Einer Demokratie im Grunde unwürdig: Inlandsgeheimdienste wie der Verfassungsschutz / dpa

„Kampf gegen rechts“ - Es gibt keine wehrhafte Demokratie

Fast panisch überbietet man sich zurzeit mit Vorschlägen, wie man die Demokratie besser schützen kann. Diese Panik ist lächerlich und gefährlich. Vor allem aber zeigt sie: Nur Diktaturen lassen sich schützen. Demokratien eben nicht. Denn eine hart verteidigte Demokratie wäre keine mehr.

Autoreninfo

Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.

So erreichen Sie Alexander Grau:

Lässt man die letzten Wochen Revue passieren, bekommt man den Eindruck, die Demokratie in Deutschland wäre in höchster Gefahr. So schlug Ende letzten Jahres Thüringens Innenminister Georg Maier vor, die Verfassung seines Bundeslandes zu ändern, um zu verhindern, dass eines Tages der Leibhaftige der deutschen Politik in einem möglichen dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt wird.

Mitte dieser Woche nun wurde aus Reihen der Ampel-Regierung angeregt, Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes von dort in das Grundgesetz zu verlagern, um etwa die Amtszeit von Richtern oder die Existenz zweier Senate dauerhaft festzuschreiben. Zurzeit kann man solche Bestimmungen – da in einfachen Gesetzen festgelegt – mit Regierungsmehrheit ändern.

Cicero Plus weiterlesen

  • Monatsabo
    0,00 €
    Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQs
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
  • Ohne Abo lesen
    Mit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.

Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.

Norbert Heyer | So., 4. Februar 2024 - 07:14

Schon die Weimarer Republik wurde ganz legal durch Notstandsgesetze ausgehebelt. Als die AfD die politische Bühne betrat, nahmen die Etablierten sie nicht ernst. Aber die immer katastrophaler werdende Politik machte die AfD immer stärker. Jetzt liegt sie bei Zustimmungswerten bis zu 30%. Die Ampel zieht gnadenlos ihr zerstörerisches Programm durch, sie macht die AfD zur großen Konkurrenz. Was plant man dagegen? Die AfD wird diffamiert, kriminalisiert, ausgegrenzt - und die führenden Köpfe sind nach den Altparteien die Wiedergeburt des Postkartenmalers. So erreichen die Altparteien genau das Gegenteil - sie sprechen von Freiheit und Demokratie, führen uns aber politisch in einen neuen Sozialismus, eine DDR2.0. Merken die Unfähigen nicht, dass ihre Politik geradezu in einen Bürgerkrieg ausarten kann? Sie wollen einen Großteil der Bürger politisch entrechten, sie entmündigen und zu Aussätzige erklären. Dieses perfide Spiel geht sowas von voll in die Hose - wie alles, was sie anfassen.

nicht ernst genommen, danach kamen die Griechenland-Hilfen mit Lucke, und schon da schob man sie schon in die rechte Ecke.
Als Merkel dann D mit 1,5 Millionen unkontrollierten Flüchtlingen und Migranten flutete und für mich das Grundgesetz ignorierte, wurde es richtig heftig.
Als die Flüchtlings-und Migrationswelle aber bis Heute andauert und mittlerweile auf 5-6 Millionen angewachsen ist ( ohne Ukrainer) wurde die Bevölkerung langsam wach und die AFD immer stärker.
Die etablierten Parteien haben sich von Anfang an komplett von der AFD distanziert und sie bis aufs Blut bekämpft. Es wurde nie mit Ihnen sachlich diskutiert, ein großer Fehler.
Auf beiden Seiten gibt es heute nur noch Hass gegenseitig.
Diese Brandmauer, welche die Etablierten gegen die AFD in all den Jahren aufgebaut haben wird niemals fallen, weil Sie nämlich sonst Ihre Gesicht verlieren würden.
D.h. man braucht nicht auf die CDU zu hoffen.
Es wird bis zu den Wahlen noch richtig hässlich werden in Deutschland

Wolfgang Borchardt | So., 4. Februar 2024 - 07:26

Partei, die durch eine von linker Ideologie getriebene Politik erst entstanden ist, gegen ein Symptom, dessen Ursache ausgeblendet wird. Mit Blick auf Ungarn meinte A. Hofreiter unlängst, dass es ein Kennzeichen autoritärer Systeme sei, "den politischen Gegner mundtot zu machen". Man kann ihm nur zustimmen.

Gegen eine rechtsextremistische Partei zu demonstrieren bedeutet nicht, sie mundtot zu machen.

Wenn Ihnen die Demonstrationen gegen den Strich gehen, zeigen Sie selbst eine fragwürdige Einstellung zur Demokratie.

