Migrantenquoten an Schulen? : Karin Prien spricht ein existenzielles Problem an Bundesbildungsministerin Karin Prien denkt öffentlich darüber nach, ob das dänische Modell der Migrantenquoten ein Vorbild für deutsche Schulen sein könnte. Das zeigt, dass Prien den Ernst der Lage versteht: Die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 überfordert das Schulsystem gnadenlos. VON MATHIAS BRODKORB
Turbo-Massen-Einbürgerung : Der „deutsche Pass“ wird inflationiert Angesichts der schnellen und massenhaften Einbürgerung Hunderttausender per Mausklick werden deutsche Bürger, die nicht verhandlungssicher Deutsch sprechen, zur Normalität. Der deutsche Staat inflationiert nach dem Geld und der Bildung nun auch sich selbst. VON FERDINAND KNAUSS
Corona-Aufklärung und Masken-Affäre : Jens Spahns Masken-Deals sind eigentlich nur ein Randaspekt In der Masken-Affäre von Jens Spahn fordern Grüne und Linke einen Untersuchungsausschuss. Dagegen ist nicht per se etwas einzuwenden. Allerdings gab es während der Corona-Jahre viel gravierendere Vorfälle und Verfehlungen, die deutlich mehr Aufklärungseifer verdienen. VON BEN KRISCHKE
Landauf, landab : Wer die Wahl bestimmt Wenn du dich bei Wahlen für Mist entscheidest, entscheidet der Mist anschließen in deinem Namen in den Parlamenten! Sophie von Maltzahn fordert: „Hintern hoch." VON SOPHIE VON MALTZAHN
Der stetige Vormarsch des Islamismus : Die Scharia gewinnt an Boden – mit deutscher Hilfe Der Islamismus setzt sich in Deutschland und Europa mehr und mehr durch – mit Duldung der Politik. Es sind besonders linke Parteien, die islamische Forderungen aktiv unterstützen und jegliche Thematisierung dieses Extremismus als islamfeindlich delegitimieren. VON SUSANNE SCHRÖTER
Propaganda : Der Kampf um die Köpfe der Bürger Wenn „Spielplatz“ plötzlich „Aktionsfläche“ heißt, absurde Plakate Realität verdrehen und eine linientreue Juristin Verfassungsrichterin werden soll – dann wird Propaganda zur Normalität. Höchste Zeit, den Irrsinn beim Namen zu nennen. KOLUMNE: GRAUZONE
Hitzewelle und Hysterie : Raus aus dem Panikmodus! Zwei heiße Tage – und Deutschland dreht durch: Sondersendungen, Liveticker und apokalyptische Prognosen erwecken den Eindruck einer nationalen Krise. Die kollektive Aufregung und der politisch-moralische Furor erinnern ungut an die Corona-Zeit. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Kontrafunk in Konstanz gecancelt : Fiese Gedanken für die Demokratie Die Cancel-Kultur treibt neue Blüten aus: Das Webradio „Kontrafunk“ muss eine Bootstour absagen, weil ein Bündnis „für Demokratie“ Druck macht. In Dresden wird ein Vortrag der Zeitschrift „Tumult“ über die Islamisierung gekündigt, nachdem die Antifa sich meldete. VON FERDINAND KNAUSS
Wechselseitige Distanzierungen : Geist der Vergangenheit Angela Merkel kritisiert Merz, ihr Heimatverband kritisiert sie: Über allem steht die Frage, was tun nach der gescheiterten „Wir schaffen das“-Politik der Willkommenskulturjahre? Das hat auch ein bisschen was von Muppet-Show. VON BEN KRISCHKE
Bundesverfassungsgericht : Kopftuch für Richterinnen? Die Wahl neuer Verfassungsrichter droht zur Zerreißprobe für die politische Mitte zu werden. Vor allem die Nominierung der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf sorgt für heftige Kontroversen – auch wegen ihres als „aktivistisch“ empfundenen Auftretens. Bei CDU/CSU regt sich Widerstand. VON VOLKER RESING
Keine generelle Stromsteuersenkung : Die Koalition verträgt sich, und der Steuerzahler schaut dafür in die Röhre Von wegen, „das Geld ist nicht da“ für eine Stromsteuersenkung! Es wird nur für andere ausgegeben, die der Bundesregierung wichtiger sind als die Steuerzahler. Die machen diesen Staat zwar erst möglich, sind aber machtpolitisch kaum noch repräsentiert. VON FERDINAND KNAUSS
Iranischer Agent in Berlin : Spionage im Schatten des Rechtsstaats Ein mutmaßlicher iranischer Spion observiert jüdische Ziele in Berlin – und bleibt monatelang unbehelligt. Der Fall Ali A. offenbart nicht nur gefährliche Versäumnisse im deutschen Nachrichtendienstapparat, sondern legt ein strukturelles Sicherheitsdefizit im Umgang mit islamistischem Terror offen. VON MIRJAM EPSTEIN
Angela Merkel in der Interview-Offensive : Kanzlerin mit Herz und fragwürdigem Demokratieverständnis Ex-Kanzlerin Angela Merkel führt ihre Kommunikationsoffensive nicht nur gegen Friedrich Merz, sondern vor allem zur Rechtfertigung ihrer Migrationspolitik. Ganz nebenbei offenbart sie dabei ein höchst fragwürdiges Verständnis von Demokratie. VON FERDINAND KNAUSS
Vor dem Koalitionsausschuss : Es ruckelt noch Nach acht Wochen im Amt ist Friedrich Merz schon „Außenkanzler“, doch „Innenkanzler“ muss er noch werden. Die Debatte um die Senkung der Stromsteuer wird für ihn auch zur Machtfrage: Wer führt und prägt die neue Regierung innenpolitisch? VON VOLKER RESING
Deutsche Atombombe? : Nukleare Brandstifter Immer wieder wird die Forderung laut, Deutschland müsse zur Nuklearmacht werden. Damit würde Deutschland sich international isolieren; der Sicherheitsgewinn stünde in keinem Verhältnis zum angerichteten politischen Schaden. Überdies stellen die USA den „Nuklearschirm“ gar nicht in Frage. VON MICHAEL RÜHLE
Viel Personal für den Altkanzler - Olaf Scholz verdankt seine Amtsausstattung einem Deal zwischen Kohl und Schröder
