Cum-Ex-Skandal - „Olaf Scholz macht sich erpressbar“

In der Cum-Ex-Affäre um Steuerbetrug durch trickreiche Aktiendeals spielt die Hamburger SPD eine dubiose Rolle. Für den möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz könnte das noch gefährlich werden, warnt der Finanzexperte und ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Fabio De Masi.

Ex-Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach einer Sitzung des Cum-Ex-Untersuchungsausschusses in Hamburg. / dpa

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Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

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Daniel Gräber

Fabio De Masi ist Finanzexperte der Linkspartei. Von 2014 bis 2017 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und von 2017 bis 2021 Abgeordneter im Bundestag. Er hat dort die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals vorangetrieben. Auf eine erneute Kandidatur verzichtete er.

Herr De Masi, in der zurückliegenden Woche durchsuchten Ermittler die Wohnungen und Büros von ehemaligen SPD-Politikern sowie Finanzbehörden in Hamburg. Wie gefährlich wird das für Olaf Scholz?

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Manfred Bühring | So, 3. Oktober 2021 - 13:54

Man kann nur inniglich hoffen, dass der Cum-Ex-Skandal Olaf Scholz noch gehörig auf die Füße fällt. Scholz ist ein typischer SPD-Strippenzieher, den bei seinen eigenen Tricksereien immer eine merkwürdige Demenz heimsucht. Die Frage, die sich schon der Wähler hätte stellen müssen, ist, ob sich unser Land einen Kanzler mit retrograder Amnesie leisten kann! Herr De Masi, halten Sie durch!

Ronald Lehmann | Mo, 4. Oktober 2021 - 00:27

In reply to by Manfred Bühring

Die, die nicht erpressbar sind haben doch in der Politik Null Chance.
Und Olaf ist in seinen Nullregister der absolute Champion in Person.
Egal ob G20 Gipfel, Cum-Ex-Skandal oder Wirecard,
SAURER REGEN - DAS LÄCHELN BLEIBT

Und so kann man Parteien & Politiker einzeln durchkämmen. Bei einem funktionierenden Filtersystem wie in der alten BRD vor 1990 würden nach der Filterung keine Personen bzw. Politiker mehr angezeigt werden. Null Chance.

Heutzutage - egal ob Plagiate, Meineid, Lobbyismus-Politik, Vaterlands-Verrat oderSonstiges - Um so schlimmer man es treibt, um so höher fällt man im Ansehen & der Moral. Man darf nur den Fehler nicht begehen, für Blau zu kandidieren.
Denn dann schlägt das Gesetz in voller Härte zu. Aber so, alles Perwoll-gewaschen. Helmut Kohl, du hättest deine Koffer-Affäre einfach wie AM nur aussitzen sollen. 10 Jahre später hätten sie dich zu Old Shatterhand gekürt & eine dauerhafte Beweihräucherung wären über Jahre hinweg gefolgt.
Aber so der letzte Monikaner

Rob Schuberth | So, 3. Oktober 2021 - 14:27

Sorry, ich bin weit davon entfernt Scholz sein unsägliches Verhalten, in der Kausa Warburg-Bank (Treffen m. Olearius) u. Cum-Ex, gut zu heißen, aber wenn ein Linker sich über Olaf Scholz äußert, dann ist doch klar was der da sagen wird.

Zumal De Masi ja nicht grundlos sein Amt aufgegeben hat. Er hat seiner Linken ja noch einmal ordentlich die Leviten gelesen....fruchtlos.
Und aus Frust nachtreten(Scholz ist ja in der SPD k_ein Linker) ...na ja, ob ich das Gesagte dann so ernst nehme? Eher nicht.

Da hat wohl einer seine letzte Gelegenheit genutzt noch einmal auszuteilen.

Scholz hat sich nicht mit Ruhm bekleckert, auch wenn er damals für seine Stadt (als OB soll er das ja auch) nur das Beste wollte.
Und die Zahnlosigkeit der BaFin haben ja wohl die Unionisten so installiert und daher auch zu verantworten. Das wurde Olaf Scholz doch so angelastet damit man gegen ihn im Wahlkampf etwas hatte.