Aber es ist ein entlarvendes Merkmal der Diskussionen - gerade hier - daß jene, die in Demonstrationen gegen die AfD keinen demokratischen Willen mehr sehen können, sondern nur noch irgendeine absurde Hinterhalt, gleichzeitig Wahnsee 2.0 mit seinen vorgeschlagenen Deportationen verteidigen und ein Land, in dem sie ständig in aller Freiheit meckern dürfen, als DDR 2.0 bezeichnen.

So nach dem übergeordneten "demokratischen" Prinzip: Wenn die AfD nicht ran darf, muss es sich ja um eine Diktatur handeln!

Denn die Partei hat ja immer Recht., besonders wenn sie AfD heißt. Kennen Sie doch. Schätzen Sie doch.

Urban Will | So., 4. Februar 2024 - 18:57

Antwort auf von Gerhard Lenz

Punkt 1: Auf diesen Lemmingen – Aufmärschen gg die AfD ging es auch um Verbote und das ist „mundtot“ machen. Auch das Schreien nach Grundrechtsentzug für Höcke ist nichts anderes.
Niemand hier bestreitet eines jeden Recht, gg d AfD zu demonstrieren. Es geht darum, dass eine Regierung basieren auf fake zu Demos gg d Opposition aufruft. Das ist DDR.
Punkt 2: Sogar correctiv selbst bestreitet mittlerweile, etwas über „Deportationen“ geschrieben zu haben, was – da denken Sie vielleicht mal ein paar Stunden nach, vielleicht schafft Ihr Intellekt, die Sache zu umreißen – bedeutet, dass das Wort da nie gefallen ist, geschweige denn diese „vorgeschlagen“ wurden.
Punkt 3: „Wahnsee“ (Sie meinten Wannsee?)2.0“ fällt aus diesem Grunde auch weg als Synonym für dieses private Treffen.

Mit jedem Male, wo Sie diesen Quatsch also von sich geben, beweisen Sie, dass Sie nicht nur ein Lügner, sondern auch ein übler Hetzer sind.
Abgesehen davon, dass Sie sich nur noch lächerlich machen.

Wolfgang Borchardt | So., 4. Februar 2024 - 20:06

Antwort auf von Gerhard Lenz

mag auch gegen sein Rheuma demonstrieren. Die AfD ist ein Symptom, das sich auf dem Nährboden einer Politik entwickelt hat, die die Probleme des Landes nicht nur ignoriert, sondern kontinuierlich befeuert. Wäre es anders, würde die AfD wie ein Kartenhaus zusammenfallen.

Walter Bühler | So., 4. Februar 2024 - 20:23

Antwort auf von Gerhard Lenz

Wahnsee 2.0 - Regierung 2.0 ????

Irgendwie haben Sie sich bei den griffigen modischen Phrasen vertippt, Herr Lenz.

Hoffentlich ohne Vertippen: Die Wannsee-Konferenz von 1942 war eine furchtbare Realität mit furchtbaren realen Folgen. Es mag Ihrem Begriff von Moral und Anstand entsprechen, diesen historischen Vorgang für Ihren parteipolitischen Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren: mich stößt das ab.

Stalin, Berija, Ulbricht, Hilde Benjamin, Mielke - alle haben schon die Opfer des Faschismus instrumentalisiert. Sie haben den Antifaschismus zum bloßen Vorwand heruntergewirtschaftet, um jeden politischen Gegner, der ihrer Herrschaft im Wege stand, vernichten zu können. Seitdem weiß man: Nicht jeder, der sich mit großem Pathos als Kämpfer gegen den Faschismus in Szene setzt, handelt anders als ein Faschist, und er ist beileibe nicht immer ein Demokrat.

Was das Treffen am Lehnitzsee betrifft, so vertraue ich der neuesten NZZ. Es gibt noch ehrliche Journalisten, nicht nur im Ausland.

Maria Arenz | Mo., 5. Februar 2024 - 09:11

Antwort auf von Gerhard Lenz

Auch ich habe schon bald zu Beginn meiens Abos vermutet, daß e sich bei Lenz um einen Bot handelt. Egal ob Bot oder Naturperson: Das Niveau seiner Beiträge ist inzwischen zu oft so persönlich und gehässig und die sich daraus fast zwangsläufig ergebenden Diskussion so, daß ich mich manchmal schäme, meinen Namen in so einem Forum wiederzufinden. Mit "Lenz nicht mehr lesen" ist es eben leider nicht getan, weil er einen endlosen Rattenschwanz von Kommentaren nach sich zieht, die es einfach zu zeitraubend machen, diejenigen herauszufilternn, die ich nach wie vor gerne und mit Gewinn lese. Also bitte entweder eine intelligentere KI mit der Gestaltung des Anti-Cicero-Bots beauftragen oder- falls Lenz ein Mensch ist- ihm dieselben Manieren abverlangen, die vom Forum verlangt und durchgehend beachtet werden.

