Nord Stream 2

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD)

Steuerpflicht der Klimastiftung MV Heikle E-Mail bringt Schwesigs Regierung in Bedrängnis

Einmal mehr torpediert ein neues Detail die Glaubwürdigkeit von Manuela Schwesigs Landesregierung. Hat ihr Finanzminister die Unwahrheit gesagt oder hat er wirklich Gedächtnislücken?

VON ULRICH THIELE

„Kamin-Gate“ : Geues Mär vom Steuergeheimnis

Warum hielt Manuela Schwesigs Finanzminister Heiko Geue sein Wissen über die verbrannten Steuererklärungen der Klimastiftung geheim? Der Schriftverkehr zwischen Finanzministerium und Stiftung rüttelt erheblich an seiner Rechtfertigungsstrategie.

VON ULRICH THIELE

Sprengungen von Nord Stream : „Alle haben ein Motiv“

Deutsche Ermittlungsbehörden haben bei der Aufklärung der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipeline neue Spuren entdeckt. Wer welches Interesse an den Sprengungen gehabt hätte und wie ernst man aktuelle Berichte nehmen sollte, erklärt der Militärexperte und frühere Bundeswehr-Oberst Ralph Thiele.

INTERVIEW MIT RALPH THIELE

Reinhard Meyer, Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Gefährliche Gedankenspiele : Schwesigs Wirtschaftsministerium erwog Gasklau aus Nord Stream 2

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsministerium einen Plan skizziert, wie das Gas aus Nord Stream 2 ohne Absprache mit Russland in eine deutsche Pipeline umgeleitet werden könnte - was ein klarer Völkerrechtsbruch wäre.

VON ULRICH THIELE

USA-Besuch von Olaf Scholz : Der erste Ansprechpartner in der EU

Bundeskanzler Olaf Scholz unterhält sich heute bei seinem Washington-Besuch mit US-Präsident Joe Biden über die Ukraine. Doch was genau der Inhalt des Gesprächs ist, weiß niemand so recht.

VON THOMAS JÄGER

Aktuelle Stunde zur Klimastiftung MV : „Wir lassen das Frau Schwesig nicht durchgehen“

Der Kamin-Gate-Skandal um Manuela Schwesigs „Klimastiftung“ hat die bundespolitische Ebene erreicht. Heute Nachmittag diskutierte der Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Steueraffäre um verbrannte Dokumente. Schwesig blieb in Schwerin.

VON ULRICH THIELE

Heiko Geue (SPD), Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, legt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern seinen Amtseid ab.

„Kamin-Gate“ : Heiko Geues Doppellüge

Interne Dokumente, die Cicero vorliegen, zeigen: Heiko Geue hat das Schweriner Parlament zweimal angelogen. Manuela Schwesigs Finanzminister hat sich verzettelt – seine Rechtfertigungsversuche werden immer dünner.

VON ULRICH THIELE

Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sitzt bei einer Pressekonferenz zum Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern.

Mecklenburg-Vorpommerns „Klimastiftung“ : Hat Schwesigs Regierung russisches Schmiergeld angenommen?

Zehn Millionen Euro aus einer Gazprom-Zuwendung an die „Klimastiftung“ fließen als Schenkungsteuer an das Land Mecklenburg-Vorpommern. Damit könnte der Straftatbestand der Vorteilsnahme erfüllt sein, sagt der Jurist und ehemalige Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann. Die Staatsanwaltschaft müsse gegen Schwesig und Co. ermitteln.

INTERVIEW MIT KARL-GEORG WELLMANN

Nord Stream 2 : Finanzbeamtin verbrannte Steuererklärungen von Schwesigs „Klimastiftung“

Mit ihrer von Gazprom finanzierten „Klimastiftung“ wollte Manuela Schwesig die US-Sanktionen umgehen. Doch jetzt könnte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin über eine womöglich politisch beeinflusste Steuerprüfung stolpern. Besonders brisant: Gegen eine Finanzbeamtin wurde ermittelt – weil sie die Steuererklärungen im Kamin verbrannt hat.

VON ULRICH THIELE

Nord-Stream-Sabotage : „Was wusste Scholz und wann wusste er es?“

Recherchen des berühmten amerikanischen Journalisten Seymour Hersh zufolge haben die USA die Nord-Stream-Pipeline gesprengt. Im Cicero-Interview spricht Hersh über seine Recherchemethoden, Reaktionen aus Deutschland und den Niedergang des Investigativjournalismus.

