Cicero-Klage vor Gericht Droht die nächste Energiekrise? Habecks Juristen verstricken sich in Widersprüche Vor dem Verwaltungsgericht Berlin wurde am Montag unsere Klage auf Einsicht in die Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums verhandelt. Die „Berliner Zeitung“ berichtet über den Prozess und wundert sich über Habecks Beamte. VON CICERO-REDAKTION
Trotz AKW-Abschaltung : Habecks Ministerium hält Atomkraft für politisch noch nicht erledigt Unsere Klage auf Einsicht in Robert Habecks Atomkraft-Akten wird bald vor Gericht verhandelt. Sein Ministerium beharrt weiterhin auf Geheimhaltung – und argumentiert dabei überraschend ehrlich. VON DANIEL GRÄBER
Meistgelesene Artikel 2023: April : Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten Robert Habeck hat die Chance verstreichen lassen, einen historischen Fehler zu korrigieren und den deutschen Atomausstieg zu stoppen. Wie und auf welcher fachlichen Grundlage er darüber entschieden hat, will er geheimhalten. Doch Cicero nimmt das nicht hin. Dies war der meistgelesene „Cicero“-Artikel im April. VON DANIEL GRÄBER
Cicero-Recherche zum AKW-Aus : CSU-Generalsekretär: „Robert Habeck belügt Deutschland“ Politiker von CDU und CSU werfen Wirtschaftsminister Robert Habeck vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben, um den Atomausstieg durchsetzen zu können. Anlass dafür ist unsere Transparenzklage gegen sein Ministerium. VON DANIEL GRÄBER
Klage auf Einsicht : Gericht hält Habecks Atomkraft-Akten für unvollständig Erst verschleppt Robert Habecks Wirtschaftsministerium unseren Antrag auf Akteneinsicht zur AKW-Laufzeitverlängerung und lässt es auf eine Klage ankommen. Jetzt kam bei der Gerichtsverhandlung heraus, dass in den Akten wohl wichtige Unterlagen fehlen. VON DANIEL GRÄBER
Rezession : Die Hütte brennt Die deutsche Wirtschaftskrise wächst sich zu einer Katastrophe aus, die kaum noch abzuwenden ist. Ein bisschen kreative Panik braucht es schon, wenn überhaupt noch etwas geschehen soll. VON THOMAS MAYER
Studie aus den USA : Mindestens acht deutsche Kernkraftwerke könnten gerettet werden International renommierte Kerntechnikexperten haben sich detailliert mit der Atomkraft in Deutschland beschäftigt. Ihr Ergebnis: Für eine Reaktivierung der stillgelegten Reaktoren ist es noch nicht zu spät. Größte Hürde ist der politische Wille. EIN FUNDSTÜCK VON DANIEL GRÄBER
Kosten der Energiewende : Robert Habecks Macht- und Klimaillusionen In seiner Doppelrolle als Wirtschafts- und Klimaschutzminister muss Robert Habeck Unvereinbares vereinen. Aber was kostet eigentlich seine Politik der Heizungswende, des Atomausstiegs und des Umbaus der Industriegesellschaft auf CO2-freie Produktion? Unser Gastautor hat einmal nachgerechnet. VON RAPHAEL KRÜGER
Atomkraft-Geheimnisse : Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Chance verstreichen lassen, einen historischen Fehler zu korrigieren und den deutschen Atomausstieg zu stoppen. Wie und auf welcher fachlichen Grundlage er darüber entschieden hat, will er geheimhalten. Doch Cicero nimmt das nicht hin. VON DANIEL GRÄBER
Merkels Atomausstieg : Union und FDP machten 2011 mit Das Aus der letzten drei Atommeiler gehört zum Erbe der Ära Merkel. Die Ausstiegsbeschlüsse von Schwarz-Gelb waren 2011 vor allem parteipolitisch motiviert. Und nur sieben Abgeordnete von Union und FDP hatten den Mut, damals nein zu sagen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Späte Erkenntnis zur Kernenergie : Robert Habeck hält Atomkraft für „in Ordnung“ Bemerkenswerte Worte des Atomkraftverhinderungsministers: In der Ukraine hat Grünen-Politiker Habeck plötzlich kein Problem mehr mit Kernkraftwerken. Fast beiläufig rutscht ihm ein Satz über die Lippen, den man sich in Deutschland von ihm gewünscht hätte. VON DANIEL GRÄBER
FDP nach der Berliner Wahlniederlage : „Rot-grünem Quatsch klare Grenzen setzen“ Die FDP hat in Berlin ihre fünfte Niederlage in Folge bei einer Landtagswahl kassiert. Der liberale Bundestagsabgeordnete Max Mordhorst zieht daraus die Konsequenz, dass seine Partei ihren Partnern in der Ampel-Koalition mehr Kontra geben muss. Auch beim für April angekündigten Atomausstieg sei das letzte Wort noch nicht gesprochen. INTERVIEW MIT MAX MORDHORST
Dreikönigstreffen in Stuttgart : Atomkraft: Die FDP macht das Fass wieder auf Der Koalitionsstreit um die Zukunft der deutschen Kernkraftwerke ist nicht beendet. Denn die FDP will sich mit dem Laufzeitende im April nicht zufrieden geben. Das machten die Liberalen bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart deutlich. VON DANIEL GRÄBER
Wer hat's gesagt? : Cicero-Quiz: Das Jahr 2022 in Zitaten Sie regen auf. Sie stoßen Debatten an. Sie können Karrieren kosten. Und hin und wieder werden sie auch aus dem Zusammenhang gerissen: Die Cicero-Redaktion hat die besten Zitate des Jahres 2022 gesammelt. Wissen Sie, von wem welche Aussage stammt? VON CICERO-REDAKTION
Deutschland bei der Katar-WM : Wie die Mannschaft, so das Land Die Performance der deutschen Nationalmannschaft bei der WM in Katar ist symptomatisch für den Zustand unseres Landes. Anstatt an unserer Wettbewerbsfähigkeit zu arbeiten, predigen wir mit missionarischem Eifer, wie die Welt zu sein hat - Debatten nicht erwünscht. Dabei haben wir nicht nur Respekt vor anderen, sondern auch vor uns selbst verloren. VON DIRK NOTHEIS