Katja Wolf im Porträt Gegen die Ufos Über 30 Jahre war Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach, Mitglied zuerst der PDS, dann der Linken. Nun will sie mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für neue Mehrheiten im Thüringer Landtag kämpfen. VON BEN KRISCHKE
Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge kritisiert Katholikentag : „Bin ich schon ein neuer Rechter, wenn ich gegen das Gendern bin?“ Ende Mai findet der Katholikentag in Erfurt statt. Der frühere Oberbürgermeister kritisiert den ersten Programmentwurf scharf. Es fehlen die politische Ausgewogenheit und ostdeutsche Stimmen, so Manfred Ruge. „Der Katholikentag wird zum Raumschiff, das keinen Bezug zu den Menschen hat“, sagt er. INTERVIEW MIT MANFRED RUGE
Landratswahl in Thüringen : Allparteien-Bündnis gegen die AfD Im thüringischen Landkreis Saale-Orla hat sich der CDU-Kandidat knapp gegen den AfD-Bewerber durchgesetzt. Sein Sieg wird als Erfolg der Demonstrationen „gegen rechts“ bejubelt. Doch ein Blick auf die Zahlen zeigt: Die Empörung über die Rechtsaußenpartei hat deren Anhänger stark mobilisiert. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Rot-Rot-Grün in Thüringen : Die „rechtspopulistische“ CDU ist als Helfer höchst willkommen In Thüringen wird zuweil mit zweierlei politischem Maß gemessen. Die Empörung ist groß, wenn die AfD einem CDU-Antrag zustimmt. Doch wenn die vermeintlich rechtsoffenen Christdemokraten der rot-rot-grünen Fraktion zu Mehrheiten verhelfen, werden sie mit offenen Armen empfangen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Thüringens Oppositionsführer Mario Voigt : „Durchschaubare Skandalisierung unseres Anliegens“ Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt erklärt, warum er trotz Zustimmung der AfD die Senkung der Grunderwerbssteuer durchgesetzt hat – und warum er diesen Weg wieder einschlagen will, um die Gender-Sprache an staatlichen Einrichtungen zu unterbinden. Seiner Partei rät Voigt zu mehr Selbstbewusstsein. INTERVIEW MIT MARIO VOIGT
Debattenkultur : Ritualisierte Plattitüden Deutschland versinkt in Ambivalenzverweigerung. Die Debatte um das Interview von Alice Weidel und die Abstimmung der CDU im thüringischen Landtag sind aktuelle Beispiele. Doch in einer Demokratie haben die Bürger einen Anspruch auf Debatten, die die Komplexität der Dinge widerspiegeln. KOLUMNE: GRAUZONE
Aufregung in Erfurt : CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen Wie hält es die Thüringer CDU mit der Brandmauer zur AfD? Diese Frage lag im Landtag über der Abstimmung zu einer niedrigeren Grunderwerbsteuer. Die CDU setze die Steuersenkung durch - für die nötige Mehrheit sorgte die AfD. VON CICERO-REDAKTION
Erneute Brandmauer-Diskussion : Thüringen: AfD könnte CDU heute zur Mehrheit verhelfen Die CDU Thüringen hat eine Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 auf 5,0 Prozent vorgeschlagen, über die der Landtag heute entscheidet. Ministerpräsident Ramelow warnt vor einem Pakt mit dem AfD-„Teufel“. VON MATHIAS BRODKORB
Innenministerium überprüft Verfassungstreue von AfD-Landrat : Der Moment vor dem politischen Erdbeben Das kleine Bundesland Thüringen droht die Demokratie in die Krise zu stürzen. Nach der Wahl von Robert Sesselmann (AfD) zum Landrat soll nun dessen Verfassungstreue überprüft werden. Wird infolgedessen die Wahl annulliert, dürfte Deutschland ein politisches Erdbeben erleben. Ausgerechnet Bodo Ramelow (Die Linke) könnte das aus doppeltem Grund verhindern. VON MATHIAS BRODKORB
AfD-Wahlsieg im Landkreis Sonneberg : „In einer demokratischen Wahl als Sieger hervorgegangen“ Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, reagiert gelassen auf den Wahlsieg des AfD-Politikers Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg. Damit der Landkreis handlungsfähig bleibe, dürfe es „zu keiner Blockadepolitik kommen“. VON FERDINAND KNAUSS
AfD im Osten : Rechte Volkspartei? Die AfD liegt in Umfragen bundesweit mittlerweile gleichauf mit der SPD. Vor allem im Osten gehört die Partei, die sich immer weiter radikalisiert, inzwischen zum Alltag. Nächstes Jahr sind Wahlen. Droht die Machtübernahme? VON BENJAMIN LASSIWE UND VOLKER RESING
Urteil zur Thüringen-Wahl: Moral ersetzt Recht : Wie Merkel und die Antifa Ramelow zurück ins Amt mobbten Mehr als zwei Jahre nachdem Angela Merkel forderte, die mit Stimmen der AfD erreichte Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen müsse rückgängig gemacht werden, entscheidet das Bundesverfassungsgericht: Dieses Vorgehen war unrechtmäßig. Doch an einer wirklichen Aufarbeitung dieser besorgniserregenden, undemokratischen Intervention besteht kein Interesse - und das ist der eigentliche Skandal, meint Jens Peter Paul. VON JENS PETER PAUL
AfD-Wahl in Thüringen: Merkels kommunikativer Machtmissbrauch : Wann man als Amtsträger schweigt und als Parteipolitiker spricht Das Karlsruher Urteil ist eindeutig: Angela Merkel hat mit ihren Worten über die AfD das politische Neutralitätsgebot verletzt. Das Grundgesetz schützt eben auch Parteien, die hochproblematische Inhalten vertreten. Aber soll das jetzt heißen, wer ein staatliches Amt hat, darf sich nicht mehr politisch äußern? Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über die empfindliche Grenze zwischen Staats- und Parteipolitik. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Urteil des Bundesverfassungsgerichts nach Klage der AfD : Merkel-Äußerungen zur Kemmerich-Wahl in Thüringen unrechtmäßig Anfang 2020 sind in Thüringen erstmals die Stimmen der AfD bei die Wahl eines Ministerpräsidenten entscheidend. Die Wahl ruft vielfach empörte Reaktionen hervor. Auch bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel: Auf einer Südafrika-Reise spricht sie von einem „unverzeihlichen“ Vorfall - und fordert, das Ergebnis rückgängig zu machen. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Mit diesen Äußerungen ist Merkel zu weit gegangen. VON CICERO-REDAKTION
Neun-Euro-Ticket : Betriebsstörung aus betrieblichen Gründen Mit dem Neun-Euro-Ticket, das in diesem Sommer bundesweit für Busse und Bahnen gilt, lässt sich nicht nur Deutschland neu entdecken. Es droht auch eine Totalpleite wegen heilloser und flächendeckender Überforderung. Und genau das wäre vielleicht gar nicht das schlechteste Ergebnis. Übrigens: Fahren Sie unbedingt mit der Frankenwaldbahn von DB Regio nach Probstzella! VON JENS PETER PAUL