Mike Johnson tritt vor die Presse / picture alliance

US-Kongress stimmt für Ukraine-Hilfen - Mike Johnson und seine historische Aufgabe

Nach monatelangem Zwist gelingt es dem US-Kongress, die Ukraine-Hilfen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Der Mann der Stunde ist der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson.

Autoreninfo

Shantanu Patni studiert Osteuropa-Studien an der Freien Universität Berlin. 

So erreichen Sie Shantanu Patni:

Die Europäer dürfen erleichtert aufatmen: Die Ausgaben für die Verteidigung der Ukraine sind gesichert. Ohne die am Samstag vom US-Kongress beschlossenen Hilfsgelder wäre ihr mehr als zwei Jahre langer Kampf gegen den Angreifer zu einem katastrophalen Ende gekommen. Wenn die Ukraine, und damit der Westen, sich auf Putins Friedensbedingungen hätte einlassen müssen, wäre es nur die endgültige und symbolträchtige Besiegelung dessen, was bereits jetzt Wirklichkeit ist.

Nämlich, dass die geopolitische Hegemonie des Westens und die von ihm geschaffene liberale, halbwegs regelbasierte Weltordnung der Vergangenheit angehören. Man denkt in diesem Augenblick an das Zitat, das fälschlicherweise Winston Churchill zugeschrieben wird (aber unbekannten Ursprungs ist): „Die Amerikaner tun am Ende immer das richtige. Nachdem sie vorher alle anderen Möglichkeiten ausprobiert haben.“

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Django Reinhardt | Di., 23. April 2024 - 15:08

... des Westens.
Um mit Schumpeter zu sprechen, auch hier muß die schöpferischer Zerstörung das Alte beseitigen, damit sich das Neue entfalten kann.
Das Neue wird die multipolare Welt sein, mit einer neuen Ordnung, die eine einseitige Hegemonie unterbindet, und geopolitische Konflikte durch ein Regelwerk verhindert.
Die einseitigen Hegemonien einzelner Machtakkumulationen wie wir sie seit der Geschichtsschreibung kennen verursachen nur Kriege. Die westliche Hegemonie muß abgebaut werden!

Meine Frage wäre da als im Frieden inklusive Kaltem Krieg aufgewachsenen Westdeutsche unter der Hegemonie der USA, ob Herr Putin dessen wie Sie es nennen "Machtakkumulation" wohl unbestritten ist auf eine andere Hegemonialmacht wie z.B. China gehört hätte, wenn diese auf Einhaltung des für alle geltenden Völkerrechts bestanden hätte. Wenn keiner der Großmächte mehr Lust hat Polizei o. Feuerwehr zu spielen wenn es irgendwo auf dem Planeten einem Irren wie in Nordkorea, einem evtl. religiösen Fanatiker oder sonst von einem plötzlich Größenwahn befallenen Inhaber von Macht einfällt Verträge, Abkommen und Regeln in die multipolare Tonne zu kloppen, wenn also keiner mehr den Sheriff gibt, glauben Sie allen Ernstes die Welt/Menschheit wird friedlicher? Abgesehen davon habe ich persönlich bei aller Kritik an uns selbst, den USA, Kapitalismus u. weiß der Geier 0 Bock auf meine alten Tage in einem System Putins, Xis o. Ähnlichem zu verbringen. Ich bin u. bleibe überzeugte Demokratin! MfG

Verstehe das so, das Sie sich auf ihre alten Tage nichts anderes mehr vorstellen können, als das bisher vertraute. Nur das wird uns leider die ewigen Konflikte bescheren.
Wie die multipolare Welt in der Zukunft strukturiert sein wird scheint mir bei Ihnen die Frage zu sein. Es wird eine Konstruktion der gegenseitigen Einhegung der "Mächtigen" sein müssen.
Man darf nicht nur an USA, China und RF denken, Indien als bevölkerungsreichstes Land, Europa als eigenständige Region muß man ebenso mitdenken wie andere Kontinente/Regionen der Welt.
Vielleicht wäre es ein Anfang den ständigen Sicherheitsrat, derzeit China, England, Frankreich, RF und USA, der UN zu erweitern. Die US-Nato ist eindeutig domininant, Europa durch Frankreich und England überrepräsentiert!
Erwarten Sie bitte kein fertiges Konzept von mir, das müssen die Staaten der Welt aushandeln. Es geht um Frieden und Prosperität für alle!

Heidemarie Heim | Mi., 24. April 2024 - 09:02

Antwort auf von Django Reinhardt

Was die Zerstörung des Alten betrifft aus dem etwas Positives erwächst kann ich Ihnen werter Herr Reinhardt insofern folgen wenn ich es anhand des Beispiels unserer eigenen Entwicklung hin zur Demokratie betrachte. Grundsätzlich betrachte ich die Welt damals wie heute als einen vom höchst entwickelten Raubtier, dem Menschen bewohnter in Machtbereiche aufgeteilten Planeten. Zu was speziell wir Deutschen sowie auch alle anderen Erdenbewohner befähigt sind was unvorstellbare Brutalität und Vernichtungswillen in jeglicher Fasson angeht zeigt die Menschheitsgeschichte/Kriegshistorie zur Genüge. Wir Deutschen brauchten trotz Aufklärung die fast vollständige Zerstörung und Demoralisierung durch 2 von uns begonnene Weltkriege bis wir unter Zwang eingehegt werden konnten. Auf das was daraus entstand unter dem Sieger u. Hegemon USA, nämlich unsere Demokratie, die selbst gegebene Verfassung, die Aufbauleistung, sehen Sie mir meinen Egoismus nach werter Herr Reinhardt, bin ich zurecht stolz. FG

@ Heidemarie Heim

Das sehe ich so ähnlich wie Sie beschrieben, es läuft eher auf
etwa eine Handvoll "Großreiche" raus, die ihr jeweiliges Terrain
befrieden und ansonsten ohne Sheriff oder Feuerwehr
auskommen müssen. UN und Sicherheitsrat wird eher immer
mehr an Einfluß verlieren. Die Angst vor der gegenseitigen
Vernichtung, ähnlich wie im Kalten Krieg, wird alles regeln.

