Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt auf seinem Platz auf der Senatsbank mit einem Plastikschild mit dem Text „Olaf Scholz Zeuge“ vor Beginn einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“ im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus.

Organisierte Kriminalität Cum-Ex, Warburg, Scholz – und kein Ende in Sicht

Ende vergangener Woche hatte Olaf Scholz wieder einmal einen seiner typischen Auftritte vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Er kam, sah und siegte. Denkt jedenfalls die SPD. Doch Scholz fördert langfristig defätistische Haltungen und die innere Abkehr der Bürger vom Modell Bundesrepublik. Denn er legt die Axt an ein System, das auf Übereinstimmung mit den allgemeinen Regeln basiert.

VON ARAM OCKERT
Aram Ockert

Autoreninfo

Aram Ockert entstammt der Neuen Linken (Jahrgang 1956) und war in jungen Jahren Mitglied des Sozialistischen Studentenbundes (KB), später Gruppe Z und Initiative Sozialistische Politik (Moderne Zeiten). Zugleich war er Mitbegründer der Grünen in Hamburg 1979 und 1980 im Bund (Karlsruhe). 2015 verließ er die Partei Die Grünen, ist ihr aber weiterhin kulturell verbunden. Nach ca. 10 Jahren hauptamtlicher Politik innerhalb der Grünen Partei ist er seit ca. 25 Jahren in verschiedenen Funktionen – meist als Geschäftsführer – tätig.

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