Olaf Scholz
Er weiß, was er tut. Aber weiß er auch warum? Bundeskanzler Olaf Scholz / dpa

Regierungsbefragung - Olaf Scholz lobt sich selbst

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erstmals den Fragen der Abgeordneten gestellt. Dabei sprach er sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus. Wann die kommen und wie sie aussehen soll - das blieb ebenso vage wie seine Ausführungen zur Energiesicherheit, zur Inflationsbekämpfung und zum Pflegebonus.

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Ingo Way leitet die Online-Redaktion von Cicero.

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Abgeordnete fragen, der Bundeskanzler weicht aus, so könnte das Format auch heißen. Seit 2019 gibt es das Ritual der regelmäßigen Regierungsbefragung im Bundestag, und heute Nachmittag war zum ersten Mal Bundeskanzler Olaf Scholz an der Reihe. Erwartungsgemäß ging es in vielen der Fragen um die Corona-Politik der Ampel-Regierung. Praktischerweise hatte der Bundestag kurz zuvor ein Saalverbot für ungeimpfte Abgeordnete erlassen; wer keinen Impfnachweis vorweisen kann, sondern „lediglich“ negativ getestet ist, darf ab heute den Plenarsaal nicht mehr betreten, sondern muss auf der Besuchertribüne Platz nehmen. Auf die Idee, dass der Bundeskanzler sich mit dieser Maßnahme lästige Fragesteller vom Hals halten will, können natürlich nur Schwurbler und sonstige schlechte Menschen kommen. Jedenfalls stimmten zu Beginn der heutigen Bundestagssitzung sämtliche Fraktionen außer der AfD für diese Änderung, Enthaltungen gab es keine.

Zur Einleitung der Fragerunde lobte Scholz zunächst die deutsche Corona-Politik in den höchsten Tönen. Dabei räumte er sogar ein, dass die Restriktionen in Deutschland „weitreichender sind als in den meisten anderen Ländern der Europäischen Union“, auch die Booster-Kampagne werde weit massiver vorangetrieben als bei den europäischen Nachbarn. Doch der Erfolg spreche für diese Maßnahmen: Omikron sei hierzulande weniger verbreitet als anderswo. Warum andere Länder denn glauben, auf harte Einschränkungen wie etwa 2G-plus verzichten zu können, und der Verbreitung der Omikron-Variante wesentlich gelassener entgegensehen, schien Scholz nicht zu interessieren. Sind sicher alles Geisterfahrer. Auch beim Thema Impfpflicht scheint der Rest Europas und der Welt dem deutsch-österreichischen Beispiel nicht folgen zu wollen. Dennoch blieb Scholz dabei: „Ich halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen.“ Denn: „Mit der Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, trifft man eine Entscheidung nicht nur für sich, sondern für 80 Millionen Bürger, das sieht man an den Infektionszahlen.“ Man könnte dem das Recht auf körperliche Selbstbestimmung entgegensetzen, aber wer würde, wenn es um das (Über-)Leben von 80 Millionen Mitbürgern geht – die durch die eigene Impfung offenbar nicht geschützt werden, sondern nur durch die des Nebenmenschen –, schon kritisch nachfragen?

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Hanno Woitek | Mi, 12. Januar 2022 - 16:28

die in den einzelnen Ministerien erarbeitet werden, die Regierung ist gerade mal 5 -6 Wochen im Amt, Herr Way, das sollten sie eigentlich wissen, sind doch auch keine konkreten Antworten und verabschiedete Maßnahmen möglich. Hauptsache es wird wieder geschrieben, dass die nix leisten. Wo bitte bleibt der Qualitätsjournalismus.

Bernd Muhlack | Mi, 12. Januar 2022 - 17:07

Wenn ich jetzt schreiben würde was mir dazu einfällt, dann wäre ich wohl auf Lebzeiten gesperrt, müsste ein karges Dasein bei abgestandenem Wasser und verschimmelten Brot fristen.

Das ist der Gipfel der Arroganz!

Brrrr - nur ruhig Brauner!
Wo sind meine Tapillen?

