Habecks Geheimakten Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER
Wissenschaftler plädieren für Reform der Schuldenbremse : Unrealistische Vorschläge Der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministers plädiert für eine Reform der Schuldenbremse. Der Vorschlag läuft auf eine Beschädigung der Demokratie hinaus – und sollte schon deshalb nicht umgesetzt werden. VON MATHIAS BRODKORB
Wirtschaftsminister : Habecks „Industriestrategie“ ist ein Luftschloss Wirtschaftsminister Robert Habeck hat zwar verstanden, dass Deutschland seine energieintensive Industrie nicht verlieren darf. Doch er hat keine wirkliche Strategie, um sie zu retten. Stattdessen setzt er auf eine milliardenteure Utopie. VON DANIEL GRÄBER
Cicero-Recherche zum AKW-Aus : CSU-Generalsekretär: „Robert Habeck belügt Deutschland“ Politiker von CDU und CSU werfen Wirtschaftsminister Robert Habeck vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben, um den Atomausstieg durchsetzen zu können. Anlass dafür ist unsere Transparenzklage gegen sein Ministerium. VON DANIEL GRÄBER
Erschreckendes Fernsehinterview : Habeck ist ein Hochstapler Der Wirtschaftsminister, der die Atomkraftwerke abschalten ließ, warnt davor, dass die Industrie wegen zu hoher Stromkosten das Land verlässt. Aber mit Milliardensubventionen und Zuversicht werde die grüne Transformation schon gelingen. Glaubt er selbst, was er da redet? VON DANIEL GRÄBER
Katastrophale Wirtschaftspolitik : Die FDP muss dem Elend ein Ende setzen Deutschland ist dabei, die industrielle Basis seines Wohlstands zu verlieren. Das kann nur verhindert werden, wenn Christian Lindner endlich ernst macht. Vor einem Koalitionsbruch darf er nicht zurückschrecken. Es gibt ein historisches Vorbild. VON DANIEL GRÄBER
ARD-Talkshow „Anne Will“ : Und täglich grüßt der Heizungsstreit Nach wochenlangem Streit hat sich die Regierung auf einen Kompromiss beim Heizungsgesetz geeinigt. Im Einzelgespräch mit der Moderatorin Anne Will gab sich Robert Habeck milde geläutert. Doch hat der Wirtschaftsminister wirklich dazugelernt? VON LUKAS KOPEREK
Erneut fiebriger Krisenmodus in der Ampel : Wann tritt das Heizungsgesetz zurück? Der Streit um das Heizungsgesetz aus Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium versetzt die Ampel erneut in fiebrigen Krisenmodus. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ruft nach dem Aus für den Gesetzesentwurf, manche Grüne und Sozialdemokraten klingen ähnlich. Doch Olaf Scholz scheint noch abzuwarten. VON VOLKER RESING
Energie-Staatssekretär Philipp Nimmermann : Kann der Graichen-Nachfolger Habeck retten? Wirtschaftsminister Robert Habeck ist angezählt. Der einstige Hoffnungsträger der Grünen ist zur Belastung für die Ampelkoalition geworden. Nun versucht er mit einer mutigen Personalentscheidung zu retten, was noch zu retten ist. Doch das wird schwierig. VON DANIEL GRÄBER
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen : „Der eine Fehler zu viel“ Das fragwürdige Verhalten seines Top-Mitarbeiters Patrick Graichen hat Wirtschaftsminister Robert Habeck in die Bredouille gebracht. Die Begünstigung seiner Schwester wurde Graichen nun zum Verhängnis. Habeck sieht sich derweil weiter als Opfer einer Kampagne. VON CICERO-REDAKTION
ARD-Talkshow „Anne Will“ : Der Streit wollte kein Ende nehmen Hat die Ampel die Lösungen für aktuelle Krisen? Skandale sowie miserable Umfrage- und Wahlergebnisse lassen Zweifel daran aufkommen. Bei „Anne Will“ sorgte die Frage am Sonntagabend für Zoff. VON LUKAS KOPEREK
Trauzeugen-Affäre im Bundeswirtschaftsministerium : Wie ein Fähnchen im Wind Der Skandal wegen familiärem Filz im Habeck-Ministerium zeigt exemplarisch, wie die Grünen Politik betreiben: Ämterpatronage als Ausdruck eigener Machtbesoffenheit. Die Partei stellt konsequent demokratische Verfahren zur Disposition – und fühlt sich auch noch im Recht. Doch diese Methode ist nun an ein Ende gelangt. VON ALEXANDER MARGUIER
Geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen : „Ökologisches Heizen darf kein Elitenprojekt werden“ Die Ampelkoalition will den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024 verbieten. Doch der Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck lässt Zweifel an der Strategie aufkommen. Warum die stromfokussierte Energiewende zu einseitig ist, erklärt die Bauingenieurin Lamia Messari-Becker. INTERVIEW MIT LAMIA MESSARI-BECKER
Habecks Atomkraft-Verhinderung : Cicero verklagt Wirtschaftsministerium auf Akteneinsicht Die AKW-Laufzeitverlängerung wurde im Bundeswirtschaftsministerium gezielt ausgebremst. Das zeigen regierungsinterne Dokumente, die Cicero aus dem Umweltministerium erhalten und gemeinsam mit „Welt am Sonntag“ ausgewertet hat. Robert Habeck gerät seitdem zunehmend unter Druck. Doch die eigenen Akten zur Atomkraftfrage hält sein Ministerium weiterhin geheim, obwohl ein gesetzlicher Anspruch auf Einsicht besteht. Deshalb haben wir nun Klage eingereicht. VON DANIEL GRÄBER
Politik als Simulation : Erfolgreich habecken - jetzt erst recht! Es läuft zwar derzeit nicht so gut für den Wirtschaftsminister. Aber der mediale Hype verstummt keineswegs - ist Robert Habeck der bessere Kanzler, kann er gar über Wasser gehen? Alle Probleme, alle Niederlagen scheinen hinter seiner breit zur Schau gestellten Diskursbereitschaft nebensächlich zu werden. Handelt es sich dabei lediglich um einen Habitus - oder muss man in dieser Strategie eine für die Demokratie bedenkliche Entwicklung sehen? VON MATTHIAS SCHRAPPE
