Extremismus

Verfassungsschutz-Chef verteidigt „Letzte Generation“ Stützen des Systems

Gegen Corona-Querdenker und die rechtspopulistische Opposition legte sich Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang mächtig ins Zeug. Doch bei radikalen Klimaschützern, die Straftaten als politisches Erpressungsmittel nutzen, will er keinen Extremismus erkennen. Wie der Chef des Inlandsgeheimdienstes hier argumentiert, ist ein Skandal.

VON DANIEL GRÄBER

Paradoxe Autoritarismusstudie : Warum Geimpfte die Demokratie gefährden

Nach einer neuen wissenschaftlichen Studie soll die Gefährdung der Demokratie erneut zugenommen haben. Das ist paradox, denn die Befunde sprechen eine ganz andere Sprache: so wenig Rechtsextremisten wie seit 20 Jahren nicht und die größte Zustimmung zur Demokratie aller Zeiten.

VON MATHIAS BRODKORB

Wie die demokratische Mitte gestärkt werden kann : Die Gewinnerformel

Um linke und rechte Extremisten zu bekämpfen, müssen die Mitte-Parteien wieder lernen, mit einer Doppelstrategie zu agieren: konservativ in Kulturfragen und sozial in Wirtschaftsfragen. Denn nur das entspreche in Krisenzeiten den Erwartungen eines Großteils der Wähler.

VON TIMO LOCHOCKI

Pipeline sprengen : Luisa Neubauer und die Tücken der Ironie

Sie sei missverstanden worden, verteidigt sich Umweltaktivistin Luisa Neubauer. Ihr Instagram-Post („natürlich denken wir darüber nach, eine Pipeline zu sprengen“) sei Ironie gewesen. Aber das stimmt allenfalls auf den ersten Blick. Tatsächlich ist der Post eine verspielte Drohung mit Gewalt. Das Auftreten einer grünen RAF ist nur eine Frage der Zeit.

KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU

Debattenkultur : Angriff auf den Warner

Prominenten Muslimen wie Ahmad Mansour, die sich gegen Islamismus engagieren, wird von sich für besonders kritisch haltenden Zeitgenossen gerne eine Nähe zum Rechtsextremismus unterstellt. Ein ebenso absurder wie bösartiger Vorwurf.

VON MAREIKE ENGHUSEN

Nächtliche Ausgangssperre : „Der Frust entlädt sich oft an Polizisten“

Lassen sich die verschärften Corona-Regeln im Alltag überhaupt durchsetzen? Der Berliner Polizeigewerkschafter Benjamin Jendro registriert eine wachsende Aggressivität bei einem Teil der Bevölkerung. Er warnt vor zunehmender Gewalt gegen Einsatzkräfte.

INTERVIEW MIT BENJAMIN JENDRO

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Die Psychologie der Corona-Maßnahmen : „Protest ist nicht krank“

In der Krise blühen die Neurosen: Während Kritiker als „krank“ stigmatisiert und Quarantäne-Brecher in Sammelstellen zwangseingewiesen werden, warnt der Psychiater und Psychotherapeut Hans-Joachim Maaz vor dem Verlust der inneren Demokratie.

INTERVIEW MIT HANS-JOACHIM MAAZ

Attila Hildmann : Moderne Feindesliebe

Wer die Freiheit verteidigt, unser wohl höchstes demokratisches Gut, muss die Idioten immer mitverteidigen. Doch was regt uns an Figuren wie Attila Hildmann so auf? Sophie Dannenberg kommt zur Erkenntnis: Die Tatsache, dass er trotzdem einer von uns ist - und das kränkt uns.

KOLUMNE: EN PASSANT

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Provokation in Schwarz-Weiß-Rot : Warum schwarz-weiß-rote Fahnen nicht vor den Reichstag gehören

Welche Botschaft verbreiten die schwarz-weiß-roten Flaggen, die rechte Extremisten bei der jüngsten Corona-Demo vor dem Reichstag zeigten? Im Ersten Weltkrieg standen die Farben für zeitlose Werte. Doch spätestens im Dritten Reich wurden sie ideologisch vereinnahmt.

