Bundestagsabstimmung vermieden Der CDU-Antrag zur Wirtschaftswende blamiert nicht nur die FDP Mit einem Wirtschaftswende-Antrag, der dem 12-Punkte-Papier der FDP entspricht, brachte die Union die FDP im Bundestag in die Bredouille. Blamiert ist letztlich nicht nur eine Partei, sondern die Parteienherrschaft insgesamt. VON FERDINAND KNAUSS
CDU-Politiker Jens Spahn bewertet Habeck-Akten : „Was hier sichtbar wird, habe ich noch nie erlebt“ INTERVIEW MIT JENS SPAHN
Atomkraft-Affäre im Wirtschaftsministerium : Graichen wollte brisanten Vermerk mit allen Mitteln geheim halten VON DANIEL GRÄBER
Politiker reagieren auf Habecks Geheimakten : „Enthüllungen sind ein Skandal und Rücktrittsgrund“ VON CLEMENS TRAUB
Habecks Geheimakten Habecks Geheimakten Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER Cicero im Mai : Kernschmelze Wir haben Robert Habecks Geheimakten zum Atomausstieg freigeklagt. Unsere exklusiven Enthüllungen, die Sie in der Mai-Ausgabe lesen können, zeigen ein grünes Anti-Atom-Netzwerk, das im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und gelogen hat. VON ALEXANDER MARGUIER
Habecks Geheimakten Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER
Cicero im Mai : Kernschmelze Wir haben Robert Habecks Geheimakten zum Atomausstieg freigeklagt. Unsere exklusiven Enthüllungen, die Sie in der Mai-Ausgabe lesen können, zeigen ein grünes Anti-Atom-Netzwerk, das im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und gelogen hat. VON ALEXANDER MARGUIER
Top-Artikel Cum-Ex-Ermittlerin Brorhilker geht Kündigung als Fanal Eine Staatsanwältin wirft ihren Job hin. Das kommt vor. Aber wenn die Staatsanwältin Brorhilker heißt und die wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin ist, dann wirft das ein Schlaglicht auf den Zustand der deutschen Justiz und des Rechtsstaats. VON VOLKER BOEHME-NESSLER An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus podigee, Civey, YouTube, Vimeo, Instagram, Opinary, Soundcloud, Facebook und detektor.fm. Um dies Inhalte darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Weitere Informationen finden Sie im Bereich Datenschutz. Inhalteaktivieren Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Haldenwang beansprucht, der Volkspädagoge der Nation zu sein“ Cicero-Autor Mathias Brodkorb spricht mit Alexander Marguier über den Verfassungsschutz. VON ALEXANDER MARGUIER
Cum-Ex-Ermittlerin Brorhilker geht Kündigung als Fanal Eine Staatsanwältin wirft ihren Job hin. Das kommt vor. Aber wenn die Staatsanwältin Brorhilker heißt und die wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin ist, dann wirft das ein Schlaglicht auf den Zustand der deutschen Justiz und des Rechtsstaats. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
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Beiträge aus dem Magazin Titelgeschichte im April Mythos Merz CDU-Vorsitzender Friedrich Merz könnte der nächste Bundeskanzler werden. Sein Profil passt eigentlich auf die Krisen der Zeit. Doch seine kantige Art könnte ihn auch zu Fall bringen. VON VOLKER RESING Berliner Republik : Die neue Workness Die Grüne Jugend träumt von der neosozialistischen Lebensbalance ohne viel Arbeit. Doch die Realität ist eine andere: Pflegerinnen, Maurerinnen, Monteure und Schreiner halten die Welt am Laufen. VON FRANK A. MEYER
