Trump redet vor US-Kongress Make Europe zuerst Great Again In seiner Grundsatzrede vor dem US-Kongress hat Donald Trump klargemacht, dass er seinen Konfrontationskurs fortsetzen wird. Für Deutschland und Europa ist das eine riesige Herausforderung. Aber auch ein hervorragender Anlass, endlich wieder „great“ zu werden. VON BEN KRISCHKE
Machiavelli statt Baerbock : Macht und Moral: Kann sich die Ukraine auf Europa verlassen? Das europäische Konstrukt der „wertebasierten Außenpolitik“ ist im Kern nichts anderes als Ausdruck ahistorischer Selbstgerechtigkeit – und nicht nur mit Blick auf die Ukraine jetzt akut einsturzgefährdet. Immerhin ebnet das den Weg zurück zur Diplomatie. VON DOMINIK PIETZCKER
Deutschland als Negativbeispiel : Einsamer Vorreiter Seit zwei Jahrzehnten will Deutschland den Rest der Welt von seiner antinuklearen „Energiewende“ überzeugen. Doch mit dem verheerenden Atomausstieg taugt das wirtschaftlich taumelnde Land nur noch als abschreckendes Beispiel. VON DANIEL GRÄBER
Ukraine-Konferenz in London : Wie Trump besänftigen und zugleich Putin einhegen? Nach dem Washingtoner Eklat suchen die europäischen Mächte nach einem Ausweg aus der Krise. Dabei wird klar: Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj muss nacharbeiten. VON THOMAS URBAN
Friedrich Merz nach der Bundestagswahl : Mission Führungspersönlichkeit Der Wahlsieg von Friedrich Merz bietet auch außenpolitisch eine neue Chance. Es wird an ihm sein, Reformen durchzusetzen, die für die Deutschen, für die EU und für ganz Europa lebenswichtig sind. Das schreibt der ehemalige Premier- und Außenminister der Slowakei in seinem Gastbeitrag. VON MIKULÁŠ DZURINDA
Die Wahl in Rumänien und europäisches Recht : Wann Wahlen annulliert werden dürfen – und wann nicht Kurz vor Weihnachten hat das Verfassungsgericht in Rumänien die erste Runde der Präsidentschaftswahlen annulliert. Begründung: massive russische Einflussnahmen. Jetzt hat sich die Venedig-Kommission des Europarates kritisch dazu geäußert. Was bedeutet das? VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Von der Entzauberung politischer Träume : Ohne Amerika ist Europa nackt In Deutschland empört man sich über die Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Dabei konfrontierte Vance die europäischen Staaten lediglich mit ihrem eigenen Unvermögen, sich von ihren bequemen Illusionen und politischen Lebenslügen zu verabschieden. VON DOMINIK PIETZCKER
Kompromissvorschlag nach Rede von J.D. Vance : Quo vadis, Deutschland und Europa? Nach der Rede von J.D. Vance auf der Sicherheitskonferenz ist die Aufregung groß. Hier ein Kompromissvorschlag: Diese Rede ist ein guter Anlass, um endlich eine ehrliche, aufrichtige und kluge Debatte über zwei wichtige Fragen zu führen: Wer sind „wir“ aktuell? Und wer wollen „wir“ künftig sein? VON BEN KRISCHKE
Trump telefoniert mit Putin : Grausames Erwachen Der amerikanische und der russische Präsident skizzieren in einem Telefonat die Konditionen für einen Waffenstillstand im Ukrainekrieg. Putin darf sich als Sieger fühlen, während die Europäer weiter zahlen sollen und nichts zu melden haben. Ein Desaster. VON ALEXANDER MARGUIER
Zukunft der Europäischen Union : Europa braucht eine radikale Neuausrichtung Unternehmen benötigen Freiraum für Innovationen statt kleinteilige Vorschriften. In den vergangenen 20 Jahren haben wir in Deutschland und Europa jedoch das exakte Gegenteil erlebt: einen Übergang von der Marktwirtschaft zu einer faktischen Planwirtschaft. Höchste Zeit umzusteuern. VON KURT JOACHIM LAUK
Kritik am EU-Parlament : „Werte, Werte, Poperte!“ Wie sauber geht es zu in Brüssel? Im Interview spricht „Die Partei“-Chef Martin Sonneborn über den Vorwurf der „mafiaähnlichen Strukturen“, skandalöse Vetternwirtschaft – und erklärt, warum er nach Jahren im EU-Parlament nirgends mehr Anstand erwartet. INTERVIEW MIT MARTIN SONNEBORN
Zuwanderungsbegrenzungsgesetz : Recht als Ausrede – Friedrich Merz entmythologisiert die Migrationspolitik Es ist der rot-grüne Reflex. Sobald eine schärfere Migrationspolitik gefordert wird, heißt es: Das geht rechtlich nicht. Das aber ist ein Mythos. Das Recht lässt durchaus eine härtere Politik zu. Die Politik gebraucht das Recht als Ausrede für ihre hilflose und ideologische Untätigkeit. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Fazit zum WEF 2025 in Davos : Das Land, das zu reich wurde Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat gezeigt: Europas Rolle wirkt in der Welt zunehmend blass und diffus. Während der neue US-Präsident Trump Entschlossenheit demonstriert, geraten Deutschland und Europa im globalen Wettbewerb immer mehr ins Hintertreffen. VON ANDERS INDSET
Donald Trumps Amtseinführung : Die Rückkehr eines Feindbildes Am Montag wird Donald Trump vereidigt. Damit kehrt eines der liebsten Feindbilder deutscher Journalisten und Politiker zurück ins Weiße Haus. Ein guter Anlass, die peinlich-missionarische Außenpolitik der vergangenen Jahre endlich sein zu lassen – und wieder gute, alte Diplomatie zu machen. VON BEN KRISCHKE
Ukraine-Krieg nach Amtseinführung von Trump : Europa muss sich in der Welt behaupten können Wie wird sich der Krieg in der Ukraine nach der Amtseinführung von Trump entwickeln? Schwer vorauszusagen, denn Prognosen lassen außer Acht, dass Trump ein unberechenbarer Egomane ist. Wichtig für Europa sollte daher sein, sich als eigenständiger Akteur in der Sicherheitspolitik zu begreifen. VON RÜDIGER LÜDEKING
