„Treibstoff“-Podcast: „Wir wollen Unternehmen unterstützen, die herausfordernden Zeiten zu überstehen“
Fernsehkanal „Wot Tak“ Gegenmittel gegen Putins Fernsehpropaganda Der russischsprachige Sender „Wot Tak“ sendet aus Polen heraus für Russen und russischsprachige Menschen, um eine kritische Alternative zu Putins Propaganda-Programmen zu bieten. Eine Katastrophe war Auslöser für seine Gründung. VON JENS MATTERN
Migration über Belarus und Polen : Warschau setzt Politik der Abschottung fort Deutsche Polizisten fahren eine afghanische Familie über die Grenze nach Polen und lösen damit einen Eklat aus. Doch die Asylbewerber waren bereits in Polen registriert – und wollten, was die allermeisten wollen: weiter nach Deutschland. VON THOMAS URBAN
SPD, Polen und der Krieg : Empörung über „falsche Friedenspropaganda“ Dass die SPD sich im Europawahlkampf als Friedenspartei präsentiert, wird im Nachbarland Polen als Hohn empfunden – angesichts der sozialdemokratischen Russlandpolitik gestern und heute. VON THOMAS URBAN
Kommunalwahlen in Polen : Ein Weckruf für die neue Regierung Die PiS von Oppositionsführer Jarosław Kaczyński konnte bei den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag einen Sieg erringen. Für die Regierung Tusk dürfte sich etwas mehr als ein Jahr vor der polnischen Präsidentenwahl dennoch nicht viel ändern. VON THOMAS URBAN
Die Europäische Union braucht mehr politische Führung : Kein Weiter-so mit Wünsch-Dir-was Das Problem der Europäischen Union ist, nicht nur in der Ukraine-Frage, mangelnde politische Führung. Das jetzt wieder belebte „Weimarer Dreieck“ könnte eine Chance sein, wenn Deutschland endlich lernt, die Realität zu betrachten und eigene Ziele zu definieren. VON THOMAS JÄGER
Neuer Zusammenhalt : Ein Wehr-Europa Europa eilt Europa davon und verliert sich im Klein-klein eilfertiger Regelungswut. Es braucht einen Neustart der europäischen Idee mit Polen, Frankreich und Deutschland als Glutkern. Endlich. VON FRANK A. MEYER
Machtkampf in Polen : Streit um begnadigte PiS-Minister Staatspräsident Duda hat zwei frühere Geheimdienstchefs begnadigt. Was nach einem Erfolg der PiS-Proteste aussieht, ist eigentlich ein Rückschlag sowohl für Kaczynski als auch Duda. Denn diese können nun nicht mehr die Litanei von den „politischen Gefangenen des Regimes Tusk“ wiederholen. VON THOMAS URBAN
Machtkampf in Polen : Führende PiS-Politiker in Haft In einer filmreifen Aktion sind in Polen zwei Spitzenleute der PiS-Partei festgenommen worden. Donald Tusk und seine Mannschaft sind offenkundig bereit, mit brachialen Mitteln die von Andrezj Duda willfährig genehmigte Justizreform zu ignorieren. VON THOMAS URBAN
Verfassungskrise in Polen : Mann gegen Mann Polnische Machtkämpfe zwischen Staats- und Ministerpräsidenten gab es auch früher schon. Doch der Disput zwischen Andrzej Duda und Donald Tusk hat eine neue Dimension erreicht. Von einem Gerangel um Kompetenzen kann nicht mehr die Rede sein. VON THOMAS URBAN
Szymon Hołownia im Porträt : Markenzeichen: nette Aggressivität Polens neuer Parlamentspräsident Szymon Hołownia hat die Rolle des Königsmachers – seine Landsleute kennen ihn vor allem als TV-Moderator und Autor christlicher Bücher. VON THOMAS URBAN
Andrzej Duda : Die Schlüsselfigur in Polens Verfassungskrise Mit einer Androhung des polnischen Staatspräsidenten Andrzrej Duda hat der offene Machtkampf zwischen ihm und dem amtierenden Premierminister Donald Tusk seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Es geht um Geld, Macht und Einfluss – auch auf die Medien. VON THOMAS URBAN
Verfassung und Meinungsfreiheit : „Schlacht“ um das polnische Fernsehen Die neue polnische Regierung entlässt die gesamte Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien. Abgeordnete der abgewählten PiS-Partei besetzen daraufhin das Sendergebäude. Das Verfassungsgericht bezeichnet das Vorgehen der Regierung als Verfassungsbruch. VON THOMAS URBAN
Donald Tusk : Kapitän Rauhbein ist zurück Auf Polens neuen Regierungschef Donald Tusk dürften schwere politische Kämpfe zukommen. Gut für ihn, dass er zuletzt Steherqualitäten beweisen konnte. Außerdem hat er wegen seiner einstigen „Desertion nach Brüssel“ noch etwas gutzumachen. VON THOMAS URBAN
Regierungswechsel in Polen : Die Niederlage des Systems Kaczyński Polen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten, der schon einmal im Amt war: Donald Tusk. Damit endet eine Ära, die vom Gründer der nationalpopulistischen PiS-Partei, Jarosław Kaczynski, geprägt wurde. VON THOMAS URBAN
Kabinettsbildung in Polen : „Zwei-Wochen-Regierung” in Warschau Gestern wurde der bisherige Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS) erneut als Regierungschef vereidigt, obwohl er keine Mehrheit im Sejm hat. Innerhalb von 14 Tagen muss er nun die Vertrauensfrage im Parlament stellen. VON THOMAS URBAN