Klage auf Einsicht Gericht hält Habecks Atomkraft-Akten für unvollständig Erst verschleppt Robert Habecks Wirtschaftsministerium unseren Antrag auf Akteneinsicht zur AKW-Laufzeitverlängerung und lässt es auf eine Klage ankommen. Jetzt kam bei der Gerichtsverhandlung heraus, dass in den Akten wohl wichtige Unterlagen fehlen. VON DANIEL GRÄBER
Steuererhöhungen durch die Hintertür : Robert Habeck hat sich verplappert Obwohl Robert Habeck sein Heizungsgesetz durchgesetzt hat, wettert er noch einmal gegen dessen Kritiker aus der Unionsfraktion. Dabei gibt er indirekt zu, dass die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung gar nicht vollständig als „Klimageld“ an die Bürger zurückgezahlt werden, sondern stattdessen in die Staatskasse fließen sollen. VON MATHIAS BRODKORB
Rezession : Die Hütte brennt Die deutsche Wirtschaftskrise wächst sich zu einer Katastrophe aus, die kaum noch abzuwenden ist. Ein bisschen kreative Panik braucht es schon, wenn überhaupt noch etwas geschehen soll. VON THOMAS MAYER
Deutsche Parteien : Brandmauer in Flammen Deutschland rutscht nicht nur in eine ökonomische Rezession und sozialpsychologische Depression ab. Es steckt auch in einer Krise des Parteiensystems, deren Symptom die „Brandmauer“-Debatte ist. Dabei gäbe es Auswege aus der Sackgasse. VON FERDINAND KNAUSS
Kabinettsklausur der Ampel : Koalitions-Klinik Meseberg Ein Schloss vor den Toren Berlins als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung in der brandenburgischen Idylle ihre Wunden zu heilen. Diesmal sind sie allerdings größer als je zuvor. VON CICERO-REDAKTION
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger im Interview : „Wir schlafwandeln in die drohende Krise“ Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang kann noch gestoppt werden, ist Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger überzeugt. Nur muss das Land dazu endlich aufwachen. VON DANIEL GRÄBER
Energiekrise : Ist Robert Habeck Deutschlands größter Klimasünder? Robert Habeck strebt ehrgeizige Klimaziele an. Doch die Frage bleibt, ob seine Pläne tatsächlich den gewünschten Effekt erzielen werden: den CO-Ausstoß stark zu reduzieren. Ein Blick ins Ausland zeigt: Unideologische Energiepolitik ist viel kostengünstiger – und besser fürs Klima. EIN GASTBEITRAG VON HANS ALBRECHT
Wirtschaftskrise : Geschäftsklima unter Start-ups nahe am Corona-Tiefpunkt Konjunkturflaute, gestiegene Zinsen, zurückhaltende Investoren: Start-ups in Deutschland stehen nach langem Boom von mehreren Seiten unter Druck. Viele treten bei ihren Wachstumsplänen auf die Bremse. VON CICERO-REDAKTION
Wirtschaftsminister : Schlechte Laune bekämpfen mit Robert Habeck und den Vorstandschefs Wirtschaftsminister Robert Habeck präsentiert sein Rezept gegen Deutschlands Misere: Die Vorstandsvorsitzenden sollen gefälligst für gute Stimmung sorgen und er selbst für Milliarden-Subventionen. Dann klappt's schon mit der Transformation. VON FERDINAND KNAUSS
Industriestrompreis : Deutschland auf dem Weg in den Ökosozialismus Vorwärts immer, rückwärts nimmer: Statt einzugestehen, dass die „Energiewende“ gescheitert ist, will Robert Habeck den Strommangel mit Milliarden-Subventionen übertünchen. Das kann nicht gutgehen. VON DANIEL GRÄBER
Erschreckendes Fernsehinterview : Habeck ist ein Hochstapler Der Wirtschaftsminister, der die Atomkraftwerke abschalten ließ, warnt davor, dass die Industrie wegen zu hoher Stromkosten das Land verlässt. Aber mit Milliardensubventionen und Zuversicht werde die grüne Transformation schon gelingen. Glaubt er selbst, was er da redet? VON DANIEL GRÄBER
Wirtschaftlicher Abstieg : Die Traumtänzer Deutschland droht ein wirtschaftlicher Abstieg, der für ganz Europa gefährlich wird. Doch Politik und Medien diskutieren lieber darüber, wer mit wem im Gemeinderat von Bautzen abstimmen darf. Und die Regierung verlässt sich auf magisches Denken. VON DANIEL GRÄBER
Industriestrompreis : Habeck erhält Unterstützung von der SPD-Bundestagsfraktion Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Vorstoß von Robert Habeck zum Industriestrompreis. Geht es nach dem Wirtschaftsminister, soll bis 2030 der Strompreis für energieintensive Unternehmen gedeckelt werden. VON CICERO-REDAKTION
Katastrophale Wirtschaftspolitik : Die FDP muss dem Elend ein Ende setzen Deutschland ist dabei, die industrielle Basis seines Wohlstands zu verlieren. Das kann nur verhindert werden, wenn Christian Lindner endlich ernst macht. Vor einem Koalitionsbruch darf er nicht zurückschrecken. Es gibt ein historisches Vorbild. VON DANIEL GRÄBER
Wohin mit Ihrem Geld? : Echtes Kampfprogramm Die Büste Ludwig Erhards ist nicht länger im Wirtschaftsministerium. Unter dem Hausherrn Robert Habeck passt sie ohnehin nicht mehr dorthin. Denn Marktwirtschaft ist im Namen des Klimaschutzes praktisch abgeschafft. KOLUMNE: WOHIN MIT IHREM GELD? VON DANIEL STELTER
