Demonstranten vor dem Brandenburger Tor in Berlin / dpa

Allensbach Freiheitsindex 2023 - Sire, geben Sie Meinungsfreiheit!

Der „Freiheitsindex 2023“ offenbart, wie sehr Cancel Culture und Intoleranz die demokratische Öffentlichkeit beschädigt haben. Mit der Meinungsfreiheit ist es längst zum Gotterbarmen. Höchste Zeit, in die Offensive zu gehen!

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Autoreninfo

Ralf Hanselle ist stellvertretender Chefredakteur von Cicero. Im Verlag zu Klampen erschien von ihm zuletzt das Buch „Homo digitalis. Obdachlose im Cyberspace“.

So erreichen Sie Ralf Hanselle:

Artikel 5 GG gilt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“, heißt es dort für unsere Gegenwart fast schon etwas zu weihevoll und pathetisch. Ein Versprechen, auf das man sich seit 75 Jahren berufen kann. Und weiter heißt es dort: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.“ 

Es war die Erfahrung des nationalsozialistischen Unrechtsstaates – und hier insbesondere die Außerkraftsetzung des Artikels 118 der Weimarer Reichsverfassung, wonach niemand behindert oder benachteiligt werden durfte, sollte er von seinem Recht auf Meinungsäußerung Gebrauch machen –, die die vier Mütter und die 61 Väter des Grundgesetzes 1948 dazu veranlassten, das Recht auf Meinungsfreiheit ganz vorne, gleich in den ersten Artikeln einer neu zu erarbeitende Verfassung, zu verankern. 

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Tomas Poth | Do., 21. Dezember 2023 - 17:07

Eines der Problemkinder der Meinungsfreiheit ist die Einengung der veröffentlichten Meinung, die durch den Mainstream praktiziert wird.
Der Mainstream in Print und Funk ist überwiegend massive RotGrün-Propaganda zum Schaden unseres Landes. Diese einseitige Ausrichtung verursacht, spätestens seit Merkel, die größten Schäden an unserer Demokratie!
Diese rotgrüne Sklerose in Medien und Altparteien verhindert eine eigene Interessenpolitik Deutschlands und verkettet uns in sklavische Abhängigkeit von EU und Nato, mit der Behauptung dies sei Friedenspolitik. Dabei ist es nur eine Glacis-Politik die den uralten angelsächsischen Interessen dient. Im Zweifelsfall sind wir nur Schlachtfeld , um den den Raketenhagel von Nordamerika fernzuhalten.
Festland-Europa befreie dich, stehe auf eigenen Füssen.

Hans Schäfer | Fr., 22. Dezember 2023 - 11:04

Antwort auf von Tomas Poth

Schreibe ich seit Jahren. Wer das Meinungsmachungsmonopol besitzt, ist in der Lage zu manipulieren. Beispiel Lenz, er ist erst durch den Mainstream auf Höcke aufmerksam geworden. Da er selbst Zusammenhänge nicht erkennt, macht er sich die Meinungen zu eigen, die ihm tage-/Monate lang eingebläut werden. Gilt auch für viele Wähler`in. Beispiel unsere Haushaltskraft (55). Schimpft weil alles teurer wird, das zu viele Ausländer zu uns kommen. Einer hat ihrer Tochter eine Wohnung weggeschn. Mein Hinweis, die polit. Verhältnisse zu ändern. -Wie! Die AfD kann man nicht ja wählen. Meine Frage warum nicht, Antwort: sehen sie keine Tagesshow, das sind doch Nazis. In beiden Beispielen wirkt die Gehirnwäsche.
Gesehen auf YouTube waren gestern zahl-/umfangreiche Bauerndemos in vielen Städten.
Die Verkommenheit und ihr asoziales Info-Verhalten hat die ARD gestern wieder bewiesen. In der Tagesschau kein Wort darüber. So manipuliert man auch ein Volk. Lenz, hört Bauerndemos und versteht Bahnhof

Hans Jürgen Wienroth | Do., 21. Dezember 2023 - 17:32

Ein sehr guter Artikel, Herr Hanselle! Es wird immer schwerer, sich selbst gut zu informieren, auch wenn man sich aus den sozialen Medien heraushält. Auf der einen Seite werden Fake-News immer realistischer, es wird einfacher Bilder oder auch Filme zu fälschen, KI sei Dank. Wer glaubt da noch, dass jeder Fake gekennzeichnet wird.

