Caren Miosga
Die Gesprächsrunde bei Caren Miosga am Sonntagabend / Screenshot

Bodo Ramelow bei Caren Miosga - „Man würde über uns herfallen“

Der linke Ministerpräsident von Thüringen soll in der ARD-Talkshow erklären, ob der Osten bald „unregierbar“ wird. Die Antwort bleibt er schuldig – lässt aber mit einer Bemerkung aufhorchen. Und Thomas de Maizière von der CDU schafft es, sich in Sachen „Brandmauern“ ganz entschieden auf nichts festzulegen.

Alexander Marguier

Autoreninfo

Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Die Sonntagabend-Talkshow von Caren Miosga ist noch zu jung, um nicht regelmäßig mit dem Vorgängerformat von Anne Will verglichen zu werden. Anders als bei Will, wo die Gäste (zumeist Politiker unterschiedlicher Couleur mit einer Journalistin und einem „Experten“ als Beimischung) von Anfang an aufeinander losgingen, steht Miosga eher für das zurückgelehnte Gespräch mit dem Hauptgast, wobei später noch zwei weitere Personen hinzukommen. Das birgt grundsätzlich die Chance, weniger Krawall und mehr inhaltliche Auseinandersetzung zu produzieren. Ebenso wie das Risiko der Langeweile, wenn der Hauptgast nicht recht zündet oder die Moderatorin allzu konziliant auftritt. So wie gestern Abend, als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Frage beantworten sollte: „Wird der Osten unregierbar?“

Heimelige Gesprächssituation

Gemeint waren natürlich die östlichen Bundesländer – insbesondere Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo in diesem Jahr gewählt wird – vor dem Hintergrund der jeweils exorbitant hohen Umfragewerte für die AfD. Es sollte mithin vor allem darum gehen, ob beispielsweise in Erfurt die CDU auch mit der Linkspartei koalieren darf, damit die AfD außen vor bleibt: ein klassisches Dilemma, für das es keine Patentlösungen gibt. Es wäre also interessant gewesen, Ramelow in dieser Hinsicht wirklich auf den Zahn zu fühlen, insbesondere aber auch dem später hinzugekommenen ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Leider geschah dies jedoch nicht; beiden Polit-Profis gelang es, sich zu winden – auch, weil ihre Gastgeberin erkennbar niemanden in die Ecke drängen wollte. Das schafft zwar eine heimelige Gesprächssituation, trägt aber nicht unbedingt zum Erkenntnisgewinn bei.

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Jens Böhme | Mo., 26. Februar 2024 - 11:23

In der Vielfalt und Freiheit der Demokratie von Spaltung zu reden, hat so richtig was von fehlender Demokratiebildung.

Thomas Romain | Mo., 26. Februar 2024 - 11:34

Ja, schwierige Frage - was macht man, wenn eine grosse Bevölkerungsgruppe nicht bloß die etablierten Parteien ablehnt, sonder die hiesige Demokratie an sich? Diese Situation gibt es nämlich momentan wohl in Teilen der öslichen Bundesländer. Dass die regierenden Politiker vorsichtig sind, das zu benennen ist (noch) nachvollziehbar, aber ein de Maiziere hätte schon Klartext sprechen können

ein grosser Teil in Wetdeutschland glaubt die Weißheit mit Löffeln zu sich genommen zu haben und weite Teile der Bevölkerung auzugrenzen versucht. Wo Recht zu Unrecht wird ..............

Pateien und Leserbriefschreiber, die eine demokratischen Regierungswechsel nicht zulassen wollen sind Vertfassungsfeinde!

Thomas Romain | Mo., 26. Februar 2024 - 13:16

Antwort auf von Bernd Windisch

2021 gab es auf Bundesebene einen demokratischen Regierungswechsel, wenn ich mich recht erinnere. Ob das Resultat jetzt viele der damaligen Wähler zufriedenstellt, staht auf einem anderen Blatt.
Auf Landesebene gab es auch schon vieles, Schill-Partei in der Landesregierung uvm.
Wenn in bestimmten Landesteilen 22,1% zumindest teilweise eine Diktatur als Staatsform befürworten, und in den selben Landesteilen 19,2% antisemitischen Aussagen zustimmen (Ergebnisse einer Untersuchung 2022) - dann müssen sich Demokraten schon damit auseinandersetzen, wie man damit umgeht.

Lager um ein Vielfaches höher als im Rechten, je weiter links, desto größer die Ablehnung.

Der Kommunismus ist das Gegenteil der Demokratie, eine Ideologie die derart tief ins Leben und die Freiheiten einer Gesellschaft/des Individuums eingreift wie es der Kommunismus/der Sozialismus (Kommunismus light) tun, KANN nicht auf demokratischem Wege umgesetzt werden!

Den Beleg liefern Fäser, Paus, Haldenwang & Co. „Wir sind der Staat und wer gegen den Staat ist, ist kein Demokrat“! Diese von Fäser & Co. vertretene Auffassung ist Totalitarismus pur, nur wird darin kein Problem erkannt, weil es linker Totalitarismus ist und so wird aus dem Totaltären die „Rettung der Demokratie“!

