorandum für eine andere Migrationspolitik“ der grünen Vert-Realos schlug Wellen. Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen, erklärt im Interview, was sich in der grünen Migrationspolitik ändern muss.

INTERVIEW MIT FRANZISKA SCHUBERT

Jens Spahn über Migration : „Wir brauchen das Signal, dass wir Zuzug begrenzen“

Nach einem Auftritt in der Talksendung „Hart aber fair“ erntet Unions-Fraktionsvize Jens Spahn harsche Kritik. Ein Vorwurf lautet, er habe Push-Backs an der EU-Außengrenze gefordert. Im Interview pocht der CDU-Politiker auf eine offene und ehrliche Debatte über Migration.

VON VOLKER RESING

Funktionales Singapur : Wenn’s läuft, dann läuft’s

Während die Bundesrepublik zunehmend ambitionslos erscheint, wird 10.000 Kilometer entfernt fleißig am eigenen Morgen gebaut: in Singapur. Über den Besuch in einer Metropole, die tatsächlich funktioniert, und Fragen aufwirft über die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

VON BEN KRISCHKE

Migrationspolitik : „Wir dürfen Probleme nicht unter den Tisch kehren“

Uschi Eid ist ein Urgestein der Grünen. Jetzt fordert sie von ihrer Partei eine Rückbesinnung auf gemeinsame Werte und eine Kehrtwende in der Migrationspolitik. Eid ist Mitverfasserin des „Memorandums für eine andere Migrationspolitik“ der Vert-Realos, einer losen Gruppierung bei den Grünen.

INTERVIEW MIT USCHI EID

Rechtsbeugung im Auswärtigen Amt : Visum trotz gefälschten Passes: Der Fall Mohammad G.

Das Auswärtige Amt will auf Biegen und Brechen einen vermeintlichen Afghanen nach Deutschland holen, obwohl seine Identität ungeklärt ist und er einen gefälschten Pass vorgelegt hat. In Behörden und dem Bundestag schlägt der Fall hohe Wellen – Annalena Baerbocks Ministerium stößt auf zunehmenden Argwohn.

VON ULRICH THIELE UND MARTIN DAMEROW

Migrationsexperte Ruud Koopmans : „ Das europäische Asylsystem ist unmoralisch “

Der Soziologe Ruud Koopmans fordert einen radikalen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Wir helfen den Falschen, sagt er, und lassen Notleidende im Stich.

INTERVIEW MIT RUUD KOOPMANS

Südosten der Türkei : Das Erdbeben wird zum Politikum

Nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei ist die Lage vor Ort prekär. Während geborgene Leichen in umfunktionierten Schulen und Sporthallen gelagert werden, steigt die Gefahr von Seuchen und Kältetoten. Es kommt zu Plünderungen.

VON ILGIN SEREN EVISEN

Berlin-Wahl : Es wird wohl ein Weiter-so geben

Sie zetern und sie schreien, trotzdem wählen die Berliner den gleichen Senat wahrscheinlich nochmal. Denn trotz allem Gejammere über die Stadt, hatte Rot-Grün-Rot in allen Umfragen immer die Mehrheit. So dürfte es wohl auch am Sonntag aussehen.

VON MORITZ EICHHORN

EU-Migrationsgipfel : Beschlüsse ohne Fahrplan

Die Europäische Union hat sich auf eine Verschärfung der Migrationspolitik geeinigt. Ob das nur eine unverbindliche Absichtsbekundung oder eine grundlegende Änderung ist, wird sich zeigen müssen. Vor allem Deutschland lehnt zahlreiche Maßnahmen ab.

VON THOMAS JÄGER

Politische Korrektheit : Messerangriffe: Bloß nicht sagen, was ist

In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Messerangriffen von Migranten. Doch statt der unangenehmen Wahrheit ins Auge zu sehen, drucksen große Teile der Politik und der Medien um die Verwahrlosung des öffentlichen Raums herum.

VON JENS PETER PAUL

Parteiausschluss : Das Problem der CDU heißt nicht Maaßen, sondern Feigheit

CDU-Funktionäre wollen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen aus der Partei schmeißen. Damit droht ihnen ein Debakel. Sie sollten sich lieber darum kümmern, wie Deutschland Merkels Fehler in der Migrationspolitik korrigieren kann.

VON DANIEL GRÄBER

Migration aus Afghanistan : Mission grenzenlos

Seit sich der Westen aus Afghanistan zurückgezogen hat, wächst der Migrationsdruck Richtung Deutschland. Das Auswärtige Amt will möglichst großzügig sein – trotz Widerstands aus Sicherheitsbehörden.

VON ULRICH THIELE UND DANIEL GRÄBER

Bildungserfolg unter Migranten : Warum asiatische Kinder so erfolgreich sind

Schüler mit Migrationshintergrund sind in unseren Schulen unterschiedlich erfolgreich. An der Spitze liegen Schüler mit asiatischer Einwanderungsgeschichte. Sie könnten auch einheimischen Schülern als Vorbild dienen.

VON RAINER WERNER

Serap Güler im Gespräch mit Ben Krischke : Cicero Podcast Politik: „Die Aufregung in der Migranten-Community selbst war riesig“

Seit den Ausschreitungen in der Berliner Silvesternacht wird in Deutschland wieder gestritten über die Themen Migration und Integration. Im Gespräch mit Ben Krischke erzählt CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler von ihrer Kindheit im Ruhrgebiet und erklärt, warum die Herkunft der Täter nicht als einzige Erklärung dienen kann.

VON BEN KRISCHKE

Migration

Grüne Migrationspolitik : „Ich wünsche mir einen realistischeren Blick“

Jens Spahn über Migration : „Wir brauchen das Signal, dass wir Zuzug begrenzen“

Funktionales Singapur : Wenn’s läuft, dann läuft’s

Migrationspolitik : „Wir dürfen Probleme nicht unter den Tisch kehren“

Rechtsbeugung im Auswärtigen Amt : Visum trotz gefälschten Passes: Der Fall Mohammad G.

Migrationsexperte Ruud Koopmans : „ Das europäische Asylsystem ist unmoralisch “

Südosten der Türkei : Das Erdbeben wird zum Politikum

Berlin-Wahl : Es wird wohl ein Weiter-so geben

EU-Migrationsgipfel : Beschlüsse ohne Fahrplan

Politische Korrektheit : Messerangriffe: Bloß nicht sagen, was ist

Parteiausschluss : Das Problem der CDU heißt nicht Maaßen, sondern Feigheit

Migration aus Afghanistan : Mission grenzenlos

Bildungserfolg unter Migranten : Warum asiatische Kinder so erfolgreich sind

Serap Güler im Gespräch mit Ben Krischke : Cicero Podcast Politik: „Die Aufregung in der Migranten-Community selbst war riesig“

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