Fabio De Masi hat die Linke verlassen : Ende einer gescheiterten Beziehung Mit dem Finanzexperten Fabio De Masi ist einer der profiliertesten Fachpolitiker aus Die Linke ausgetreten. Das ist die logische Konsequenz einer zunehmenden Entfremdung von einer Partei, die für De Masi eigentlich die originäre Stimme der sozial Benachteiligten sein sollte. Doch diesem Anspruch wird sie schon lange nicht mehr gerecht. VON RAINER BALCEROWIAK
Das System Scholz : Skandale säumen seinen Weg Im Kanzleramt sitzt ein skrupelloser Machtzyniker, dessen Karriere unfassbare Skandale und Vergehen durchziehen. Olaf Scholz macht sich sogar in aller Öffentlichkeit darüber lustig, dass er damit durchkommt. Wie konnte jemand mit so wenig Anstand so weit kommen? VON ULRICH THIELE
Organisierte Kriminalität : Cum-Ex, Warburg, Scholz – und kein Ende in Sicht Ende vergangener Woche hatte Olaf Scholz wieder einmal einen seiner typischen Auftritte vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Er kam, sah und siegte. Denkt jedenfalls die SPD. Doch Scholz fördert langfristig defätistische Haltungen und die innere Abkehr der Bürger vom Modell Bundesrepublik. Denn er legt die Axt an ein System, das auf Übereinstimmung mit den allgemeinen Regeln basiert. VON ARAM OCKERT
CDU-Politiker Matthias Hauer über Olaf Scholz’ „Erinnerungslücken“ : „Das ist völlig abwegig“ Olaf Scholz’ angebliche „Erinnerungslücken“ im Cum-Ex-Skandal haben sich zu einem Running Gag entwickelt. Für Matthias Hauer, CDU-Obmann im Finanzausschuss, steht außer Zweifel, dass der Kanzler die Unwahrheit sagt. Seine Fraktion hat nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt, um Scholz im Bundestag zu befragen. Dort will Hauer auch die Veröffentlichung eines bisher als vertraulich eingestuften Protokolls bewirken, das Scholz in erhebliche Erklärungsnot bringen würde. INTERVIEW MIT MATTHIAS HAUER
Cum-Ex-Skandal : Olaf Scholz erneut vor Untersuchungsausschuss Seit bald zwei Jahren will ein Untersuchungsausschuss in Hamburg klären, ob führende SPD-Politiker Bankern dabei helfen wollten, mit Cum-Ex-Geschäften zu Unrecht erlangte Millionen zu behalten. Damals hieß der Bürgermeister Olaf Scholz. Heute sagte Scholz zum zweiten Mal aus und berief sich wieder einmal auf Erinnerungslücken. Derweil wird die Kritik am Verhalten des Bundeskanzlers immer lauter. VON CICERO-REDAKTION
Olaf Scholz und die manipulierte Aufklärung : Ein U-Boot für den Cum-Ex-Kanzler Am 19. August muss Olaf Scholz ein zweites Mal vor dem Cum-Ex-Ausschuss in Hamburg aussagen. Die Ausgangslage ist bizarr: Für die Vorbereitung der Zeugenvernehmung ist ein ehemaliger Scholz-Mitarbeiter aus dem Finanzministerium verantwortlich. Dieser Mitarbeiter war an einer Gesetzesänderung beteiligt, die still und heimlich die Transparenz in der Cum-Ex-Aufklärung einschränkt. VON ULRICH THIELE
Cum-ex-Skandal um Warburg-Bank : Der Kanzler könnte über einen Polit-Mafioso aus Hamburg stürzen In einem Bankschließfach des einflussreichen SPD-Politikers Johannes Kahrs wurden nach einer Razzia wegen der kriminellen Cum-ex-Geschäfte der Warburg-Bank über 200.000 Euro gefunden. Steht das Geld mit der Warburg-Affäre und Bundeskanzler Olaf Scholz in Verbindung? Eine Analyse. VON FABIO DE MASI
