Robert Habeck

CDU-Vize Carsten Linnemann „Robert Habeck setzt unser industrielles Rückgrat aufs Spiel“

Carsten Linnemann hat ein neues Buch geschrieben, in dem er die Mängel des politischen Betriebs selbstkritisch seziert. Der Vorsitzende der CDU-Grundsatzkommission spricht im Interview mit Cicero über Politiker ohne Berufsausbildung, das ideologiegeleitete Krisenmanagement von Wirtschaftsminister Robert Habeck und erklärt, warum seine Partei das Bürgergeld ablehnt.

INTERVIEW MIT CARSTEN LINNEMANN

Habecks Atomkraft-Verhinderung Cicero verklagt Wirtschaftsministerium auf Akteneinsicht

Die AKW-Laufzeitverlängerung wurde im Bundeswirtschaftsministerium gezielt ausgebremst. Das zeigen regierungsinterne Dokumente, die Cicero aus dem Umweltministerium erhalten und gemeinsam mit „Welt am Sonntag“ ausgewertet hat. Robert Habeck gerät seitdem zunehmend unter Druck. Doch die eigenen Akten zur Atomkraftfrage hält sein Ministerium weiterhin geheim, obwohl ein gesetzlicher Anspruch auf Einsicht besteht. Deshalb haben wir nun Klage eingereicht.

VON DANIEL GRÄBER
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner

Habeck verlangt Lindners Kapitulation FDP soll Atomausstieg mittragen und damit Selbstmord begehen

Robert Habeck verlangt von Christian Lindner, den Atomausstieg zu besiegeln – also Deutschlands Stromversorgung, Wirtschaft und Bevölkerung mutwillig zu schwächen. Einmal mehr zeigt sich: Lindner hätte diesen Koalitionsvertrag niemals unterschreiben dürfen. Er muss nun unverzüglich einen eigenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Atomgesetzes formulieren. Sollten SPD und Grüne dies zum Anlass für eine Beendigung der Koalition nehmen, mögen sie es tun.

VON JENS PETER PAUL

Unrealistischer Kohleausstieg in NRW bis 2030 „Habeck ist ein Geschichtenerzähler“

Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigte diese Woche die Verlängerung zweier Braunkohlekraftwerke und im selben Atemzug den Ausstieg aus der Kohle in Nordrhein-Westfalen bis 2030 an. Doch wie passt das zusammen? Energie-Expertin Anna Veronika Wendland ist sich im Gespräch mit Cicero sicher: Der Kohleausstieg sei in einer Zeit großen Energiemangels reine Augenwischerei, die das grüne Wählerklientel besänftigen solle.

INTERVIEW MIT ANNA VERONIKA WENDLAND

Energie-Entlastungspaket Der „Doppelwumms“ besteht vor allem aus Wortgeklingel

Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder wollten darüber beraten, wie Bürger und Unternehmen von den steigenden Energiepreisen entlastet werden können - und kamen zu keinem Ergebnis. Das ist beunruhigend, denn niemand weiß, wie Gas- und Strompreisbremse funktionieren sollen. Überdies hat die Ampel-Regierung alles unterlassen, was die Energiekrise hätte abmildern können.

VON HUGO MÜLLER-VOGG
Pedro Sánchez (r), Ministerpräsident von Spanien, empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Kanzler und Minister reisen nach Spanien Energiekrise: Rückendeckung von Pedro

Bei ihrer Reise nach A Coruña können Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck ihre Berliner Konflikte kaum vergessen machen. Aber bei den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen an der Atlantikküste gibt es immerhin Unterstützung für Gaspreisbremse und neue Energie-Lieferwege vom spanischen Regierungschef Pedro Sánchez. „Ein deutsch-spanisches Jahr“, ruft da gar der Kanzler aus. 

VON VOLKER RESING
Robert Habeck auf TV-Monitoren

Politik als Simulation Erfolgreich habecken - jetzt erst recht!

Es läuft zwar derzeit nicht so gut für den Wirtschaftsminister. Aber der mediale Hype verstummt keineswegs - ist Robert Habeck der bessere Kanzler, kann er gar über Wasser gehen? Alle Probleme, alle Niederlagen scheinen hinter seiner breit zur Schau gestellten Diskursbereitschaft nebensächlich zu werden. Handelt es sich dabei lediglich um einen Habitus - oder muss man in dieser Strategie eine für die Demokratie bedenkliche Entwicklung sehen?

VON MATTHIAS SCHRAPPE

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