Dammbruch bei Cum-Ex-Ermittlungen - „Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“

Es gibt sie doch noch die Journalisten die nicht locker lassen, gegen den Strom schwimmen und das tun was sie tun müssen, ihre Kontrollfunktion gegenüber den Regierenden wahrnehmen. Hut ab, Glückwunsch und mehr davon! Der Hamburger RotGrüne Filz muß entlaust werden!

"Der zweitbeliebteste Politiker des Landes"

Framing heißt das Zauberwort. Wenn Medien sich zu Erfüllungsgehilfen machen. Für mich nicht weniger ein Verbrechen als der Cum-Ex-Skandal selbst. Die Aufmerksamkeitsspanne des durchschnittlichen Menschen reicht für vielleicht drei Nachrichtentitel, und diese drei Plätze sind medial dauerbesetzt mit "Rechts", "Corona" und "Hass".

Überhaupt: Der Vorgang, Leute zu über Jahre einseitig zu informieren und das unvermeidliche Ergebnis ihrer Befragung dann zur Selbstlegitimation zu verwenden. Perfide.

Scholz, Kanzler von öffentlich rechtlichen Gnaden

Unsere Republik ist in die Hände von Gaunern gefallen. Mehr als die Banklüge des Olaf Scholz beschäftigt mich seine Impflüge. Vor der Wahl spricht er sich gegen eine Impfpflicht aus, nach der Wahl befürwortet er sie. Und sein Hamburger Nachfolger fälscht gleich die ganze Statistik, um seine rigide Corona-Politik begründen zu können. Diese Menschen haben vor nichts Respekt, wenn es um ihre Interessen geht. Verfassung, Gesetze, Anstand, Treu und Glauben kennen sie nicht. Wie werden wir dieses Polit-Syndikat nur wieder los?
Zum Abschluß meines Kommentars wollte ich eigentlich das berühmte Solschenizyn-Zitat „Wir wissen, sie lügen...“ bringen. Aber dann fiel mir auf, daß es gar nicht paßt. Denn die zweite Zeile „sie wissen, sie lügen“ stimmt nicht. Diesen Menschen fehlt der moralische Kompaß, die Wahrheit von der Lüge unterscheiden zu können. Sie kennen nur sich. Ob sie gerade lügen oder die Wahrheit sagen, richtet sich nur nach ihrem gegenwärtigen Interesse.

klar und ich habe dies hier mehrfach geschrieben. Aber nun steht dieses Wort in der Überschrift eines Artikels in einem bekannten politischen Magazin.
Es kann hoffentlich nicht sein, dass der vermutlich bis zum Hals mit Sumpf steckende (und bald wohl mit hochdotiertem. Posten in der Politik versehene) Generalstaatsanw. v. HH hier einfach alles blockieren kann. Ich kenne die Mühlen der Justiz nicht, aber ich hoffe doch, dass eine dieser Person übergeordnete Instanz eine Aufnahme der Ermittlungen starten wird.
Für mich ist Scholz als Kanzler schon lange nicht mehr tragbar, er hätte nie antreten dürfen. Spätestens jetzt aber, wenn die Untersuchungen gegen ihn in eine heiße Phase gehen, sollte er zurücktreten.
Wie kann er unabhängig von dieser Sache seine ganze Energie seinem Land widmen? Der muss doch dann von morgens bis abends an seinen Lügengeschichten arbeiten?
Danke, Herr Schröm, Danke, Herr Thiele.
Leute wie Sie lassen einen weiterhin glauben, dass es noch freie Journalisten gibt.

Es wundert mich, dass sich der sehr lobenswerte Herr Schröm als Mitglied seiner Zunft über den fehlenden Aufschrei der deutschen Medienlandschaft noch wundern kann. Mich verwundert das Verhalten der Medienlandschaft seit 2015 nicht mehr. Vielleicht bin ich aber auch nur ein Zyniker, der eine massive Glaubwürdigkeitskrise sieht, wo keine ist.

„Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“

Wie war das noch mit Kohl?
Was war mit Merkel?

Das Besondere an Scholz scheint zu sein, dass man zum ersten Mal einen SPD-Kanzler beim Lügen erwischt hat.
Der könnte aber darauf hin weisen, dass das alles vor dem aktuellen Amtsantritt geschehen ist.
Macht es das besser? Nicht wirklich.

die Amigo Affäre v. 1993 eine Lappalie.
Ich frage mich: Was ist aus D geworden?
Ist HH-Stadtstaat zur venezolanischer Enklave in Europa geworden?

Wieviel Zaster haben diese korrupten Polit-Betrüger dafür einkassiert, dass sie logen o. von Amnesie "befallen" wurden.
Ich hoffe, dass dies richtig Konsequenzen nach sich zieht.
Investigativer Journalismus mal anders. Wenn die Erfinder des Guten u. Besseren, doch nicht so gut sind, wie sie es uns täglich vorgaukeln. Und mafiaartig die öffentlichen Kassen ausplündern. Und danach so süß schlafen können.
Meine Interpretation Scholz' babyhaften Grinsen ist: Ihr könnt mich alle am Abcd lecken.

Danke, Cicero!

Einen gesegneten Sonntag an alle 🍻✔

Nach Giffey und Baerbock der nächste Betrüger aus der 1. Reihe. Ach ja den Grafen und Merkels Vertraute Fr. Schavan nicht vergessen. Fehlt noch ein Linker. Aber die wollen die Anderen eh erschiessen.

2014 fand der Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre statt.
Als letzte Zeugin wurde BKin Dr. Merkel verhört.
"Ich heiße Dorothea Angela Kasner -"
Der Ausschussvorsitzende unterbrach sie lächelnd: "Sie wissen, dass Sie hier die Wahrheit sagen müssen Frau BKin?"

Ob das Absicht, Vorsatz war?
Ich denke eher nicht - ein Lapsus.
Jedoch wurden ihre Antworten immer restriktiver, knapper.
"Weiß nicht mehr - kann sein - Nö! -

Der Rest u Pofallas Ausspruch sind bekannt.
"Ich erkläre die NSA-Affäre hiermit für erledigt!"
Inzw. ist er im Vorstand DER BAHN.

Was hat das mit Olaf Scholz/Cum n Ex zu tun?

Man wird solche Leute niemals festnageln können, es findet sich immer ein Bauernopfer - wie beim Schach oder im 30j Krieg.

"Verschweigen gilt vor Gericht als Lügen u ist strafbar".
Sorry, das ist so pauschal nicht richtig.
Es kommt darauf an, ob es sich um teilweises oder komplettes Schweigen handelt.
Wer im Strafprozess gar nichts sagt, lügt nicht!
§ 243 V StPO.
Also besser den Mund halten!

nur lausige, zusammengeschusterte, vage
Verdächtigungen. So eine Überschrift über einen Artikel - im Vorfeld - ist übler journalistischer Dreck unreines anständigen Blattes unwürdig. Selbst wenn später was dran sein sollte.

Jeder, der sich mit den Vorgängen in 2016 und 2017 näher beschäftigt und den späteren Aussagen des derzeitigen Bundeskanzlers beschäftigt hat, weiß: Herr Schröm liegt mit seinen Einschätzungen völlig richtig!

Ich habe sein Buch gelesen, und zwei mal verschenkt. Eines der spannendsten Bücher der letzten Zeit, wie ein Wirtschaftskrimi - aber eben echt. Alle in dem Buch beschriebenen Personen sind entweder vor Gericht oder haben ausgesagt. Wenn ich das weiter denke, müssen Scholz und Tschentscher auch noch vernommen werden. Nun zum HH-Filz, der ein roter Filz ist. Darüber wurde vor langem auch ein Buch mit dem Untertitel : „Wie sich eine Partei den Staat zur Beute macht“, veröffentlicht. Bei der Titelrecherche über „Filz“ + „Hamburg“ findet man Erstaunliches. Den Obertitel werde ich nachreichen.
Mein Kompliment an den Cicero Verlag, daß er diesem Skandal Raum gewährt und Herrn Thiele sein Talent zeigen läßt. Weil es um den Bundeskanzler geht und man ja es nicht mit dem Bundespresseamt verscherzen will, trauen sich andere Zeitungen/Magazine nicht an den Fall. Für mich hat der Stoff das Zeug die Alstergate-Affaire zu werden. Scholz kann eigentlich nur noch zurücktreten und Tschentscher auch!

