Corona und der Aufstieg der AfD - Der pandemische Brandbeschleuniger

Einer meiner ältesten Freunde ist selbstständiger Schreiner. Ich kenne ihn seit dem Kindergarten. Er hat sich 2021 gegen die Corona-Impfung entschieden. Den folgenden Lockdown-Winter 2021/22 wird er nie vergessen. Ohne zweifache Impfung, ohne eine überstandene, per PCR-Test dokumentierte Erkrankung oder einen tagesaktuellen Test auf eigene Kosten kam er nirgendwo mehr rein. Nicht in die Kneipe, nicht ins Kino, nicht in den Bus. Freundschaften brachen auseinander. 

In diesem Winter begann mein Kumpel, sich für Politik zu interessieren. Er wunderte sich, dass von immer mehr „Impfdurchbrüchen“ die Rede war – und zugleich munter weiter für die Impfung getrommelt wurde. Nicht zuletzt mit dem Argument, dass man so seine „Solidarität“ mit Alten und Kranken beweise. Dabei war der „Fremdschutz durch Impfung“ spätestens seit Herbst 2021 äußerst fragwürdig geworden. Jedoch: In Fernsehen und Radio hörte man seinerzeit sehr wenig darüber, dass die Impfung – wenn überhaupt – nur kurzzeitig vor Übertragung des Virus schützt.

In seinem Umfeld bekam mein Freund mit, dass immer mehr Menschen über teils heftige Nebenwirkungen nach der Corona-Impfung klagten. Doch auch darüber erfuhr er in jenen Medien, die er fortan als „Mainstream“ bezeichnete, so gut wie nichts. Also begann er, sich seine Informationen anderswo zu besorgen: Bei Portalen wie Reitschuster, Multipolar, Overton Magazin, Nachdenkseiten, Apolut … Solch alternative Informationsangebote verzeichneten in den vergangenen drei Jahren einen regen Zulauf, wie auch etliche Telegram-Kanäle. 

Regelmäßig suchte er auch in Berliner Zeitung und Cicero, manchmal in Welt oder Bild nach anderen Informationen, als sie in den meisten Medien zu finden waren. Und wenn doch mal ein kritischer Beitrag in den Öffentlich-Rechtlichen gesendet wurde, konnte es passieren, dass er nach ein paar Tagen nicht mehr in der Mediathek zu finden war, wie der 2023 kurz nach Veröffentlichung depublizierte MDR-Beitrag zu DNA-Kontaminationen im Corona-Impfstoff Comirnaty. 

Große Informationslücken

Bei ARD und ZDF, in seiner Lokalzeitung wie auch im Gros der überregionalen Presse hörte oder las er auch nichts von der „Great Barrington Declaration“, die bereits im Oktober 2020 für den gezielten Schutz derjenigen plädierte, die am stärksten gefährdet sind, um zugleich „denjenigen, die ein minimales Sterberisiko haben, ein normales Leben zu ermöglichen, damit sie durch natürliche Infektion eine Immunität gegen das Virus aufbauen können“. Die Declaration war als Alternative zu wirtschaftlich und sozial desaströsen flächendeckenden Lockdowns gedacht und wurde von vielen tausend Wissenschaftlern unterzeichnet.

Ich telefonierte in dieser Zeit viel mit meinem alten Freund. Er sagte mir: „Wir alle müssen uns auch nach der Pandemie noch gegenseitig in die Augen schauen können.“ Er erinnerte mich an die Worte von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Jahreswechsel 2021/22: „Gerade in dieser angespannten Lage sollten gute Argumente sprechen, nicht Verachtung, nicht Wut, schon gar nicht Hass.“ Ich zitierte beide Aussagen in einem Kommentar, den ich am 3. Januar 2022 schrieb. Der Text begann mit den Worten: „Audiatur et altera pars“ – ein zentraler Grundsatz des römischen Rechts: „Man höre auch die andere Seite.“ Ich erwähnte auch Ziffer 2 des Pressekodex, in dem es um die journalistische Sorgfaltspflicht geht. Dazu gehört, stets die andere Seite zu befragen.

