Der Ukrainekrieg und die Folgen - Ein Blick auf Russland von den Rändern Europas

Auf den ersten Blick haben Zypern und Norwegen nicht viel gemeinsam. Das eine Land liegt im warmen und sonnigen Mittelmeerraum, das andere erstreckt sich bis zum Nordpol. Die äußeren Gegebenheiten haben zu unterschiedlichen sozio-politischen und wirtschaftlichen Modellen geführt. Doch als ich beide Länder nacheinander zu Konferenzen besuchte, hatte ich die überraschende Gelegenheit, ihre Gemeinsamkeiten kennenzulernen – angefangen bei der Tatsache, dass sie beide an den äußersten Enden Europas liegen: Zypern im Südosten, Norwegen im Nordwesten. Auf meinen Reisen stellte ich fest, dass in beiden Ländern ein gewisser Pessimismus herrscht.
 
Zwei Themen tauchten in beiden Ländern immer wieder auf. Das eine war der „Nachbarschaftskonflikt“: Russlands Einmarsch in der Ukraine. Das andere war die Sorge um die Weltwirtschaft, die durch den Krieg in der Ukraine verändert wurde. Im Mittelpunkt beider Themen steht nach meinen Gesprächen in Zypern und Norwegen die Schwarzmeerregion, der neue militärische, politische und wirtschaftliche Brennpunkt Eurasiens und der Ort, an dem sich die Zukunft Europas entscheiden wird.

Zypern

Zypern hat eine komplexe Beziehung zu Russland. In den frühen 1990er Jahren entwickelte Nikosia aus politischen und wirtschaftlichen Gründen gute Beziehungen zu Moskau. Politisch profitierte Zypern von Russlands Rivalität mit der Türkei und erhielt Russlands Unterstützung im Streit um die Besetzung Nordzyperns durch die Türkei. Gleichzeitig kurbelten russische Investoren und Touristen die zyprische Wirtschaft an. Die Insel diente lange Zeit als Bankenzentrum für illegale russische Gelder.

Nach der Finanzkrise 2008 verschlechterten sich die Beziehungen. Die zyprischen Banken begannen, die Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche strenger durchzusetzen, wodurch es für russische Oligarchen schwieriger wurde, ihr Geld im Land zu parken. Im Jahr 2018 überzeugten die US-Regulierungsbehörden Zypern davon, sein umstrittenes „Goldenes Visum“-Programm auszusetzen, bei dem Ausländer im Gegenzug für massive Investitionen im Land einen Reisepass erhielten. Das 2013 eingeführte Programm verschaffte vielen russischen Oligarchen Pässe und brachte rund sieben Milliarden Euro ein.

Die zyprische Wirtschaft ist seit der Finanzkrise gewachsen und befindet sich dank einer umsichtigen Finanzpolitik in einer starken Position, aber ein Großteil des Wachstums wurde durch Investitionen, Verbraucherausgaben und Tourismus getragen. Der Dienstleistungssektor – insbesondere der Bankensektor, der Tourismus, die Schifffahrt und der Immobiliensektor – dominiert und macht fast 84 Prozent des zyprischen Bruttoinlandsprodukts aus. Da die Investitionen bereits zurückgingen, zögerte Zypern in den ersten Tagen der russischen Invasion in der Ukraine, seinen westlichen Partnern zu folgen und Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Immerhin machten die Russen vor der Pandemie 20 Prozent aller Touristen im Land aus. Die zyprischen Behörden waren zunächst gegen ein Verbot der Teilnahme großer russischer Banken am internationalen Zahlungssystem Swift, bevor sie einlenkten. Tatsächlich übertrug die staatliche russische VTB-Bank still und heimlich alle ihre Anteile an der zyprischen RCB-Bank in zyprischen Besitz und machte sie damit zu einer 100-prozentigen zyprischen Bank – in der Hoffnung, dass die europäischen Behörden sie als vollständig europäisches Institut anerkennen würden. Der Versuch schlug fehl, und die RCB musste ihr Privatkundengeschäft aufgeben.