Im Abgleich mit Unionisten hat er noch immer die reinere Weste.

mit nicht vorhandenen Schiffscontainern?
Die tausende Kleinanleger um ihr Geld brachte?
Wo er als OB rettend mit der HSH Bank eingriff -
Mit selbst kreiertem Investor
Hinter dem wieder die HSH steckte
"Der" unsichtbaren Bad Bank -
Gegründet von einem Angestellten der HSH
Finanziert mit Kredit der HSH
Besichert - um viele unsichtbare Ecken - mit Steuergeld
Verantwortlich für diese Zauberrei
Hamburg Polit Klüngel mit Scholz am Steuer
Befragt in öffentlicher Sitzung Rede/Antwort stehend ... Antwort - Grins -
"Da müssen Sie besser recherchieren"
Nachfrage die 2te >
Antwort - Grins
"Da müssen Sie besser recherchieren"
Aufgezeichnet - oh Wunder - im ÖR TV -
Als es sehr eng wurde für den eiskalten OB
Fachleute/Gutachter bezeichneten diesen Vorgang als Bilanzbetrug
Aufgezeichnet - oh Wunder - im ÖR TV -
Vor OB-Untergang nach Berlin...
natürlich als..Finanzminister
Als solcher dazu befragt
Antwort - Grins
Nachfolger fragen-Nicht zuständig
Wahl 21 Scholz: Z "Geld ist genug da"

...werter Herr Hohe (wenn Sie die Anrede stört müssen Sie schon erkennbar zeigen, ob Sie als m od w hier auftreten wollen).

Außerdem habe ich ja selbst schon mehrfach geschrieben dass Herr Scholz sich nicht mit Ruhm bekleckert hat in seiner HHer OB-Zeit.

Unter Abwägung der 3 Protagonisten kommt für mich dennoch nur er als Kanzler infrage.
Wobei er sicherlich auch viel Dreck am Stecken hat. Das habe ich nie bezweifelt.

Geht demnach jetzt um den Reinheitsgrad. Die weiße Weste, unschuldig sein, ein reines Gewissen haben, ist aus der Mode gekommen.
Nach dem es absehbar ( Baerbock´sche Misthaufen stank zu sehr gen Himmel), das hier kein Blumentopf zu gewinnen war.
Hat man medienwirsam den Strohalm SPD(eine ebenfalls abgewirtschaftete Volkspartei) aufgebaut. Sozusagen als als Heilsbringer oder Notlösung für den Wähler. Einen fast Toten reanimiert.
Fuest (Präsident des Ifo-Instituts):
"Kritisch wird es, wenn ein sehr interventionistischer Weg eingeschlagen wird, insbesondere in der Klimapolitik, und wir zu einer Art zentral gesteuerter Volkswirtschaft übergehen. Dafür gibt es leider Ansatzpunkte.“

Enka Hein | So, 3. Oktober 2021 - 14:49

...die kleine Finanzbeamtin soll über die Klinge springen und Schlumpf Finanzi passiert nix.
Und ja Herr De Masi:"Wir leben in Zeiten, in denen es ständig eine neue Empörungswelle gibt. Jede Woche regt sich jemand über einen neuen Nicht-Skandal auf. Aber die eigentlichen Schweinereien...gehen in der Öffentlichkeit unter."
Das beherrscht ihr Linken perfekt. Als umfimierte Mauermörderpartei geht ja nichts über den Kampf gegen rächts. Nur um von eigenen
"Schweinereien" abzulenken.
Die Kloake Berlin lässt grüßen.
Mir soll's recht sein wenn eine linksextremistische Partei einen linken Weißvonnix zum Schafott führt.
Ich sehe ganz viel Tunnel am Ende des Lichts.

... wenn jetzt sehr genau ermittelt würde. Bei der Vergangenheit hätte Scholz niemals für dieses Amt kandidieren dürfen! Das war mir gleich sauer aufgestoßen! Aber mittlerweile gehört es ja in der deutschen Politik eher zum guten Ton wenn man eine mehrfach bekleckerte Weste hat.... Die Ermittlungen hätten viel früher beginnen müssen, VOR dem Wahlk(r)ampf!

Die Sache stinkt zum Himmel! Ich weiß nicht, wie Herr de Masi seinen Kampf finanzieren will. Wenn ich seine Kto.Nr. bekomme, spende ich freiwillig 100 €, nur um weitere Nachforschungen zu ermöglichen. Der ermittelnden Staatsanwältin Brorhilker müßte schon für ihren jahrelangen Einsatz ein Denkmal gesetzt werden.
Für die Stadt Hamburg ist die Warburg-Bank natürlich wichtig. Viele großartige Gefälligkeiten im Rahmen der Rettung von HAPAG und der Weiterführung des Baus der Elbphilharmonie sind dem Chef der Warburg-Bank Olearus zu verdanken. Wenn die durch Rückzahlungsforderungen der Finanzverwaltung über 40 Mio € in Bedrängnis kommt, hilft ein hanseatischer Bürgermeister schon mal. Scholz hat Gedächtnislücken. So einen will ich nicht als Kanzler. Für ihn steht nur, daß die Staatsanwaltschaft seine Einflußnahme bewiesen muß. Hart, wenn alle Zeit hatten, Akten zu beseitigen. Die weiche Stelle scheint die Finanzbeamtin und der von der SPD geschasste Kahrs zu sein. Da kann noch was kommen!