Ja, es ist ein Problem, wenn Menschen (in diesem Land) die Demokratie ablehnen, aber nein, es ist kein Problem von rechts, sondern eindeutig ein Problem der Linken, darum ist es auch so perfide, daß linksextreme Antidemokraten wie Ramelow in solchen Runden sitzen denn sie sind das Problem und nicht die Lösung!

man es vielleicht nicht.
Das liegt dann aber an "freiwilliger Unterwerfung"?
Monarchisten sind gerne dem Kaiser untertan oder einem höheren Wesen, Rechte vielleicht einem Führer und Linke einem Befehlshaber, weil es einfacher wäre?
Ich glaube, die Tendenz über sich entscheiden zu lassen, findet man überall.
Vielleicht gibt es auch eine Tendenz, sich andere vom Leibe halten zu lassen?
Die DDR war ein nach Niederlage besetzter Staat, ich habe eher nicht damit gerechnet, dass sie freiwillig wiederersteht.
Der Westen wird meiner Einschätzung nach die wirklich wunderbare Form der Verfassten Parlamentarischen Demokratie nicht aufgeben.
Der Osten ist vielleicht noch ein bisschen rebellischer gegen ein "Zwangslinkentum", aber angekommen in unserer Demokratie.
Meinem Empfinden nach reagieren manche "Ostler" noch allergisch darauf, wenn ihnen überhaupt etwas gesagt wird.
Die Ampel ist gewählt und zwar nicht auf Zuruf, sondern durch freie, geheime Wahlen.
Ihre Politik zumutbar, sofern gesetzlich

Sobald aber die Kontrollmechanismen nicht bzw. nur einseitig funktionieren, können Einzelne oder kleine Gruppen (die Grünen) die Macht übernehmen, obwohl die absolute Mehrheit gegen sie ist. Würden die Kontrollmechanismen funktionieren - hierzu gehören vor allem die Medien - so wäre eine Minderheitenmachtübernahme nie möglich.

Ideologien die dem Menschen den Großteil seiner Freiheit und seiner Selbstbestimmung nehmen, lassen sich möglicherweise anfangs noch demokratisch umsetzen, langfristig aber niemals. Genau hier liegen die Parallelen zur aktuellen Situation in Deutschland.

Diese Ideologien, zu denen der Kommunismus und die Grünen gehören, erfordern IMMER Zwang und Autorität, sie sind mit der Demokratie absolut unvereinbar, weil sie Widerspruch nicht dulden, somit auch keine Opposition und weil sie gegen die Bedürfnisse des Menschen handeln.

Sie wurden mangels funktionierender Kontrollmechanismen "demokratisch" gewählt und nutzen jetzt ihre Macht, um die Demokratie abzuschaffen!

& Co. immer wieder den Schluß ziehen (müssen), daß Menschen die sie respektive die "etablierten" Parteien (die allesamt links stehen) ablehnen, keine Demokraten sind ist ein sehr beunruhigendes Zeichen des beginnenden Totalitarismus.

Was auch immer Sie mit "hiesige Demokratie" meinen, ich sehe nicht, daß Menschen die die AfD oder die Werteunion unterstützen, die Demokratie per se ablehnen, im Gegenteil!

Wenn ich von mir selbst ausgehe, dann gebe ich diesen Parteien meine Stimme weil mir die Demokratie im klassischen Sinne sowie die Selbstbestimmung und die Freiheit extrem wichtig sind und weil ich sehe, daß die etablierten Parteien, die Demokratie, die Selbstbestimmung und die Freiheiten in diesem Land gerade zu Grabe tragen!

Herr Ramelow ist zudem der LETZTE der sich über Demokratie auslassen darf, denn es liegt in der Art der Natur das er als Kommunist die Demokratie zu 100% ablehnt, hierin unterscheidet er sich nicht von Fäser & Co.!

Im übrigen bin ich "Wessi"

Gerhard Lenz | Mo., 26. Februar 2024 - 11:34

wenn die Thüringer tatsächlich einer rechtsextremistischen Partei die Stimmen geben. Dort könnte selbst der im Westen chancenlose Maassen es schaffen, die 5%-Hürde knapp zu überspringen. Und ein paar Ostalgiker, die der alten DDR nachtrauern, oder die zwar für simplen Populismus anfällig sind, denen die AfD aber zu extrem oder zu wirtschaftsliberal ist, könnten durchaus bei Lafontaines BSW landen.
Und dann? Wird sich zeigen, ob "Weimar 2.0" passiert.
Immerhin: Dieses Mal scheint es unwahrscheinlicher, dass Konservative erneut die Demokratie verraten, indem sie als Steigbügelhalter Extremisten zur Macht verhelfen. Für die AfD sollte es dieses Mal also nicht reichen, die "Macht" zu übernehmen, um alsbald mit dem "Umbau" Thüringens zu beginnen - soweit ihr das auf Landesebene möglich ist. Natürlich ist nicht auszuschließen, dass es in der Union "Umfaller" geben wird, aber es dürfte trotzdem nicht für Hoecke & Co reichen.
Es sei denn, die Querfront Hoecke-Wagenknecht wird Realität.