nennen Sie diesen Beitrag, Herr Woitek
Anbei weiterer "übler Dreck" der Herrn Scholz umspülte.
Natürlich ohne dass er es bemerkte
Kostete vielen anlegenden "Dreckschluckern" ihr Erspartes.
Stichworte HSH Bank - Anleihen Betrug - Bilanzfälschung
Produkt: Verkauf nicht vorhandener Cointainerschiffe
Verantwortlich Hamburger Senat
Oberster Dienstherr
OB Scholz
Verlust 10 Milliarden Finanz/Anleger/Betrug
Zeitpunkt: Kurz vor OB Wahl Hbg
Luft-Container-Schiffe wurden aus Bilanz "ausgelagert"
Wie?
Käufer dieser Bank/Verluste gefunden
Wo ?
Investorensitz Zypern
Chef Investkonsortium
Mitarbeiter HSH Bank - Anschrift Hamburg
Finanzierung?
Kredit HSH Bank
Durch Bank/Verlust/Verkauf Bilanz-Verlust Minus 90%
Aus 10 Mllrd Verlust wird öffentliche 1 Mllrd
OB Wahl gewonnen
Scholz>Berlin>>Finanzminister
Danach Neue Bilanz
10 Mllrd Verlust
HaftgSteuerzahler
PK:Frage an Finanzminister Scholz
Verlust vor OB Wahl 1 Mllrd > Nach Wahl 10
Antwort Scholz
"Nachfolger fragen"
Panorama: März

Jeder, der sich mit den Geschehnissen in der Hamburger Finanzverwaltung 2016 und 2017 sowie den Aussagen des derzeitigen Bundeskanzlers näher befasst hat, weiß: Oliver Schröm liegt mit seinen Einschätzungen völlig richtig!

Ich ziehe meinen Hut vor Herrn Schröm, dass er diesen Mut besitzt. Solche investigativ arbeitenden Journalisten, die denen "da oben" nichts durchgehen lassen, das ist genau der Stoff, der diesem Land seit zig Jahren ausgegangen ist.
Ich bin sehr sehr gespannt, was daraus wird. Früher haben schon ganz andere Vorkommnisse für Amtsinhaber gereicht, um zurückzutreten. Aber früher gab es auch noch einen Menschenschlag, der zwar nicht besser war als heute, aber wenigstens Verantwortung übernommen u. Konsequenzen gezogen hat. Natürlich nur, weil es Druck aus der Gesellschaft, Politik und der "Vierten Gewalt" gab. Letztere ist "dank" einer neuen Generation aus braven angepassten Journalisten, die quasi als Block linien- und regierungstreu alles aus Politik und Exekutive absegnen, ein Komplettausfall. Ausnahme: wenn es um vermeintlich "rechte" Ausfälle geht, die nicht ins links-grüne private Weltbild passen.
Was für ein Lichtblick stellt dann Oliver Schröm dar. Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Über die Besetzung aller wesentlichen Positionen im Justizwesen (BVerfG, Landesverfassungsgerichte, alle höchsten Richterstellen, die ohnehin weisungsgebundenen Generalstaatsanwälte, Verfassungsschutzpräsidenten) entscheiden in Deutschland Regierungen, Parlamentsausschüsse und Parteigremien. Sie wählen sich schlichtweg die Kontrolleure selbst.
Und sie werden diese Macht nicht freiwillig aus der Hand geben, selbst auf die Gefahr hin, dass sie irgendwann in die endgültig falschen Hände geraten könnte.
Die unselige Herrschaft der Parteien in Legislative und Exekutive über die Justiz dient den Regierenden quasi als Rückendeckung. Sie fördert Filz, Parteienklüngel, Lobbyismus und Protektionismus.
Und sie unterbindet die Entfaltung einer tatsächlichen Gewaltenteilung als Garant für Ansehen und Akzeptanz des Rechtsstaats.
Eigentlich schade darum .....