Wütende Leserzuschriften

In meinem Plädoyer, trotz unterschiedlicher Meinungen miteinander im Gespräch zu bleiben, äußerte ich schließlich – ganz vorsichtig – Kritik am martialischen Auftreten von „Nazis raus!“ rufenden Demonstranten: „Bei der Tübinger Antifa-Demo gegen kerzentragende Impf(pflicht)-Gegnerinnen und -gegner unlängst in der Tübinger Altstadt ist es misslungen.“ Das bescherte mir prompt einen Leserbrief, in dem ich zum Nazi(-Versteher) wurde: „In Übereinstimmung mit Donald Trump, Björn Höcke und anderen Rechtsdrehern befinden Sie sich ja in einer schönen Gesellschaft.“ Geschrieben von einem langjährigen Bekannten, einem linken Anwalt. Ausgerechnet.

Mein erster Bericht über Ärzte und Geimpfte, die auffällig viele und auch heftige Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen meldeten, folgte ein paar Wochen später. Die Flut der fassungslosen bis wütenden Mails – inklusive einer Beschwerde beim Presserat – bescherte mir viel Arbeit und lange Diskussionen innerhalb und außerhalb der Redaktion. Unverständnis. Beschimpfungen. Aber auch etliche positive Rückmeldungen: Endlich schreibt’s mal einer!

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Selbst aus Frankfurt am Main meldete sich eine Frau bei mir, die den Bericht „Über Nebenwirkungen reden“ gelesen hatte: Sie sei eine Impfgeschädigte, die sich angesichts von Inkompetenz und Ignoranz von Ärzten und Kliniken mit anderen Betroffenen vernetzt habe und seitdem vergeblich versuche, die Medien auf das Thema aufmerksam zu machen. Keiner traue sich da ran. 

Seinerzeit war ich selbst noch so vom vorherrschenden Narrativ geprägt, wonach Impfgeschädigte gleich Impfgegner gleich Corona-Leugner gleich Querdenker gleich ziemlich weit rechts sein müssten – dass ich sie zunächst zu ihrem politischen Hintergrund befragte. Und der war ziemlich weit links. Ich erfuhr, dass ihr Opa bei den Partisanen in Ligurien gegen die deutschen Besatzer gekämpft hatte und für sie selbst das Wort „Solidarität“ eine große Rolle spielt. Eine Geimpfte, auch aus Solidarität mit den Alten und Schwachen. Ich schämte mich nach dem Telefonat. Und sollte von nun an immer häufiger vermeintliche Gewissheiten in Frage stellen.

Das Schweigen der Linken

In einer privaten Rundmail berichtete ich Ende Januar 2022 einigen Tübinger Freunden, Kollegen und Bekannten, die meisten aus dem linksalternativen Spektrum, von meinem Dilemma, erwähnte dabei auch verheerende Lockdown-Folgen im Globalen Süden, eine dramatische Verschärfung der sozialen Ungleichheit weltweit, zudem eine unbekannte Zahl von Impfschäden sowie die exorbitanten Gewinne von Biontech & Co.: „War eine kapitalismuskritische Linke nicht immer auch: konzernkritisch? Will die Linke das wirklich rechten Agitator*innen auf Telegram überlassen?“ Zumal es tatsächlich besorgniserregende Strategien und auch Erfolge von Rechtsaußen gebe, die bundesweiten Proteste gegen die Corona-Politik für ihre Zwecke zu nutzen. Die Resonanz auf meine Mail war äußerst spärlich.

Auch vom Tübinger Antidiskriminierungsnetzwerk, das sich sonst so verdienstvoll um Racial Profiling und viele andere Formen der Diskriminierung kümmert, war nichts zum Ausschluss von Millionen Menschen aus dem öffentlichen Leben zu hören, nichts zur öffentlichen Beschimpfung von Ungeimpften durch Politiker und TV-Entertainer. 

Der Rottenburger Bischof Gebhard Fürst sagte am 29.11.2021: „Ungeimpfte rauben Kindern eine unbeschwerte Kindheit und nehmen alten Menschen die letzten Jahre. Querdenkern kann unser 'Hosanna' nicht gelten.“ Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (da noch bei den Grünen) forderte gar „Beugehaft“ für Impfverweigerer. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sprach von einer „Pandemie der Ungeimpften“. Noch im April 2022 – die deutlich mildere Omikron-Variante war da längst dominant – wollten vor allem SPD und Grüne im Bundestag die allgemeine Impfpflicht durchsetzen.

Die AfD nutzt ihre Chance

Es gab einige wenige Ausnahmen, vor allem bei CDU, FDP und Linken. Das prominenteste Gesicht: die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Winter 2021/22 noch bei der Linkspartei war. Wagenknecht hatte sich gegen die Corona-Impfung entschieden – und vertrat das auch öffentlich.

