„Treibstoff“-Podcast: „Wir wollen Unternehmen unterstützen, die herausfordernden Zeiten zu überstehen“
TV-Duell bei Maybrit Illner Merz gegen Habeck: Mehr Mut zur Attacke Der Oppositionsführer fordert den Vizekanzler heraus. Eigentlich wäre das Stoff für einen spannenden Schlagabtausch. Doch in der öffentlich-rechtlichen Debattensimulationsmaschine wurde daraus eine langweilige Plauderrunde. VON DANIEL GRÄBER
Abschaltung der letzten AKW : Habeck und der obskure Weg zum Prüfvermerk Die von „Cicero“ freigeklagten Akten des Wirtschaftsministeriums zum Atomausstieg zeigen: Eine korrekte und offene Prüfung der für einen Weiterbetrieb der AKW relevanten technischen und sicherheitstechnischen Fragen hat nicht stattgefunden. VON ULRICH WAAS
FDP-Bundesparteitag : Sagen, was Sache ist Die FDP hat der Ampel auf ihrem Parteitag nicht den K.o.-Schlag versetzt – nicht einmal damit gedroht, die Koalition zu verlassen. Christian Lindner und die Seinen haben vielmehr relativ nüchtern gesagt, was Wirtschafts- und finanzpolitisch nottäte – nicht mehr, aber auch nicht weniger. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Bundestagsabstimmung vermieden : Der CDU-Antrag zur Wirtschaftswende blamiert nicht nur die FDP Mit einem Wirtschaftswende-Antrag, der dem 12-Punkte-Papier der FDP entspricht, brachte die Union die FDP im Bundestag in die Bredouille. Blamiert ist letztlich nicht nur eine Partei, sondern die Parteienherrschaft insgesamt. VON FERDINAND KNAUSS
Bundesparteitag : Die FDP lässt die Muskeln spielen Auf ihrem Parteitag am Wochenende wollen die Liberalen ihr Konzept zur „Wirtschaftswende“ bekräftigen, das gerne mit dem Lambsdorff-Papier von 1982 verglichen wird. Lambsdorffs Vorschläge zeigten tatsächlich Wirkung – allerdings erst 20 Jahre später bei Gerhard Schröder. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Frühjahrsprognose : Habeck erhöht die Wachtsumserwartung minimal Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr leicht angehoben. Aber auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gibt zu: Deutschland ist weniger wettbewerbsfähig geworden. VON CICERO-REDAKTION
FDP-Papier zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“ : Lambsdorff ohne Zähne Das FDP-Konzept zur „Wirtschaftswende“ empört den Koalitionspartner SPD und erfreut die CDU. Ob die Liberalen damit allerdings wirklich den Bruch mit der Ampel riskieren wollen, ist fraglich. Denn bei Neuwahlen wären auch ihre eigenen Chancen ungewiss. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Streit um Veronika Grimm : Die Sachverständigen sollten wieder sachlicher werden Die Causa der unbequemen Veronika Grimm beim Sachverständigenrat der „Wirtschaftsweisen“ könnte eine Chance zu einer Zeitenwende zum Besseren sein, zu mehr Sachlichkeit und fachlicher Kompetenz. VON JÖRG REHMANN
Dramatische Wirtschaftslage : Kein Wachstumschancengesetz, sondern eine Sozialreform ist nötig Bundesregierung und Union streiten um das „Wachstumschancengesetz“. Das ist der dramatischen Lage nicht angemessen. Nur eine Sozialreform kann den ausufernden Staat begrenzen, die Wirtschaft befreien und den Fachkräftemangel bekämpfen. VON FERDINAND KNAUSS
Angriff statt Anbiederung : Endlich geht die Wirtschaft auf Konfrontation zur Bundesregierung Die deutsche Industrie beendet ihren Kuschelkurs mit der Ampelkoalition und setzt auf offene Attacke. Gut so. Denn das wirtschaftliche Zerstörungswerk dieser Regierung muss beendet werden. VON DANIEL GRÄBER
Befragung von Robert Habeck im Bundestag : Schmerzensmann der Ampel Als oberster Regierungssprecher ist der Bundeswirtschaftsminister in seinem Element. Bei der Regierungsbefragung redet Robert Habeck sich im Bundestag die Ampel schön. Schuld an der Misere sind immer die anderen. VON VOLKER RESING
Serkan Osokin im Interview : „Die Wirtschaft erstickt in der überbordenden Bürokratie“ Der Mitbegründer des Bundeswirtschaftsrats Serkan Osokin fordert eine Zeitenwende in der Wirtschaftspolitik, damit sich Deutschland aus der Krise befreien kann. Im Interview spricht er über Subventionsfallen und die Notwendigkeit eines neuen Steuersystems. INTERVIEW MIT SERKAN OSOKIN
Union verabschiedet „Sauerländer Erklärung“ : Wirtschaft in Schmallenberg In einem „Romantik- und Wellnesshotel“ im Sauerland hat sich der Fraktionsvorstand von CDU/CSU getroffen und aktuelle Themen beraten. Die politische Botschaft von der Klausurtagung aber geriet zu klein. VON VOLKER RESING
Harald Christ im Interview : „Müssen aufpassen, dass wir wichtige Schlüsselindustrien nicht verlieren“ Eine nicht zu Ende gedachte Energiepolitik, unerreichbare Klimaziele und das Fehlen einer langfristigen Industriestrategie: Der Unternehmer und Ex-FDP-Schatzmeister Harald Christ warnt vor den Folgen einer kurzsichtigen Wirtschaftspolitik. INTERVIEW MIT HARALD CHRIST
Wirtschaftsbeziehungen : Wir brauchen mehr China, nicht weniger Deutschland sollte auch im Ausland selbstbewusst für seine Werte eintreten. Es macht aber keinen Sinn, die gesamte Wirtschaftspolitik gegenüber China unter diesem Aspekt zu politisieren. Die neue „China-Strategie“ der Bundesregierung tut aber genau das. VON HENRIK BORK