Klaus Funke | So, 3. Oktober 2021 - 16:54

... hatte Joshka Fischer ausgerufen, Sie sind ein Arschloch! Dasselbe muss man auch dem Olaf zurufen. Noch bläst ihm der Mainstream in den Rücken. Aber der Wind dreht sich bekanntlich. Ich gebe dem Genossen Scholz keine Zukunft. Er wird von dem Martin-Schulz-Syndrom weggeweht werden. Wetten?

Juliana Keppelen | So, 3. Oktober 2021 - 17:02

aber nie eine Antwort bekommen weder von den Grünen, Linken, Gelben, Roten und von den Schwarzen erst recht nicht, wieso und für was genau ein nicht ganz so "seriöser" Josef Ackerman im Kanzleramt und Finanzministerium ein und ausging. Erst als der eitle Gockel voller Stolz verkündete, dass Frau Kanzlerin ihm eine Geburtstagsparty ausgerichtet hat (auf Steuerzahlerskosten) hat man erfahren, dass er (Herr Ackerman) als Berater fungierte. Beratung ist ja ein weites Feld und nicht verwerflich. Wäre aber nicht schlecht wenn man erfahren würde, was die Ergebnisse der Beratungen waren. Zu wessen Gunsten oder Ungunsten die Ergebnisse ausgefallen sind und warum ausgerechnet der "Deutsche Bank" Chef (der nebenbei bemerkt die Deutsche Bank als Ruine hinterlassen hat) als Berater zum Zuge kam ist meines wissens bis heute nicht so richtig hinterfragt worden. Was meint Herr de Masi dazu kann er uns auch darüber aufklären?

Bernd Muhlack | So, 3. Oktober 2021 - 17:13

Hallo Frau Stange!

"Es wäre mehr als gerecht wenn jetzt sehr genau ermittelt würde."
schreiben Sie - zu Recht!

Vor wenigen Wochen wies der BGH die Revision von Beate Tschäpe im NSU-Prozess zurück.
Sie war zu lebenslanger Haft wegen mehrfachen mittäterschaftlichen Mordes verurteilt worden.

Ob "genau" ermittelt wurde, sei dahin gestellt.
Ein Giga-Prozess mit tausenden Ordnern, Zeugen etc.
Dazu die "Nicht-Zeugen" der Geheimdienste, des Verfassungsschutzes - keine Aussagegenehmigung.

Natürlich will ich die NSU-Täter nicht mit dem Kanzler in spe vergleichen. Es geht schlicht um die Ermittlungsverfahren - die Art und Weise der Ermittlungen, Weisungen.
"Also, woher haben Sie diese PCs?"
"Ah, Avucat - alle von LKW gefalle, bey Allah!"

"eine mehrfach bekleckerte Weste" und Politiker?
Frau Stange, damals hatte Klein-Tochtern oft eine bekleckerte Weste - manchmal trug man als Elternteil 1 oder 2 eine ebensolche, weil der Fruchtzwerg den Spinat retour prustete.
Früh übt sich ...

ALLES GUTE!

Heidemarie Heim | So, 3. Oktober 2021 - 17:20

Hauptfigur und Auslöser: Der kriminelle Frosch, der sich auf sein Geflecht von Verbindungen bis in höchste Kreise stützen konnte und dessen altehrwürdiger Ruf und Existenz auf dem Spiel stand. Danach betreten die Bühne der politische Verbindungsfrosch, der die Audienzen mit dem einflussreichsten Oberhaupt des Sumpfes regelt. Der diese auch erteilt, aber aufgrund der Vielzahl, die das Amt mit sich bringt;) Schwierigkeiten hat sich an Anzahl und Inhalt zu erinnern. Es folgt der Auftritt einer bis dahin korrekt arbeitenden Finanz-Fröschin, die nicht geneigt ist als Bäuerin zu enden nach dem das Ergebnis der 3. Audienz fest steht. Still ruht der Sumpf bis zum Auftauchen eines minutiös geführten "Tagebuchs" und das Schicksal nimmt seinen Lauf. Eine ausgebremste Anklägerin mit ihren Ermittlern, ein allzu ambitionierter intern weg geekelter Abgeordneter und eine BT-Wahl später wieder zurück zum inzwischen höchsten Amtsanwärter des Gesamtsumpfes im evtl. nur vorletzten Akt des Krimis? Toll! LG

Peter Sommerhalder | Mo, 4. Oktober 2021 - 08:12

"Für den möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz könnte das noch gefährlich werden."