INTERVIEW MIT SEYMOUR HERSH

Chef der Münchner Sicherheitskonferenz : Christoph Heusgen: Eine sichere Bank

Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz, erstmals unter dem Vorsitz von Christoph Heusgen. Als Nachfolger von Wolfgang Ischinger ist der frühere außenpolitische Berater Angela Merkels eine verlässliche Kraft – doch sorgt auch für Kritik. In unserer Ausgabe von Mai 2022 haben wir Heusgen porträtiert.

VON NATHAN GIWERZEW

Nord Stream 2 : Und wenn es doch die USA waren?

Reporterlegende Seymour Hersh berichtet auf seinem Blog, wer nach seinen Recherchen wirklich hinter dem Anschlag auf die deutsch-russische Nord-Stream-Pipeline steht. Sein Text sorgt prompt für Widerspruch. Und scheint dennoch schlüssig zu sein.

VON RALF HANSELLE

Sabotage an Nord Stream : Kanzleramt soll bereits im März Pipeline-Lecks befürchtet haben

Rechnete die Bundesregierung mit Sabotageangriffen auf die Nord-Stream-Leitungen? Sechs Monate vor dem Sprengstoffanschlag auf die Ostsee-Pipeline soll ein Kanzleramtsvertreter vor einer Umweltkatastrophe gewarnt haben. Das Gas müsse „unbedingt aus der Leitung heraus“, man sei auf der Suche nach einer „schnellen Lösung“ mit der US-Regierung in Verhandlungen, heißt es in einer E-Mail von Mitte März, die Cicero vorliegt. Was ist danach geschehen?

VON ULRICH THIELE

Trotz des europäischen Gaspreisdeckels : Öffnet endlich Nord Stream 2!

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel wurde heute beschlossen, an einem gesamteuropäischen Gaspreisdeckel zu arbeiten. Der könnte zwar die dringend notwendige Entlastung für Endverbraucher bringen, löst aber das Problem des Gasmangels nicht. Abhilfe könnte allein eine Erhöhung des Angebots auf dem Weltmarkt schaffen. In der jetzigen Situation wäre es unverantwortlich, weiterhin auf russisches Gas zu verzichten.

VON MATHIAS BRODKORB

Interview mit Jeffrey Sachs : „Widersprüchliche Informationen wischt man einfach beiseite“

Kriege brauchen Narrative, sagt der Ökonom Jeffrey Sachs. Und diese müssen nicht unbedingt etwas mit der Wirklichkeit zu tun haben. Das gilt für den Ukraine-Krieg wie den „Krieg“ gegen Covid. Doch warum werden diese regierungsamtlichen Narrative von Journalisten kaum noch hinterfragt? Im Cicero-Interview spricht Sachs über den Anschlag auf Nord Stream 2, die Labortheorie des Corona-Virus und unkritische Massenmedien.

INTERVIEW MIT JEFFREY SACHS

Nord Stream 2

„Kamin-Gate“ : Geues Mär vom Steuergeheimnis

Sprengungen von Nord Stream : „Alle haben ein Motiv“

Gefährliche Gedankenspiele : Schwesigs Wirtschaftsministerium erwog Gasklau aus Nord Stream 2

USA-Besuch von Olaf Scholz : Der erste Ansprechpartner in der EU

Aktuelle Stunde zur Klimastiftung MV : „Wir lassen das Frau Schwesig nicht durchgehen“

„Kamin-Gate“ : Heiko Geues Doppellüge

Mecklenburg-Vorpommerns „Klimastiftung“ : Hat Schwesigs Regierung russisches Schmiergeld angenommen?

Nord Stream 2 : Finanzbeamtin verbrannte Steuererklärungen von Schwesigs „Klimastiftung“

Nord-Stream-Sabotage : „Was wusste Scholz und wann wusste er es?“

Chef der Münchner Sicherheitskonferenz : Christoph Heusgen: Eine sichere Bank

Nord Stream 2 : Und wenn es doch die USA waren?

Sabotage an Nord Stream : Kanzleramt soll bereits im März Pipeline-Lecks befürchtet haben

Trotz des europäischen Gaspreisdeckels : Öffnet endlich Nord Stream 2!

Interview mit Jeffrey Sachs : „Widersprüchliche Informationen wischt man einfach beiseite“

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