Thomas Jäger | Cicero Online

Sauli Niinistö

Nato-Beitritt von Finnland und Schweden Erweiterte Abschreckung

Der Nato-Beitritt von Finnland und Schweden ist Folge des Ukraine-Kriegs. Es geht darum, nach welchen Normen die europäischen Staaten miteinander leben wollen - nach der Logik von Großmächten und Einflusszonen oder nach der Logik von Souveränität und rechtlicher Gleichheit. Russland wird gegen den Beitritt letztlich nichts unternehmen, und auch die Türkei wird ihn nicht aufhalten.

VON THOMAS JÄGER

Friedrich Merz

Ukraine-Krieg : Was will Friedrich Merz in Kiew?

Oppositionsführer Friedrich Merz fährt heute nach Kiew - als erster deutscher Politiker seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine. Damit betritt er die Bühne, die Bundeskanzler Olaf Scholz ihm überlässt. Damit will sich Merz vor allem innenpolitisch profilieren, denn nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden ist es ihm bisher nicht gelungen, die Umfragewerte seiner Partei in die Höhe zu treiben.

VON THOMAS JÄGER

Ampel-Koalition

Olaf Scholz : Des Kanzlers schwindende Mehrheit

Olaf Scholz hat von seiner Amtsvorgängerin eine marode Bundeswehr und eine fragwürdige Russlandpolitik geerbt. Aber nicht nur deshalb steckt der Bundeskanzler in einer schier unerträglichen Situation: Er muss jetzt fürchten, keine parlamentarische Mehrheit zu haben. Sein Schweigen aber erschwert die Lage, denn es ist unsicher, ob Scholz seine Zeitenwende überhaupt selbst transatlantisch ausdefinieren will.

VON THOMAS JÄGER

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EU-China-Gipfel : Die Lehre aus dem Ukrainekrieg

Beim China-EU-Gipfel wollen die Europäer wissen, auf welcher Seite Chinas Staatspräsident Xi Jinping im Ukrainekrieg steht. Dabei müssten sie endlich erkennen, dass sie sich in den vergangenen sechzehn Jahren von China genauso abhängig gemacht haben wie von Russland, schreibt Thomas Jäger. Der Krieg stelle die EU vor die Aufgabe, ihr Verhältnis zu China neu auszubalancieren.

VON THOMAS JÄGER

Nato-Hautquartier

Nato-Gipfel zur Ukraine : Vereint gegen Putin

Der Nato-Gipfel in Brüssel hat heute zweierlei gezeigt: Die Länder des westlichen Verteidigungsbündnisses sind in der Frage der Sanktionen gegen Russland geeint. Und das Bündnis setzt nun verstärkt auf Aufrüstung und Abschreckung.

VON THOMAS JÄGER

Habeck in Katar

Energieimporte : Interdependenz statt Abhängigkeit

Es ist richtig, die deutsche Energieabhängigkeit von Russland zu beenden. Das kann und darf natürlich nicht heißen, sich von internationalen Handelsbeziehungen abzukoppeln. Und wichtige Rohstoffe können leider nicht allein aus befreundeten demokratischen Staaten importiert werden. Es kommt darauf an, sich nicht von einem einzigen Anbieter abhängig zu machen, um nicht erpressbar zu werden.

VON THOMAS JÄGER

Wladimir Putin und Xi Jinping

Ukraine-Krieg : Russlands Krieg und Chinas Interessen

China und Russland haben ihre gute Partnerschaft immer betont. Doch unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine muss Peking einige Bewertungen neu justieren. Dass etwa der Westen auf Putins Überfall mit Eintracht reagiert und einschneidende Sanktionen gegen Russland erlassen hat, wird in China aufmerksam registriert. Denn damit gehen auch Fragen einher wie: Könnte China ähnliches widerfahren, wenn es Taiwan angreift?