Hans Jürgen Wienroth | Mi, 12. Januar 2022 - 17:10

Wir werden der AfD mit Argumenten begegnen, war einmal das Mantra der „etablierten Parteien“. Bisher habe ich keine nachvollziehbaren Argumente gesehen, sondern nur populistische Phrasen.
Da unsere (fast) „alternativlose“ Politik nicht in der Lage scheint dazuzulernen, gehe ich davon aus, dass die Impfpflicht gegen alle Widerstände der Bevölkerung durchgezogen wird. Das beantwortet die letzte Frage des Autors. Nichts anderes ist bei der Energiepolitik zu erwarten. Die fortgeführte, alternativlose Politik Merkels hat kaum Fakten. Emotionen bestimmen das Handeln. Habeck beschließt ein Sofortprogramm, woher Windräder und Solaranlagen kommen – spielt keine Rolle. Auch nicht die Kosten dafür, Politik alternativlos. Wir subventionieren mit Steuern die Solarfertigung in China, E-Autobau weltweit usw. Rettet das alles das Weltklima oder zerstören wir es damit mehr als durchs CO²?
Wie soll Habeck gesagt haben: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.“
Hoffnung ist eben das halbe Leben.

einer Partei, die selbst fast immer Provokation statt Argumente benutzt?

Unmöglich.

Insofern war der Vorsatz ein ehrenhafter, aber er war von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

Ein wunderbares Beispiel gab es im Bericht aus Berlin an einem Sonntagabend im ZDF Der Journalist befragt Gauland zu verschiedenen Themen - und bekommt selten eine Antwort.

Stattdessen flüchtet sich Gauland ständig in ein ....man habe sich noch keine Meinung dazu gebildet...

Wozu auch? Die AfD ist nicht nur politikunfähig, sie ist auch an wirklicher Politik desinteressiert.

Warum meinen Sie, lassen sie Fragen der AfD nicht zu? Pure Angst, ihnen nicht argumentativ begegnen zu können.
Deshalb muss man wie nachstehend zu lesen, einen anderen Grund finden.
Durchsichtiges Geschwurbel. Reicht aber wohl bei einem einfachen Weltbild aus, um diese Angst zu rechtfertigen.

„Der AfD im Bundestag mit Argumenten begegnen“ – auch nur ein nicht eingelöstes Versprechen der etablierten Parteien.
Warum sich auch mit Argumenten und sachlich auf Fakten bezogen einer Diskussion zu stellen, wenn ein paar abgedroschene Diffamierungen schon ausreichen um mit selbstzufriedener Siegermiene schon zum nächsten Thema übergehen zu können.
Wenn man die Argumente und die genannten Fakten der Gegenseite als reine Provokation auffasst, genügt es für Herrn Lenz, die Sache mit ein paar handfesten Diffamierungen abzutun, ohne seine eigenen restlos überzeugenden Argumente überhaupt vortragen zu müssen.
Damit ist Herr Lenz auch ein prominenter Protagonist der neuen Debattenkultur. Entsprechend pragmatisch geht man dann auch schon seit Jahren im ORF vor. Man lädt zu Diskussionsrunden, Personen, die „man diffamieren müsste“, nach Möglichkeit, gar nicht erst ein. Dann verlaufen auch die Gespräche unaufgeregt, beinah harmonisch. Es sind ja alle so zu sagen auf der selben Seite.

Klaus Funke | Mi, 12. Januar 2022 - 17:17

Er sagt nichts, er weiß nichts: Olaf Scholz der Kanzler der konzentrierten Ungewissheit. Nur nicht festnageln lassen. Indes, es nützt alles nichts, diese Ampelmännchen werden Deutschland ganz nach unten fahren. Mit Lastenfahrrädern erobern wir die Welt. Kommt mir alles ein bisschen wie Maos Kulturrevolution vor. Wie es bei Mao endete, ist bekannt. Allmählich denke ich, dass es zu irgendeiner Art Putsch kommt, kommen muss, wenn wir nicht restlos verarscht und abgestraft werden wollen. Solche Laienspieler dürfen einfach nicht die Oberhand behalten. Schon sind wir die absolute Lachnummer weltweit. Aber gut genug für die USA - die brauchen solche Dummköpfe.