In der Zwischenzeit erklärte sich Zypern bereit, seinen Luftraum für russische Flugzeuge zu sperren, sagte aber, dass es dies noch einmal überdenken könnte, wenn die Türkei nicht das Gleiche tun würde. Tatsächlich sind es die türkischen Aktivitäten im Schwarzen Meer und im östlichen Mittelmeer, die Zypern dazu veranlassten, während des Krieges eine Haltung gegenüber Russland einzunehmen und gleichzeitig seine Optionen vorsichtig abzuwägen. Nikosia hat sich mit dem Westen verbündet – und arbeitet eng mit dem Vereinigten Königreich zusammen, das Stützpunkte im Land hat –, um seine Position im östlichen Mittelmeer zu stärken.

Die meisten Menschen, mit denen ich in Nikosia sprach, verurteilten die russische Aggression und beklagten sich gleichzeitig über das Schweigen des Westens gegenüber der Türkei und der Nordzypernfrage. Aus ihrer Sicht könnte diese Doppelmoral die Lage im östlichen Mittelmeerraum nur verschlimmern, wo die Türkei ihren Einfluss durch ihre aufkeimenden Beziehungen zu Libyen ausweitet. Am 3. Oktober unterzeichnete die Türkei ein Abkommen mit der Regierung in Tripolis über die Suche nach Öl und Gas vor der libyschen Küste, ohne anzugeben, ob die Erkundungen in den Gewässern südlich von Griechenland stattfinden würden, wo die Türken nach Ansicht Athens kein Recht haben, zu suchen. Dies geschieht nach jahrelangen Gesprächen zwischen Israel, Zypern und der Türkei, wobei Israel versucht, die beiden Seiten zur Zusammenarbeit zu drängen, um seinen Anteil an den Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer zu erschließen.

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Zypern befürchtet, dass die Türkei nach dem neuen Abkommen zwischen der Türkei und Libyen im östlichen Mittelmeerraum aggressiver auftreten wird. Russland konzentriert sich auf das Schwarze Meer, und aus der Sicht Zyperns kopiert die Türkei das russische Vorgehen dort: So wie die russische Kontrolle über die Krim die Ukraine daran hinderte, ihr Energiepotenzial im Schwarzen Meer zu erschließen und Moskau in die Lage versetzte, die meisten wirtschaftlichen Aktivitäten der Ukraine an der Küste zu überwachen, versucht die Türkei, eine De-facto-Kontrolle im östlichen Mittelmeer zu etablieren, um ihre Küsten zu sichern und sich ein Vetorecht bei neuen Energieprojekten zu verschaffen. Zu den Spannungen kommt hinzu, dass in Griechenland, der Türkei und Zypern im Jahr 2023 Wahlen stattfinden werden. Wahlkampfzeiten bringen selten Stabilität.

Norwegen

Weit weg vom Mittelmeer, an der Nordseeküste, wird der Krieg in der Ukraine ähnlich gesehen. Norwegen und Russland haben ihre eigenen komplexen Beziehungen. Norwegen hat eine 196 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland, allerdings nur in der Arktis, einem unterentwickelten Gebiet, das für den Welthandel wichtig werden könnte. Die beiden Länder haben auch eine gemeinsame Seegrenze, die fast bis zum Nordpol reicht und in Gebieten liegt, die für die Fischerei und die Schifffahrt wertvoll sind. Daher möchte Norwegen gute Beziehungen zu Russland pflegen und gleichzeitig seine strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten im Rahmen der Nato ausbauen.

