Pattsituation im Landtag von Baden-Württemberg Das Wahlergebnis und seine Väter Die Grünen haben mit ihrem unmoralischen Wahlkampf gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel das politische Vertrauen unter den Partnern zerstört. Respekt und Anstand aber wären das notwendige Kapital, das Cem Özdemir jetzt bräuchte, um Ministerpräsident zu werden. VON DIRK NOTHEIS
Künstliche Intelligenz wird die Bürowelt umpflügen : Produktivitätsschub, Jobverlust und die Frage nach der KI-Steuer Künstliche Intelligenz wird die Arbeitswelt stärker verändern als jede Automation zuvor. Millionen klassische Jobs geraten unter Druck, während der deutsche Staat vor der Herausforderung steht, Sozialmodelle und Besteuerung neu zu denken – bevor die KI-Welle alles überrollt. VON DIRK NOTHEIS
Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz : Mächtiges Deutschland, mächtiges Europa Deutschland ist wieder da, als Akteur und nicht als Derivat, das ist die Botschaft von Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit seiner Eröffnungsrede markiert der Bundeskanzler seinen Führungsanspruch in Europa zur Verteidigung von Freiheit und Wohlstand. VON DIRK NOTHEIS
Das Amt der Bundestagspräsident braucht Authentizität : Die Kritik an Julia Klöckner ist verfehlt In einer Berliner Politlandschaft voller Profilierungsdefizite sticht eine Persönlichkeit hervor: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Mit klarer Haltung, sichtbarer Präsenz und einer authentischen Interpretation ihres Amtes verleiht sie dem Parlament neue Relevanz. VON DIRK NOTHEIS
Wie zügelt man Trump? : Amerikas wunder Punkt Donald Trump tritt auf wie der globale Hegemon – doch seine Gegner wissen, wo sie ihn am besten treffen können: beim Dollar. Die überbordende Verschuldung der Vereinigten Staaten bringt das große Land in Bedrängnis. VON DIRK NOTHEIS
„Demokratische Parteien“ : Wer ist die wahre Mitte? Friedrich Merz warb mit seinen Vorschlägen zur Begrenzung der illegalen Migration explizit um die „Parteien der demokratischen Mitte“. Doch die Gemeinten, SPD und Grüne, repräsentieren schon lange nicht mehr die Mitte der Gesellschaft, sondern deren linken Rand. VON DIRK NOTHEIS
Verweigerte Taurus-Lieferungen : Kriegskanzler Scholz Die Titulierung von Olaf Scholz als „Friedenskanzler“ geht völlig in die Irre. Wer mit Putin telefoniert, statt der Ukraine die dringend benötigten Taurus-Marschflugkörper zu liefern, sorgt nicht für Frieden, sondern macht weitere Kriege möglich. VON DIRK NOTHEIS
Nach dem Ampel-Aus : Christian Lindner verdient Respekt Lange, zu lange für Deutschland hat Christian Lindner sich von der grün-linken Agenda seiner beiden Koalitionspartner treiben lassen. Doch was nicht geht, geht nicht und so ist es auch gekommen. Spät hat es Christian Lindner realisiert, aber er hat es. Dafür schulden wir ihm als Staatsbürger Respekt. VON DIRK NOTHEIS
Trump versus Biden : Die US-Demokratie auf der Intensivstation Respekt als Fundament jeden demokratischen Diskurses ließ sich beim TV-Duell zwischen Biden und Trump nicht erkennen. Stattdessen faktenfreie politische Narrative und Moderatoren, die nicht einschritten. Die Verlierer stehen fest: die USA, die Demokratie und CNN. VON DIRK NOTHEIS
Nachruf auf Wolfgang Schäuble : Der Mann für alle Fälle Wolfgang Schäuble war ein Kämpfer, nie allein in eigener Sache, sondern immer zugleich um der übergeordneten Sache unserer Demokratie und ihres inneren Zusammenhalts willen. Wir verneigen uns vor einem Großen, der die jüngere Geschichte unseres Landes entscheidend mitgeprägt hat. VON DIRK NOTHEIS
Erdogans Wiederwahl : Dieses Ergebnis muss Konsequenzen haben Die Wahlbehörde hat Erdogan zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Für die türkische Demokratie sowie für die Wirtschaft ein schlechtes Omen. Doch was bedeutet der Sieg Erdogans für Deutschland und die hier lebenden Türken? Eine Einschätzung von Cicero-Mitherausgeber Dirk Notheis. VON DIRK NOTHEIS
Verteidigungspolitischer Strategiewechsel : Der Weg zur Wehrhaftigkeit erlaubt keine Denkverbote Um für die neue Bedrohungslage in Europa gewappnet zu sein, braucht Deutschland den Aufbau einer schlagkräftigen Streitmacht. Hierfür darf es keine Denkverbote geben - auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Frage eines eigenen atomaren Schutzschildes müssen diskutiert werden. VON DIRK NOTHEIS
Deutschland bei der Katar-WM : Wie die Mannschaft, so das Land Die Performance der deutschen Nationalmannschaft bei der WM in Katar ist symptomatisch für den Zustand unseres Landes. Anstatt an unserer Wettbewerbsfähigkeit zu arbeiten, predigen wir mit missionarischem Eifer, wie die Welt zu sein hat - Debatten nicht erwünscht. Dabei haben wir nicht nur Respekt vor anderen, sondern auch vor uns selbst verloren. VON DIRK NOTHEIS
Russische Atomdrohung : „Hiroshima naht“ Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnt vor dem Ausbruch eines Dritten Weltkriegs. Ein Bluff oder eine unverhohlene Drohung? Da Russland seine Kriegsziele offenkundig auf konventionellem Wege nicht erreichen kann, ist der Abwurf einer Atombombe auf Kiew eine reale Möglichkeit. Die einzige Autorität, die Putin von einem solchen Einsatz abhalten könnte, wäre die russisch-orthodoxe Kirche. Doch die gibt sich nach wie vor staatstreu. VON DIRK NOTHEIS
Russland und der Ukraine-Krieg : Kiew war das Ziel Es ging Putin mit seinem Einmarsch in die Ukraine nie allein um die Unabhängigkeit des Donbass, sondern um einen Sturz der Regierung in Kiew. Der Sieg wird ihm weder mit militärischen Mitteln noch mit Sanktionen zu nehmen sein. Alles, was der Westen tun kann, ist, ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen und die russische Regierung international zu ächten. VON DIRK NOTHEIS