Sabine Lehmann | Mi, 12. Januar 2022 - 17:28

Jeder blamiert sich halt so gut wie er kann. Insofern war das heute eine Höchstleistung. Dass allerdings über 700 Leute da sitzen und einen solchen Bullshit unwidersprochen hinnehmen, ist das noch viel schlimmere Armutszeugnis.
Es lohnt gar nicht, die einzelnen Aussagen auf ihren Inhalt und Wahrheitsgehalt zu prüfen, sie sind in Gänze ein Witz. Dass es sich dabei um den ranghöchsten "Mitarbeiter" dieses Staates handelt, ist ein Grund sich zu schämen ein Bürger dieses Landes zu sein, das auf dem besten Weg ist endgültig den Anschluss an den Rest der Welt zu verlieren. Aberwitzig ist schlussendlich die fast schon größenwahnsinnige Attitüde, Deutschland würde als einziges Land "besser" dastehen!? Wie hohl muss eigentlich sein, um "in Milch schwimmen zu können"?

Romuald Veselic | Mi, 12. Januar 2022 - 17:45

vom Syndrom der Unfehlbarkeit befallen u. auf dem Weg die Substanz zu vernichten, von der wir u. auf der wir leben. Die wächst doch nach, wie Unkraut.

Es gibt keine gute Nacht für Deutschland. Und man braucht keine Feinde mehr. Es reichen die eigenen Politiker. Der energetische Endsieg steht uns bevor.
Irgendwie kommt bei mir der Massensuizid v. Jamestown/Guyana Anno 1978 in Erinnerung auf.

Tomas Poth | Mi, 12. Januar 2022 - 18:06

Mai 1945 und danach, die Gruppe Ulbricht in Berlin, unter Aufsicht der Politi-Kommissare der UdSSR, beim Aufbau eines Verwaltungs- und Regierungssystems.
Die von Walter ausgegebene Losung, es müssen Sozialdemokraten und Bürgerliche überall am Anfang dabeisein, es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen die Schlüssel- und Kontrollpositionen innehaben!

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!
Alle Parteien bauen an der sogenannten "Brandmauer" zur AfD. So geht "Demokratie" in Deutschland.

Reden & Plakate kleben.
Ja, Herr Poth - das kennen wir Ossi bereits zur Genüge, nicht wahr. Säuberungsaktionen im Namen der Demokratie & des alternativlosen Volkes, damals wie heute, wo dies es auch wieder gibt.
Und ja Herr Lenz, wesentlich über 2/3 der Deutschen standen auch damals vom Volk & den Säulen der Macht hinter der Alternativlosigkeit zu Adolf Hitler.

Wollt Ihr - NEIN DANKE, ich nicht. Es tut mir Leid, ich habe aber ein anderes Weltbild wie unsere sogenannten Götter im Bundestag.
Und dadurch auch eine ganz andere Betrachtungsweise & Agenda.
Meine Tür im Herzen halte ich für Gott offen.
Es tut mir Leid, Herr Scholz & alle anderen Leidensgefährten.
Ihr müsst draußen bleiben.

Und plötzlich wurden ganz heimlich die Plakate der FREIHEIT zusammen gerollt & in den tiefsten Keller entsendet. Wer waren diese - ich sehe auf den einen Auge in letzter Zeit so schlecht, aber zum Arzt als Ungeimpfter?

Helmut Schmidt hätte sicher gesagt: "Diese Ehre nehme ich nicht an!"
SPD-zum 3x Oh

Urban Will | Mi, 12. Januar 2022 - 20:43

Es wird immer bunter.
So langsam rechne ich mit allem, auch bald mit linken Schlägern im BT, die eine gewisse Fraktion, bzw. die, die man überhaupt noch rein lässt, schon im Vorfeld einschüchtern.
Die Fratze der... Diktatur? (mir fällt nix anderes ein), sie zeigt sich immer deutlicher... Die neuen "Taktgeber"... Sie kommen daher im links – grünen Gewande...
Sorry für die Wortwahl und ich befürchte, dass dies hier auch nicht die Hürde nehmen wird, aber als ich obiges las, bekam ich einen Wutanfall.
Noch!, ja noch, sind wir eine parlamentarische Demokratie!
Und da ist es ein unfassbarer Vorgang, wenn demokratisch gewählten Abgeordneten aus fadenscheinigen Gründen der Zugang zu ihren Plätzen verweigert wird!
„Ungeimpft“... Was ist das mittlerweile? Eine Umschreibung für Aussatz? Für todbringend?

Was haben wir von diesem Schlumpf und seiner „guten Menschen“ noch zu erwarten?
Haben wir überhaupt noch eine Instanz, die uns vor dieser Willkür schützt???
Ich mache mir große Sorgen...