Manchmal glaube ich bei den Kommentaren von Lenz im falschen Film zu sein. Wenn man die Stasi oder einige von den stalinistischen SED-Kadern erlebt hat, so wie ich, kommt einem dieser Lenz wie ein Relikt aus diesen unseligen Zeiten vor. Natürlich bestreitert er das. Aber ich glaube an einen Spruch meiner (verstorbenen) Mutter: "Nichts ist so fein gesponnen, es kommt alles an die Sonnen!" Irgendwann fliegt dieser Lenz auf, er benimmt sich all zu siegessicher... das kann nicht gut gehen.

Herr Funke? Oder was interessiert Sie Ihr Geschwätz von gestern?

Das auch nicht lesenswerter wird, wenn Sie ständig irgendwelchen Bullshit über bezahlte Agenten oder dergleichen wiederholen.

Sie sind halt ein fabelhaftes DDR-Produkt: Dagegen sind immer bezahlte feindliche Agenten!

Denn das Volk steht geschlossen hinter Ihnen!

Und lacht sich schlapp über Sie.....

Im Übrigen wiederhole ich meine Frage: Sie haben doch im SED-Regime studiert! Offensichtlich haben Sie sich ganz gut mit der SED arrangiert. Waren Sie eigentlich Parteimitglied?

Der Funke darf hier wieder ungestört rumspinnen, diffamieren, hetzen, abenteuerliche Behauptungen aufstellen.

Aber meine Antwort darauf, die im Vergleich auch noch sehr zivlisiert daherkommt, verschwindet mal wieder!

Wie mittlerweile 75% meiner Kommentare.

Wahrscheinlich ist es Ihnen wichtiger, dass die AfD-Blase nicht mehr gestört wird.

Und am Sonntag darf dann ein "besorgter Redakteur" wieder darüber klagen, dass die Demokratie in Gefahr ist.

Das ist jetzt mein letzter Versuch. Verschwindet auch der wieder, überlasse ich das Feld den Hoecke - und Putin-Anhängern. Immerhin wird ihr Job bei der öden Gleichförmigkeit, die jetzt schon in diesem Forum überwiegt, wesentlich ruhiger.

In diesem Sinne....weiterhin viel Spaß mit Putins 5. Brigade, dem Nationalen Widerstand und der AfD-Brigade, Abteilung Cicero-Forum.

Wer in der Geschichtsstunde gut aufgepasst hat, wird Lehrer für Sport und Geschichte und
Geschichte wiederholt sich niemals im gleichen Fluss.
Weimar 2.0 wiederholt sich lediglich in den Köpfen der Alten. Auch ich denke zuweilen in solchen Mustern. Mittlerweile denke ich jedoch Thüringen und die beiden anderen Bundesländer sind im Begriff Geschichte zu schreiben. Für die Unregierbarkeit sorgen dann lediglich die Parteien die nach dem Urnengang das nachsehen haben. Die, die sich verweigern und querstellen, sowie hauptsächlich auch aktuell verhindern anstatt zu regieren und vernünftige Politik überhaupt anzubieten. Ramelow hatte seine Chancen,seine Zeit ist um. Vorwärts in eine neue Zeit heißt die Devise Herr Lenz. Schauen wir mal.

Urban Wil | Mo., 26. Februar 2024 - 11:40

noch so unsinnige Narrativ und es wird irgendwann als „gesetzt“ eingestuft. Zu nennen etwa: Deutschland rettet das Weltklima.
Oder: ein Land ist nur von Altparteien „regierbar“.
Ich habe mir Miosga nicht angeschaut, das ist Zeitverschwendung und Herr Marguier hat dies in seinem Artikel ja bestätigt.
Frau Weidel sagte neulich, man schaue seitens der AfD in Sachen Mitregieren auf das Jahr 2029 und da hat sie wohl recht. Das Land ist noch nicht soweit.
Man wird als Folge der Ostwahlen die buntesten „AfD-Vermeidungs-Koalitionen“ sehen, die man sich nur vorstellen kann.
Es wird eine Verhöhnung der Wähler und der Demokratie geben, wie man es noch nie gesehen hat.
Zelebrierter Kindergarten.
Und die – widerlicherweise immer wieder als Hort der Rechten stigmatisierten – Ostdeutschen, die ich nur bewundern kann, werden dies erkennen. Und reagieren. Die sind dort längst weiter als die untertänigen „Wessis“.
Sie haben sich die Demokratie nicht erkämpft, um in der DDR 2.0 zu landen.