Auf der anderen Seite sind es die staatlichen Eingriffe, wie z. B. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und andere, auch EU-Gesetze, die die Freiheit der Berichterstattung beschränken. Paragrafen gegen Hass und Hetze, die Einordnung von Meinung als Verschwörung-(stheorie?) oder Verfassungsfeindlichkeit können die Meinungsfreiheit empfindlich einschränken. Die Angriffe auf Frau Gruber, die Haft von M. Ballweg oder des Göttinger Basis-Politikers wg. Unterschlagung sind da nur die Spitze.

Da ist es doch einfach für die Regierenden, wenn die folgsamen Medien ihnen die gepachtete Wahrheit zubilligen. Wird in Polen gerade wirkl. die Meinungsfreiheit wieder hergestellt?

Chris Groll | Do., 21. Dezember 2023 - 17:57

Mit diesem Satz ist schon alles gesagt.
„Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen […] gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen.“
Paßt sehr gut zu meinem Wahlspruch:
Glaube wenig, hinterfrage alles und denke um Himmels willen selbst.
Um es für zwei Kommentatoren zu erwähnen, es gibt auch einen Buchtitel mit gleichem Namen. ;-)
Art. 5 Absatz 1 GG gewährleistet die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Medien sowie das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten (Informationsfreiheit).
Der 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ist Bestandteil des Grundrechtekatalogs der Verfassung der Vereinigten Staaten. Der Artikel verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, die die Redefreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit einschränken.
Bei uns arbeitet man kräftig daran, die Zensur fest zu installieren.

<<Art. 5 Absatz 1 GG gewährleistet die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Medien sowie das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten (Informationsfreiheit).>>

Nur weil es auf dem Papier steht gewährleistet es dieses Recht noch lange nicht.

Aet 38 (1) GG: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. (Nach Art 20 GG vom Souverän) Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
unmittelbarer: über 400von 728 +/- sind über Landesliste in den BT eingezogen

Begründet wird es mit Art 21 (1) Satz 1 GG . Schwachsinn! ein Art hebelt einen anderen aus!!! Eine Begründung ist so gut wie die andere. Mein Eindruck, einige Verf-Richter handeln nach dem Sprichwort: Wes Hut ich trag, des Lied ich sing.

Wir haben keinen H-J Papier mehr

Chris Groll | Do., 21. Dezember 2023 - 18:04

Was passiert, wenn linksgrünwoke die Macht übernehmen, kann man im Moment gerade in Polen sehen.
Rundfunk- und Fernsehstationen werden gestürmt, gewaltsam geräumt. Alle relevanten Mitarbeiter ohne Kündigungen entlassen.
Das ist zum Beispiel die Presse- und Redefreiheit in totalitären Staaten. Es ist in der EU nicht anders. Denke an den Artikel von Diane Protat hier auf Cicdero.

Das, was gerade in Polen abgeht, erinnert mich doch sehr an die Machtergreifung im Jahre 1933. Was nur einen Schluss zulässt: Die sogen. "Guten" von heute sind nicht viel besser.

Christa Wallau | Do., 21. Dezember 2023 - 18:08

Ja, Kant hat Recht: Das sind die Hauptursachen der Unmündigkeit.
Es ist ja so herrlich einfach u. bequem, immer mit dem Strom zu schwimmen und sich möglichst keine Gedanken darüber zu machen, wohin die Reise geht bzw. was da mit dem Strom alles weggespült wird, das wertvoll ist u. dringend erhalten werden müßte.
Wenn man dann doch mal anfängt, sich genauer mit dem zu beschäftigen, was der "Mainstream" betreibt u. bewirkt, dann schaut man sich erst dreimal um, bevor man seine eigenen Beobachtungen öffentlich kundtut oder sogar kritische Gedanken äußert. Man könnte ja was Falsches sagen und dann a u s g e g r e n z t werden!

Der mündige Staatsbürger sieht anders aus.
Aber der hatte in Deutschland noch nie ein
hohes Ansehen. Typen wie Diederich Heßling
hassen niemanden mehr als den mutigen, selbstbewußten u. kritischen Zeitgenossen.
Sie neiden ihm die Autonomie, die ihnen fehlt; weil sie jemand sind, der nur in der Menge den Mund auftut, laut "Nein!" brüllt oder Jubelgesänge anstimmt.