Der Anti-Cicero-Bot bedankt sich vielmals für Ihre Zuschrift.

Mit deutschem Gruße

Ihr Cicero-Bot

Bernhard Marquardt | Mo., 5. Februar 2024 - 11:15

Antwort auf von Gerhard Lenz

„Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.“ (vermeintlich von Voltaire)
Das gilt auch und besonders für Ihre und Herrn Hügle's Einlassungen.
Andererseits verpflichtet es niemanden, darauf einzugehen.
Oder es mit S.J.Lec zu sagen:
»Mit Eunuchen kann man sich lange unterhalten« – erzählte eine Haremsdame.“
Muss man aber nicht.....

Walter Gustav | Mo., 5. Februar 2024 - 15:46

Antwort auf von Bernhard Marquardt

Sinnloses kann man nicht sinvoll kommentieren.

Warum hier immer wieder soviele reinfallen kann ich mir nur mit der grenzenlosen Naivitaet der Bundesdeutschen Buerger erklaeren.

Statt irgendwelcher Kurzkommentare, in denen Sie nur herummeckern, könnten Sie ja mal irgendwann ein Argument bringen.

Falls Sie dazu in der Lage sind.

Uli | So., 4. Februar 2024 - 07:40

Stimmt. Es ist vielmehr eine wehrhafte Diktatur weniger Oligarchen. Ihnen winken leichtgläubige Stimmschafe zu. Ganz, wie einst in der DDR.

Reinhold Schramm | So., 4. Februar 2024 - 08:24

▪ für Diplomatie und Frieden mit der politischen Administration der Russischen Föderation, der ist heute rechtsradikal.

▪ für forcierten Militarismus und die erweiterte militärische Aufrüstung der Bundeswehr und westeuropäischen Union der NATO, der ist ein vorgeblicher Demokrat und demonstriert gegen die Forderungen der AfD und BSW nach Diplomatie und Frieden mit der Russischen Föderation.

▪ gegen weitere Waffenlieferungen und Mordinstrumente für das mörderische Verheizen von Ukrainern und Russen, der muss vom Staatsschutz überwacht und strafrechtlich verfolgt und verboten werden.

Fakt ist: die medial in die Irre geführten hunderttausenden „Friedensdemonstranten“ lassen sich vor den Karren der Militaristen und Lobbyisten der Rüstungsindustrien und deren Kriegshetzer in der deutschen Parlamentsmehrheit und kapital-liberalen, olivbraun-grünen und spezial-demokratischen Bundesregierung spannen.
{...}

Nachtrag, Teil II.

Reinhold Schramm | So., 4. Februar 2024 - 08:25

{...}

Fakt ist auch: Die Parlamentsmehrheit, einschließlich CDU/CSU, verweigert die Diplomatie für Friedensverhandlungen in Europa. Für ein Ende des Krieges und für friedliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Beziehungen zwischen NATO – EU und Kiewer Ukraine mit der Russischen Föderation.

Hans Jürgen Wienroth | So., 4. Februar 2024 - 09:01

Wahre Worte: „Demokratien verteidigt man nicht mit Gerichten, Geheimdiensten und subversiven journalistischen Methoden, sondern mit Debatten, mit Reden, auf Straßen und in Wahlkämpfen.“

Dann scheuen wir uns unsere „wehrhafte Demokratie“ einmal genau an. Da stuft ein politisch abhängiger Geheimdienst unliebsame Parteien als „Demokratiefeind“ ein, da sind Staatsanwaltschaften abhängig von der Politik und die meisten Medien berichten vom „Paria“ nur, wenn man ihn als abstoßend darstellen kann. In Debatten spricht man über sie, aber nicht mit ihnen und als neuestes i-Tüpfelchen hetzt man die Bevölkerung mit nicht belegten „Geschichten“ gegen sie auf.

Damit ist man dann zwar auf der Straße, aber nicht mehr im demokratischen Wettbewerb, sondern im Straßenkampf. Wo soll, wo kann das enden? Sicher nicht in einer wehrhaften Demokratie, eher in einer „Diktatur“. Das erinnert stark an sozialistische Länder, die in einer Demokratie nicht überleben können, weil sie von falschen Ideen ausgehen.

Klaus Damert | So., 4. Februar 2024 - 09:11

"Und da die Demokratieschützer, anders als die Demokratiegegner, die geballte Macht des Staates in Händen halten, ist das ein nicht unerhebliches Problem. Die Demokratie, man muss sie auch vor ihren Beschützern schützen." - Die beste Analyse zu diesem würdelosen Spektakel auf unseren Straßen, die ich finden konnte. Danke!