August Bebel: "Wenn Dich Deine Feinde loben, had du etwas falsch gemacht!" Auf Ramelow bezogen heißt das: Man bezieht ihn ein, immer mehr und immer sichtbarer, weil man ihn benutzen will. Ramelow, der christliche Linke, ist, wie wir es früher nannten, ein Renegat. Im Grunde auch ein Verhöhner der Demokratie, denn er regiert nun schon viel zu lange und immer ohne Mehrheit. Er hat sich durchgemogelt. Und er ist ja auch kein Ossi, nein er ist ein lupenreiner Wessi, dem das Lavieren, Lügen und "Mauscheln" in Fleisch und Blut übergegangen ist. Meine Tochter lebt in Thüringen. Sie, ihre Freunde und Kollegen glauben diesem Menschen schon lange kein Wort mehr. Und er wird auch nicht mehr weiterregieren können. Das walte Hugo. Da sei Höcke vor. Welche Einheitsfront sich in Thüringen bilden wird, muss man abwarten, Die Linker spielt jedenfalls keine Rolle mehr. Es wird auf die CDU ankommen. Leider ist die in letzter Zeit allzu oft umgefallen. Wenn die AfD allerdings an die 50% rankommt, dann...

August Bebel: "Wenn Dich Deine Feinde loben, had du etwas falsch gemacht!" Auf Ramelow bezogen heißt das: Man bezieht ihn ein, immer mehr und immer sichtbarer, weil man ihn benutzen will. Ramelow, der christliche Linke, ist, wie wir es früher nannten, ein Renegat. Im Grunde auch ein Verhöhner der Demokratie, denn er regiert nun schon viel zu lange und immer ohne Mehrheit. Er hat sich durchgemogelt. Und er ist ja auch kein Ossi, nein er ist ein lupenreiner Wessi, dem das Lavieren, Lügen und "Mauscheln" in Fleisch und Blut übergegangen ist. Meine Tochter lebt in Thüringen. Sie, ihre Freunde und Kollegen glauben diesem Menschen schon lange kein Wort mehr. Und er wird auch nicht mehr weiterregieren können. Das walte Hugo. Da sei Höcke vor. Welche Einheitsfront sich in Thüringen bilden wird, muss man abwarten, Die Linker spielt jedenfalls keine Rolle mehr. Es wird auf die CDU ankommen. Leider ist die in letzter Zeit allzu oft umgefallen. Wenn die AfD allerdings an die 50% rankommt, dann...

Glauben Sie wirklich, daß unser Land die aktuelle Regierung-oder gleich tickende Konstellationen noch bis 2029 aushalten kann? Ich weiß nicht wie es weitergehen soll, aber wenn schon vor der nächsten Bundestagswahl die Abeitslosenzahlen steigen udn steigen, immer mehr Gemeinden unter Sach-und Rechtsaufsicht gestellt werden müssen, weil sie wegen sinkender Gewerbesteuern und steigender Soziallasten- eingeborene Arbeitslose noch und nöcher plus unverändert starker Zuzug aus dem "Globalen Süden"-nicht einmal mehr die dringendsten laufenden Kosten ohne Kassenkredite bewältigen können und Faeser und Haldenwang auch die letzten rechtstaatlichen Hemmungen fallen lassen, wird es auch bundesweit Entwicklungen geben, die wir uns jetzt noch garnicht vorstellen können. Und eigentlich auch nicht wollen....

Ingofrank | Mo., 26. Februar 2024 - 18:24

Antwort auf von Maria Arenz

Prinzipiell, so wie Deutschland von einer Koalition regiert wird, die einfach nicht zusammen passt. Die einzigen die für eine Regierung gegen die AfD in Frage kommen die mit Sicherheit über 5% kommen sind CDU & Rammelos alt SED Nachfolgepartei die Linke. Die FDP wird unter 5% fallen und ist außen vor. Die grüne Sekte tändelt derzeit um die 5% und ist kein sicherer Kandidat. Die SPD wird’s wahrscheinlich schaffen so zwischen 6 & 8%. Somit der Dritte im Bunde. Maaßen sehe ich nicht über 5% ….BSW könnte das Zünglein an der Waage werden…. allerdings sitzen dann BSW, die Linke und die SPD im äußerst „linkslastigen Boot“ zu der sich im schlimmsten Fall noch die Grüne Sekte gesellt. Und die CDU als“stärkste Partei“ beansprucht die Kapitänsbinde und stößt sich überhaupt nicht and der Brandmauer gegen die Linke & Ist aber völlig inkompetent und orientierungslos um solch ein Schiff zu steuern.
Da kann der Wähler nur Weihnachten auf Neuwahlen hoffen.
M f Gruß aus der Erfurter Republik

Norbert Heyer | Mo., 26. Februar 2024 - 11:43

In Thüringen wird sich nach den Wahlprognosen wohl eine einmalige Regierung bilden müssen: Die rechte CDU, die roten in verschiedenen Variationen und die Grünen - die Brandschutz-Partei wird wohl die stärkste Kraft ohne jede Gestaltungskraft. Sollte die AfD tatsächlich mal die absolute Mehrheit gewinnen (was ich befürworte) wird in Thüringen das Chaos ausbrechen. Die AfD kann beschließen was auch immer sie will, die vereinigten Mauertätef werden alles, wirklich alles unternehmen, um das Land bewusst in ein Chaos zu stürzen. Genial, wie schon der Protest der Bauern, Spediteure und Handwerker umgestaltet werden konnte, in ein Protest gegen „Rechts“. Die Menschen durchschauen nicht das miese Spiel der Abgewählten, für die demokratische Spielregeln nur dann Gültigkeit haben, solange sie davon profitieren. Sollte die AfD jemals die absolute Macht gewinnen, werden wir mit Riesenschritten einen Bürgerkrieg erleben. Das Machtkartell duldet keinen Politik-Wechsel, die Zeiten werden unruhig.