Manfred Sonntag | Do., 21. Dezember 2023 - 19:00

Ein prima Artikel! Es sind aber nicht nur die "Grünen" an diesem Desaster schuldig. Alle 5, also SPD, Grüne, FDP, Linke und CDU/CSU, zusammenfassend als Blockparteien auftretend, haben das gefördert. Es begann mit der medialen Bücherverbrennung Merkels im Jahr 2010, setzte sich infolge der Flüchtlingskrise als Dauerbeschuss "Andersdenkender" fort und kumulierte in den 3 Coronajahren. Alle 5 Blockparteien profitieren auch heute von der aktuellen Klimahysterie. Deshalb sollten wir dem Weg des Geldes besondere Aufmerksamkeiten widmen: Involviert und profitiert von den Schandtaten haben die US-Milliardäre wie Gates, Buffet oder Soros. Die Grünen sind nur deren Vorzeigehanseln. Und diese drängeln sich gerne innerhalb der Blockparteien vor, wenn es um die Zerstörung der ihnen unliebsamen und verhassten deutschen Gesellschaft geht. Schon 2018, Vielleicht befreit uns die neue Protestkultur der Bauern und die Wahlen im Jahr 2024 von den schlimmsten Übeltätern. Der Besen sollte bereitstehen.

Erich Becker | Do., 21. Dezember 2023 - 19:10

Ja, das ist der Leitspruch der Aufklärung im Sinne I. Kants.
Menschen, die versucht haben, sich in den vergangenen Jahren - etwa seit 2020 - an diesen Leitspruch zu halten, mussten erleben, dass dieser Mut bestraft wurde. In der Regel nicht mit Gefängnis, aber das ist in den westlichen Gesellschaften bzw. Staaten auch nicht nötig: Ausgrenzung, Entlassung, Karrierestopp und Entmündigung sind schlimm genug - und die funktionalisierten Leitmedien sorgen dafür.
Wer das vorgegebe Narrativ in Sachen "Pandemie", "Impfung ist der Game Changer", oder - etwas später - " die Russen sind die alleinigen Bösen", und - noch etwas später - "die Hamas muss vernichtet werden", nicht nachbetete, sondern eine diffenziertere Aussage wollte, musste bezahlen.
Zur Aufmunterung: wer immer noch nicht seine Stimme dagegen erhebt, braucht sich nicht zu wundern, wenn unser Staat bzw. "der freie Westen" weiter in Richtung Totalitarismus abtrifften, in dem der freie Geist dauerhaft geächtet ist.

Edwin Gaza | Do., 21. Dezember 2023 - 20:21

Was erlauben Hanselle!
Die Auslegungen der Grünen sind sakrosankt, gewissermaßen Gesetz. Die nächste angedachte Stufe nach Sprachregelung, ist Gedankenverbot: du darfst nicht einmal daran denken, mit Meldestelle für: ich sah ihm am Gesichtsausdruck an, er vertritt eine andere Meinung.
Mit Migration 2015 wuchs mein Widerspruchgeist wieder an, steigerte sich mit Corona und fand Höhepunkt bei Erneuerbare.
Ich nehme mir die Freiheit den Zeitgeist zu provozieren.
Wenn die mit anderer Meinung keine Diskussion wollen,
Ihr Problem.
Die "Wissenschaft" sagt, hört man von denen die ihre Meinung als einzige gelten lassen. Das schüchtert viele ein, sie bekommen die Gegenmeinungen, in den Medien nicht dargestellt, die liegt tabuisiert hinter der Brandmauer.
Wo bleibt die 4. Macht?

Urban Will | Do., 21. Dezember 2023 - 21:21

Walter, der Spalter, wird’s zufrieden beschauen, sein Volk. Oder besser: beschaut haben. Denn so langsam werden ihm die Sorgenfalten das präsidiale Gesicht ein wenig durchfurchen.
Kommen doch immer mehr Michels unter der Mütze hervor und sagen, was sie denken! Und wählen auch noch, was sie denken!
Zwei Jahre nach der Uraufführung von Schillers „Don Carlos“, aus welchem Werk Ihr abgewandeltes Zitat aus der Überschrift wohl stammt („Geben Sie Gedankenfreiheit, Sire“) ging es in Frankreich zur Sache. Revolution.
Vor ein paar Tagen, 500 Jahre nach der blutigen Niederwerfung der Bauernkriege, gingen auch in Deutschland endlich wieder die Bauern auf die Straße und es wird noch mehr folgen.
Es rumort im Volke, es lassen sich immer weniger von einem Haufen Vorsätzlicher, Dilettanten und Mutwilliger, Ampel genannt, verarschen.
Es naht der Tag, wo auch ART 5 wieder aufblühen wird und denjenigen, die ihn gerne zu ihrem Gusto ausgelegt sähen, mit einem demokratischen Tritt in den Allerwertesten...