überhaupt.
Man braucht sich also nicht zu wundern, wenn ein Politiker ertappt wird und man ihm die Lüge nachweisen kann.
Man sollte sich vielmehr wundern über die grenzenlose Gutgläubigkeit der Menschen, die sie den Politikern entgegen bringen. Denn in ihrer Mehrheit glauben die Menschen, was so ein Politiker sagt und verkündet. Erst, wenn diese Gutgläubigkeit aufhört, wird es einem Politiker nicht mehr so leicht fallen zu lügen.
Aber diese Hoffnung, das die Menschen der Politik ggü weniger gutgläubig werden, ist wohl viel zu optimistisch.

Trotzdem ist ein Kanzler (der Moral und Respekt fordert) außen vor.

Gerade den Erklärungsversuch von Haldenwang, über die stetige Zunahme der Corana-Impfplichtproteste, gelesen.
Eine neue Szene von Staatsfeinden „verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab.“

Solchen Quatsch muss man sich auf der Zuge zergehen lassen. Die Parteien haben sich dem Staat zur Beute gemacht. Nicht erst gestern, schon weit vor Corona. Und ihre treuen Vasallen haben nichts anderes zu tun, als Menschen welche sich nicht länger unterordnen wollen.
Durch die Bank zu verunglimpfen.

Ich kenne das Buch nicht, las aber etliche Artikel zum Thema und bin überzeugt davon, dass Herr Schröm der Wahrheit sehr nahe gekommen ist. Sind Sie geimpft? Wenn nicht, sagen Sie es keinem. Sonst sind Sie ein Querdenker, ein Verschwörungstheoretiker oder gar schlimmer.
Ich bin auch der Überzeugung, dass der erste "Umfaller" dazu führen wird, das auch andere neu nachdenken und ggfls. versuchen für sich was auszuhandeln und ebenfalls die Wahrheit sagen werden. Die Hamburger Regierung wird alles daransetzen, durch "Bauernopfer" zumindest Scholz zu retten. Mal sehen, ob in weiteren Verfahren die Lügenwand einbricht. Warum hat eine CDU und FDP nicht das Thema im Wahlkampf dauerhaft ausgebreitet? Das in der Groko-Zeit geschwiegen wurde kann ich noch nachvollziehen, aber bis heute keine mediale Entrüstung und gar Rücktrittsforderungen?
Ist das alles "nur" SPD-Filz oder haben da noch andere Politiker anderer Parteien mitgemischt und gemeinsam noch ganz anderen Dreck am Stecken? Uffpasse.

<<Warum hat eine CDU und FDP nicht das Thema im Wahlkampf dauerhaft ausgebreitet?>>

Sie sind auch keine Saubermänner*

... ich könnte es mir nur so erklären: Er ist in Wirklichkeit heimliches AfD-Mitglied ... so was machen doch nur "die von rechts" ;)
Ironie 4/22

Herr Schröm zeigt auch und insbesondere das Komplettversagen der regierungstreuen Medien auf, von FAZ über Süddeutsche bis hin zur taz. Ein einziges Desaster. Und das Scholz ein typischer SPD-Apparatschik ist, wissen wir schon lange. Retrograde Amnesie bei den öffentlich gewordenen Skandalen um Wirecard und Cum-Ex haben den Wähler allerdings nicht davon abhalten können, smiling Scholz soviel Stimmen zu geben. Was soll man denn da noch sagen??