Seit Beginn des Krieges hat Norwegen begonnen, Russland als Europas wichtigste Erdgasquelle abzulösen. Dies war eine gute Nachricht für die dortige Energiebranche, machte aber auch die norwegische Energieinfrastruktur zu einem verlockenden Ziel für Sabotageakte. Verdächtige Drohnen wurden in der Nähe norwegischer Raffinerien beobachtet, und es gibt Berichte über Forschungsschiffe unter russischer Flagge, die sich in der Nähe von Offshore-Explorationsgebieten aufhalten. Daraufhin hat Norwegen Kriegsschiffe, Schiffe der Küstenwache und Flugzeuge entsandt, um seine Offshore-Gasanlagen zu überwachen.

Obwohl Norwegen auf der Seite des Westens stand und Russland für den Krieg verantwortlich machte, zögerte Oslo mit der vollständigen Umsetzung der westlichen Sanktionen. Im März nahm Norwegen russische Fischereifahrzeuge von einem westlichen Hafenverbot aus; im Oktober verschärfte es die Beschränkungen. Ende Oktober schlossen die beiden Länder ein neues Abkommen über die Bewirtschaftung von Fischbeständen – ein Bereich, in dem sie seit langem zusammenarbeiten –, doch Moskau erklärte, es könne das Abkommen aussetzen, wenn Oslo sein Hafenverbot noch weiter verschärfe.

Norwegen macht sich Sorgen um die Beziehungen und seine eigene Sicherheit, wenn die Situation im Schwarzen Meer eskaliert und weitere Sanktionen auslöst. Die russische Nordflotte liegt in der Nähe der norwegischen Grenze. Seit mehr als einem Jahrzehnt hat der russische Präsident Wladimir Putin die Flotte zu einem zentralen Bestandteil der russischen Militärstrategie gemacht, sie umgebaut und modernisiert und damit die Befürchtungen seiner Nachbarn verstärkt, dass Russland die Arktis militarisiert. Oslo hat die jüngsten russischen Übungen in der Barentssee zur Kenntnis genommen, an denen U-Boote für interkontinentale Atomwaffen beteiligt waren.

Militärexperten weisen auch darauf hin, dass Russland seit 2017 gegen internationales Recht verstößt, indem es die Seegrenzen für die Durchführung von militärischen Übungen in der Schwarzmeerküste, der Ostsee und der Barentssee blockiert und damit alle wirtschaftlichen Aktivitäten in diesen Gebieten für längere Zeit unterbindet. Dies schränkt die Fähigkeit der Nato ein, die Küsten vollständig zu kontrollieren, und ist ein wirksames hybrides Instrument, dem der Westen nur schwer etwas entgegensetzen kann.

Gemeinsame Befürchtungen

Theoretisch hat Russland immer noch ein Interesse daran, Spannungen in der Arktis und der Barentssee zu vermeiden, die es zum Schutz seiner eigenen Fischerei- und Schifffahrtsindustrie sichern muss. Norwegen und andere nördliche Staaten sehen jedoch einen Zusammenhang zwischen Russlands Position im Schwarzen Meer und seinem Vorgehen in der Ostsee und befürchten, dass die Spannungen im Schwarzen Meer auf die Ostsee übergreifen könnten. Daher endeten die meisten meiner Gespräche in Oslo auf ähnliche Weise wie die in Nikosia: Alle scheinen sich einig zu sein, dass Russland an den europäischen Grenzen kontrolliert werden muss. 

Norwegens Mitgliedschaft in der Nato und seine Partnerschaft mit den USA binden das Land an die westlichen Sanktionen gegen Russland. Zyperns EU-Mitgliedschaft und seine Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich (Washingtons engstem Verbündeten) bindet es ebenfalls an die westlichen Sanktionen. Beide befürchten jedoch, dass eine weitere Eskalation im Schwarzen Meer und weitere Sanktionen eine russische Aggression in ihrer Nachbarschaft auslösen könnten. Keiner von beiden scheint an Verhandlungen zu glauben, und beide glauben, dass es im Winter zu einer Eskalation des hybriden Krieges kommen wird, auch wenn es im östlichen Mittelmeer eher die Türkei ist, die den Status quo erschüttern wird, nicht Russland.

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