Cicero Podcast Wirtschaft: „Mit Überregulierung und ideologischem Umweltbewusstsein haben wir uns in eine Sackgasse manövriert“
Künftiger US-Verteidigungsminister Pete Hegseth Wir sind doch alle kleine Sünder Der voraussichtlich künftige US-Verteidigungsminister Pete Hegseth verfügt über keinerlei Erfahrungen mit Sicherheitspolitik oder als Führungsperson im zivilen oder militärischen Bereich. Für die Kernmission, die er für Trump erfüllen soll, ist das allerdings auch nicht relevant. VON THOMAS JÄGER
Treffen der BRICS-Staaten : Kein einheitlicher Wille Putins Wunsch, das BRICS-Bündnis zu einem machpolitischen Pol gegen den Westen aufzubauen, wird von keinem anderen Staat im BRICS-Club in der Schärfe unterstützt. Denn die anderen Mitglieder wollen weiterhin mit dem Westen Handel treiben – vor allem China, das das Bündnis dominiert. VON THOMAS JÄGER
Ukraine-Konferenz in der Schweiz : Leitplanken für zukünftige Gespräche Auf der Konferenz zum Frieden in der Ukraine werden keine Friedensverhandlungen geführt, weil deren Voraussetzungen nicht gegeben sind. Trotzdem ist die Friedenskonferenz von großer Bedeutung. VON THOMAS JÄGER
Europareise des chinesischen Präsidenten : Keile in die EU treiben Xi Jinpings Frankreich-Besuch wird in China als Erfolg verbucht. Jetzt will Xi mit Serbien und Ungarn noch zwei Staaten enger an sich binden, die in der EU und im Kreis der Beitrittskandidaten Chinas Interessen in Europa vertreten sollen – und das auch tun. VON THOMAS JÄGER
EU-Gipfel berät über den Israel-Iran-Konflikt : Keine weitergehende Einigung Die Regierungschefs einigten sich auf dem EU-Gipfel auf einen Dreiklang: Unterstützung für Israel, Isolation des Iran und Mäßigung beider Seiten. Das zeigt vor allem, wie unterschiedlich die europäischen Staaten die Konfliktkonstellation einschätzen. VON THOMAS JÄGER
Die Europäische Union braucht mehr politische Führung : Kein Weiter-so mit Wünsch-Dir-was Das Problem der Europäischen Union ist, nicht nur in der Ukraine-Frage, mangelnde politische Führung. Das jetzt wieder belebte „Weimarer Dreieck“ könnte eine Chance sein, wenn Deutschland endlich lernt, die Realität zu betrachten und eigene Ziele zu definieren. VON THOMAS JÄGER
Ukraine-Krieg : Gebremste Unterstützung Die ukrainische Niederlage in der Stadt Awdijiwka macht deutlich: Die Ukraine kann sich nur mit massiver Hilfe ihrer westlichen Unterstützer verteidigen. Bei denen aber macht sich Zögerlichkeit breit. In diesem Zusammenhang steht auch die Debatte um die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper. VON THOMAS JÄGER
Nahostkonflikt : Das Kreuz mit der Hamas Die Hamas lehnt die Zweistaatenlösung ab. Allein schon deshalb kann sie keine konstruktive Rolle auf dem Weg zu einer Lösung des Nahostkonflikts spielen. Wie kommen die beteiligten Akteure, inklusive der Zivilbevölkerung, aus diesem Dilemma heraus? VON THOMAS JÄGER
Türkische Solidarität mit der Hamas : Erdogan, der Terrorunterstützer Der türkische Präsident Erdogan hat sich mit Verurteilungen des Terrorangriffs der Hamas auf Israel zurückgehalten. Er möchte sich an die Spitze der pro-palästinensische Bewegung in der Türkei stellen. In Deutschland hingegen sieht man Erdogan nach wie vor als Vermittler. VON THOMAS JÄGER
Deutsche Nahost-Diplomatie : Solidaritätsbesuche reichen nicht Russland und der Iran sehen den Krieg zwischen der Hamas und Israel als Gelegenheit, die regionale Ordnung mit Gewalt umzustürzen. Die Bundesregierung sollte es deshalb nicht bei Solidaritätsbesuchen in der Region belassen, sondern endlich ernsthaft an einer neuen Nahostpolitik arbeiten. VON THOMAS JÄGER
Mahmud Abbas bei Wladimir Putin : Russlands Interessen in Nahost Putin erwartet nach dem Staatsbesuch aus dem Irak auch Mahmud Abbas, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Das wichtigste Interesse, das Russland nun mit der Lage in Israel verfolgt, ist die Ablenkung des Westens vom Krieg gegen die Ukraine. VON THOMAS JÄGER
EU-Außenministertreffen und Russland : Die Ordnung des Kontinents Russlands Krieg in der Ukraine ist in Wahrheit ein Krieg um die Vorherrschaft in Europa. Die EU muss sich Putins imperialistischen Absichten geschlossen entgegenstellen und ihre geopolitischen Interessen verteidigen. VON THOMAS JÄGER
US-Außenminister in China : Ausdruck einer Asymmetrie Das Verhältnis zwischen den USA und China ist denkbar schlecht. Daran wird auch der Besuch des US-Außenministers Antony Blinken in Peking nichts ändern. Dass die Vereinigten Staaten den Dialog suchen, ist dennoch richtig. VON THOMAS JÄGER
Europa-Gipfel in Moldau : Europäische Union muss Führungsfähigkeit herstellen Der russische Angriff auf die Ukraine weckte die Europäische Union aus ihrem geopolitischen Dornröschenschlaf - doch mangelte es ihr zuletzt an Führungsfähigkeit. Auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau muss die EU das Heft des Handelns nun endlich in die Hand nehmen. VON THOMAS JÄGER
Xi Jinping telefoniert mit Selenskyj : Ein Schlag für die russische Propaganda Am vergangenen Mittwoch telefonierte Xi Jinping zum ersten Mal seit Beginn des Krieges mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj. Das Gespräch bedeutet nicht nur eine Aufwertung der Ukraine, sondern zeigt auch, dass Russland zunehmend die Lage entgleitet. VON THOMAS JÄGER
