Thomas Jäger | Cicero Online

Europa-Gipfel in Moldau Europäische Union muss Führungsfähigkeit herstellen

Der russische Angriff auf die Ukraine weckte die Europäische Union aus ihrem geopolitischen Dornröschenschlaf - doch mangelte es ihr zuletzt an Führungsfähigkeit. Auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau muss die EU das Heft des Handelns nun endlich in die Hand nehmen.

VON THOMAS JÄGER

Xi Jinping telefoniert mit Selenskyj : Ein Schlag für die russische Propaganda

Am vergangenen Mittwoch telefonierte Xi Jinping zum ersten Mal seit Beginn des Krieges mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj. Das Gespräch bedeutet nicht nur eine Aufwertung der Ukraine, sondern zeigt auch, dass Russland zunehmend die Lage entgleitet.

VON THOMAS JÄGER

Baerbock in China : Im Interesse der EU

Annalena Baerbock wird dafür kritisiert, gegenüber China eine „wertegeleitete Außenpolitik“ über die eigenen Interessen zu stellen. Dabei fallen, wenn es um den Konflikt um Taiwan geht, werte- und interessengeleitete Außenpolitik zusammen.

VON THOMAS JÄGER

Emmanuel Macron

Macrons Taiwan-Äußerungen : Wie Merkel mit gaullistischem Überbau

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhält für seine Äußerung, die EU solle im Taiwan-Konflikt auf Distanz zu den USA gehen, viel Kritik. Macron sendet damit ein Signal an die Großmächte, dass Frankreich eine eigenständige Rolle spielen und zu Russland und China eigenständige Beziehungen pflegen möchte.

VON THOMAS JÄGER

China, Russland und der Ukraine-Krieg : Peking in der Zwickmühle

Ein Treffen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping zeugt davon, dass China an der Seite Russlands steht. Doch die Unterstützung ist nicht so ausgeprägt, wie sich der Kreml dies wünscht, weil Peking international als verlässlich und friedlich wahrgenommen werden will.

VON THOMAS JÄGER

US-Drohne stürzt ins Schwarze Meer : Nicht hochkochen, sondern abkühlen

Mit dem Absturz einer US-Drohne über dem Schwarzen Meer sind sowohl die USA als auch Russland bedächtig umgegangen. Für die EU bleibt die Aufgabe, wie sie ihre Mitgliedsstaaten am Schwarzen Meer schützen und deren Interessen berücksichtigen kann.

VON THOMAS JÄGER

Olaf Scholz

USA-Besuch von Olaf Scholz : Der erste Ansprechpartner in der EU

Bundeskanzler Olaf Scholz unterhält sich heute bei seinem Washington-Besuch mit US-Präsident Joe Biden über die Ukraine. Doch was genau der Inhalt des Gesprächs ist, weiß niemand so recht.

VON THOMAS JÄGER

Feministische Außenpolitik : Mit Gendersensibilität die Welt retten

Außenministerin Baerbock stellt an diesem Mittwoch ihre Leitlinien für eine feministische Außenpolitik vor. In erster Linie dient das Vorhaben der politischen Selbstprofilierung. Denn mit feministischen Fortbildungsseminaren im Auswärtigen Amt ist keiner Frau in Afghanistan oder im Iran geholfen.

VON THOMAS JÄGER

Nato-Verteidigungsministertreffen : Kurzfristig schwierig

In Brüssel tagten die Nato-Verteidigungsminister. Alles drehte sich um die Frage, wie sowohl die eigene Verteidigungsfähigkeit als auch die Hilfe für die Ukraine gewährleistet werden könne. Aber allein bei der Munitionsbeschaffung gibt es schon Probleme.

VON THOMAS JÄGER

EU-Migrationsgipfel : Beschlüsse ohne Fahrplan

Die Europäische Union hat sich auf eine Verschärfung der Migrationspolitik geeinigt. Ob das nur eine unverbindliche Absichtsbekundung oder eine grundlegende Änderung ist, wird sich zeigen müssen. Vor allem Deutschland lehnt zahlreiche Maßnahmen ab.

VON THOMAS JÄGER

Chinesischer Spionageballon : Panne oder Provokation?

Dass der von den USA abgeschossene chinesische Ballon Spionagezwecken diente, ist offenkundig. Warum aber schickte Peking den Ballon ausgerechnet zu einer Zeit, da die beiden Länder ihre Spannungen abbauen wollen?

VON THOMAS JÄGER

Annalena Baerbock

EU-Rat der Außenminister : Fast alles dreht sich um den Panzer

Über dem EU-Rat der Außenminister schwebt die Frage, ob die Ukraine Leopard-2-Kampfpanzer erhalten wird. Aber auch über den Iran wird in Brüssel gesprochen. Mit dem Ergebnis, dass die Revolutionsgarden nicht als Terrororganisation eingestuft werden. Noch nicht jedenfalls.

VON THOMAS JÄGER

Lieferung des Leopard-Kampfpanzers : Deutschlands Ansehen steht auf dem Spiel

Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt seiner Zögerlichkeit weiterhin treu und möchte keine Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine liefern. In vielen europäischen Hauptstädten wird dies als weiterer Alleingang der Bundesregierung gewertet - was zu einem zunehmenden Reputationsverlust Deutschlands führt.

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Ukraine : Der Kanzler mutet nur zu, was er nicht verhindern kann

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit seiner Strategie im Ukraine-Krieg, sich hinter den westlichen Verbündeten zu verstecken, selbst in die Lage manövriert, mitmarschieren zu müssen, sobald diese loslaufen. Das zeigt sich auch in der Debatte um Panzerlieferungen.

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Präsident Selenskyj besucht Washington : Die unmissverständliche Warnung an Wladimir Putin

Wladimir Selenskyj besucht in seiner ersten Auslandsreise seit dem russischen Überfall Washington. Der symbolische Schulterschluss der beiden Präsidenten im Weißen Haus ist eine Warnung an den Kreml. Nicht zuletzt, da Joe Biden der Ukraine das hocheffektive Flugabwehrraktensystem Patriot zugesichert hat.

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