Cannabis
Bürgerlich sieht anders aus. Aber die Legalisierung von Cannabis ist nicht die einzige Schnittmenge der Parteien / dpa

Koalitionsvertrag - Willkommen in der neuen bunten Republik

Das Cover des Koalitionsvertrags ist farbenfroh gestaltet: rot, grün, gelb, pink, ocker, weiß und schwarz. Dieses bunte Bild symbolisiert nicht nur die drei Koalitionspartner. Es steht auch für das gesellschaftspolitische Leitbild dieser Regierung: bunt, divers, multikulturell. Die Pläne sind ambitioniert. Es stellt sich nur die Frage: Wer soll das alles bezahlen?

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der F.A.Z.

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Hugo Müller-Vogg

Das im Bund bisher einmalige rot-gelb-grüne Bündnis ist ungeachtet sehr unterschiedlicher Positionen der drei Parteien in der Klima-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik geräuschlos und genau im Zeitplan zustande gekommen – eine professionelle Leistung. Bei dem Versuch, „mehr Fortschritt zu wagen“, haben zweifellos viele Gemeinsamkeiten in gesellschaftspolitischen Fragen geholfen. Die Legalisierung von Cannabis war eben nicht die einzige Schnittmenge in den drei Wahlprogrammen, wie FDP-Chef Christian Lindner vor dem 26. September spottete. Da gibt es ganz andere, viel wichtigere Gemeinsamkeiten, die wegführen von einer Bundesrepublik, in der die Handschrift der CDU/CSU noch sichtbar war.

Staatsbürgerschaft zum Nulltarif

Im neuen rot-grün-gelben Deutschland gibt es künftig die deutsche Staatsbürgerschaft für Zuwanderer fast zum Nulltarif. Der Doppelpass wird eher zur Regel. Hier geborene Kinder zugewanderter Eltern bekommen den deutschen Pass, wenn ein Elternteil sich schon fünf Jahre hier aufhält. Für schon länger hier lebende, kaum integrierte „Gastarbeiter“ werden die Sprachbarrieren gesenkt, um die Einbürgerung zu erleichtern. Das beschert dem Land viele neue Wahlberechtigte, was den Koalitionären zweifellos zupasskommt. In die Abteilung „Wählerbeschaffung“ fällt ebenfalls die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre.  

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Christa Wallau | Do, 25. November 2021 - 12:17

Die FDP hat sich endgültig auf die Seite derer geschlagen, die nicht nur unsere Energieversorgung, sondern auch unsere Gesellschaft total "umbauen" wollen.
Im Klartext heißt das: Kein Stein bleibt auf dem anderen!
Ehe u. Familie werden nicht mehr gefördert, sondern systematisch entwertet, indem sie allen anderen Modellen des Zusammenlebens gleichgestellt werden.
Eindeutige Geschlechtszuordnung ist quasi abgeschafft, u. die deutsche Staatsbürgerschaft bedeutet keinerlei Verpflichtung mehr, sondern nur noch Anspruch auf Leistungen.
Diese Koalition plant zudem für die Zukunft das Aufgehen Deutschlands in den "Vereinigten Staaten von Europa", d.h. die komplette Aufgabe unserer jetzt schon arg beschnittenen Souveränität. Von Freiheit und Eigenverantwortung ist kaum die Rede. Der Staat regelt alles!

Nun, denn: Auf in die bunte, fortschrittlich Welt der Ampel-Koalitionäre! Mal sehen, ob die Deutschen ihnen noch zujubeln werden, wenn sie am eigenen Leib spüren, wohin deren Politik
führt.

Müssen wir Deutsche erst richtig im Dreck liegen bevor wir merken, was ihre "Herrschenden" unter Merkel und nun Scholz diesen unüberwindbar häufen?
Die Tatsache, daß im künftigen Koalitionsvertrag 198 mal Klima und
Deutschland 144 mal benannt wird. In der Groko 2017 damals Klima 74 mal und Deutschland 230 mal. Was wurde aus unserem Staat? Es entstand rot-grüner Staub. Unsere Masken müssen wir mindesten eine Koalition länger tragen. Wird das neue Bündnis mit seinen ersten Beschlüssen Corona besiegen? Wer das hoffte, hat nun allen Grund zu verzweifeln.

Die Ampel kann ihren sozial-liberalen Aufbruch nur leisten, wenn sie
die Pandemie unter Kontrolle bringen kann. Den Anfang hätte Scholz bereits in
der GroKo leisten können. Und jetzt? Kein Aufbruch , kein Geld für wirtschaftliche Investitionen.