Bis dahin muß Europa eine tragfähige Lösung finden, sonst
dürften die inneren und eventuellen äußeren Kräfte für ein
Ende als eigenständiges Gebilde sorgen.

Jede Klein- oder Mittelmacht eigene Atomwaffen führt uns
mit größter Sicherheit in die vollständige Vernichtung.

MfG

Karl | Di., 23. April 2024 - 15:50

Das töten und Gemetzel geht weiter, der Schauspieler opfert die Zukunft für die Ukraine..Tausende 25 - 35 jährige werden sterben und nicht für den Aufbau des Landes zur Verfügung stehen, Tausende werden trauern und weinen. Soll der Krieg uns vereinen ? NEIN, Frieden ist die Formel, wenn man allerdings MILLIARDEN mit der RÜSTUNGSINDUSTRIE verdient, ist Frieden ein Fremdwort. China, Russland, Nordkorea, Iran, da kommt richtig was zu sammen. Dem Ami troft der Arnus, die Angst ist zu riechen, so werden sie fast alle, vor der EU kriechen.. Die Steuergelder sind nicht mein, drum pump ich sie in die nimmer satte Ukraine rein. Du sammelst Pullen, frisst Mülltonenfrass, frierst unter der Brücke Hauptsache der Krieg macht Spass. Die Sprechpuppe hat in der TÜrkei wieder den Lügen gehuldigt, das nur ein Moslem Deutschland aufgebaut hat. Hoffentlich ist der Dreck bald Geschichte, ich kann kaum noch kotzen !!! MACHT, MACHT NICHTS 😁😁😁

Ernst-Günther Konrad | Mi., 24. April 2024 - 08:23

Nun ist es erstmal entschieden. Die USA stopft über 60 Milliarden in das Fass ohne Boden Ukraine und wie lange hält das Geld vor, bis neue Forderungen kommen? Ohne die Zustimmung Trumps wäre das ohnehin nicht gegangen. Und bis zu den Wahlen ist Zeit, sollte Trump gewinnen, den Ausstieg aus diesem Krieg vorzubereiten. Denn nochmals eine Finanzspritze für diese aussichtlose Gegenwehr wird es wahrscheinlich unter Trump nicht mehr geben. Und gehen die USA von der Fahne, werden das auch die Europäer tun. Es bleibt also festzustellen, das Trump jetzt schon mitregiert und ohne ihn vieles nicht geht. Ich frage mich nur, wo die Ukraine die vielen eigenen Soldaten noch hernehmen will. Einige Millionen wehrtaugliche geflüchtet, andere Männer und Frauen müssen erst noch ausgebildet werden. Und der Krieg geht unbarmherzig weiter. Man kann noch so berechtigt hoffen, dass Russland nicht obsiegen wird. Egal ob Selenskij will oder nicht. Er wird eines Tages mit Putin verhandeln müssen.

Gerhard Lenz | Mi., 24. April 2024 - 09:22

noch bleiben darf. Die mindestens halb-bekloppte Marjorie Green hat ja schon damit gedroht, ihn demächst abzuwählen. Eigentlich ist es im republikanischen Lager eine Todsünde, Politik zu machen, die nicht von "Sonnengott Donald" ausdrücklich genehmigt wurde.

Denn der große "Donald" hat natürlich ganz andere Pläne. Soll doch der Putin die blöde Ukraine einkassieren. Dann werden die Europäer vielleicht endlich wach, und kaufen noch mehr amerikanische Waffen. Und überhaupt endet für Trump doch eigentlich die zivilisierte Welt an den Außengrenzen der USA - auch wenn der Zustand der US-Zivilisation selbst im Moment in seinen Augen natürlich dank Biden bedenklich ist.
Trump hat null Bock auf Solidarität mit irgendwelchen "Verbündeten", so lange die USA nicht irgendwie von ihnen profitieren. Aber den Putin, den schätzt er, dass ist ein ganzer Kerl. Mit dem käme er sicher blendend aus. Moral, Gewissen, Menschlichkeit? Woker Quatsch.

Jochen Rollwagen | Mi., 24. April 2024 - 11:55

heißt "Kapitulation" auf russisch.

Im Paket sind ATACMS-Raketen mit 300 Kilometer Reichweite enthalten, und zwar reichlich. Das bedeutet die Kertsch-Brücke ist so gut wie hin.

Herr Putin muß jetzt zeigen, ob noch ein Funken Rationalität sein Handeln bestimmt, dann muß er - wie sein Vorgänger in Afghanistan - kapitulieren, seine Truppen abziehen und der Ukraine ihre völkerrechtlich anerkannten Grenzen zurückgeben.

Oder nicht.

Verloren hat er so oder so.