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Podcasts An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus podigee, Civey, YouTube, Vimeo, Instagram, Opinary, Soundcloud, Facebook und detektor.fm. Um dies Inhalte darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Weitere Informationen finden Sie im Bereich Datenschutz. Inhalteaktivieren Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier Cicero Podcast Politik: „Haldenwang beansprucht, der Volkspädagoge der Nation zu sein“ Cicero-Autor Mathias Brodkorb spricht mit Alexander Marguier über den Verfassungsschutz. VON ALEXANDER MARGUIER An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus podigee, Civey, YouTube, Vimeo, Instagram, Opinary, Soundcloud, Facebook und detektor.fm. Um dies Inhalte darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Weitere Informationen finden Sie im Bereich Datenschutz. Inhalteaktivieren Esther Bockwyt im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Gesellschaft: „Die Woke-Bewegung braucht immer etwas Neues zum Anprangern“ Esther Bockwyt über die psychologischen Mechanismen der Wokeness-Bewegung und die gesundheitsgefährdenden Auswirkungen des Kulturkampfes. VON CLEMENS TRAUB
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Energiewende : Oranienburg: Kein Strom für neue Netzanschlüsse Strom-Engpass im brandenburgischen Oranienburg: Laut Bundesnetzagentur ist lediglich persönliches Versagen örtlicher Beteiligter daran schuld. Denn die Behörde möchte ungern über die Folgen der grünen Energiewende reden. VON JÖRG REHMANN
Cicero im Mai : Kernschmelze Wir haben Robert Habecks Geheimakten zum Atomausstieg freigeklagt. Unsere exklusiven Enthüllungen, die Sie in der Mai-Ausgabe lesen können, zeigen ein grünes Anti-Atom-Netzwerk, das im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und gelogen hat. VON ALEXANDER MARGUIER
DNA-Verunreinigungen bei modRNA-Covid-Impfstoff : „Kein spezielles Sicherheitsrisiko beobachtet“ Waren die Covid-modRNA-Impfstoffe mit bakterieller DNA verunreinigt, die unter anderem die Gefahr einer Genomveränderung mit Krebsrisiko mit sich bringt? Eine entwarnende Aussage der Bundesregierung überzeugt nicht. EIN GASTBEITRAG VON PAUL CULLEN, BRIGITTE KÖNIG, BRIGITTE RÖHRIG, JENS SCHWACHTJE, HENRIEKE STAHL UND HENRIK ULLRICH
Brexit und EU : „Küchenkabinett“ mit Greg Hands Mit dem britischen Handelsminister Greg Hands spricht Christoph Minhoff im Küchenkabinett on Tour am Rande des Ludwig-Erhard-Gipfels über die deutsch-britischen Beziehungen nach dem Brexit, das britische Mehrheitswahlrecht, das es Populisten schwer macht, ins Unterhaus zu gelangen, und die zahlreichen internationalen Handelsabkommen, die Hands seit dem Austritt Großbritanniens aus der EU verhandelt hat. SPONSORED VIDEO
Cum-Ex-Ermittlerin Brorhilker geht : Kündigung als Fanal Eine Staatsanwältin wirft ihren Job hin. Das kommt vor. Aber wenn die Staatsanwältin Brorhilker heißt und die wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin ist, dann wirft das ein Schlaglicht auf den Zustand der deutschen Justiz und des Rechtsstaats. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Annalena Baerbock : Die Außendarstellerin Die grüne Außenministerin macht immer wieder durch Fauxpas von sich reden – vorige Woche erst wieder in einem Tagesthemen-Interview. Ganz so schlecht, wie man deswegen denken könnte, ist die Bilanz von Annalena Baerbock dann aber auch wieder nicht. VON ALEXANDER MARGUIER
US-Kongress stimmt für Ukraine-Hilfen : Mike Johnson und seine historische Aufgabe Nach monatelangem Zwist gelingt es dem US-Kongress, die Ukraine-Hilfen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Der Mann der Stunde ist der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson. VON SHANTANU PATNI
Bundestagswahlrecht : Ampels Werk und Aiwangers (möglicher) Beitrag Das Bundesverfassungsgericht verhandelt an diesem Dienstag erstmals über das von den Ampel-Parteien beschlossene neue Wahlrecht. Dieses könnte die CSU ihre bundespolitische Existenz kosten – und Aiwangers Freie Wähler könnten dabei unfreiwillig helfen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Grün-gelbe Generationendebatte bei Maischberger : „Dann ist das ein Kaputtmach-Programm für Deutschland“ Was hält diese Ampel noch zusammen? Darüber diskutierten am Montagabend FDP-Vize Wolfgang Kubicki und Svenja Appuhn, Chefin der Grünen Jugend. Ein heiterer Schlagabtausch, obgleich Appuhn bisweilen ins Ökopopulistische abdriftete. VON BEN KRISCHKE