Niemand hätte etwas gegen für mehr Fortschritt in die wichtigsten Institu-.
tionen gehabt. Lange wird die Stimmung nicht halten. Der Anfangszauber ist wirtschaftlich nicht möglich.

Ernst-Günther Konrad | Do, 25. November 2021 - 12:22

Na wer wohl? Natürlich der Steuerzahler, das wissen Sie doch, wie wir alle hier. Solange die Bank Geld hat (auch nach staatlichen Hilfen) haben wir doch alle Geld und wenn dem Staat welches fehlen sollte, dann Schulden machen, Steuern erhöhen (Gründe finden sich immer) und sofort neues Geld von der EZB drucken lassen, damit wir auch die EU flüssig halten. Ich mache mir da keine Sorgen. Schulden sind doch nur Zahlen auf dem Papier und schnell ist ein Schuldschein zerrissen und fertig ist die Laube. Der Steuerzahler will das doch auch so, hat immerhin die Schuldenparteien gewählt. Da wird auch der smarte Christian nicht viel ändern. Man wird einfach die Steuerschrauben besser kaschieren und die steigenden Lebenshaltungskosten sind eh alles Probleme des "kleinen Mannes", die besserverdienenden GRÜNEN Wähler juckt das doch gar nicht. Und mal ehrlich. Es hat die Regierung Merkel ja auch nicht interessiert. Im Gegenteil, die haben doch damit angefangen unser Geld zu verschwenden.

Hans Jürgen Wienroth | Do, 25. November 2021 - 12:54

Danke für diese sehr gute Zusammenfassung. Es ist schon erstaunlich, dass die ehemals „bürgerliche“ Partei CDU sich an der Finanzierbarkeit abarbeitet, die Pläne für eine „moderne Gesellschaft“ jedoch scheinbar mitträgt. Damit ist die Generation, die nach dem Krieg das zerstörte Land wieder aufgebaut und die Wirtschaft mitgestaltet hat, endgültig in der zu entsorgenden Ecke der „bösen Nazis“ gelandet, die in diesem Land allenfalls noch geduldet wird. Dafür wird Multi Kulti gewürdigt, welche das Land groß gemacht hat. Nur die Anzahl der Neubauten muss dem neuen Bedarf auf 1 Mio. Whg./a angepasst werden.
Die von der CDU so infrage gestellte Finanzierung ist doch kein Problem bei einer EZB, die nur die Druckmaschinen etwas schneller laufen lassen muss. Hilfreich ist auch das „Anleihekaufprogramm“, mit dem die aufgenommenen Schulden der EZB weitergereicht werden. Das lässt sich in der „neuen Verantwortungsgemeinschaft“ doch leicht regeln.

Die CDU ist nur enttäuscht nicht in der Regierungsverantwortung dabei zu sein, ansonsten wäre es nicht viel anders gekommen.
Die CDU ist und bleibt wohl auch zukünftig eine Merkel-CDU, insofern wird sie auch gar nicht mehr gebraucht, denn die wesentlichen Inhalte die deutsche Politik derzeit bestimmen finden wir in allen Altparteien, mit graduellen Unterschieden in den jeweiligen zeitgeistlichen Auswüchsen.
Wir haben derzeit in Deutschland so eine Art freiwilliges Einheits-Parteien-System.

Karl-Heinz Weiß | Do, 25. November 2021 - 13:22

Beim derzeitigen Zustand der CDU bleibt der FDP nur die Möglichkeit, Jubelgesänge für Olaf Scholz anzustimmen. Dem designierten Finanzminister bleibt allerdings ein unerschöpfliches Reservoir: Zitate seines Amtsvorgängers zur soliden Haushaltsführung. Und bei diesem Thema kann sich Olaf Scholz ausnahmsweise nicht auf Erinnerungslücken berufen.

Gerhard Lenz | Do, 25. November 2021 - 13:32

Hassobjekt.

Dabei ging es in dem Beitrag nur nebenbei um Europa. Macht aber nichts. Warum Zurückhaltung üben?

Die Ampel hat ein paar vollmundige Ankündigungen gemacht. Vieles soll besser werden, konservativer Mief, in jahrzehntelanger Unionsregierung angesammelt, muss weg.

Multi-Kulti, Gendern, Europa, Migration - jetzt auch noch die Zulassung von Cannabis. Der Spießbürger, zu Modernisierung und Reformen qua Persönlichkeitsstruktur unfähig, sieht schon wieder den Untergang voraus.

Gerade ist es mal eben nicht die Umvolkung durch angebliche Sozialhilfeeinwanderer, sondern der Globalismus oder der europäische Internationalismus. Die Schreckensszenarien können gar nicht schrecklich genug sein. Der Untergang kommt. Er muss es. Worüber sollte der Gemeine Wutbürger sich echauffieren?

