Sicherheitspolitik

Sicherheitspolitische Unbedarftheit Ein Kanzler, der Lambrecht zur Verteidigungsministerin machte

Der Ruf nach mehr Sicherheitspolitik in Deutschland ist zu einem Dogma geworden. Doch wie soll ein Zeitenwende-Kanzler hier glaubwürdig sein, der sein Desinteresse an der Bundeswehr noch 2021 mit der Personalie Christine Lambrecht bewies?

VON FERDINAND KNAUSS

Gesamtverteidigung : Warten auf den „Operationsplan Deutschland“

Um die Wehrhaftigkeit Deutschlands wiederherzustellen, ist ein neues Konzept für die „Gesamtverteidigung“ notwendig. Die bislang gültige Rahmenrichtlinie stammt von 1989. Die heutigen Heimatschutzkräfte der Bundeswehr sind völlig unzureichend.

VON HANS-PETER BARTELS UND RAINER GLATZ

Vernachlässigte Bundeswehr : Die Zeitenwende gibt es nur in Worten

Der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat in die bräsige Sicherheitspolitik unseres Landes Bewegung gebracht. Bisher allerdings werden hinter großen Worten kaum Taten sichtbar.

VON RICHARD DREXL

Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann : Stärke zeigen

Die Schwäche der Ampel in Sachen Sicherheit macht ihn sichtbarer: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird bundesweit zu einer Stimme für Recht und Ordnung.

VON BEN KRISCHKE

Ole Döring im Gespräch mit Ralf Hanselle : Cicero Podcast Gesellschaft: „Noch haben wir es in der Hand, die Zukunft mitzugestalten“

Spätestens seit dem Ukraine-Krieg stecken auch die Beziehungen des Westens zu China in einer tiefen Krise. Der Philosoph und Sinologe Ole Döring spricht im Cicero Podcast Gesellschaft über Geschichte und Zukunft des deutsch-chinesischen Verhältnisses und über die Frage, wie wir zu einer Politik der Deeskalation und Verständigung zurückfinden können.

VON RALF HANSELLE

Christine Lambrecht über Sicherheitsfragen : „Staaten benötigen Streitkräfte als letztes Instrument“

Im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat die zuletzt viel gescholtene Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht eine sicherheits- und verteidigungspolitische Grundsatzrede zu einer Nationalen Sicherheitsstrategie gehalten, an der die Ampelregierung derzeit feilt. Es wäre die erste ihrer Art in der Geschichte der Bundesrepublik. Im Mittelpunkt ihrer Äußerungen: Die Bundeswehr und der Ukraine-Krieg.

VON CICERO-REDAKTION

Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Bundestag

Marie-Agnes Strack-Zimmermann : Oberbefehlshaberin der Herzen

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann beherrscht die Kunst, auch bei harten Wahrheiten moderat im Ton zu bleiben. Ausgerechnet mit Verteidigungspolitik ist Strack-Zimmermann zu einer der beliebtesten Politikerinnen geworden. So beliebt, dass sich Verteidigungs-Experte Holger Möhle die Frage stellt, ob die 64-Jährige nicht die bessere Ministerin anstelle der farblosen und erkennbar überforderten Christine Lambrecht wäre.

VON HOLGER MÖHLE

Buchvorstellung „Future War“ : Ein wichtiges, pessimistisches Buch im Zeichen des Ukraine-Kriegs

Mit „Future War“ wollten der US-General a.D. John R. Allen, der US-Generalleutnant a.D. Frederick Ben Hodges und Julian Lindley-French, Berater, Stratege und Professor für Verteidigungsstrategie, einen Weckruf zur Bedrohung und Verteidigung Europas vorlegen. Kurz nach dem offiziellen Erscheinungstermin startete Wladimir Putin seinen Angriff auf die Ukraine – und eine neue Wehrhaftigkeit Europas und der Nato scheint dringender denn je.

VON BEN KRISCHKE

/innenpolitik/olaf-scholz-rede-sicherheitspolitik-bundeswehr-putin-ukraine

Kanzlerrede zur Ukraine : Scholz-Rede: Der harte Boden der Geschichte

Olaf Scholz hat heute vor dem Deutschen Bundestag eine historische Rede zum Krieg in der Ukraine sowie zu Deutschlands künftiger Sicherheitspolitik gehalten. Der Kanzler scheint bereit zu sein, Deutschlands zuweilen traumverlorene Rolle in der europäischen Geschichte ein für alle Mal aufzugeben.