EU-Binnenmarkt : „Küchenkabinett“ mit Markus Ferber Beim Küchenkabinett on Tour am Rande des Ludwig-Erhard-Gipfels spricht Christoph Minhoff mit dem CSU-Europaabgeordneten Markus Ferber (MdEP) über die EU-Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten, den immer stärker unterteilten EU-Binnenmarkt und den Nutzen von Handelsabkommen. SPONSORED VIDEO
Volt-Gründer im Gespräch : „Ich glaube nicht, dass Deutschland derzeit überfordert ist“ Bekannt ist Volt durch die lila Plakate. Doch was will die Europapartei? Im Interview verteidigt Volt-Gründer Damian Boeselager das Asylrecht und argumentiert, warum Einwanderung notwendig ist. Außerdem träumt er von einem europäischen Bundesstaat. INTERVIEW MIT DAMIAN BOESELAGER
Serdar Somuncu im Gespräch mit Ben Krischke - Cicero Podcast Gesellschaft: „Das ist die schlechteste Bundesregierung, die wir je hatten“
Erich Freisleben im Gespräch mit Ralf Hanselle - Cicero Podcast Gesellschaft: „Das Schweigen über die Nebenwirkungen konnte ich nicht akzeptieren“
Heinz Buschkowsky im Gespräch mit Volker Resing - Cicero Podcast Politik: „Schönreden und verniedlichen ist die Marke der Grünen“
FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ Lambsdorff ohne Zähne Das FDP-Konzept zur „Wirtschaftswende“ empört den Koalitionspartner SPD und erfreut die CDU. Ob die Liberalen damit allerdings wirklich den Bruch mit der Ampel riskieren wollen, ist fraglich. Denn bei Neuwahlen wären auch ihre eigenen Chancen ungewiss. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Das BSW und die Parteienlandschaft : Ist Sahra Wagenknecht Politikerin? Sahra Wagenknecht trifft den Nerv der Zeit. Die Gründung einer eigenen Partei weckt bei vielen Wählern Erwartungen, die nicht zuletzt ihrer Person zu verdanken sind. Es stellt sich nur die Frage, ob das gerechtfertigt ist. Eine Spurensuche. VON FRANK LÜBBERDING
Der Fall Nancy Fraser : Die Hamas stürzt die politische Linke in die Krise Der Hamas-Überfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 wird Deutschland politisch mehr verändern, als auf den ersten Blick offensichtlich sein mag. Denn von heute auf morgen erschütterte muslimischer Antisemitismus Teile der politischen Linken bis ins Mark. VON MATHIAS BRODKORB
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Grüne Außenpolitik : Doppelmoral als Prinzip Das Verhältnis der Grünen zu Krieg und Gewalt war immer widersprüchlich. Mittlerweile zeigt sich aber eine unerträgliche Doppelmoral. Der Krieg in der Ukraine muss bis zum bitteren Ende geführt werden – Israel aber soll sich zurückhalten. KOLUMNE: GRAUZONE
„Correctiv“ widerlegt sich vor Gericht selbst - Der Wannsee-Scoop ist nun auch ganz offiziell implodiert
Skandal in Österreich Verschlafene Spionageabwehr Seit der Verhaftung des ehemaligen Verfassungsschützers Egisto Ott am Karfreitag dieses Jahres erschüttert der (Spionage-)Skandal Österreichs Politik, Teile des Staatsapparates und das Ansehen des Landes im Ausland. VON PAUL SCHLIEFSTEINER
Modi hofft auf dritte Amtszeit : In Indien hat die größte Abstimmung der Welt begonnen Über sechs Wochen hinweg wählen Hunderte von Millionen Menschen in Indien in sieben Phasen ihr Parlament. Premier Modi kann auf seine Wiederwahl hoffen. Auch, weil die Opposition zersplittert ist. VON CICERO-REDAKTION
Offiziersmord von Katyn : Der Geheimdienst des Kremls beschuldigt wieder die Deutschen Laut einem Bericht des Auslandssenders des Kreml sollen nicht Soldaten der Roten Armee, sondern deutsche Besatzer das Massaker von Katyn begangenen haben. Der Bericht strotzt vor Falsch- und Fehlinformationen – und lässt Entscheidendes weg. VON THOMAS URBAN
