Bund-Länder-Treffen - Stream zur Regierungspressekonferenz

Wie geht es weiter nach dem Lockdown? Heute beraten die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten über eine Verlängerung. Die gilt als so gut wie sicher. Strittig ist aber noch, was mit den Kitas und Schulen passieren soll. Sehen Sie hier den Livestream zur Regierungspressekonferenz nach der Beratung.

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Heute wird sich Kanzlerin Merkel wieder in einer Video-Schalte mit den Länderchefs beraten / dpa

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Cicero im Januar

Gleich zu Beginn des neuen Jahres wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder treffen, um das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Die Ministerpräsidentenkonferenz (kurz: MPK), bei der alle Länderchefs zusammenkommen, tagt eigentlich lediglich viermal im Jahr. Bei zwei Treffen ist auch die Kanzlerin dabei. Doch im Zuge des großen Regelungsbedarfs durch die Corona-Krise dürfte die MPK auch in diesem Jahr deutlich häufiger ins Leben gerufen werden.

Bereits Anfang November hatten die Regierungschefs einen Teil-Lockdown beschlossen, der Mitte Dezember noch einmal verschärft wurde. Viele Geschäfte, aber auch Schulen und Kitas sind seither geschlossen. Die Regelungen wurden zunächst bis zum 10. Januar gesetzt. Es wird jedoch erwartet, dass der harte Lockdown vom Dezember in der heutigen Runde über das ursprüngliche Datum verlängert wird, weil die Zahl der mit Covid-19-Infizierten nicht in dem Maße gesunken ist, wie man gehofft hatte. 

Sie können die Pressekonferenz hier nachsehen:

Länderchefs haben bereits Verlängerung angekündigt

Der Thüringer Regierungschef Bodo Ramelow hat bereits im Vorfeld angekündigt, sowohl für verlängerte als auch härtere Maßnahmen gegen die Pandemie zu plädieren. Er hat inzwischen eingeräumt, dass sein Lockerungskurs, den er im Sommer vertreten hatte, gescheitert ist. 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gehen von einer Verlängerung des Lockdowns bis mindestens Ende Januar aus. 

Schulen und Impfstart die wichtigsten Themen

Zentral wird es bei den heutigen Beratungen um die Frage gehen, wie es mit Schulen und Kitas weitergeht. Die beiden Einrichtungen werden wohl auch nach dem Ende der Ferien nicht zeitnah geöffnet. Auch der Start der Corona-Impfungen soll besprochen werden. In den vergangenen Tagen mehrte sich die Kritik an der Bundesregierung wegen der zu geringen Menge an bestellten Impfdosen und die dadurch „ruckelig" angelaufene Impfkampagne.

Urban Will | Di, 5. Januar 2021 - 19:17

Gedankenwelt gewissen Mustern folgt, von denen sie partout nicht abweichen können und wohl auch nicht wollen.
Eine Maßnahme bewirkt nichts, zumindest nicht das, was man sich erwünscht hat und anstatt generell über deren Sinnhaftigkeit nachzudenken, sie zu überdenken und vielleicht Alternativen zu suchen, kennt man nur einen Weg:
Eine Verschärfung dieser Maßnahme.

Die Bilder überfluteter Freizeiteinrichtungen, gerade die in der freien Natur, zeigen doch, dass viele Menschen sich nicht einsperren und sich wichtiger Elemente ihres Lebens berauben lassen.
Auch wenn eine angebliche Mehrheit all den Lockdown – Regelwahn begrüßt, im Detail bleibt es bei Lippenbekenntnissen, die für das eigene, direkte Umfeld keine Bedeutung haben. Reden ist das eine, Taten sind das andere.
Der Teufelskreis ist geschlossen, auch die verschärften Maßnahmen werden nicht das bringen, was die unfähige Obrigkeit sich erwünscht, man wird ohne Rücksicht auf Verluste weiter machen müssen. Trauerspiel, nächster Akt.

Dr. Georg Steger | Di, 5. Januar 2021 - 19:20

Lieber Herr Steger,

bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an die Redaktion, wenn nicht schon geschehen. Das Forum ist der Debatte vorbehalten.

Mit den besten Grüßen,
Online-Redaktion

Iris Thomas | Mi, 6. Januar 2021 - 10:13

hält man stur an Maßnahmen fest, die nicht die gewünschten Ergebnisse bringen. Jeder vernünftige Mensch würde seine Handlungen überdenken und einen anderen Weg suchen. Leider nicht unsere Politiker,die aber mit ihrer Uneinsicht großen wirtschaftlichen und sozialen Schaden anrichten.
Auch ich bin der Meinung, dass die Verschärfung der Verordnungen nichts bringen wird.

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