AfD

NRW-Wahl Von Gewinnern und Verlierern

Zwar ist die CDU aus den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen als stärkste Kraft hervorgegangen, die eigentlichen Gewinner sind jedoch die Grünen. Das Ergebnis der SPD ist bei weitem nicht so schlecht, wie es vielerorts dargestellt wird. Auf dem absteigenden Ast befinden sich hingegen die Linke, die AfD - und die FDP.

VON MICHAEL SOMMER

Sanktionen gegen Russland : „Diese besondere Lage erfordert auch besondere Ausgaben“

Der CDU-Politiker Tilman Kuban fordert ein sofortiges Öl- und Gasembargo gegen Russland, auch wenn das für Deutschland teuer wird. Im Cicero-Interview spricht er außerdem über die neue Rolle der Union als Oppositionspartei, die Impfpflicht, die AfD, den Zustand der Bundeswehr, die horrende Staatsverschuldung und die Gewährleistung der Energiesicherheit.

INTERVIEW MIT TILMAN KUBAN

Tessa oder Markus Ganserer : Der Abgeordnete ist ein Mann

Die Aufregung über die Rede der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch zu Markus Ganserer lässt am Realitätssinn, aber nicht an der Frauenfeindlichkeit der Ampelkoalition zweifeln.

VON UWE STEINHOFF

Jörg Meuthen verlässt die AfD : „Es wird etwas Neues kommen“

Am Freitag hat der langjährige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen seinen Führungsposten niedergelegt und ist gleichzeitig aus der Partei ausgetreten. Im Interview sagt er, wie es politisch jetzt für ihn weitergeht. Eine Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hält Meuthen für „hochwahrscheinlich“.

VON ALEXANDER MARGUIER

Co-Vorsitzender tritt aus AfD aus : Für Meuthen war Ottes Kandidatur der K.o.-Schlag

Jörg Meuthen war ein Relikt aus der Anfangszeit der AfD, als sie eine bürgerliche Kraft rechts von der CDU werden wollte. Doch er hat die Radikalisierung der Partei zu lange mitgetragen. Jetzt ist er über seinen eigenen Opportunismus gestolpert.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Parteiaustritt angekündigt : Jörg Meuthen verlässt die AfD

Der langjährige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat seinen Posten niedergelegt und will die Partei verlassen. Er sprach von „ganz klar totalitären Anklängen“. Wahrscheinlich haben aber die soeben erfolgte Aufhebung von Meuthens Immunität sowie dessen Haltung in der Causa Max Otte den Ausschlag gegeben. Die Erklärung im Wortlaut.

VON CICERO-REDAKTION

Max Otte und die AfD : „Die Werteunion ist tot“

Die Kandidatur Max Ottes (CDU) für das Amt des Bundespräsidenten schlägt hohe Wellen. Denn der Vorsitzende der Werteunion lässt sich von der AfD ins Rennen schicken. Im Interview übt CSU-Mitglied Juliane Ried, Vorsitzende des Konservativen Aufbruchs und einst Gegenkandidaten Ottes um den Vorsitz der Werteunion, deutliche Kritik an Ottes Kandidatur, erklärt, was der Vorgang für die Werteunion bedeutet.

INTERVIEW MIT JULIANE RIED

Meistgelesene Artikel 2021: April : „AfD-Wähler sind nicht alles Rechte oder gar Nazis“

In ihrem neuen Buch geht Sahra Wagenknecht hart ins Gericht mit linker Identitätspolitik. Es ist eine Kampfansage an die eigene Partei. Dabei ist die ohnehin nicht gut auf die Vorzeigefrau zu sprechen. Dagegen benutzt die AfD sie für den Wahlkampf. Wie kommt sie aus dieser Sackgasse wieder heraus?