Streitgespräch über Migration : „Das alles ist sozialer Sprengstoff!“ Wie umgehen mit der illegalen Migration? Und wer trägt die Verantwortung? Darüber streiten die Seenotretterin Lea Reisner, der grüne Landrat Jens Marco Scherf und Jens Spahn von der CDU. INTERVIEW MIT LEA REISNER, JENS SPAHN UND JENS MARCO SCHERF
Pressefoto des Jahres : Krieg der Bilder Ein Bild aus dem Gazastreifen wird zum Pressefoto des Jahres gekürt. Diese Entscheidung macht sich das palästinensische Narrativ zu eigen, lediglich unschuldiges Opfer der Israelis zu sein. VON INGO WAY
Rentensystem Die Ruhe vor dem Crash Das deutsche Rentensystem steht vor dem Kollaps. Dies ist bereits seit Jahren absehbar. Doch den politischen Entscheidungsträgern fehlt der Mut, notwendige Veränderungen vorzunehmen. VON THOMAS MAYER
Fiskalische Theorien : Quo vadis, Inflation? Obwohl das Phänomen der Inflation uralt ist, ringen die Wirtschaftswissenschaften immer noch damit, sie zu verstehen. Denn die jeweiligen Theorien haben nur in bestimmten Zeiträumen und unter besonderen Umständen Erklärungskraft. VON THOMAS MAYER
Klima-Urteil des EGMR : Auf dem Weg zur Juristenherrschaft Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab am Dienstag der Klage von Klimaaktivisten statt und stellte fest, dass die Schweiz Verpflichtungen zum Klimaschutz verletzt hat. Das Urteil setzt nicht nur jahrhundertealte Rechtsprinzipen außer Kraft, sondern ist ein Anschlag auf die Demokratie. VON ALEXANDER GRAU
Energiewende durch Emmissionshandel : Nicht Subventionen, sondern mehr Markt macht Klimaschutz möglich Selbst Grünen-Vordenker Ralf Fücks stellt fest, dass die Energiewende einen „neuen Anlauf“ braucht. Deren Fehlerhaftigkeit ist aber grundsätzlicher Natur: Der Staat muss sich zurücknehmen und den Rahmen für eine marktwirtschaftliche Regelung vorgeben. VON NILS HESSE UND MARTIN WIESMANN
Outsourcing-Standort Philippinen : Wenn ein deutsches Glasfasernetz in Manila geplant wird Erst haben westliche Firmen einfache Arbeiten in günstigere Länder verlagert. Jetzt folgen anspruchsvolle Jobs. Digitalisierung und Fachkräftemangel sind die Treiber dieser Entwicklung. Ein Profiteur: die Philippinen. VON FELIX LILL
300. Geburtstag von Immanuel Kant Der Erfinder der Moderne Vor 300 Jahren wurde Immanuel Kant geboren. Der Philosoph hat uns aus dem Setzkasten des Denkens befreit. Das ihm zugeschriebene Attribut des „Alleszermalmers“ geht aber an der Sache vorbei. Kant war eher Bewahrer denn Zerstörer. VON ALEXANDER GRAU
Replik auf Hedwig Richter : Grüner Gottkomplex und bürgerliche Suppenkasper Wer meint, er könne dem freien Bürger vom Elfenbeinturm aus das Leben diktieren, wird scheitern. Dieser hochmütige Paternalismus ist nur Wasser auf die Mühlen der populistischen Ränder. Eine Replik auf einen FAZ-Beitrag der Historikerin Hedwig Richter. EIN GASTBEITRAG VON MARTIN HAGEN
Ein Kronjuwel der deutschen Esskultur : Das weichgekochte Frühstücksei Unser Genusskolumnist isst regelmäßig ein weichgekochtes Ei zum Frühstück. Das ist nun wirklich nichts Besonderes, aber er meint, dass das Frühstücksei als Kulinarkulturgut wertschätzende Betrachtung und Behandlung verdient hat. KOLUMNE: GENUSS IST NOTWEHR
Verrohung der politischen Sitten : Wenn „Oma Courage“ die Contenance verliert Wer die oft hysterisch geführten Debatten unserer Zeit beklagt, sollte selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Das gilt insbesondere für Politiker und auch für Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Ein Mandat ist kein Freibrief für schlechtes Benehmen. VON BEN KRISCHKE
Kay Voges im Porträt : Der Volkstheatermacher Seit fünf Jahren ist Kay Voges Intendant am Wiener Volkstheater. Dort verschraubt er Fiktion und Wirklichkeit – und ist damit fast schon gefährlich zeitgemäß. Berüchtigt ist etwa seine Berliner Inszenierung des angeblichen „Geheimplans gegen Deutschland“. VON MLADEN SAVIĆ