Maia Sandu, Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron auf dem Europa-Gipfel in Moldau / dpa

Europa-Gipfel in Moldau Europäische Union muss Führungsfähigkeit herstellen

Der russische Angriff auf die Ukraine weckte die Europäische Union aus ihrem geopolitischen Dornröschenschlaf - doch mangelte es ihr zuletzt an Führungsfähigkeit. Auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau muss die EU das Heft des Handelns nun endlich in die Hand nehmen.

VON THOMAS JÄGER am 2. Juni 2023

Autoreninfo

Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste.

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Es ist einige Zeit her, da lautete das Modethema, das die Diskussion über den Fortgang der EU beherrschte: „Erweiterung oder Vertiefung?“ Es war einer der typischen Karussell-Diskurse, die sich jahrelang um sich selbst drehen, sich verselbständigen und mit der Zeit weniger und weniger Realitätsbezug aufweisen.

Bekanntlich wurde die Frage mit „keines von beidem" beantwortet. Die EU ließ den Erweiterungsprozess in Südosteuropa schleifen und simulierte auch die Vertiefung nur, beispielsweise als sich kurz nach dem Brexit-Votum mehrere Außenminister in Tegel trafen, „die Briten sind weg“ feierten und alle Beobachter rätseln ließen, in welcher Welt sie mental zu Hause sind. Nach innen und außen schliefen die Verantwortlichen einen für die EU äußerst ungesunden geopolitischen Schlaf (sofern nichts anderes dahintersteckte). 

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Jochen Rollwagen | Fr., 2. Juni 2023 - 13:39

Offensichtlich hat niemand in der EU - außer den baltischen Staaten, die "nah am Schuß" sind sowie den Polen - verstanden, daß in der Ukraine, genauer gesagt im Donbass auch die EU verteidigt wird, und das indem Ukrainer dafür täglich sterben. EU- bzw. Deutschen Politikern ist der Hindukusch da wohl näher als die Ukraine. Aus ukrainischer Sicht war diese bizarre Veranstaltung in Moldova ein Schlag in's Gesicht. Nach über einem Jahr Zaudern, Zögern und Zweifeln seitens der EU - bloß keine "Eskalation" - und Sterben und russischen Bombardements seitens der Ukraine - nichts. Zero. Null. Anstatt dessen die Belehrung, man wäre halt noch nicht so weit. Danke für nichts.

Es darf sich niemand wundern wenn Herr Zelensky jetzt öfter mit Herrn Xi und Herrn Erdogan telefoniert als mit diesem Haufen von Zögerern und Zweiflern, die erstmal "Führungsfähigkeit herstellen" müssen.