Previous Next 100 Tage Schwarz-Rot in Berlin Dickes B, dünne Bilanz Die neue Berliner Landesregierung ist am Freitag seit 100 Tagen im Amt. Zeit für eine erste Zwischenbilanz. Wir zeigen die größten Baustellen der Regierung Wegner. VON CICERO-REDAKTION
Wie junge Berliner wählten : Der linksgrüne Vollkasko-Staat ist sehr attraktiv Obwohl die Erwartungen der Grünen und der Linken bei der Berlin-Wahl insgesamt nicht erfüllt werden konnten, kamen sie unter jüngeren Wählern ausgesprochen gut an. Gerade in den „hippen“ Berliner Bezirken drückt sich damit jedoch eher ein Lebensgefühl als eine politische Haltung aus. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Wer wird Regierender Bürgermeister? : Wegners Wahl und Giffeys Beitrag Trotz eindeutigem Wahlsieg der CDU bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist unklar, wer ins Rote Rathaus einzieht. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die größten Feinde in ihrer eigenen Partei und muss erst die Grünen wieder einfangen. Und CDU-Chef Kai Wegner hat einen Trumpf. VON VOLKER RESING
Wahlwiederholung in Berlin : Die Jugend muss es richten Berliner Jugendliche haben sich in den letzten Wochen zu Wahlhelfern ausbilden lassen. Ihr Ziel: Eine abermalige Wahl-Blamage in ihrer Heimatstadt zu vermeiden. Noch ist es jedoch ungewiss, ob sie auch wirklich eingesetzt werden. VON CHRISTINE DANKBAR
Berliner Wahlwiederholung : Ihr Völker der Welt, schaut lieber nicht auf diese Stadt! Obwohl es in Berlin an allen Ecken und Enden brennt, gibt es wenige Wochen vor der Wahlwiederholung keinerlei Anzeichen für eine Wechselstimmung. Hat sich der linksgeneigte Berliner endgültig mit seinem „Failed State“ abgefunden? VON HUGO MÜLLER-VOGG
Sebastian Czaja über Berlin : „Wir würden die organisierte Verantwortungslosigkeit abstellen“ Sebastian Czaja möchte das amtierende Linksbündnis in der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ablösen. Der Spitzenkandidat der FDP spricht mit Cicero über die massiven Probleme der Metropole und die brutalen Übergriffe der Silvesternacht auf Polizei und Feuerwehr. INTERVIEW MIT SEBASTIAN CZAJA
Berlin : Das Wahlchaos geht weiter Die Chaos-Wahl in Berlin vom September 2021 schlägt weiter Wellen. Diese Woche beschäftigt sich der Bundestag mit der Frage, ob und wie weit in Berlin die Bundestagswahl wiederholt werden muss. Das ist problematischer, als es aussieht. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Franziska Giffey : Irreguläre Verläufe Franziska Giffey muss sich wahrscheinlich schon gut ein Jahr nach Amtsantritt erneut zur Wahl stellen. Für die Regierende Bürgermeisterin könnte es eng werden. VON RAINER BALCEROWIAK
Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus : Wie in Berlin das Vertrauen in die Demokratie verspielt wird Der Berliner Verfassungsgerichtshof ist anscheinend entschlossen, den Scherbenhaufen aufzukehren, den das Debakel in der Bundeshauptstadt angerichtet hat. Das ist auch dringend notwendig, um einem weiteren Legitimationsverlust der parlamentarischen Demokratie entgegenzuwirken. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Berliner Verfassungsrichter wollen Wahlergebnis annulieren : Das große Versagen in der Bundeshauptstadt Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin strebt laut seiner vorläufigen rechtlichen Einschätzung an, die kompletten Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2021 wegen der unfassbaren Häufung von schweren Organisationspannen wiederholen zu lassen. Die Tage von „rot-grün-rot“ in der Hauptstadt könnten damit gezählt sein. VON RAINER BALCEROWIAK
Abgeordnetenwahl : „Eine Aushöhlung des Demokratieprinzips“ Bei der Wahl am 26. September in Berlin kam es zu erheblichen Pannen. Marcel Luthe (Freie Wähler) hat deswegen einen Eilantrag eingereicht, mit dem die Konstituierung des Landesparlaments untersagt werden sollte. Der Verfassungsgerichtshof hat den Antrag nun abgelehnt – im Interview erklärt der Politiker, warum er zur Not bis vor den Europäischen Gerichtshof ziehen würde INTERVIEW MIT MARCEL LUTHE
Berliner Wahlchaos : Dieses Versagen ist nicht hinnehmbar Fehlende Stimmzettel, lange Warteschlangen vor den Wahllokalen, verhinderte Wähler: Das Berliner Wahlchaos ist ein Desaster. Der rot-rot-grüne Senat untergräbt damit sein eigenes Fundament – das Vertrauen in die Demokratie. VON DANIEL GRÄBER
Rot-Rot-Grün in Berlin : Alles Stasi, oder was? Im Zuge der ersten Sitzung des neuen Senats dreht sich in Berlin alles um Andrej Holm, Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit. Stattdessen sollten endlich die wahren Probleme der Stadt angepackt werden. Davon gibt es genug VON CHRISTOPH SEILS