BHZentner | Do, 13. Januar 2022 - 00:07

Hat sowas von der Zusammenkunft des Volkskongreß' in China;haben doch,nach denen, den zweitgrößten-u. größten demokratisch zustande gekommenen-der Welt;also äh, Bundestag.Hörte im DLF beim Bericht über die heutige ,,Fragestunde",daß sie-von Fr.Merkel eingeführt- gute Tradition geworden sei-so als highlight des Parlamentarismus.Habe mich gefragt ob es die Aktuelle Stunde(wie Früher), beantragt von einer Opposition, noch gibt. Nun ja, und was, wenn da seit Jahren keine ernst zu nehmende od.gar ernsthafte Opposition sitzt. Soso, ,,Abgeordnete fragen,Regierung weicht aus"? Die meisten Fragen waren doch wohl eher,,hilfreiche Fragen"u.da mußte die Regent*in ausweichend Antworten? Nun ja,halten wir zugute,daß die Veranstaltung etwas früh i.d.beginnenden Legislatur-Periode angesetzt war,Später wäre mit der Karnevalspause des Parlaments kollidiert u.danach hätts mit der Impflichtfragestellung..-obwohl,eigentl. fällt Karneval doch aus,weg.Coronamaßnahmen und so und überhaupt,fürs Volk?

Brigitte Simon | Do, 13. Januar 2022 - 01:51

Aus diesem Gesicht, aus diesem Mund werden wir nie etwas von seinen kriminellen Machen-schafften wie WireCard, Cum Ex, Warburg und und und... erfahren.
Sein winselnder und mit Bedacht ausgewähltem Ministerschrott steht wie ein Bollwerk hinter ihm.

Ich befürchte, wir werden Merkel noch Kroko-dilstränen nachweinen.

Ernst-Günther Konrad | Do, 13. Januar 2022 - 08:07

...sagt der Volksmund. Da ist was Wahres dran. Aber mal ehrlich. Warum soll es unter der Ampel bei der BPK anders sein, wie vorher unter Merkel. Gut. Die Pressesprecher wurden körperlich ausgetauscht. Die Inhalte aber nicht. Nach dem Rauswurf von Reitschuster fragt da keiner mehr intelligent und tiefgründig, also braucht es dafür auch keine Antworten. Es setzt sich nur das fort, was unter Merkel 16 Jahre lang perfektioniert wurde. Nein, die Impfpflicht wird wahrscheinlich nicht kommen. Gegen welchen Virus, wenn denn die B-Variante, Delta und bis dahin auch Omikron obsolet sind? Oder haben die schon ein neues Virus und die entsprechende Panik in Arbeit? Impfpflicht generell gegen was? Wie oft? Wer? Mit welchen Konsequenzen bei Weigerung? Mit welchen Zwangsmaßnahmen? Wer soll das durchsetzen und verwalten? Würde das juristischen Prüfungen standhalten? Ungeimpfte der AFD werden aus dem BT ausgeschlossen, auch diejenigen, die tagesaktuell getestet wurden. Geboostete nicht. D anno 2022.

Gerhard Lenz | Do, 13. Januar 2022 - 09:33

Das hat Olaf Scholz ganz gut hinbekommen.

Auch wenn die AfD, Abteilung Cicero-Forum, wie zu erwarten kein gutes Wort an ihm lässt. Who cares?

Bemerkenswert Scholz' Reaktion, als ihm der AfD-Mann Martin Sichert, der weder für besondere Faktentreue noch für sachliche Diskussionen besonders bekannt ist, unserem verehrten Kanzler eine Diskussion über Impfschäden aufdrängen will.

Scholz kontert nur trocken:

„Schönen Dank für Ihre Frage, aber nicht für die Intention, die dahinter steht.“

Gut gemacht, Olaf!

verspricht Scholz "Gut gemacht Olaf". Welche 20er Jahre meint er? Seine vagen Aussagen, vorsichtshalber leise gesprochen, sind immer wieder für eine Über-raschung gut. Interpretatsionssache! Wir schreiben das Jahr 2022. Denkt Scholz
womöglich 100Jahre zurück an das Schicksalsjahr 1923?