VON ANDRÉ POSTERT

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Islamismus : Seehofers Hisbollah-Verbot zieht nicht

Bereits im April verhängte Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot gegen die Terrororganisation Hisbollah – bis jetzt aber ohne größeren Erfolg. Auch Hausdurchsuchungen konnten das Netzwerk nicht durchbrechen. Was läuft in den Behörden schief?

EIN GASTBEITRAG VON RALF FISCHER

Links- und Rechtsextremismus : Zweierlei Maß

Nach dem Terroranschlag von Halle und dem Mord an Walter Lübcke hat die Bundesregierung einen Neun-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus entworfen. Er zeigt, dass die Auseinandersetzung mit politischem Extremismus unter einer Schieflage leidet. Extremismus von links wird vielfach heruntergespielt

EIN GASTBEITRAG VON ECKHARD JESSE

Alexander Gauland (r), AfD Bundessprecher, gratuliert AfD-Landessprecher Björn Höcke beim Landesparteitag der AfD Thüringen

Extremismus : Setzt sich Höcke durch, implodiert die AfD

Innerhalb der AfD herrscht ein Machtkampf. Sollte dieser vom rechten Flügel gewonnen werden, könnte die Partei bundespolitisch implodieren, schreibt NZZ-Chefredakteur Eric Gujer in einem Kommentar. Das habe vor allem zwei Gründe

EIN FUNDSTÜCK DER CICERO-REDAKTION

Verfassungsschutzbericht : Terrorgefahr dauerhaft

Der neue Verfassungsschutzbericht ist ein Menetekel. Er geht von einer dauerhaft hohen Terrorgefahr für Deutschland aus. Und erklärt Teile der Migrationspolitik zum Sicherheitsrisiko. Von Alexander Kissler

KOLUMNE: KISSLERS KONTER

Am Rande des G20 Gipfels werden Demonstranten mit Wasserwerfern beschossen. Sie strecken ihnen den Mittelfinger entgegen und werfen einen Korb.

Zerstrittene Gesellschaft : Das Märchen von der umzingelten Mitte

Kolumne: Schöne Aussicht. Die deutsche Gesellschaft scheint ständigen Bedrohungen von links, rechts und Islamisten ausgesetzt zu sein. Aber diese Denkweise ist überholt: Die Gefahr kommt aus der Mitte selbst

VON MATTHIAS HEITMANN

Lektionen von Hannah Arendt zu Trump : „Die Massen flüchten in die Fiktion“

Hannah Arendt veröffentlichte 1951 ihr Buch „Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft“. Heute liest es sich wie eine unheimliche Analyse des Aufstiegs von Donald Trump. Ein fiktives Gespräch über die Atomisierung der Gesellschaft, den Niedergang der Parteien und das Spiel mit der Wahrheit

INTERVIEW MIT HANNAH ARENDT

Extremismus

Paradoxe Autoritarismusstudie : Warum Geimpfte die Demokratie gefährden

Wie die demokratische Mitte gestärkt werden kann : Die Gewinnerformel

Pipeline sprengen : Luisa Neubauer und die Tücken der Ironie

Debattenkultur : Angriff auf den Warner

Nächtliche Ausgangssperre : „Der Frust entlädt sich oft an Polizisten“

Die Psychologie der Corona-Maßnahmen : „Protest ist nicht krank“

Attila Hildmann : Moderne Feindesliebe

Provokation in Schwarz-Weiß-Rot : Warum schwarz-weiß-rote Fahnen nicht vor den Reichstag gehören

Islamismus : Seehofers Hisbollah-Verbot zieht nicht

Links- und Rechtsextremismus : Zweierlei Maß

Extremismus : Setzt sich Höcke durch, implodiert die AfD

Verfassungsschutzbericht : Terrorgefahr dauerhaft

Zerstrittene Gesellschaft : Das Märchen von der umzingelten Mitte

Lektionen von Hannah Arendt zu Trump : „Die Massen flüchten in die Fiktion“

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