Linke Meinungswächter Kulturkampf mit dem Trick der Doppelmaßstäbe Die Fälle Collien Fernandes und Buchhandlungspreis zeigen, wie das unfaire Spiel der linken Meinungswächter funktioniert – und warum Kulturstaatsminister Weimer bisher jedes Mal als Verlierer dasteht. VON BERND STEGEMANN
Zwischen Jugendschutz und Zensur : Social-Media-Verbote lösen kein Problem Radikalisierung und Desinformation hängen an Mechaniken wie Empfehlungsalgorithmen, Geschäftsmodellen und fehlender Regulierung. Die entscheidende Frage ist nicht, welche Social-Media-Plattform verboten wird – sondern welche Regeln für alle gelten. VON FLORIAN HARTLEB
USA gegen Digital Services Act : Der Kampf der digitalen Kulturen Zwischen Washington und Brüssel eskaliert der digitale Machtkampf: Während die EU mit DSA und DMA härter gegen amerikanische Tech-Giganten vorgeht, werfen die USA Europa Zensur und strategische Wettbewerbsverzerrung vor. VON MIRJAM EPSTEIN
Staat und Zivilgesellschaft gegen den Bürger : Wenn Meinung zum Risiko wird Fast die Hälfte der Deutschen sagt, man müsse mit seiner Meinung vorsichtig sein. Staatliche Einschüchterung, Boykottaufrufe und fragwürdige Hausdurchsuchungen zeigen, dass die Bedrohung der Meinungsfreiheit kein eingebildetes Problem ist. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident fordert Zensur : Ist Daniel Günther noch ein Demokrat? Ein Ministerpräsident erklärt kritische Medien zu „Feinden der Demokratie“ und flirtet offen mit Zensur. Daniel Günthers Aussagen sind ein Frontalangriff auf das Grundgesetz, auf Presse- und Meinungsfreiheit. Die größte Gefahr für „unsere Demokratie“ geht derzeit von ihren selbsternannten Hütern aus. VON MATHIAS BRODKORB
Auftritt bei Markus Lanz : Daniel Günther bekennt sich zur Zensur - und nennt alternative Medien „Feinde der Demokratie“ Daniel Günther bejaht bei Markus Lanz die Forderung, notfalls Medien zu zensieren. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident zeigt ein seltsames Demokratieverständnis: Die Parteien sollen ihre „Kleinkriege“ beenden für den großen Konsens im Kampf gegen AfD und Tech-Firmen. VON FERDINAND KNAUSS
Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz : Wie man eine Demokratie zu Tode reguliert EU und Bundesregierung wollen strengere Regeln im politischen Diskurs durchsetzen. Dafür stellen sie verbindliche Regeln für die Diskussion auf und kontrollieren sie durch Behörden. Das ist brandgefährlich für die Demokratie. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
HateAid und die Meinungsfreiheit : Hassrede, Hüter und Hybris Das US-Einreiseverbot für die HateAid-Gründerinnen wirft ein Schlaglicht auf den Einfluss politisch geprägter Organisationen auf die Meinungsfreiheit im Netz. HateAid, Trusted Flagger und Digital Services Act sind Fehlkonstruktionen. Sie gefährden die freie Rede. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Social Media erst ab 16? : Die EU auf dem bürokratisch-repressiven Irrweg Vom Digital Services Act bis zur Chat-Kontrolle: Die EU sieht die Freiheit des Internets als Bedrohung, nicht als Chance. Jetzt fordert sie auch noch ein Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang zu Social Media. Das ist ein tiefer Eingriff in Meinungsfreiheit und Elternrecht. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Deutscher Börsenverein kassiert Niederlage vor Gericht : Lästiges Grundgesetz Zensur findet nicht statt, sagt das Grundgesetz. In einem aktuellen Fall geht es um ein Buch, das einigen nicht passt. Es sei reaktionär, es könnte sogar verfassungsfeindlich sein, so ein Gutachter. Ein Richter in Frankfurt rettet die Meinungsfreiheit – auch wenn es ihm offenbar schwer fällt. VON MATHIAS BRODKORB
Kulturkampf und Buchzensur : „Niemand“ ist das neue N-Wort In Deutschland regt man sich gerne darüber auf, wenn die Trump-Regierung Kinderbücher von Leselisten streicht. Dabei werden hierzulande gerne literarische Werke politisch korrekt umgeschrieben. Und keineswegs nur Kinderbücher. Jüngstes Opfer: Joseph Conrad. VON GIDEON BÖSS
Meinungsfreiheit in Gefahr : Der WHO-Pandemievertrag und die Folgen Am 19. Juli dieses Jahres erhält die WHO direkten Durchgriff auf Grundrechte und Meinungsfreiheit in Deutschland – es muss nur eine „Pandemie“ ausgerufen werden. Deutschland sollte den internationalen Gesundheitsvorschriften dringend widersprechen. VON JAN RISTAU UND MATTHIAS SCHRAPPE
Warnhinweise auf Büchern : Bibliotheken sind Orte der Bildung, nicht der Zensur Die Stadtbibliothek Münster markiert bestimmte Bücher als „umstritten“. Bibliotheken sollten aber nicht als Zensoren light auftreten. Und was heute „umstritten“ ist, kann morgen schon anerkanntes Wissen sein. VON GIDEON BÖSS
Wahrheitsministerium? Lügenverbot? : Der Umgang der Koalition mit Desinformation lässt wenig Gutes erwarten Plant die neue Bundesregierung ein „Wahrheitsministerium“ oder ein „Lügenverbot“? Liest man den Absatz des Koalitionsvertrages zum „Umgang mit Desinformation“ wohlwollend, ist das vielleicht nicht ganz zutreffend. Problematisch ist der Absatz im Sinne der Meinungsfreiheit allemal. VON JAN RISTAU
Meinungsfreiheit : Was der Kampf gegen Hass und Hetze mit einem Nazi-Gesetz zu tun hat Die Zeiten für die Meinungsfreiheit werden nicht besser. Im Koalitionsvertrag wird angekündigt, den Kampf gegen Hass und Hetze zu intensivieren. Das ist bedrohlich. Denn das spaltet und vergiftet die Atmosphäre in der Gesellschaft. Und es weckt ungute Erinnerungen an das Heimtückegesetz von 1934. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