Aber sonst? Seit zweieinhalb Jahren beobachte ich nun, wie sich die AfD-Fraktionen im Bundestag und etlichen Landtagen des Themas annehmen: mit Untersuchungsausschüssen (wie jenem in Brandenburg), mit kleinen Anfragen, mit Hearings (wie jenem im Bundestag) oder kritischen Fragen im Gesundheitsausschuss. Die AfD hakt auch immer wieder nach, wann endlich der in §13 (5) Infektionsschutzgesetz vorgeschriebene Abgleich der Impfnebenwirkungs-Daten zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Paul-Ehrlich-Institut erfolgt. Obschon ich die neoliberale, in Teilen völkisch-nationalistische AfD (die sogar mehr als 2% des BIP für die Rüstung will) ganz und gar nicht mag: Beim Thema Pandemie-Aufarbeitung hat sie solide, kritische Oppositionsarbeit geleistet. Bis heute. Seit zweieinhalb Jahren vermute ich, dass die AfD für ihre konsequente Linie in Sachen Corona irgendwann die Ernte einfahren wird.

Mit dem Ukraine-Krieg, Inflation und dem Winter der Energieknappheit wurde die Debattenkultur in Deutschland nicht besser. Es folgten Gaza-Krieg, Rezession, Bauern- und Handwerkerproteste, die umstrittene Correctiv-Veröffentlichung und bundesweite Anti-AfD-Demos. Einen Funktionsträger beim Deutschen Bauernverband in Baden-Württemberg, weiß Gott kein Radikaler, hörte ich aufstöhnen: „Wenn ich jetzt noch einmal das Wort Nazi höre…“ Das war auf dem Höhepunkt der Bauernproteste Anfang Januar, die der vermeintliche Correctiv-„Scoop“ flugs ins mediale Abseits beförderte. Unter „Rechtsverdacht“ standen die wütenden Bauern in Teilen von Politik und Medien schon davor.

Pandemie als Brandbeschleuniger

Mittlerweile äußern vereinzelt Kommunalpolitiker – Praktiker, die wissen, was an der Basis los ist – Kritik und auch Besorgnis: „Es wurde viel Politik mit der Angst gemacht. Politik und Medien haben viel zu wenig abweichende Meinungen zugelassen“, sagte im Februar Landrat Klaus Michael Rückert aus Freudenstadt auf einer gut besuchten Veranstaltung zur Pandemie-Aufarbeitung in Tübingen. Auf demselben Podium sagte eine SPD-Landtagsabgeordnete zu maßnahmen- und impfkritischen AfD-Vorstößen im Südwest-Parlament: „Alle Anträge der AfD werden von uns aus Prinzip abgelehnt – weil wir uns Sorgen um unsere Demokratie machen.“ Worauf der Moderator, der Leiter des Tübinger SWR-Studios, nachhakte: Wenn die SPD einfach nur jeden Antrag der AfD ablehne, sich aber nicht selbst im Parlament etwa um die seit 2021 deutlich steigende Übersterblichkeit oder das Leiden der Impfgeschädigten kümmere, ob das nicht ein Problem sei?

Ein Tübinger Politiker, ein besonnener und reflektierter Konservativer, sagte mir unlängst, Unmut habe es auch vorher schon gegeben, die Pandemie jedoch habe wie ein „Brandbeschleuniger“ gewirkt. Auch er sieht die Gesellschaft seitdem massiv in immer unversöhnlichere Lager auseinanderdriften. Brandgefährlich für die Demokratie. Wie auch das zunehmende Schweigen in der Öffentlichkeit bei konfliktreichen Themen.

Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach und des Medienforschungsinstituts Media Tenor sank „der Anteil derjenigen an der Bevölkerung, die der Ansicht sind, man könne in Deutschland seine politische Meinung frei äußern, auf 40 Prozent und damit auf den tiefsten Stand seit 1953“ – in jenem Jahr wurde die Frage zum ersten Mal gestellt. 2023 sagten 44 Prozent der Befragten: „Es ist besser, vorsichtig zu sein.“ Bemerkenswert: Anhänger aller Parteien waren mehrheitlich vorsichtig in ihren Äußerungen, am meisten die der AfD. Lediglich Grünen-Anhänger sagten zu 75 Prozent: „Man kann frei reden.“ 