Ernst-Günther Konrad | Fr., 22. Dezember 2023 - 09:44

Meine Mitforisten legen schon die Finger in die Wunde unserer schwindende Demokratie. Ich habe das Gefühl, dass einige Mitmenschen noch gar nicht begriffen haben, worum es geht., was Kants Aussage nur bestätigt. Es hat aber lange gedauert Herr Hanselle, dass sie mal so klar formulieren, was wir seit Jahren bereits haben kommen sehen und was noch bis heute als Verschwörungstheorie gebrandmarkt wird. Die Ampel Politiker behaupten durchweg, man könne noch alles sagen. Die Lebensrealität zeigt uns längst das Gegenteil. Kritik, kritische Fragen, kritische inhaltliche Auseinandersetzung sind längst unerwünscht. Es gibt nur noch eine alternativlose "Wahrheit", alles andere ist Staats delegitimierend, ist recht, ist Nazi oder AFD-Sprech. Die Angst der Menschen frei von der Leber weg zu sagen was sie fühlen un denken bleibt nicht geruchsneutral. Man riecht inzwischen den Angstschweiß und fühlt die Ohnmacht gegenüber lügenden, verbietenden, betrügenden und menschenverachtenden Politikern.

<<Es hat aber lange gedauert Herr Hanselle, dass sie mal so klar formulieren, was wir seit Jahren bereits haben kommen sehen und was noch bis heute als Verschwörungstheorie gebrandmarkt wird.>>

Ich für mich schließe nicht aus, das Beiträge bevor sie veröffentlicht werden, einer AfD Zensur durch den CICERO bestehen müsen.

Manfred Sonntag | Fr., 22. Dezember 2023 - 11:40

Ein prima Artikel! Es sind aber nicht nur die "Grünen" an diesem Desaster schuldig. Alle 5, also SPD, Grüne, FDP, Linke und CDU/CSU, zusammenfassend als Blockparteien auftretend, haben das gefördert. Es begann mit der medialen Bücherverbrennung Merkels im Jahr 2010, setzte sich infolge der Flüchtlingskrise als Dauerbeschuss "Andersdenkender" fort und kumulierte in den 3 Coronajahren. Alle 5 Blockparteien profitieren auch heute von der aktuellen Klimahysterie. Deshalb sollten wir dem Weg des Geldes besondere Aufmerksamkeiten widmen: Involviert und profitiert von den Schandtaten haben die US-Milliardäre wie Gates, Buffet oder Soros. Die Grünen sind nur deren Vorzeigehanseln. Und diese drängeln sich gerne innerhalb der Blockparteien vor, wenn es um die Zerstörung der ihnen unliebsamen und verhassten deutschen Gesellschaft geht. Vielleicht hilft uns die neue Protestkultur der Bauern und die Wahlen im Jahr 2024 vor den schlimmsten Übeltätern. Der Besen sollte bereitstehen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr., 22. Dezember 2023 - 13:10

"Faulheit" und "Feigheit" gefühlter Meinungsverengung zuarbeiten.
Ich gehe nicht sehr davon aus.
Es bedurfte schon sehr viel Mutes, die sich göttlich berufende Monarchie zu "delegitimieren", hin zur Mündigkeit aller Menschen, heute weiss man eher nicht, was man sprechen, bzw. wie man entscheiden soll?
Mir fällt eher ein zu sagen, "keine Ahnung", als dass ich mich eingeengt fühlen würde.
Was mir allerdings auffällt ist die demgegenüber "Wahrheitsgewissheit" z.B. der Grünen.
Solange dort Kundige, intellektuelle oder Wissenschaftler* sprechen, bleibt es für mich interessant.
Wenn es Bewegte, Apokalyptiker oder Fanatisierte werden, nehme ich Abstand.
Das scheint mir derzeit auch die Reaktion vieler, man nimmt Abstand.
Solange das reflektiert geschieht, sehe ich Raum für Debatten, Abkehr schwächt aber evtl. unser politisches System.
Ich befürchte jedoch im Zuge der "Wahrheitsgewissheiten" Machtkämpfe, die ich weder Linken, Rechten, noch Konservativen einfach so zugestehe.
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