Universität Würzburg „schützt“ Leser Wenn ein toter Konservativer im Giftschrank landet Die Universität Würzburg glaubte, den Nutzern ihrer Bibliothek „Schutz“ vor einer Doktorarbeit über den konservativen Publizisten Caspar von Schrenck-Notzing bieten zu müssen. Dahinter steckt einmal mehr ein grotesker Übereifer im „Kampf gegen rechts“. VON FERDINAND KNAUSS
Weimarer Verhältnisse? : „Der Rückgriff auf 1933 scheint mir frivol“ Herrschen in Deutschland bald „Weimarer Verhältnisse“? Im Cicero-Interview erklärt der Schriftsteller Jens Bisky, wie Mythen über die Weimarer Republik unser Denken prägen – und warum historische Analogien oft in die Irre führen. INTERVIEW MIT JENS BISKY
Option Minderheitsregierung? : Merz zwischen SPD und AfD Es kracht gewaltig in der schwarz-roten Koalition. Sollten die „Jungen Wilden“ in der CDU/CSU das vom Kabinett beschlossene Rentenpaket tatsächlich ablehnen, würde die SPD die Koalition wahrscheinlich verlassen. Friedrich Merz stünde dann einer Minderheitsregierung vor. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Mikro-Demos gegen Merz : Wenn der Antifaschismus kommt, hat der Journalist zu berichten Nach seiner „Stadtbild“-Aussage demonstrieren irrelevant wenige Leute in München und Berlin gegen Friedrich Merz. Doch wenn es um den Kampf gegen Rechts geht, wird aus einer Nullnachricht offenbar trotzdem ein Ereignis von überregionaler Relevanz. VON BEN KRISCHKE
Jeder, der links kritisiert, ist Faschist : Die Asymmetrie des linken Weltbildes Aus der Perspektive des linken „Kampfes gegen rechts“ hat der NDR mit dem Rauswurf von Julia Ruhs alles richtig gemacht. Die Nichtlinken in der Mitte verstehen immer noch nicht, wie radikal Linke die Welt einteilen in die guten und die bösen Meinungen – und welche Konsequenzen das nach sich zieht. VON BERND STEGEMANN
Trauerfeier für Charlie Kirk : Wenn Rechte lieben und Linke hassen Während Erika Kirk dem Mörder ihres Mannes vergibt und Liebe predigt, poltert eine Pastorin in der ARD gegen Kritiker des ÖRR – und wähnt sie mit dem Teufel im Bunde. Im wirren „Kampf gegen rechts“ ist den „Guten“ wirklich nichts mehr heilig. VON BEN KRISCHKE
Bundesministerin Prien kündigt Kurswechsel an : Weniger Kohle im „Kampf gegen Rechts“ Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) kündigt Kürzungen bei der „Demokratieförderung“ an, die Projekte mit fragwürdigem Verfassungs-Verständnis treffen sollen. Kritiker sprechen von Stimmungsmache. Doch Prien hat recht: Der Staat sollte nicht seine eigenen Gegner finanzieren. VON MATHIAS BRODKORB
Aus abwegigen Gründen gecancelt : Julia Klöckner unter Beschuss Die Koblenzer CDU feierte auf dem Firmencampus von CompuGroup Medical. Weil dessen Gründer das Nachrichtenportal Nius finanziert, schlugen die Empörungswellen so hoch, dass es am Ende sogar Forderungen an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gab, sie möge ihr Amt niederlegen. VON MIRJAM EPSTEIN
Freiheit stirbt durch Einschüchterung : Der „Aktionstag gegen Hass und Hetze“ schadet der Demokratie Das Bundeskriminalamt geht bundesweit mit zahllosen Hausdurchsuchungen gegen Meinungsäußerungen im Netz vor. Aktionstag gegen strafbare Hass-Postings nennt sich das. Eine unerträgliche Beschönigung. Die Aktion ist eine völlig unverhältnismäßige Maßnahme, die die Bürger einschüchtern soll. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Anschlag auf die Zivilgesellschaft? : Die Kleine Anfrage der CDU/CSU ist gut für Demokratie und Rechtsstaat CDU und CSU wollen von der Regierung wissen, welche NGOs mit welchen Steuergeldern gefördert werden. Ein Einschüchterungsversuch oder ein ganz normaler Vorgang im parlamentarischen Alltag? Vordergründig geht es um Steuerrecht. In Wirklichkeit geht es um Grundsatzfragen der Demokratie. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Fragwürdige „Demokratieförderung“ : Staatsgeld für Anti-Merz-Demos? Die CDU will Aufklärung In einem umfangreichen Fragenkatalog nimmt die Unionsfraktion im Bundestag die staatliche Unterstützung linker Organisationen ins Visier. CDU und CSU haben erkannt, dass der mit Steuergeld finanzierte „Kampf gegen rechts“ die Demokratie nicht stärkt, sondern gefährdet. VON DANIEL GRÄBER
Versagen der demokratischen Mitte : Die Lehren von Weimar Bei den Demonstrationen gegen rechts wird vor einer Machtergreifung der aktuellen „Faschisten“, der AfD, gewarnt. Auf Transparenten und Bildern wird auf den 30. Januar 1933 verwiesen. Den Ursachen für das Scheitern der Weimarer Republik werden die suggerierten Szenarien nicht gerecht. VON RAINER WERNER
Kündigung des AfD-Kontos : Die Gesinnungs-Banker Die Kündigung eines Spendenkontos der AfD durch die Berliner Volksbank ist ein gefährlicher Präzedenzfall. Es ist nicht die Aufgabe von Banken, in den politischen Wettbewerb einzugreifen und das Grundrecht auf parteipolitisches Engagement zu untergraben. KOLUMNE: GRAUZONE
Trotz aller Proteste „gegen rechts“ : Die AfD bleibt in Thüringen und Sachsen mit Abstand stärkste Partei Obwohl die Umfragewerte für die AfD leicht rückläufig sind, steht die Partei unverändert stark da. Das wird die Kämpfer „gegen rechts“ nicht davon abhalten, weiterhin aktiv zu bleiben. Deren Kalkül ist leicht zu durchschauen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Massendemonstrationen : Der „Kampf gegen rechts“ zielt auch auf die CDU Am Wochenende gingen Hunderttausende gegen die in Teilen rechtsextreme AfD auf die Straßen. Doch verbirgt sich dahinter ein demagogischer Trick. Denn der „Kampf gegen rechts“ richtet sich längst auch gegen das bürgerliche Spektrum aus der Mitte der Gesellschaft. VON HUGO MÜLLER-VOGG