Dahinter steckt nicht mehr als ideologisch verblendete Schwarzmalerei. Es fehlt eigentlich nur noch der - beinahe obligatorische - Hinweis auf die Retter vom rechten Rand.

Alles durchsichtig...

Schade, Herr Lenz, dass Sie wieder einmal mit populistischen Phrasen gegen die „rückständigen, weil konservativen Kommentatoren“ in diesem Forum schreiben. Wie wäre es zur Abwechselung einmal mit Zahlen und belegbaren Fakten, die Sie doch so gerne einfordern?
Aber vielleicht geht es Ihnen wie der Jugend: Mit Zahlen haben wir es nicht so, wir haben es mehr mit Worten. Schließlich kann man auch als YouTube-Star ordentlich Kohle – sorry - Geld verdienen. Aber kann man die Klimakrise nur mit Worten und Verzicht lösen? Geht es Ihnen so wie manchen Kids, die über Facebook eine Einladung an die ganze Welt versenden und sich dann über die „übervolle Bude“ wundern?

Rob Schuberth | Do, 25. November 2021 - 13:49

...mittlere u. die Nachkriegs-Generation, wie die aktuelle Generation u. deren Kinder, alles das was zwei Generationen aufgebaut u. erkämpft haben, wieder vernichten, resp. mal eben verfrühstücken.

Nat. nur zum Zwecke der höheren u. über alles erhaben Ziele, wie "die Welt retten u. das Klima sowieso".

Am Ende schieben wir es dann auf die Bildung...die war's.

Denn man muss doch recht dumm u.naiv sein, um so einer Ideologie u. derlei Fantasmen folgen zu können.

In max. 100 Jahren wird dieses Land nicht mehr sein was es einmal war, sondern so arm wie dann immer noch große Teile Afrikas.
Und Kalkutta wird D immer ähnlicher.

Was Dummheit doch so alles anrichten kann.

gabriele bondzio | Do, 25. November 2021 - 14:19

war eben nicht die einzige Schnittmenge in den drei Wahlprogrammen, ...aber Herr Müller-Vogg, wohl aber die Vernachlässigbarste.
Wie die ganzen Versprechungen in Sozial- und Familienpolitik, Rente und Sozialen Wohnungsbau plötzlich finanzierbar sein sollen. Ohne Schafe scheren zu müssen, ist mir auch ein Rätsel.
Was können wir tun... nichts, gewählt ist gewählt!
Wenn es dann voll vor den Baum geht, bleibt ja noch erstere Option.
Wir können dann, ohne kriminell zu werden, zum Joint greifen und uns zurückträumen.

Heidemarie Heim | Do, 25. November 2021 - 14:58

Welch garstiger Begriff werter Herr Dr. Müller-Vogg;)! Das heißt heute Investitionen in die zur Abwechslung mal deutsche Zukunft. National darf man ja nicht mehr verwenden. Warum sollen wir weiter sparen oder an Schuldenbremsen halten wenn alle um uns herum auf ihren BIP pfeifen und mit unseren EU-Beiträgen höhere Renten, mehr Wohneigentum oder bis auf Rumänien bessere Digitalinfrastrukturen haben als wir? Ich jedenfalls würde es begrüßen, wenn Frau Baerbock oder wer immer mit dem Scheckbuch demnächst klimafreundlich? durch die Welt jettet, mal finanziell etwas weniger großkot..g auftritt zugunsten unseres Steuersäckels. Wer hat denn in der GroKo uns Sparer und Altersvorsorgenden gefragt, ob wir die jährliche Geldvernichtung durch die EZB-Nullzins-Orgie oder das doppelte Abkassieren bei den gesetzlich KKs unserer Kapital-LVs bei Renteneintritt toll und gerecht finden? M.E. nach hat die dadurch sich "sanierende" Noch-Regierung mitunter am wenigsten das Recht zu fragen wer zahlen soll.

Urban Will | Do, 25. November 2021 - 16:51

werden ihre neue Republik bekommen.
Und jeder der eine andere Partei als die AfD gewählt hat, hat Grün mit gewählt, denn es war ja wohl klar, dass sie in jeder sonstigen Koalition dabei sein würden.

Wer sich also nun aufregt über all das bunte, zugekiffte, über Klima – Diktate und Massenzuwanderung, der möge bitteschön nicht Schwarz, Rot, Gelb oder gar Dunkelrot gewählt haben, denn sonst macht er sich lächerlich.
Man muss dieses Wahlergebnis, so akzeptieren, das gehört zur Demokratie.
Ich bin sehr gespannt, wie dieses Land in vier Jahren aussieht.

