Macron-Warnruf Wird die EU in fünf Jahren weggefegt? Emmanuel Macron warnt vor einem Ende der Europäischen Union. Sein Gegenmittel: mehr Zentralisierung, mehr gemeinsame Schulden, mehr „europäische“ Programme. Dabei ist genau diese Logik Teil des Problems. Europas Chance liegt vielmehr dort, wo nicht reguliert, sondern entfesselt wird. VON FLORIAN HARTLEB
Neuregelung der neuen genomischen Techniken in der Pflanzenzucht durch die EU : „Die neuen Regeln könnten eine Welle von Innovationen auslösen“ Warum die geplante EU-Neuregelung zu neuen genomischen Techniken (NGT) ein wichtiger Schritt für Innovation und den Kampf gegen Klimawandel und Pflanzenkrankheiten ist, erklärt der Biochemiker Andreas Weber. Gleichzeitig kritisiert er willkürliche Einschränkungen und ideologisch geprägte Debatten. INTERVIEW MIT ANDREAS WEBER
USA gegen Digital Services Act : Der Kampf der digitalen Kulturen Zwischen Washington und Brüssel eskaliert der digitale Machtkampf: Während die EU mit DSA und DMA härter gegen amerikanische Tech-Giganten vorgeht, werfen die USA Europa Zensur und strategische Wettbewerbsverzerrung vor. VON MIRJAM EPSTEIN
Europa im Umbruch : Berlin und Rom als neuer Motor der EU? Die deutsch-französische Partnerschaft galt lange als Motor Europas. Doch Spannungen zwischen Merz und Macron lassen die Achse bröckeln. Währenddessen zeigt Italien unter Giorgia Meloni Stabilität – und rückt als neuer Machtfaktor ins Zentrum. VON JAN UPHOFF
EU-Indien-Gipfeltreffen : Europa lernt, Indiens Autonomie zu akzeptieren Die EU und Indien haben in Neu-Delhi ihr Freihandelsabkommen politisch besiegelt. Der Gipfel markiert einen Moment kontrollierter Annäherung: Strategische Nähe entsteht nicht aus bindenden sicherheitspolitischen Grundsatzverpflichtungen, sondern aus der Bereitschaft, Differenzen auszuhalten. VON SHANTANU PATNI
Donald Trumps Lektionen für Europa : Stellt euch dem Wettbewerb! Der amerikanische Präsident hat in Davos einmal mehr die versammelten europäischen Eliten brüskiert. Und das ist auch gut so, denn ohne Druck von außen würde Brüssel einfach weitermachen wie gehabt. Dasselbe gilt übrigens für die Vereinten Nationen. VON ALEXANDER MARGUIER
Eine Antwort auf Trumps Zolldrohungen : Grönland-Streit: Fürchtet euch nicht! Donald Trumps Zolldrohungen gegen Europa folgen einer alten Machtlogik: Wer Angst zeigt, verliert. Die EU sollte diesmal nicht nachgeben. Mit gezielten finanziellen Hebeln könnte sie deutlich wirksamer reagieren als mit Gegenzöllen. VON THOMAS MAYER
Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz : Wie man eine Demokratie zu Tode reguliert EU und Bundesregierung wollen strengere Regeln im politischen Diskurs durchsetzen. Dafür stellen sie verbindliche Regeln für die Diskussion auf und kontrollieren sie durch Behörden. Das ist brandgefährlich für die Demokratie. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Bürokratie, Ineffizienz, Wachstumsschwäche : Warum es mit der EU so nicht mehr weitergeht Die Europäische Union droht zu scheitern, weil sie sich und ihre Mitgliedstaaten selbst blockiert. Nur mit einem disruptiven Neustart lässt sich das einst größte Friedens- und Wohlstandsprojekt der Menschheitsgeschichte noch retten. VON HANS-ULRICH RÜLKE
EU-Sanktion gegen Desinformation : Kampf gegen die falsche Meinung Ein ehemaliger Schweizer Oberst wird von der EU mit Sanktionen behängt. Der Fall Jacques Baud zeigt beispielhaft, wie ein neues EU-Sanktionsformat immer mehr in Widerspruch zu den Grundrechten gerät. VON HENRIEKE STAHL
„New York Times“ enthüllt Korruptionsskandal : Im Sumpf der anderen Eine Recherche der „New York Times“ belegt die Verwicklungen der Regierung Selenskyj in den ukrainischen Korruptionsskandal. Vor allem aber wird deutlich, dass die europäischen Partner von diesem Finanzsumpf gewusst haben. Auch Deutschland muss sich unangenehme Fragen stellen. VON RALF HANSELLE
Mehr Planungssicherheit? : EU einigt sich auf neue Klimaschutz-Zwischenziele für 2040 Auch mit den abgeschwächten Klimaschutzzielen geht die EU ihren klimapolitischen Sonderweg weiter. Für die europäische Wirtschaft werden weitere bürokratische Hürden aufgebaut. Vorreiter Deutschland wird die Ziele voraussichtlich durch konsequente Deindustrialisierung erreichen. VON ULRICH GRÄBER
Europa im Niedergang? : Amerikanische Brutalität stößt auf europäische Hilflosigkeit Donald Trumps Herablassung mag abstoßend wirken. Aber Europas Niedergang ist durchaus real – und auch selbst verursacht durch die Schönwetterkonstruktion einer zunehmend dysfunktionalen EU. Eine grundlegende Reform wäre notwendig, ist aber unwahrscheinlich. VON RONALD G. ASCH
Social Media erst ab 16? : Die EU auf dem bürokratisch-repressiven Irrweg Vom Digital Services Act bis zur Chat-Kontrolle: Die EU sieht die Freiheit des Internets als Bedrohung, nicht als Chance. Jetzt fordert sie auch noch ein Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang zu Social Media. Das ist ein tiefer Eingriff in Meinungsfreiheit und Elternrecht. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Präsidentschaftswahl in Irland : „Verschwende deine Stimme“ Am 24. Oktober 2025 wählten die Iren ihr neues Staatsoberhaupt: Catherine Connolly wird für die kommenden sieben Jahre die neue Präsidentin der grünen Insel sein. Doch angesichts der geringen Wahlbeteiligung ist fraglich, über wie viel demokratische Legitimation sie verfügt. VON CAROLINA KAUBE