Es wäre einfach zu schön, aber realistisch gesehen kommt er da leider davon, der Olaf $cholz...

Ernst-Günther Konrad | Mo, 4. Oktober 2021 - 08:27

Ja, ein dringender Tatverdacht besteht gegen Herr Scholz. Nur vor der Kanzlerentscheidung passiert da gar nichts. Und danach? Naja, wird Scholz Kanzler wird er die Raute machen und wird das Justizministerium "bitten" die Ermittlungen gegen ihn und seine Mitwisser einzustellen. Allenfalls darf Frau P. den Sündenbock spielen und wird entsprechend "entlohnt" oder bei Widerspenstigkeit medial für "verrückt" erklärt. Aber auch für Scholz gilt solange die Unschuldsvermutung. Jedenfalls, so meine Überzeugung, wird der Tatverdacht und deren Verfolgung in den Hinterzimmern bei den Koa-Verhandlungen mit Sicherheit auch eine Rolle spielen. Da läßt es sich doch so einen Verdacht gut und gerne als Druckmittel benutzen. Kahrs ist doch der, der alle Ämter niederlegte, weil er nicht Wehrbeauftragter wurde. Mitglied des Seeheimer Kreises und ein "Rechter" in der SPD, stammt aus einer Politiker Familie. Sollte Scholz nicht Kanzler werden, wird er von den Linksextremisten Esken & Co. entsorgt werden.

Sagt wer?

Ein der AfD-nahestehender Hobbyjurist? Ob sich Herr Scholz tatsächlich schuldig gemacht hat, sollten doch besser Fachleute beurteilen. Und nach bisherigem Wissensstand scheint das nicht der Fall zu sein. Wobei man natürlich zwischen juristischer und politischer Verantwortung unterscheiden muss.

In diesem Forum ist Herr Scholz selbstverständlich grundsätzlich schuldig. Schliesslich ist er Sozialdemokrat!

Klaus Funke | Mo, 4. Oktober 2021 - 14:38

Niemals protestiert! Immer der Erfüllungsgehilfe gewesen. Und jetzt plötzlich wollen die Genossen den politischen Stein des Weisen gefunden haben? Woher will diese Mann Glaubwürdigkeit für sich herleiten??? Das ist Frechheit und Dreistigkeit pur - und der doofe Michel, von den SPD-Medien orchestriert, fällt drauf rein. Wo kommt der Sinneswandel auf einmal her? Das ist die alte Dolchstoßlegende im modernen Gewand. Von der SPD kann keine Erneuerung kommen. Die können nur eines gut - verraten! Denn sie hatten jahrelang Gelegenheit zur Erneuerung. Und überhaupt - mit welchen Leuten? Da müsste eine komplett neue Garde antreten. Ich sage: Die SPD kann es nicht!! Die wollen nur ihre Posten nicht verlieren. Ach, die schöne Macht - die wollen sie behalten. Das Hemd gewendet. Jetzt das grüne Futter nach außen? Wer diese SPD will, möchte nichts Neues. Das ist Trickbetrügerei!

helmut armbruster | Mo, 4. Oktober 2021 - 16:42

ich spiele an auf den Flüchtlingsdeal mit Erdogan, als dieser es gegen enorme Zahlungen übernommen hatte die Ägäis für Migranten zu sperren.
Ein unschönes Geschäft, das sie eigentlich auch noch moralisch hätte schädigen müssen.
Aber nichts dergleichen geschah. Es hat ihr nicht geschadet. Sie war weiterhin beliebt und konnte weiter regieren bis heute.
Keine Volk der Welt lässt sich so leicht regieren und manipulieren wie das deutsche.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mo, 4. Oktober 2021 - 17:00

Scholz hat die Wahl zum SPD-Vorsitzenden gegen 2 bekanntermaßen dem linken Parteiflügel zuzuordnenden WB und SE verloren. Dafür durfte er Kanzlerkandidat spielen. Dem böswilligen Betrachter drängt sich die Frage auf, ob dies nicht ein linkes Ränkespiel ist. Der konservativ erscheinende Scholz wird-Cum Ex und Wirecard belastet-an die Front geschickt. Mit diesen Problemen am Hals ist seine Position als“ Wahlsieger“ und damit auch seine Kanzlerkandidatur gefährdet. Es ist den Linken in der Partei dann viel einfacher den konservativen Wirecard und Cum Ex belasteten Scholz abzuschließen und ihn gegen einen Linken auszutauschen.
Ob die Grünen und/oder die FDP-Verhandlungsführer sich dieses Umstands bewusst sind?

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