Sie beschreiben die Situation sehr richtig, denn der Ex-Verfassungsschützer will ja auch nur Scheinopposition spielen. Tatsächlichen Bürgerkrieg sehe ich nicht, die vernünftigen kämpfen nicht, die werden innerlich immigrieren, oder wenn sie es materiell leisten können das Land verlassen

Bernd Windisch | Mo., 26. Februar 2024 - 11:44

und eine anachronistischen Linken einlädt darf nicht auf Erkenntnisgewinn hoffen. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung war in Thüringen nach dem Rücktritt von Thomas Kemmerich (FDP) angetreten und sollte ursprünglich nur für einen kurzen Zeitraum im Amt bleiben. Eigentlich waren Neuwahlen angedacht. Das hat das Vertrauen in die Politik bei vielen Menschen geschwächt. Rameloh und seine Minderheitsregierung hätten längst zurücktreten müssen.

Es lässt tief blicken, wie auch Herrn MARGUIER anscheinend vorwiegend die Sorge umtreibt, wie der Wählerwille im Fall der Fälle abermals umgebogen werden kann. Der sogenannte „etablierte“ Politikbetrieb in Deutschland hat einen bedenkliches Level an innerer Verwahrlosung erreicht.

Ich würde Ihnen empfehlen, falls es Sie interessiert, sich in der Interviewserie "Schuler! Fagen, was ist" von Ralf Schuler das Gespräch mit Herrn Marguier anzuhören, das letzte Woche veröffentlicht wurde. Ich hatte nicht den Eindruck, dass ihn "vorwiegend die Sorge umtreiben würde, wie der Wählerwille im Fall der Fälle abermals umgebogen werden kann", sondern ganz im Gegenteil eher ein Appell an die Presse und die Politiker endlich ohne Hysterie und mit Rationalität das Phänomen der steigenden Umfragewerten für die AfD zu adressieren.

Peter Sommerhalder | Mo., 26. Februar 2024 - 12:08

Ramelow ist ein Legastheniker, genauso wie ich.

Das war's dann aber mit den Gemeinsamkeiten.

Das war ja eine einzige Werbesendung für/über Ramelow, wie billig...

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 13:28

Antwort auf von Peter Sommerhalder

Ich habe mir nur einen Teil auf YouTube angesehen. Ramelow ist dabei R. Lang im Bezug auf Intelligenz den Rang abzulaufen.

Sabine Lehmann | Mo., 26. Februar 2024 - 15:23

Antwort auf von Peter Sommerhalder

Wenn ich diese Versammlung alimentierter Loser sehe, wird mir schlecht. Eine Moderatorin, die seit "Amtsantritt" eine Arbeitsauffassung vertritt, die eher an das Unterhaltungsniveau einer Frauke Ludewig von RTL erinnert, Motto: "Liegen meine Haare und wer ist eigentlich ihr Friseur?", die für eine heimelige Gesprächsatmosphäre jede halbwegs kritische und intelligente Nachfrage vermeidet! In welchem Panoptikum leben wir eigentlich?
Dazu gesellen sich mit drittklassigem schauspielerischen Talent, hochrangige Staatsdiener und übrig gebliebene Politiker aus dem woken Erbe der Lord Voldemort-Ära von Angela Merkel um einen Tisch, machen Fressen wie 7 Tage Regenwetter und beklagen den Untergang Deutschlands, den sie allerdings selbst und ganz alleine verursacht haben, und eben NICHT die AfD samt ihrer Wähler! Statt diesen, von ihnen gewünschten Erfolg zu feiern, tun sie so, als hätten sie schwere Depressionen! Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen könnte an Tagen wie diesen! Sorry.

Sendungen seit vielen Jahren nicht mehr an, alles andere wäre für meine Gesundheit stark nachteilig.

Jede Zusammenfassung dieser vom Gebührenzahler zwangsüberfinanzierter Veranstaltungen bestätigt meine Entscheidung!

Früher, also vor >10-15 Jahren, zeichneten sich diese Sendungen dadurch aus, daß viel gelabert wurde, ohne je zu einem Ergebnis zu kommen, das war schon schwer auszuhalten. Heute zeichnen sich diese Sendungen dadurch aus, daß das Ergebnis schon vor der Sendung feststeht und durch die entsprechend ausgewählten Gäste bestätigt wird was vorher schon feststand! Fazit, schlecht für die Nerven und obendrein reine Zeitverschwendung, denn das Ergebnis kennt man ja schon.

