Cicero Podcast Wirtschaft: „Mit Überregulierung und ideologischem Umweltbewusstsein haben wir uns in eine Sackgasse manövriert“
Fällt Faeser über Schönbohm? „Sie war unzufrieden und fand die Dinge zu dünn“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser versuchte viel, um belastende Belege gegen den ehemaligen BSI-Chef Arne Schönbohm finden zu lassen. Am Ende fand sich nichts, aber Schönbohm war seinen Posten los. Was trieb die Ministerin dazu? VON JENS PETER PAUL
Verdachtsberichterstattung gegen Hubert Aiwanger : Der Versuch einer politischen Vernichtung Diesmal traf es Hubert Aiwanger: Mit unbelegten Behauptungen möchten Journalisten immer häufiger unliebsame Personen vernichten. Ziel der Kampagne: Zwingt Freie Wähler raus und Grüne rein. Wird Markus Söder über dieses Stöckchen springen? VON JENS PETER PAUL
Kabinett billigt „Selbstbestimmungsgesetz“ : Durchgesetzt mit Lüge und Erpressung Der Bundesjustizminister begründet die vermeintliche Notwendigkeit des Selbstbestimmungsgesetzes mit einer glatten Lüge. Und seine Kabinettskollegin Lisa Paus trickste. Solche Methoden passen zu einem irren Gesetz. VON JENS PETER PAUL
Nachdenken über Rammstein : Wehe dem Linde-Mann, der alles haben kann Was nach einem Naturereignis aussieht, der Erfolg von Rammstein, ist Ergebnis harter Arbeit und einer langjährigen Vorbereitung. Und doch wird es nach den Vorwürfen gegen Till Lindemann so wie bisher nicht weitergehen können. VON JENS PETER PAUL
Gewollter Absturz einer Volkswirtschaft : Die spinnen, die Deutschen Unter aller Augen wird der Wohlstand der Deutschen abgewickelt. Durch die Politik der Grünen, unter tätiger Mithilfe der SPD, mit der FDP als Mehrheitsbeschaffer. Wer, um Gottes Willen, hat diese Leute nur gewählt? VON JENS PETER PAUL
Neuer Vorwurf gegen Rammstein-Sänger : Wiener Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlungen gegen Lindemann Der Österreichische Rundfunk meint, einen neuen Sexskandal aufgedeckt zu haben: Rammstein-Sänger Till Lindemann soll einer Frau gegen deren Willen den Hintern versohlt haben. Doch die Wiener Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab. VON JENS PETER PAUL
Was ist los mit unserer Politik? : Verlierer, wohin man schaut Nicht alle Gesetzesvorhaben müssen zu Beginn auf Begeisterung stoßen. Manche Neuerung wurde auch in der Vergangenheit zunächst vom Wähler verschmäht. Doch zumindest das demokratische Feedback muss intakt sein. Genau das aber scheint beim Selbstbestimmungsgesetz nicht der Fall zu sein. VON JENS PETER PAUL
Nancy Faeser blockiert Selbstbestimmungsgesetz : Im Kern schlicht irre Mit dem geplanten „Selbstbestimmungsgesetz“ würde der Staat einen praktisch voraussetzungslosen Identitätswechsel ermöglichen. Dies könnten sich auch Kriminelle zunutze machen und ziemlich mühelos untertauchen. Diese Erkenntnis ist endlich auch bei Bundesinnenministerin Faeser angekommen. Jetzt hat das Schwarze-Peter-Spiel begonnen für den Fall, dass das ganze Gesetz scheitert. VON JENS PETER PAUL
Chance der AfD-Erziehung verspielt : Es läuft hinaus auf harte Konfrontation Die Union hat in den ersten Jahren der AfD die Möglichkeit einer zukunftsfesten Reaktion auf deren Herausforderung nicht genutzt. Eine fatale Rolle spielte aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl 2013. VON JENS PETER PAUL
Verheerendes Echo auf RBB-Intendantenwahl : „Das war ein glatter Putsch der SPD“ Die Art und Weise, wie Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin gewählt worden ist, trägt zum weiteren Ansehensverlust des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei. Rufe nach Wahlwiederholung werden laut. VON JENS PETER PAUL
Ulrike Demmer zur neuen RBB-Intendantin ausgerufen : Götterdemmerung in der ARD Die frühere Regierungssprecherin Ulrike Demmer wurde am Ende eines chaotischen Verfahrens zur neuen Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg gewählt. Zuvor waren sämtliche Mitbewerber abgesprungen. Das Signal ist verheerend – zumal die Mitarbeiter des RBB mehrheitlich gegen Demmer sind und sich für einen Neustart bei der Intendantenwahl ausgesprochen hatten. VON JENS PETER PAUL
Vor Intendantenwahl: Krise im RBB spitzt sich zu : Hauptsache billig, willig, SPD-affin Von ursprünglich vier Bewerbern für das Amt des RBB-Intendanten sind noch zwei Kandidatinnen übrig – darunter eine ehemalige Regierungssprecherin von Angela Merkel. Doch anstatt das chaotische Verfahren zu stoppen, soll die Wahl noch heute durchgezogen werden. Das politisch motivierte Geschacher wird das Image des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter beschädigen. VON JENS PETER PAUL
Chaos bei RBB-Intendantenwahl : AfD-SPD-Allianz im Geiste Der Rundfunk Berlin-Brandenburg wählt am Freitag einen neuen Senderchef. Die Belegschaft beklagt dabei politische Einflussnahme der Brandenburger SPD. Die nämlich will sich mit Sparmaßnahmen bei dem Sender gegenüber der ÖRR-kritischen AfD profilieren. Nun ist ein weiterer Kandidat abgesprungen. VON JENS PETER PAUL
Turbulenzen vor der Intendantenwahl : Will Dietmar Woidke den RBB sprengen? Vor der Wahl des neuen Intendanten geht es im und rund um den RBB mal wieder abenteuerlich zu. Hauptakteur ist Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Ihm wird sogar zugetraut, die Rundfunkanstalt am liebsten zerschlagen zu wollen. VON JENS PETER PAUL
Die Koalition nach dem EU-Asyl-Beschluss : Statt Politik: Ansammlung von bizarrem Quatsch Nach dem EU-Beschluss zur Verschärfung des Asylrechts stürzt die Ampelkoalition endgültig ins Chaos. Kanzleramt und Ministerien zeigen sich über den Aufruhr in den eigenen Reihen überrascht und reagieren mit Beschwichtigungen. Der Rest Europas soll sich deutschen Befindlichkeiten unterordnen. VON JENS PETER PAUL