VON THOMAS JÄGER

Scholz und Selensky

Olaf Scholz in Kiew und Moskau : „Es gibt keine Interessensphären in Europa“

Bundeskanzler Scholz hat seinen Besuch in Kiew dazu genutzt, Moskau eine diplomatische Brücke zu bauen: die potentielle Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und Russlands Bestreben nach Einflusszonen seien zwei verschiedene Fragen. Wie Putin darauf reagiert, wird sich bei Scholz’ heutigem Besuch in Moskau zeigen.

VON THOMAS JÄGER

Scholz und Biden

Deutschland, Frankreich und die Ukraine-Krise : Sanktionen und Gespräche

Beim Washington-Besuch von Olaf Scholz sagte US-Präsident Joe Biden, was Scholz nicht sagen wollte: Ein russischer Einmarsch in die Ukraine bedeutete das Ende für Nord Stream 2. Darum kommt die Bundesregierung ohne diplomatischen Schaden nun nicht mehr herum. Dennoch möchte sie den Weg für Verhandlungen offen lassen.

VON THOMAS JÄGER

Olaf Scholz

Deutsche Außenpolitik : Zwischen Ost und West

Deutschlands Haltung im Ukraine-Konflikt lässt bei den Nato-Partnern Zweifel an der Verlässlichkeit der Bundesregierung aufkommen. Das wird sicher auch zur Sprache kommen, wenn Olaf Scholz demnächst nach Washington reist.

VON THOMAS JÄGER

Alexander Gruschko

Nato antwortet Russland : Teilerfolg für Putin

Die Nato und die USA haben die russischen Forderungen nach Sicherheitsgarantien schriftlich abgelehnt. Jetzt steht die Antwort von russischer Seite aus. Dennoch hat Russland bereits einige seiner Ziele erreicht: Es verhandelt auf Augenhöhe mit den USA und hat den Einfluss der Europäischen Union geschwächt. In Deutschland allerdings scheint man das noch nicht zu verstehen.

VON THOMAS JÄGER

Joe Biden

Außenpolitik-Debatte in den USA : Warnungen vor einem Engagement in der Ukraine

Im US-Kongress gibt es eine parteiübergreifende Mehrheit für eine harte Haltung gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt. Doch in den Medien mehren sich die Stimmen - von Linken, Rechten und Liberalen -, die eine diplomatische Lösung und amerikanische Zurückhaltung fordern. Dies wird Einfluss auf die Regierungspolitik haben, zumal es in der Öffentlichkeit keine Mehrheit für ein militärisches Eingreifen gibt.

VON THOMAS JÄGER

Annalena Baerbock

Baerbock in Kiew und Moskau : Konfrontationen oder Glaubwürdigkeitsfalle

Bei ihren Besuchen in der Ukraine und Russland soll Annalena Baerbock im Auftrag der Kanzlerpartei SPD Deutschland als Brückenbauer zwischen Ost und West darstellen. Doch das entspricht nun gerade nicht der Haltung der EU, die der Ukraine Solidarität zusichert. Ob das ein Schritt in die Richtung der russischen Position ist, wird sich schon bald zeigen.

VON THOMAS JÄGER

Moskau und die Nato : Russlands Sehnsucht nach 1991

Russland fordert, dass die Nato die Aufnahme ehemaliger Sowjetrepubliken ausschließt und ihre Truppen aus den osteuropäischen Nato-Staaten abzieht. Die Nato weist die Forderungen zurück und unterbreitet ihrerseits Vorschläge für einen konstruktiven Dialog. Das größte Problem dabei: die Schwäche Europas. Eine Zwischenbilanz des OSZE-Treffens.

VON THOMAS JÄGER

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Nato-Russland-Gespräche : Aufs Scheitern vorbereitet

Am 12. Januar soll erneut der Nato-Russland-Rat einberufen werden. Zur Vorbereitung versammelten sich vergangene Woche die Nato-Außenminister, um zu beratschlagen, wie mit den Forderungen der russischen Seite umzugehen ist. Doch wenn Putin beschließen sollte, die Ukraine anzugreifen, werden ihn auch Gespräche mit der Nato nicht davon abhalten.

VON THOMAS JÄGER