Damals explodierten die Preise, die Löhne waren nichts mehr wert. Der Alltag wurde von einem Zahlenwahnsinn geprägt... Kostete ein Kilo Kartoffeln im Juni 1923 noch 5.000 Reichsmark, waren sechs Monate später schon 90 Milliarden Reichsmark fällig. "Derart gigantische Geldentwertungen, soziale Krisen,
Streiks dürfen sich nie mehr wiederholen" schreibt Publizist Sebastian Haffner

Mittlerweile verlangt Landwirtschaftsminister Özdemir zu sparen. Dis-counterpreisen entsagen. Heizung runter. Etwas frieren ist in. Ein Geschenk droht uns. Windräder, Photovoltaik, Solardächer für Kirchtumsspitzen. Ein weiteres Tes-laimperium, Grundwasser für diese Monster gestohlen, Futuristisches Denken ist angesagt.

gabriele bondzio | Do, 13. Januar 2022 - 10:46

Scholz war mir von Anbeginn nicht sehr sympathisch. Ich achte sehr auf die
Körpersprache, Mimik. Er kann einfach keine Empathie rüber bringen und hat eine eindeutig pedantischen Manier an sich.

Es kommt mir immer so vor, als hänge er sein Fähnlein gerne nach dem Wind um nicht vom Gegenwind umgepustet zu werden. Dazu passt sehr gut die vage Ausdrucksweise

Aus meiner Sicht, ein großes Glaubwürdigkeitsproblem.

Dorothee Sehrt-Irrek | Do, 13. Januar 2022 - 11:57

Beurteilung von Herrn Way noch nicht "festlegen", weil der Cicero eigentlich immer gute Leute anstellte, was eben nicht hiess, dass ich mit allen übereinstimmte.
So also sehr unter Vorbehalt:
Ich halte es für einen Fehler, Herrn Scholz mit Frau Merkel zu vergleichen, selbst wenn der sich in deren Nachfolge sehen sollte.
Frau Merkel war m.E. eine Meisterin des Überschaubaren, überall dort, wo es über die 1,5 Meter Abstand etc. hinausging, wich sie m.E. ins Nebulöse, wenn nicht Religiöse aus.
Irgendeinen Kompass konnte ich nie ausmachen, ausser dem, sich möglichst zu keiner Stellungnahme hinreissen zu lassen, bis das Abstimmungsergebnis auch bevölkerungstechnisch in trockenen Tüchern war.
Ob es nun klug ist, dass Scholz m.E. den geradezu entgegengesetzten Weg geht, wie auch evtl. Herrn von Lucke auffiel bei n.tv, das weiss ich nicht.
Ich habe klare politische Vorstellungen, das scheint bei Scholz auch vorzuliegen.
Scholz ist aber Kanzler und sollte evtl. doch auf den Gesamtprozess sehen.

wie man befindet, wenn die Abstimmung im Bundestag ein anderes Ergebnis zeitigt, als das persönliche Stimmverhalten von Scholz.
Ich sehe darin ja eine große Chance, in wesentlichen politischen Fragen - Danke Herr Steinmeier für den Satz "Impfpflicht ist Debattenpflicht" - ein wirklich nur dem Gewissen des Abgeordneten verpflichtetes Ergebnis zu bekommen, das dann nicht durch parteipolitische Manöver im Nachhinein verunstaltet werden sollte.
"Democratic Leadership" würde sich zuletzt in das Votum des Parlamentes einfügen.

Norbert Heyer | Do, 13. Januar 2022 - 15:38

Wir haben Probleme mit Energie, Migration, Corona, Infrastruktur und Inflation. Solche Kanzler-Befragungen haben keinerlei Aussagekraft. Herr Scholz vermittelt mir den Eindruck, dass er nur eine lästige Pflicht schnell hinter sich bringen will. Doch jede verschleppte oder unterlassene Gegenmaßnahme zur Krisenbewältigung wird unweigerlich nur zu einer weiteren Steigerung des Problems führen. Irgendwann werden die Krisen nicht mehr beherrschbar sein. Das die Union den bisherigen Kurs der Ampel nicht nur kritiklos mitträgt, sondern sogar noch fördert, lässt für die Demokratie nichts Gutes erahnen. Das von Herrn Habeck vorgestellte Energie-Programm verursacht nach Expertenmeinung
Jahreskosten in Höhe von 80 Mrd.€, pro Kopf der Bevölkerung ca. 1000€. Ist das schon die erste Stufe auf dem Weg zum verkündeten Endziel: „Ihr werdet nicht mehr reich sein, aber glücklich?“ Wer solche Programme durchziehen will, hat jegliches Maß für Realität und Augenmaß verloren, grüne Träume des Wahnsinns.