Ramelows Flaggen- und Hymnen-Vorschlag Gefährliche Doppelstandards Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow stellt mit Flagge und Hymne mal eben grundlegende Symbole der Bundesrepublik zur Disposition. Die gelassenen Reaktionen darauf zeigen: Kulturkampf von links ist offenbar okay. VON FELIX HUBER
Kinderhymne statt Deutschlandlied? : Ramelows Hymnen- und Flaggen-Vorschlag ist eine Provokation Der Bundestagsvizepräsident stellt Schwarz-Rot-Gold in Frage und will das Lied der Deutschen durch Brechts Kinderhymne ersetzen. Die diente stalinistischer Propaganda. Ramelow entlarvt sich selbst, verhöhnt die DDR-Opfer und spaltet das Land noch weiter. VON FERDINAND KNAUSS
Landtagswahl in Thüringen : Die ostdeutsche Zeitenwende Gegen die AfD und die neue Wagenknecht-Partei BSW gemeinsam kann in Thüringen keine Regierung gebildet werden. Aber das BSW will die CDU vor sich hertreiben. Kommt es deshalb womöglich zu einer informellen „Ost-Front“ mit Rechts- und Linkspopulisten? VON ALEXANDER MARGUIER
Landtagswahl in Thüringen : Bodo Ramelow preist sich als Christ und Sozialist an Im Thüringer Wahlkampf betont Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) seine christliche Konfession. Kein anderer Politiker setzt seine religiösen Überzeugungen so penetrant beim Polit-Marketing ein. Die Frage ist, ob ihm das an der Wahlurne hilft. VON HUGO MÜLLER-VOGG
CDU-Lob für die Linke : Daniel Günthers fatale Aufkündigung der Hufeisentheorie Es ist eine alte Strategie der Linken, der Gesellschaft einzureden, dass die extreme Linke zur demokratischen Tradition gehört – nicht aber die extreme Rechte. Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther macht sich nun diese Sicht zu eigen. Zum Schaden der CDU und der Demokratie. KOLUMNE: GRAUZONE
Bodo Ramelow bei Caren Miosga : „Man würde über uns herfallen“ Der linke Ministerpräsident von Thüringen soll in der ARD-Talkshow erklären, ob der Osten bald „unregierbar“ wird. Die Antwort bleibt er schuldig – lässt aber mit einer Bemerkung aufhorchen. Und Thomas de Maizière von der CDU schafft es, sich in Sachen „Brandmauern“ ganz entschieden auf nichts festzulegen. VON ALEXANDER MARGUIER
Nach der Abstimmung in Thüringen : Die Brandmauer bröckelt, und das ist gut so Nachdem die CDU in Thüringen mit den Stimmen der AfD eine Abstimmung über die Grunderwerbssteuer gewonnen hat, tobt das linke Lager und wirft der Union den endgültigen Dammbruch vor. Dabei geht es lediglich um Macht: Die Brandmauer soll als Schutzwall für Rot und Grün unbedingt Bestand haben. VON ALEXANDER MARGUIER
Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow : Die Linke: Selbstzerstörung durch „friendly fire“ Der Rücktritt der Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow illustriert den desolaten Zustand der Linkspartei. Ihr Rücktritt ist auch ein Eingeständnis des Scheiterns des „radikal-pragmatischen Ansatzes“, der das Mitregieren in diversen Länderparlamenten ermöglichte. Eine Auferstehung aus Ruinen scheint illusorisch. VON VOLKER RESING
Thüringer Landtag : Eine Niederlage für Björn Höcke Manchmal müssen Höcke und die AfD gar nichts mehr tun, um das Handeln des Thüringer Landtages zu bestimmen. Doch mit seinem Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow ist Höcke gescheitert. Auch dank der aktuell heftig kritisierten CDU, schreibt unser Kolumnist Mathias Brodkorb. VON MATHIAS BRODKORB
Landtagsauflösung in Thüringen : 42+21-4+1-2=58 Um Neuwahlen zu erwirken, haben die Thüringer Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne einen Auflösungsantrag des Landtags gestellt. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wackelt seit Wochen. Denn die FDP verweigert die Zustimmung wie auch vier CDU-Abgeordnete. VON HENRY BERNHARD
Hype um „Clubhouse“ : Ranwanzen als demokratische Herrschaftstechnik Mit „Clubhouse“ kehrt die Demokratisierungshoffnung zurück – könnte man meinen. Denn hier gilt das gesprochene Wort. Doch tatsächlich ist das ein Trugschluss. Die App hat den menschlichen Eitelkeiten vielmehr eine neue Bühne errichtet. VON MATHIAS BRODKORB UND UWE DIETSCHE
Corona-Gipfel der Bundeskanzlerin : Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Derzeit beraten die Ministerpräsidenten der Länder und Angela Merkel wieder einmal das weitere Vorgehen in Sachen Corona. Diese Veranstaltungen sind inzwischen zum Symbol dafür geworden, wie kläglich die Regierungen angesichts der Krise versagen. Deutschland versinkt in Ambitionslosigkeit und Mittelmaß. VON ALEXANDER MARGUIER
Skandalisierung im „Clubhouse“ : Radio Ramelow Der Auftritt des linken Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in dem neuen sozialen Netzwerk „Clubhouse“ wird skandalisiert und politisch instrumentalisiert. Tatsächlich hätte der Spitzenpolitiker sich anders verhalten können. Denn problematisch ist vor allem sein Umgang mit der Kritik. VON BASTIAN BRAUNS
Bund-Länder-Treffen : Stream zur Regierungspressekonferenz Wie geht es weiter nach dem Lockdown? Heute beraten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten über eine Verlängerung. Die gilt als so gut wie sicher. Strittig ist aber noch, was mit den Kitas und Schulen passieren soll. Sehen Sie hier den Livestream zur Regierungspressekonferenz nach der Beratung. VON CICERO-REDAKTION
Bodo Ramelow und Corona : Ein Mann, ein Widerspruch Heute beraten die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin über den Corona-Kurs bis nach Weihnachten. Bodo Ramelow war lange gegen einen Lockdown, bis er am Ende doch einknickte. Trotzdem wird Thüringens Landesvater über alle Lager hinweg respektiert. VON MARTIN DEBES