INTERVIEW MIT SAHRA WAGENKNECHT

Neue Sitzordnung im Bundestag : „Neben diesen blasierten Typen wollen wir nicht sitzen“

Mitten in der Coronakrise nahm sich der Bundestag 40 Minuten Zeit, um über ein Thema zu streiten, das der der FDP schon seit Jahren auf den Nägeln brennt: die Sitzordnung im Parlament. Als „Partei der Mitte“ zieht jetzt auch räumlich dorthin, weit weg von der AfD. Nicht nur dieser Sitznachbar reagierte mit völligem Unverständnis.

VON ANTJE HILDEBRANDT

Corona-Proteste in Sachsen : „Der Justizminister muss dringend an Telegram ran“

Nirgendwo gehen so viele Menschen gegen die Corona-Regeln auf die Straße wie in Sachsen. Jetzt will die Polizei eine härtere Gangart im Umgang mit den Demonstranten einlegen. Motiviert man die Bürger so, sich impfen zu lassen? Der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Richter plädiert für Ruhe und Sachlichkeit. Von der Ampel fordert er ein klares Zeichen.

INTERVIEW MIT FRANK RICHTER

Parteivorsitz : Die Sanierung der CDU ist kein Teilzeitjob

Angela Merkel hinterlässt eine konturlose CDU, die rechts der Mitte Platz gemacht hat für eine politische Alternative. Die Partei ist in denkbar schlechter Verfassung. Auf den neuen CDU-Vorsitzenden wartet daher eine schwierige Sanierungsaufgabe.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

AfD im Bundestag : Alle gegen eine

Die Wahlniederlage des AfD-Politikers Michael Kaufmann bei der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestags zeigt, die Partei wird auch in den kommenden vier Jahren als Störgeräusch wahrgenommen werden. Doch ist das konsequente Blockieren eines AfD-Abgeordneten im Sinne der Demokratie?

VON BEN KRISCHKE

Befangenheitsantrag gegen Harbarth : Wie Schlüssel und Schloss

Nach einem umstrittenen Abendessen von Exekutive und Judikative im Kanzleramt stellte ein Jurist im „Bundesnotbremse“-Verfahren einen Befangenheitsantrag gegen Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth. Eine Entscheidung steht noch aus. Der Verdacht aber liegt nahe, dass es zwischen Karlsruhe und dem Kanzleramt eine gemeinsame Metaebene in Sachen Corona gibt.

VON GERHARD STRATE

AfD-Protest bei Wahlkampfkundgebung CDU in Ulm

Analyse der Bundestagswahl : Den Kompass verloren

Die AfD hat zwar Stimmen eingebüßt, bleibt aber ein wichtiger politischer Faktor – vor allem im Osten. Das schadet insbesondere der CDU. Die Christdemokraten schaffen es nicht mehr, wie einst als große Volkspartei auch national-konservative Wähler einzubinden. Ein Teil der AfD-Wähler wird nie mehr zur Union zurückkehren.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Umstrittener Gerichtsentscheid : Berufsverbot für AfD-Politiker

Baden-Württemberg hat einen AfD-Politiker aus dem Staatsdienst entfernt. Erstmals hat ein Staatsanwalt wegen Meinungsäußerungen sein Amt auf diese Weise verloren. Im Ergebnis zwar richtig, ist die Begründung allerdings nicht überzeugend und gefährlich für jeden Beamten.

VON JOCHEN ZENTHÖFER

Elon Musk: Visionär oder Blender?

AfD

NRW-Wahl Von Gewinnern und Verlierern

Sanktionen gegen Russland : „Diese besondere Lage erfordert auch besondere Ausgaben“

Tessa oder Markus Ganserer : Der Abgeordnete ist ein Mann

Jörg Meuthen verlässt die AfD : „Es wird etwas Neues kommen“

Co-Vorsitzender tritt aus AfD aus : Für Meuthen war Ottes Kandidatur der K.o.-Schlag

Parteiaustritt angekündigt : Jörg Meuthen verlässt die AfD

Max Otte und die AfD : „Die Werteunion ist tot“

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Analyse der Bundestagswahl : Den Kompass verloren

Umstrittener Gerichtsentscheid : Berufsverbot für AfD-Politiker

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