Die Ecke der Schmuddelkinder

Die Polarisierung hat nicht nur mit dem autoritären Panikmodus der Politik in der Pandemie zu tun, am heftigsten spürbar bei Schulschließungen und nächtlicher Ausgangssperre für alle, im langen Lockdown-Winter samt 2G/3G-Regiment für Ungeimpfte. Auch das weitgehende Versagen des Journalismus in der Pandemie spielt eine zentrale Rolle. Ein Großteil der Redaktionen und der Journalisten schien plötzlich vergessen zu haben, dass eine Recherche mit der Antwort etwa des dem Bundesgesundheitsminister unterstellten Paul-Ehrlich-Instituts noch lange nicht vorbei ist – sondern dass sie da erst anfängt. Das weitgehende Versagen der „vierten Gewalt“ bei der Kontrolle von Legislative, Jurisdiktion und Exekutive, aber auch von Konzernmacht und wirtschaftlichen Standortinteressen, hat der parlamentarischen Demokratie nicht gutgetan.

„Wir alle wurden lange in einen Topf geworfen mit Querdenkern, Reichsbürgern und Nazis, wir wurden in die Schmuddelecke gestellt“, sagte mir im September 2023 eine schwer Impfgeschädigte, die als Verdi- und SPD-Mitglied auch von ihrer Gewerkschaft und ihrer Partei sehr enttäuscht war: „Eine gesellschaftliche Aufarbeitung, wie wir in der Pandemie miteinander umgegangen sind, hat bis heute nicht stattgefunden.“ Frappierend ist das weitgehende Schweigen oder gar die aktive Zustimmung von Linken innerhalb und außerhalb der Parlamente zu den seit 1949 beispiellosen Grundrechtseinschränkungen. 

Dazu gehört auch der faktische Impfzwang für Millionen Menschen, die im Gesundheits- und Pflegewesen arbeiten sowie für Bundeswehrangehörige. Dabei schützte die Impfung spätestens seit der milden Omikron-Variante kaum noch vor Übertragung und Infektion, somit konnte auch geimpftes Pflegepersonal Senioren in Altenheimen infizieren. Auch von den Liberalen, für die Bürger- und Freiheitsrechte doch zentral sein sollten, war zu all dem wenig Kritisches zu vernehmen.

Zu den wenigen Politikern, die (außer von der AfD) bei diesem Thema klare Kante zeigen, gehört der Liberale Wolfgang Kubicki, der im Januar 2023 in einem SZ-Gastbeitrag warnte: „Vielerorts wird unterschätzt, wie tief die Enttäuschung, wie groß die Frustration und wie fortgeschritten die Abwanderungstendenzen von Teilen unserer Gesellschaft sind.“ Angesichts der „Lagerbildung“ seit der Corona-Zeit plädiert der FDP-Abgeordnete für „maximale Offenheit“ bei der Aufarbeitung. Und dass die Medien endlich wieder ihren Job machen, Regierungshandeln kritisch hinterfragen – nicht nur beim Thema Impfnebenwirkungen. Leider ist der Liberale Kubicki in seiner Partei ein ziemlich einsamer Rufer in der Wüste.

Der Ruf nach „echter Opposition“

Beim neugegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) indes war zuletzt immer wieder die Forderung nach Aufarbeitung der Corona-Zeit und der Auswirkungen der Pandemie-Politik zu vernehmen. „Viele in diesem Land haben berechtigterweise das Gefühl, Debatten würden in einem sehr verengten Korridor geführt“, so der ehemalige Linken-Abgeordnete Ali Al-Dailami im Freitag. Er habe das in der eigenen Partei gemerkt, als er sich im Vorstand früh gegen die Corona-Maßnahmen und gegen eine allgemeine Impfpflicht positioniert hatte: „Es gab keinen Platz für einen vernünftigen Diskurs, man wurde in die rechte Ecke gestellt, galt als Verschwörungstheoretiker.“ 

Klartext spricht auch Sahra Wagenknecht Ende Oktober 2023 im Interview mit der Berliner Zeitung: „In der Corona-Zeit gab es einen extremen Konformitätsdruck. Eine übergriffige Politik in einer Dimension, die ich mir nach 1989 nicht mehr hätte vorstellen können. Die Kampagne gegen die Ungeimpften hätte in einer freien Gesellschaft niemals möglich sein dürfen.“ Wagenknecht findet, das müsse „dringend aufgearbeitet werden“. 

Ob mein ungeimpfter Freund, den ich seit Kindergartentagen kenne, die AfD wählen würde? Nein, das würde er nicht, sagt er. Aber verstehen könne er die vielen Proteststimmen auf jeden Fall. Und er würde sich darüber freuen, wenn die Corona-Pandemie unter dem Druck einer, wie er es formuliert, „echten Opposition“ endlich aufgearbeitet würde.