Karl-Heinz Weiß | Mo., 26. Februar 2024 - 12:12

Interessant wäre die Frage an Herrn de Maizière gewesen, ob er sich eine Spaltung der AfD (nach dem Vorbild der LINKEN) vorstellen kann. Bei seinem Parteivorsitzenden muss dies im Bereich des Möglichen liegen, sonst hätte er nicht eine Halbierung der AfD als Ziel vergeben können. Ein Buch über "Führungskunst" schreiben und dann so wachsweich argumentieren: da muss sich die Beispielsammlung tatsächlich auf Angela Merkel beschränken.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 26. Februar 2024 - 12:52

Ein durch Lug und Trug, durch offene Wahlbeeinflussung ins Amt gekommen MP, der durch falsche Versprechen und damit Lüge bis heute den MP gibt, was soll der den wahres sagen können.
Ein Thomas de Maizière, den man nur zu einem Zweck exhumiert hat, um den Quoten Ossi der CDU zu repräsentieren und der was genau gesagt haben soll?
Kretschmann wird sich entscheiden müssen. Brandmauer abreißen oder mit den Linken gegen die AFD.

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 13:17

A. Marguier (AM)
AM, sieht die Demokratie nicht in Gefahr!
Seine Nachfolgende Aussagen sprechen aber eine andere Sprache!
Im Einzelnen sagt er:
1. Der Verf-Schutz überwacht Einzelpers. Methode vom Rechtstaat nicht gedeckt,
Die Überzeugung geht dem Staat nichts an.
2.Ausschnüffeln & Veröffentl. des auf einer „privaten Versammlung“ gesprochenen mit
geheimdienstl. Mitteln durch ein vom Staat finanziertes journalistische Kollektivs.
ungeprüfte Übernahme des gesagten im Hinblick auf Rückführung im großen Stil
durch die gesamte Medienlandschaft. In Verbindung gebracht mit der
Wannseekonferenz, was er ungeheuerlich fand. Dieses war Auslöser von Demos
gegen rechts. An der in Potsdam, Kanzler u.a. Reg-Mitglieder teilgenommen haben.
Der Kanzler, der Monate zuvor selbst Abschiebungen im großen Stil angekündigt hatte.
3. Er sieht die polit. Kultur der Meinungsfreiheit durch Verhängen von Sanktionen auf
einen absteigenden Ast, wenn sie der Reg. Meinung konträr läu

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 13:18

Eine ergebnisoffene thematische Auseinandersetzung, die eine gesunde demokr. Kultur aufzeigt, findet nicht statt. Anmerkung von mir: Argumentative Diskussion mit der AfD.
Frage von SCH: Ist die Ausladung von Vertreter der AfD durch die Veranstalter auch auf Bestreben von vielen Beteiligten & Künstlern, ein Ausweis auf polit. Kultur den eigenen Laden sauber zu halten?
Antwort von AM: Die Frage ist mir unangenehm. Ich sehe mich gezwungen die AfD verteidigen zu müssen, obwohl ich mit ihr nix am Hut habe. Er ist für Gleichheit vor dem Gesetz. Anmerkung von mir: Das er Art. 3 GG anerkennt, ist lobenswert. Er verteidigt nicht die, denen der Grundsatz verwehrt wird, sondern das GESETZ. Liegt hier ein gestörtes Demokratie Verständnis vor? Er befürchtet, dass man in der Auswahl nach guter & böser Gesinnung etwas kaputt macht. Anmerkung: Was, dazu schweigt er.

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 13:19

4. Sch: Sind die hohen Umfragewerte für die AfD der Gesellschaft mehr und mehr radikalisiert?
AM sieht Anzeichen dafür, dass die Politik, die AfD in eine Radikalisierung hineintreiben will, um die Gesellschaft “weiter“ zu spalten. Er hat „auch“ den Eindruck, die Partei radikalisiert sich immer mehr. Gleichzeitig stellt er sich aber vor, dass die Menschen den Eindruck haben, dass sie „manipuliert“ werden sollen, die Partei nicht zu wählen!
Deshalb einige aus Trotz & Protest die AfD wählen.
Anmerkung: Nein, wegen der grottenschlechten Politik!
Woran er seinen Eindruck festmacht, Dass die AfD sich radikalisiert, dazu sagt er nichts. Das ist Populismus!
AM, verwechselt mEn, Radikalisierung mit Verteidigung! Z
Zusammen mit den Mainstreammedien verbreitet die Politik über JAHRE, Lügen, Halbwahrheiten & unbewiesenen Behauptungen. Wie würden Sie Herr M., in so seinen Fall reagieren? Die linke Wange hinhalten? Dagegen vorgehen bedeutet sich radikalisieren bei Ihnen.
KEINE GEFAHR FÜR DIE DE