Als ich den Artikel heute noch einmal ganz in Ruhe las, lief im Radio zufällig dieses Lied....Sachen gibt´s. Wie oft Politiker lügen? Einige vermutlich schon sobald sie den Mund aufmachen. Nur wäre es in der Causa Scholz mit dieser Lüge nicht getan, er wäre dann kriminell und hätte eine schwerwiegende Straftat begangen. Dass die vielen anderen "Krähen" in seinem Umfeld offenbar kein Interesse an Aufklärung gezeigt haben, ist nicht wirklich wunderlich. Dass allerdings keine Zeitung, kein Fernsehsender, kein Journalist bis heute großes Aufheben darum gemacht hat, zeigt wo wir hingekommen sind in Deutschland. Der Mehltau setzt schon Schimmel an!

Wen interessieren die schon?

Auch der Cicero hat so seine Regeln, was z.B. die Nutzung dieses Forums angeht.

Aber die sind, wie man sieht, für manche eben "obligatorisch, für manche gar nicht existent.

Und so liest man erstaunt fünf Beiträge eines Herrn Schäfers, viermal Johannsen usw., obwohl die ja in ihrer Systemkritik im Grunde doch immer gleich klingen, egal um was es geht - das nur nebenbei.

Könnte mir egal sein? Warum schreib ich das?
Vielleicht weil mein Beitrag mal wieder verschwunden ist?

Wohl, damit die "Mehrheitsmeinung" in ihrer Uniformität ja nicht gestört wird, und die dafür bekannten Foristen mal so richtig loslegen können, ohne Unterbrechung?

Auch ein Beitrag zur "Meinungsvielfalt" - Ironie Ende.

Ja, der deutsche Steuerzahler wurde betrogen, es geht um Milliardenverluste - ja, ermöglicht von den roten Bonzen um Olaf Scholz, aber der ist jetzt Kanzler! Eine lügende Holzpuppe als Kanzler. So what? In Hamburg hat er mit Tschentscher, die größte Laus mitten im Filz - auch ein Lügner. Da wird nichts anbrennen. Wer soll denn die Holzpuppe anklagen, wer sollte sie richten? Da ist doch keiner mehr. In Berlin sitzt die RotGrünGelbe Corona - der Garant ihres maroden Fortbestehens ist der Worthülsomat Scholz. Wie soll dort was anbrennen? Wer sich als Kläger oder Richter die Finger verbrennen will - nur zu! Einzig eine funktionierende freie Presse könnte den Protagonisten Feuer unter dem Arsch anfachen - aber freie Presse in Hamburg? In Berlin? In Deutschland? Ein Gesichtsverlust der Holzpuppe wäre ein Gesichtsverlust des gesamten politmedialen Komplexes Deutschland. Es gibt keine Causa Merkel und es wird erst recht keine Causa Scholz geben. Wasser fließt eben nicht bergauf.

im Amt! Hätten diese ihre Wächterfunktion neutral und objektiv erfüllt, so wäre Scholz nie Bundeskanzler geworden, genausowenig wie die überzeugte Sozialistin Angela Merkel, auch ein Asozialer wie Joseph Fischer wäre nie (Außen-)Minister geworden, Giffey nie BM von Berlin und und und…..

Die ÖR-Medien suchen sich die Politiker raus die am ehesten dafür sorgen, daß die politisch linke Agenda der ÖR-Medien umgesetzt wird. Diese Politiker werden dann nach allen Regeln der Kunst gepusht bis sie in Positionen kommen, die es ihnen ermöglichen die Agenda umzusetzen. Vergehen dieser Politiker werden ignoriert, negiert unter den Teppich gekehrt. Wer versucht diese Politiker zu beschädigen wird von den ÖR so lange unter Beschuß genommen, bis er/sie aufgibt.

Warum also sollte Herr Scholz etwas zu befürchten haben? So lange er das macht was er machen soll, wird es ihm ergehen wie der Merkel, es wird ihm kein Haar gekrümmt werden, egal was er macht oder gemacht hat!