Es ist zu befürchten, dass die grüne Durchseuchung großer Teile der Öffentlichkeit (Medien, Kultur, Gerichte, Verwaltung, etc.) nicht mehr zu stoppen ist und erst ein finanzieller Kollaps großer Teile der Bevölkerung (es wird damit anfangen, dass sich viele, mit Ausnahme der Dauer – Alimentierten) bald nicht mehr das Heizen werden leisten können) kommen „muss“.
Und es wird weitergehen.
Mal gespannt, wie lange d Michel noch erträgt.

Ich stimme Ihren Worten zu, werter Herr Will, auch wenn es mich schmerzt.

Aber offensichtlich funktionieren das framing der MSM u. der ÖRR so gut, dass der D Michl erst anders wählen wird, wenn er selbst die Auswirkungen, dieser grünlinken Politik zu spüren bekommt.

Der sogn. Kampf gegen rechts wirkt...leider.

Wobei ich mir wünsche die AfD würde ihren Laden endlich ausmisten.

Walter Wild | Do, 25. November 2021 - 17:55

Die Grünen erreichten bei der letzten Bundestagswahl 14,8 Prozent und dominieren jetzt die Zukunft dieses Landes. Dem gegenüber haben 85,2 Prozent die Grünen nicht gewählt. Objektiv gesehen gehört diese Partei in die Opposition. Ja, ich weiß: Koalition und Mehrheit.
Mich beschleicht Ungemach ob dieser Entwicklung, wenn linke Parteikarrieristen und Ideologen künftig dieses Land regieren.

Ingofrank | Do, 25. November 2021 - 20:29

Weder in punkto Kleidung noch in der Gesellschaft. Außer vielleicht in meinem Garten wenn hinter der blauen Bienenweide die Rot und gelben Sonnenblumen erstrahlen im Wechsel mit Dahlien verschiedenster Farben. Das war’s, damit ist mein Bedarf an „Buntem“ gedeckt.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Gerhard Schwedes | Do, 25. November 2021 - 21:00

Mit der Flutung des Landes durch die Migranten begann ich mich zu entsetzen. Aber noch immer war da noch ein bisschen Hoffnung auf Besserung und höhere Einsicht. Dass es in diesem Stile dann aber immer so weiter ging, machte mich wütend und ärgerlich. Da man aber mit solchen Emotionen schlecht seine Tage zubringen kann, kam das Ohmachtsgefühl, die Ernüchterung, der Rückzug ins eigene Innere. Diese fehlgesteuerte Gesellschaft als der eine Pol, meine Wenigkeit als der andere Pol - zwischen diesen gab es auf einmal keinen Brückenschlag mehr, kein Zugehörigkeitsgefühl als Angehöriger einer solch irregeleiteten Gesellschaft. Die Folge: Misanthropie als neue Lebenseinstellung, als Selbstschutz. Eine Welt voller Scherben, eine zerbrochene Welt, eine zerschlagene Heimat. Das ist nun mein Grundgefühl, mit dem ich zu leben habe. Und in diesem Grundgefühl werden wohl Millionen anderer gleichfalls zu leben haben. Satanisches Gelächter darüber, dass eine solche Welt zum Scheitern verurteilt ist.

Sabine Lehmann | Fr, 26. November 2021 - 07:27

Also früher konnte man sich Dinge, Gegebenheiten und sogar Mitmenschen schön saufen, völlig legal. Mit der Ampel kann man sie sich jetzt auch schön rauchen, völlig legal. Böse Zungen behaupten, das wäre nur Mittel zum Selbstzweck, denn jetzt könne man sich ja auch die Ampel selbst schön rauchen. Prost……ähm, ich meine Schlot;-) oder wie nennt man das denn jetzt?

Heidemarie Heim | Fr, 26. November 2021 - 12:11

In reply to by Sabine Lehmann

Mit dem schön saufen hatte ich immer Schwierigkeiten wegen dem Volumen;). Deshalb werde ich demnächst eine Anfrage an unseren neuen Agrarminister Herr Özdemir richten, ob er mir eventuell einen Ableger der Pflanze schicken kann, mit der er sich vor Zeiten ablichten ließ;). Ich überlege gerade damit meine Balkonbepflanzung zu ergänzen. Unser Gärtner im Forum, hallo Herr IF;), kann uns bestimmt noch botanische Ratschläge dazu geben. Und falls sich nach meinem Kommentar Fragen auftun, ich habe heute noch kein Kraut intus. Weder flüssig noch verdunstet;). Allen ein schönes Wochenende! MfG

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