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 13:26

4. Sch: Sind die hohen Umfragewerte für die AfD der Gesellschaft mehr und mehr radikalisiert?
AM sieht Anzeichen dafür, dass die Politik, die AfD in eine Radikalisierung hineintreiben will, um die Gesellschaft “weiter“ zu spalten. Er hat „auch“ den Eindruck, die Partei radikalisiert sich immer mehr. Gleichzeitig stellt er sich aber vor, dass die Menschen den Eindruck haben, dass sie „manipuliert“ werden sollen, die Partei nicht zu wählen!
Deshalb einige aus Trotz & Protest die AfD wählen.
Anmerkung: Nein, wegen der grottenschlechten Politik!
Woran er seinen Eindruck festmacht, Dass die AfD sich radikalisiert, dazu sagt er nichts. Das ist Populismus!
AM, verwechselt mEn, Radikalisierung mit Verteidigung! Z
Zusammen mit den Mainstreammedien verbreitet die Politik über JAHRE, Lügen, Halbwahrheiten & unbewiesenen Behauptungen. Wie würden Sie Herr M., in so seinen Fall reagieren? Die linke Wange hinhalten? Dagegen vorgehen bedeutet sich radikalisieren bei Ihnen.
KEINE GEFAHR FÜR DIE DE

Dietmar Philipp | Mo., 26. Februar 2024 - 13:56

Schon länger haben wir im Land eine beschädigte Demokratie. Das ist auch der Grund des Wirrwarrs im Land. Die einzelnen Bausteine dazu kennen viele von uns. Aktuell möchte ich nur die Rüstung und Kriegshilfen für die Ukraine -bisher über 200 Milliarden Euro lt. DIW nennen!!! Auch der politische Wille von Parteien und Regierung wird einfach dem Bürger übergestülpt, journalistisch wird das alles noch fanatisch unterstützt, Schaden wird nicht mehr ferngehalten das ist undemokratisch und schadet der Demokratie. Das ist ein Teil der katastrophalen Analyse.

Hans Süßenguth-Großmann | Mo., 26. Februar 2024 - 14:21

Demokratie ist wenn CDU oder SPD gewinnen, wenn nicht ist es keine Demokratie und wenn nicht das gemacht, was der grünen Agenda entspricht, findet übermorgen der Weltuntergang statt, zumindest in D.
Zwischendurch können wir ganz demokratisch ( mich fragt ja keiner) ca. 5% des Staathaushaltes der UA spenden. Dafür plaudert Olaf mit Onkel Joe am Kamin, demokratisch genug, und schon ist die Zielstellung vorgeben und er weiß auch noch was gesagt worden ist.
Er darf uns aber nicht alles sagen, z.B. zu den Taurusen nichts, da denke ich, hat Onkel Joe mehr Bedenken als unsere Sofa Krieger und das wollen wir nicht thematisieren.

Sabine Lehmann | Mo., 26. Februar 2024 - 14:42

Probleme sind da um gelöst zu werden. Schließlich haben der deutsche Beamte und seine politisch Alimentierten nach zwei deutschen Diktaturen etwas dazu gelernt, wenn nicht wär ja blöd. Opposition muss im Keim erstickt werden und wenn das nicht hilft, kann man ja den Wladimir anrufen, der hat bestimmt noch ein paar wertvolle Tips zur Hand, wie man renitente Oppositionelle mit schmackhaften Giftmischungen oder alternativer Unterbringung im Zweisterne-Gefangenenlager in der Uckermark aus dem Weg schafft.
Willkommen in der dritten deutschen Ära des angekündigten Untergangs. Es wurde wirklich an Alles gedacht: die Ausrottung der indigenen Bevölkerung durch invasive Einwanderung Andersdenkender, Andersgläubiger u. Andersfarbiger, die Zerstörung der Industrie u. Wirtschaft, die Verrottung der Infrastruktur, die schleichende Enteignung von Besitz u. Vermögen u. schlussendlich die staatlich verordnete Einheitsgesinnung, auch für´s Private. Und fertig ist die neue Diktatur im Herzen Europas!

Kurt Janecek | Mo., 26. Februar 2024 - 14:58

Weil ich diese neue liberal-konservative Partei mir näher angeschaut habe, auch deren Führungspersonal, kann ich behaupten, dass diese Leute nicht über Andere herfallen würden.
Wahrscheinlich bekäme DE endlich eine richtige rechtsstaatliche Demokratie.
Die Etablierten machen zz. viel Wind gegen diese Partei weil, sollte sie mit regieren, viele dieser Leuten und deren NGOs einschließlich der Hilfsmedien ihre Privilegien verlieren würden.
Es wird ja jetzt schon fürchterlich über die Verluste von Posten gejammert seit diese Partei in allen DE-Parlamenten und auch im BT vertreten ist.