Cum-Ex-Prozess gegen Hanno Berger : „Für Scholz und Tschentscher ist das ziemlich peinlich“ Hanno Berger, Schlüsselfigur im Cum-Ex-Skandal, muss sich seit heute vor dem Landgericht Bonn verantworten. Der Investigativjournalist Oliver Schröm war vor Ort. Im Interview schildert er seine Eindrücke, spricht über indirekte Auswirkungen auf die Warburg-Affäre um Olaf Scholz und Peter Tschentscher und erklärt, warum die Cum-Ex-Prozesse in Bonn erhellender sind als der Untersuchungsausschuss in Hamburg, in dem groteskerweise befangene SPD-Politiker ihre eigene Verstrickung aufklären sollen. INTERVIEW MIT OLIVER SCHRÖM
Gerhard Strates Anzeige gegen Scholz und Tschentscher : „Was Scholz sich geleistet hat, würde vor keinem Strafgericht durchgehen“ Der Hamburger Strafrechtler Gerhard Strate ist mit seiner Anzeige gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher vorerst gescheitert: Diese Woche hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt. Im Interview wirft Strate der Staatsanwaltschaft vor, hart an der Grenze der Rechtsstaatlichkeit zu agieren, nur um die SPD-Politiker im Cum-Ex-Skandal zu schützen. INTERVIEW MIT GERHARD STRATE
Dammbruch bei Cum-Ex-Ermittlungen : „Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“ Überraschung im Cum-Ex-Prozess: Ein Ex-Banker der Hamburger Warburg-Bank hat ein Geständnis abgelegt. Der Investigativ-Journalist Oliver Schröm spricht von einem Dammbruch. Im Interview erklärt er, wie es nun für Ex-Warburg-Chef Christian Olearius, Bundeskanzler Olaf Scholz und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher weitergeht – und wie ein bis in die Justiz reichender SPD-Filz in Hamburg die verwickelten Politiker schützt. INTERVIEW MIT OLIVER SCHRÖM
Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal : Warum konfrontiert ihn keiner? Jüngst erschienen in mehreren Leitmedien große Titelinterviews mit Olaf Scholz. In keinem davon wird der neue Bundeskanzler mit seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal konfrontiert. Warum nicht? Über den Versuch, eine Antwort zu finden. VON ULRICH THIELE
Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal : Des künftigen Kanzlers schmutzige Wäsche Am Mittwoch hat der Investigativjournalist Oliver Schröm sein Buch „Die Cum-Ex-Files“ an der Berliner Volksbühne vorgestellt. Er ist sich sicher: Für Olaf Scholz ist die Affäre um die Hamburger Warburg-Bank noch lange nicht gegessen. Könnte sie ihn sogar den Kanzlerposten kosten? VON ULRICH THIELE
Cum-Ex-Skandal : „Olaf Scholz macht sich erpressbar“ In der Cum-Ex-Affäre um Steuerbetrug durch trickreiche Aktiendeals spielt die Hamburger SPD eine dubiose Rolle. Für den möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz könnte das noch gefährlich werden, warnt der Finanzexperte und ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Fabio De Masi. INTERVIEW MIT FABIO DE MASI
Cum-Ex-Geschäfte : Der SPD-Warburg-Komplex Wegen des Cum-Ex-Skandals werden sich die Bankiers Christian Olearius und Max Warburg vor Gericht verantworten müssen. Den Politikern aber, die dem Hamburger Bankhaus zu Diensten waren, dürfte dieses Schicksal erspart bleiben. Vielmehr stehen die Chancen gut, dass Olaf Scholz als einer der Hauptbeteiligten sogar ins Kanzleramt einzieht. GASTBEITRAG VON ARAM OCKERT
Olaf Scholz bei „Brigitte Live“ : Der untote Kanzlerkandidat Der SPD-Kanzlerkandidat hat sich rar gemacht und war mit dieser Strategie zuletzt sehr erfolgreich. Aktuell ist der Finanzminister beliebter als seine Mitstreiter. Gemessen an seiner Performance im „Brigitte Live“-Gespräch sollte Olaf Scholz vielleicht besser weiter schweigen. VON UTA WEISSE
