Kampfflugzeug Tornado
Über die Nachfolge des Kampfflugzeugs Tornado wurde noch keine Kaufentscheidung getroffen / dpa

Koalitionsvertrag - Sicherheitspolitik: Was ist neu, was wird bleiben?

Die Positionen der künftigen Regierungskoalition im Bereich Sicherheitspolitik stehen im Zeichen der Kontinuität zur Vorgängerregierung, deuten in einigen Formulierungen jedoch auch auf Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern hin. Absichtserklärungen sind in der Sicherheitspolitik ohnehin zweitrangig, bewähren muss sie sich in der Konfrontation mit strategischen Herausforderungen.

Ulrich Schlie

Autoreninfo

Ulrich Schlie ist Historiker und Henry-Kissinger-Professor für Sicherheits- und Strategieforschung an der Universität Bonn.

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Gerne wird im Zusammenhang mit dem Start einer neuen Regierung Hermann Hesses Wort bemüht, dass jedem Anfang ein Zauber innewohne. Der vermutlich nächste Bundeskanzler, Olaf Scholz, hat mit dem Zauber des Anfangs den Anspruch verknüpft, dass die sich formierende Bundesregierung kein Zweckbündnis auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern eine auf Veränderung des Landes zielende Zukunftskonstellation sein solle. Der Koalitionsvertrag ist beschlossen, der Nachweis auf Praxistauglichkeit steht noch bevor. Der Teufel steckt im Detail und in den strategischen Überraschungen. Denn gerade in der Sicherheitspolitik zählt die Konfrontation mit plötzlich auftretenden neuen Lagen zum Wesen. Anders als in den meisten Politikbereichen lassen sich hier die anstehenden Bewährungsproben nur unvollständig prognostizieren. Drei Fragen erscheinen mit Blick auf den Koalitionsvertrag besonders relevant.

Erstens: Wo werden neue Akzente in der Sicherheitspolitik gesetzt, und in welchen Bereichen ist die Fortsetzung des alten Kurses zu erwarten? Zweitens: Was verraten die gewählten Formulierungen zur Anpassung der sicherheitspolitischen Instrumente, um wirksam, rasch und flexibel auf sich kurzfristig ergebende Herausforderungen reagieren zu können? Dies betrifft insbesondere die Instrumente der Sicherheitspolitik, die Krisenprävention, die sicherheitspolitischen Koordinierungsfragen und die Bundeswehr als Ganzes. Drittens: Bei welchen sicherheitspolitischen Fragen ist bei den Koalitionspartnern weiterer Abstimmungsbedarf und Streit zu erwarten? Welche Formulierungen deuten bereits jetzt auf Dissens hin, und insbesondere: Was ist nicht enthalten?

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Hans Jürgen Wienroth | Fr, 26. November 2021 - 13:56

Das von der Ampel zur „Sicherheitspolitik“ Gesagte und das Geschriebene lassen für mich nur einen Schluss zu: Diese wird künftig mehr auf dem Diplomatischen Parkett und mit den zur Verfügung stehenden fin. Mitteln als mit einer gut ausgestatteten Verteidigungsarmee gesichert. Ein weiterer Baustein ist die Entwicklungshilfe.
Die Bundeswehr wird weiter auf Material warten. Dazu passt die Formulierung zur „Modernisierung des Beschaffungssystems“ (der BW), mit dessen Hilfe bereits die Vorgängerinnen erfolgreich Neubeschaffungen verhindert haben. Ein restriktiver Rüstungsexport wird die entspr. Industrie weiter ruinieren.
Vielleicht werden auch billige „Kalaschnikows“ angeschafft, mit denen kann man die vielen, im Überlebenskampf erprobten, jungen Männer nach beschleunigter Einbürgerung dann ausstatten. Von Freunden umgeben brauchen wir keine andere Verteidigung.

Ingofrank | Fr, 26. November 2021 - 16:52

Wohin man in Deutschland kommen kann, wenn einem noch nicht einmal den Unterschied von Kobold und …..Cobalt kennt….. Nun gut, ist auch für einen Außenminister nicht von Relevanz. Aber immerhin hat ja Fr. Baerbock noch nicht mit Steinen auf Polizisten geworfen. Ist doch auch schon was! Oder? Na und dann die Herkunft die Fr. Baerbock vorzuweisen hat. Überdurchschnittliche Intelligenz, das macht doch etwas her. Altmodisch Diplom, ….hat das doch mit Diplomatie zu tun?…. in einem Jahr an einer Uni zu schaffen….. alle Achtung. Ich brauchte allerdings 4 Jahre um mich als Dipl. Ing. Bezeichnen zu können … ich doofer! Nun, vom Völkerrecht her kommend reicht ja 1 Jahr. Klar, mit dem dicken Stipendium, eben mit Turbo studiert. Und mit dem Schreiben vor allem der „Recht“ schreibung hapert‘ s auch. Zu viel geklaut, zu wenig geschrieben. Ach, und was wird eigentlich mit den Bonus- Flugmeilen? Ötzi weiß bestimmt Rat als Kabinettskollege.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Ernst-Günther Konrad | Sa, 27. November 2021 - 12:56

Natürlich haben Sie recht Herr Schlie, da wird sich vieles in der Praxis zeigen müssen. Wie heißt es so schön in der Feuerzangenbowle. Prof Schnautz: "Wie Sie sehen, sehen Sie nicht. Warum Sie nichts sehen, werden Sie gleich sehen." Das wird weiter abwärts so laufen. Die Postennullnummern sind nur ausgetauscht. Baerbock wird alles dran setzen, die Inkompetenz von Heiko Maas zu übertreffen und Scholz wird alles weglächeln oder vergessen. Wir sind doch beim Thema Sicherheit, ob Innen- oder Außenpolitik ohnehin am Limet angekommen. Ich mache mir da keinerlei Illusionen. Baerbock wird sich im Ausland immer mit einem Zettel in der Hand zeigen, auf dem das Land steht, in dem sie gerade ist und wie der Gesprächspartner heißt. Ob sie sich nach China oder Russland wagt? Ich freue mich schon, wenn die ersten Flüge in Ermangelung an geeigneten tauglichen Flieger der BW abgesagt, unterbrochen oder mit Lufthansa durchgeführt werden. Jedenfalls bin ich mal auf ihren CO² Fußabdruck gespannt.

Rob Schuberth | Sa, 27. November 2021 - 18:35

...anprangert man, also der sogn. wohlhabende Teil der Welt, muss primär Armut u. Hunger bekämpfen, aber dazu braucht es keiner Waffen.

Habe heute ein Interview mit dem scheidenden Entwickl.Minister gehört u. stimme ihm zu.

Nat. wird die Waffenlobby dagegen halten u. wohl wieder einen Pyrrhussieg einfahren.

Dabei gilt noch immer das alte Sprichwort einem Hungernden besser das Fischen beizubringen, als ihm (nur) einen Fisch zu geben.

Militärische Konflikte sollten wir mit einer EU-Armee verlagern u. die Herstellung auf die Nationen aufteilen. Warum so viele verschiedene u. inkompatible Waffensystem unterhalten? das ist totale Geldverschwendung.

Aber ich weiß, niemand traut dem anderen über den Weg. Man tut nur so als ob. Und in Brüssel klingen all die Lippenbekenntnisse (für die MSM) ja auch soo toll.

Ach wie dumm u. egoistisch die Menschheit doch noch immer ist.