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 14:59

Ich bitte nachfolgende Kommentare betreffend des Interview zwischen NIUS, Schuller, Fragen was & nherrn A Marguier enschließlich zweier Fortsetzungen wegen der Zeichenbegrenzung von 1000 freizuschalten. Danke

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 15:01

& A. Marguier (AM)
AM, sieht die Demokratie nicht in Gefahr!
Seine Nachfolgende Aussagen sprechen aber eine andere Sprache!
Im Einzelnen sagt er:
1. Der Verf-Schutz überwacht Einzelpers. Methode vom Rechtstaat nicht gedeckt,
Die Überzeugung geht dem Staat nichts an.
2.Ausschnüffeln & Veröffentl. des auf einer „privaten Versammlung“ gesprochenen mit
geheimdienstl. Mitteln durch ein vom Staat finanziertes journalistische Kollektivs.
ungeprüfte Übernahme des gesagten im Hinblick auf Rückführung im großen Stil
durch die gesamte Medienlandschaft. In Verbindung gebracht mit der
Wannseekonferenz, was er ungeheuerlich fand. Dieses war Auslöser von Demos
gegen rechts. An der in Potsdam, Kanzler u.a. Reg-Mitglieder teilgenommen haben.
Der Kanzler, der Monate zuvor selbst Abschiebungen im großen Stil angekündigt hatte.
3. Er sieht die polit. Kultur der Meinungsfreiheit durch Verhängen von Sanktionen auf
einen absteigenden Ast, wenn sie der Reg. Meinung konträr l

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 15:02

Eine ergebnisoffene thematische Auseinandersetzung, die eine gesunde demokr. Kultur aufzeigt, findet nicht statt. Anmerkung von mir: Argumentative Diskussion mit der AfD.
Frage von SCH: Ist die Ausladung von Vertreter der AfD durch die Veranstalter auch auf Bestreben von vielen Beteiligten & Künstlern, ein Ausweis auf polit. Kultur den eigenen Laden sauber zu halten?
Antwort von AM: Die Frage ist mir unangenehm. Ich sehe mich gezwungen die AfD verteidigen zu müssen, obwohl ich mit ihr nix am Hut habe. Er ist für Gleichheit vor dem Gesetz. Anmerkung von mir: Das er Art. 3 GG anerkennt, ist lobenswert. Er verteidigt nicht die, denen der Grundsatz verwehrt wird, sondern das GESETZ. Liegt hier ein gestörtes Demokratie Verständnis vor? Er befürchtet, dass man in der Auswahl nach guter & böser Gesinnung etwas kaputt macht. Anmerkung: Was, dazu schweigt er.

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 15:04

4. Sch: Sind die hohen Umfragewerte für die AfD der Gesellschaft mehr und mehr radikalisiert?
AM sieht Anzeichen dafür, dass die Politik, die AfD in eine Radikalisierung hineintreiben will, um die Gesellschaft “weiter“ zu spalten. Er hat „auch“ den Eindruck, die Partei radikalisiert sich immer mehr. Gleichzeitig stellt er sich aber vor, dass die Menschen den Eindruck haben, dass sie „manipuliert“ werden sollen, die Partei nicht zu wählen!
Deshalb einige aus Trotz & Protest die AfD wählen.
Anmerkung: Nein, wegen der grottenschlechten Politik!
Woran er seinen Eindruck festmacht, Dass die AfD sich radikalisiert, dazu sagt er nichts. Das ist Populismus!
AM, verwechselt mEn, Radikalisierung mit Verteidigung! Z
Zusammen mit den Mainstreammedien verbreitet die Politik über JAHRE, Lügen, Halbwahrheiten & unbewiesenen Behauptungen. Wie würden Sie Herr M., in so seinen Fall reagieren? Die linke Wange hinhalten? Dagegen vorgehen bedeutet sich radikalisieren bei Ihnen.
KEINE GEFAHR FÜR DIE DE

Bernhard Marquardt | Mo., 26. Februar 2024 - 17:48

Sollte es zu einer von einer Mehrheitspartei AfD geführten Regierung in einem der drei fraglichen Bundesländern kommen, ginge freilich die Welt nicht umgehend unter, allenfalls die der bisherigen "Brandmauer-Parteien".
Eine AfD-Landesregierung müsste sich zweifelsfrei an die von der Verfassung gestzten Regeln und die geltenden Bundesgesetze halten. Dafür würde dann schon die neue Opposition sorgen.
Und die AfD müsste ihre Behauptung beweisen, dass unter ihrem Regime vieles besser laufen könnte.
A. Gelänge ihr das tatsächlich, wäre ihr Aufstieg kaum mehr aufzuhalten.
Zulasten der bisherigen Versager.
Anderenfalls würden die forschen Sprüche der AfD rasch in sich zusammenfallen und ebenso das in sie gesetzte Zutrauen ihrer Wählerschaft.
Insofern kann man die Angst vor dem bösen blauen Wolf getrost als das Getöse möglicher (selbstverschuldeter) Wahlverlierer betrachten.

Hans Schäfer | Mo., 26. Februar 2024 - 18:42

Kiesewetter: Die deutschen sollen weniger Uraub machen, damit Waffen für die UK finanziert werden können.
Bin ich im Irrenhaus! Was hier abläuft ist nicht mehr normal

Ja, Herr Hans Schäfer, Teil des Irrenhauses sind nicht nur unsere nationalen Kriegsbejaern, sondern seit gestern sogar der Präsident Macron von Frankreich. Er äußerte Vorstellungen sogar NATO -Soldaten zum Kampf in der Ukraine einsetzen zu wollen. Dann nur noch einmal Prost Mahlzeit, danach kommt die Atombombe.