Kritik an Europäischer Union „Die EU setzt gerade alles daran, diese Widerspruchspole zu eliminieren“ Der Satiriker und EU-Parlamentarier Martin Sonneborn klärt seit Jahren über Missstände in der EU auf. Im Interview warnt er vor einer Machtverschiebung zugunsten der EU-Kommission. Reformen innerhalb der bestehenden Strukturen hält er für kaum noch möglich. INTERVIEW MIT MARTIN SONNEBORN
Bürokratie, Ineffizienz, Wachstumsschwäche : Warum es mit der EU so nicht mehr weitergeht Die Europäische Union droht zu scheitern, weil sie sich und ihre Mitgliedstaaten selbst blockiert. Nur mit einem disruptiven Neustart lässt sich das einst größte Friedens- und Wohlstandsprojekt der Menschheitsgeschichte noch retten. VON HANS-ULRICH RÜLKE
Vor Misstrauensvotum im Europaparlament : Von der Leyen verliert an Rückhalt – selbst bei Kanzler Merz Rechte und linke Parteien stellen Misstrauensanträge gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – aus ganz unterschiedlichen Gründen. Die Parteien der Mitte werden sich bei der Abstimmung wohl hinter sie stellen, aber auch bei ihnen wächst der Unmut über von der Leyens Politik. VON ERIC BONSE
EU stoppt Zahlungen an Israel : Ursula von der Leyen weiß nicht, was sie tut Ursula von der Leyen hat die ersten Zahlungen der EU an staatliche Stellen in Israel gestoppt – ein Schritt, der nach außen entschlossen wirkt, aber finanziell kaum ins Gewicht fällt. In erster Linie schießt sich die EU mit dieser Politik ins eigene Bein. VON MIRJAM EPSTEIN
Europa in Not : Brüsseler Machtpoker Die EU ist geschwächt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will alle Macht in Brüssel konzentrieren. Doch damit setzt sie Europa aufs Spiel. Denn der neue EU-Haushalt beschneidet die Autonomie der Mitgliedstaaten. VON CARSTEN KORFMACHER
Pfizergate : Oops!…She Did It Again! Über Jahre hat Ursula von der Leyen nicht verraten, was in ihren SMS mit Pfizer CEO Albert Bourla zu lesen war. Nun stellt sich heraus: die SMS sind angeblich nicht mehr da. Eine Brüsseler Posse über Macht, Medien und Wiederholungstaten. VON RALF HANSELLE
Die EU nach Peking und Turnberry : Wegducken geht nicht! Nach dem Gipfel von Peking war auch der Deal von Turnberry ein Flop für die EU. Brüssel muss sich endlich fragen, wo es selbst steht und was es von der Welt und insbesondere von China will. Andernfalls wird Europa in der Zukunft keine Rolle mehr spielen. VON OLE DÖRING
Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen : Wahrheit oder Wortgeklingel Ein rumänischer EU-Parlamentarier hat einen Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen eingebracht. Die Kommissionspräsidentin wird ihn überleben. Die eigentliche Frage aber ist, wie lange die EU noch die elenden Winkelzüge in Sachen „Pfizer-Gate“ übersteht. VON RALF HANSELLE
Macht, Gedichte : Von der Leyens Lyrik Lines In lyrischer Form äußerte sich Ursula von der Leyen jüngst zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Doch statt die Welt zu romantisieren, wäre es an der Zeit, sie zu politisieren. VON RALF HANSELLE
Gerichtsurteil zu EU-Impfdeal : Nadelstiche: Ursula von der Leyen geht vor Gericht unter Kommt jetzt die Aufklärung in Sachen Pfizer-Gate? Das Gericht der Europäischen Union verurteilt Ursula von der Leyen dazu, ihre Kurznachrichten mit Pfizer-Chef Bourla offenzulegen. Ein wichtiges Urteil für mehr Transparenz in Sachen Impfstoffbeschaffung. VON RALF HANSELLE
Antrittsbesuch bei der EU-Kommission : Kanzler Merz macht sich in Brüssel für deutsche Wirtschaftsinteressen stark Deutschlands neuer Kanzler will das bürokratische Lieferkettengesetz der EU abschaffen. Die Interessen der deutschen Wirtschaft sind ihm sogar ein eher zweifelhaftes Lob der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wert. VON FERDINAND KNAUSS
Thierry Bretons Abgang aus der EU-Kommission : Von der Leyens Fehlstart in die zweite Amtszeit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tauscht in letzter Minute seinen Kandidaten für die neue EU-Kommission aus. Das sorgt für böses Blut und beschädigt das Image von Behördenchefin Ursula von der Leyen. VON ERIC BONSE
Neue EU-Kommission : Europa muss jetzt alle Weichen auf Wachstum stellen Die EU steht vor einer entscheidenden Phase in ihrer industriellen Entwicklung. Insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der EU muss im Vordergrund stehen, und ökologische Ziele müssen mit wirtschaftlichen Realitäten vereint werden. Das gilt auch für den „Green Deal“. EIN GASTBEITRAG VON ASTRID HAMKER
Ursula von der Leyen wiedergewählt : „Die Geschichte klopft an unsere Tür“ Ursula von der Leyen bleibt für weitere fünf Jahre EU-Kommissionspräsidentin. Das ist ein Signal der Stabilität. Allerdings hatte die Deutsche in ihrer Bewerbungsrede deutlich gemacht, dass sie weitere Kompetenzen in Brüssel bündeln will. Das dürfte weiterhin für Streit sorgen. VON ALEXANDER MARGUIER
Vor der Wahl der Kommissionspräsidentin im EU-Parlament : „Die Freude am europäischen Transformationskurs schrumpft" Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt findet, dass die Wahl der EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament nach dem Urteil gegen Ursula von der Leyen hätte verschoben werden sollen. Die Abgeordneten der Meloni-Partei werden künftig eine Schlüsselrolle einnehmen. INTERVIEW MIT WERNER PATZELT