VON RALF HANSELLE

Koalitionsvertrag : Sicherheitspolitik: Was ist neu, was wird bleiben?

Die Positionen der künftigen Regierungskoalition im Bereich Sicherheitspolitik stehen im Zeichen der Kontinuität zur Vorgängerregierung, deuten in einigen Formulierungen jedoch auch auf Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern hin. Absichtserklärungen sind in der Sicherheitspolitik ohnehin zweitrangig, bewähren muss sie sich in der Konfrontation mit strategischen Herausforderungen.

VON ULRICH SCHLIE

Außenpolitik der Ampel : Mehr Kontinuität als Wandel

Die Ausführungen zur Außen- und Sicherheitspolitik der künftigen Ampel-Regierung lassen eine eindeutige Handschrift und pointierte Akzentsetzungen vermissen. Das muss jedoch kein Nachteil sein. Vielmehr steht das Festhalten an außenpolitischen Leitlinien der Vorgängerregierungen für Stabilität und Verlässlichkeit.

VON RÜDIGER LÜDEKING

Die Zukunft der Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa : „How dare you“

Die Nato-Verteidigungsminister haben neue Ziele vereinbart, um sich künftig besser gegen Angriffe zu schützen. Auch unsere Gastautoren meinen, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik müssten hierzulande endlich einen höheren Stellenwert erhalten, insbesondere unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit.

EIN GASTBEITRAG VON JOSEPH VERBOVSZKY UND PHILIPP MÜHL

Gipfeltreffen : Die Nato neu denken

Das neue strategische Konzept der Nato bietet die Möglichkeit, Deutschlands nukleare Teilhabe zu überdenken. Drei Vorschläge, was stattdessen dem heutigen Ratstreffen der Nato-Regierungschefs in Brüssel folgen sollte. Ein Gastbeitrag von Rafael Loss.

VON RAFAEL LOSS

Heiko Maas im Auswärtigen Amt : Es fährt ein Boot nach Irgendwo

Gerade berät sich Heiko Maas mit den Außenministern der Nato-Staaten darüber, wie sie ihr Bündnis stärken können. Aber welche politischen Schwerpunkte setzt er an der Spitze des Auswärtigen Amtes? Vermisst werden eine klare Strategie und die Definition deutscher Interessen.

VON ALEXANDER MARGUIER

praesident-trump-sicherheitspolitik-ruestungskontrollpolitik

Abzug von US-Truppen aus Deutschland : Wohin steuert Präsident Trump?

Präsident Trump will US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Damit setzt er den außenpolitischen Alleingang der USA und das Ringen um ihre Vormachtstellung im Konzert der Großmächte fort. Was bedeutet seine präsidentielle Selbstbezogenheit für seine Nato-Partner?

GASTBEITRAG VON RÜDIGER LÜDEKING

Sicherheitspolitik

Gesamtverteidigung : Warten auf den „Operationsplan Deutschland“

Vernachlässigte Bundeswehr : Die Zeitenwende gibt es nur in Worten

Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann : Stärke zeigen

Ole Döring im Gespräch mit Ralf Hanselle : Cicero Podcast Gesellschaft: „Noch haben wir es in der Hand, die Zukunft mitzugestalten“

Christine Lambrecht über Sicherheitsfragen : „Staaten benötigen Streitkräfte als letztes Instrument“

Marie-Agnes Strack-Zimmermann : Oberbefehlshaberin der Herzen

Buchvorstellung „Future War“ : Ein wichtiges, pessimistisches Buch im Zeichen des Ukraine-Kriegs

Kanzlerrede zur Ukraine : Scholz-Rede: Der harte Boden der Geschichte

Koalitionsvertrag : Sicherheitspolitik: Was ist neu, was wird bleiben?

Außenpolitik der Ampel : Mehr Kontinuität als Wandel

Die Zukunft der Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa : „How dare you“

Gipfeltreffen : Die Nato neu denken

Heiko Maas im Auswärtigen Amt : Es fährt ein Boot nach Irgendwo

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