Christa Wallau | So., 4. Februar 2024 - 09:17

Aber wem sagen Sie das?
Hier beim CICERO sind es nur ganz Wenige, die Ihrer glasklaren Argumentation nicht folgen können/wollen.
Aber leider liest keiner, der sich da auf den Straßen jetzt als Verteidiger der Demokratie aufspielt, ihre Worte, und selbst dann, wenn er sie läse - so fürchte ich -, würde er sie nicht verstehen.
Die Masse der leicht Beeinflußbaren wurde erfolgreich über Jahre so manipuliert, daß sie jetzt guten Gewissens die Demokratie schädigen u. im Grunde zu Grabe tragen, statt sie als das zu nutzen, wofür sie geschaffen wurde: den Dialog bzw. die Auseinandersetzung freier und gleicher Bürger um die besten Lösungen für die Probleme eines Gemeinwesens.

Das alles hat viele Gründe, wie wir wissen.
Ein wichtiger ist der, den Plato so beschreibt:
"Diejenigen, die zu klug sind, sich in der Politik zu betätigen, werden dadurch bestraft, daß sie von Leuten regiert werden, die viel dümmer sind als sie."

<<Diejenigen, die zu klug sind, sich in der Politik zu betätigen, werden dadurch bestraft, daß sie von Leuten regiert werden, die viel dümmer sind als sie.">>

Stimmt nur bedingt! Zwei tummeln sich hier im Forum die sind noch dümmer.

Habeck, denkt wohl, das Land ist ein Experimentierfeld. Probieren wir mal die "Quadratur des Kreises". Was er darunter versteht, weiß nicht mal er.
Einer hier im Forum wird es erklären. Ich werde es zwar nicht lesen, bekomme aber aus den Stellungnahmen anderer Komm mit, welchen Schwachsinn er wieder von sich gegeben hat, Der Kleine Niemand.
Weitere Firmen werden auf Grund dieser Aussage ins Ausland gehen.

Miosga ist genau so v.......n, wie Will

Urban Will | So., 4. Februar 2024 - 09:28

Sie hier sagen, Herr Grau.
Wir erleben keinen „Kampf für die Demokratie“, wir erleben eine perfekt organisierte und inszenierte „Anit – AfD“ - Kampagne.
Ein zwielichtiges, mit Geld v d Regierung unterstütztes, mit illegalen Mitteln arbeitendes „Recherchenetzwerk“ „deckt“ etwas auf, das es so nie gab, es werden Narrative in die Welt gesetzt und vom Herr der Gutgläubigen und sich als Gut Sehenden geglaubt, weil das von den Blockparteien, hauptsächlich den Links – Grünen komplett dominierte Medien – und Kultur – Kartell alles eins zu eins übernehmen. Es geht sogar soweit, dass man „Rechtsextrem“ und „Rechts gleichsetzt, was zu der Absurdität führt, dass CDU/CSU, brav mitlaufen, für ihre eigene Abschaffung demonstrieren.
Man tut so, als würden „Rechtsradikale“ bereits regieren und diese Demokratie abschaffen wollen, dabei ist man selbst mitten drin, es zu machen.
Forts. folgt

Soll ich mich jetzt auch über Sie lustig machen? Nö, ich heisse ja nicht Will.

Urban Will | Mo., 5. Februar 2024 - 11:42

Antwort auf von Gerhard Lenz

Worüber denn? Wegen zweier Tippfehler?
Nur zu.
Wird mich total aus der Bahn werfen.

Will, der Verschwörungsfanatiker. Nee, nicht wirklich neu.

Millionen Menschen, die auf den Straßen in DE gegen die AfD demonstrieren (heute mind. 200.000 in Berlin).

Alles nur eine Kampagne gegen die AfD. Ich lach' mich schlapp. Trösten Sie sich ruhig mit Ihren Phantastereien. Dumm nur: die Menschen, die demonstrieren, sind sehr real. Und Kommentare wie Ihrer würde sie in Ihrem Einsatz gegen die AfD nur bestärken.

Absurder geht es nicht mehr.

Heute bei T-Online. dem Organ, wo jetzt Herr Schwennicke schreibt (ist jetzt wohl auch ein Kommunist....): ein Bericht über die Vorfeldorganisationen: Identitäre, Bewegung 1%, rechtsextreme Burschenschaften, alle mit besten Kontakten zur AfD. Faschisten, Neo-Nazis, Rechtsextremisten....

Eine feine Partei, für die Sie hier trommeln...

Urban Will | Mo., 5. Februar 2024 - 10:54

Antwort auf von Gerhard Lenz

fand, ist ein Artikel vom 01.02. über eine ARD – Doku, die wiederum über AfD – Aussteiger handelte.
Diese Doku habe ich mir in einigen Teilen angeschaut.
Was Schwennicke darüber schreibt, ist sehr diskussionswürdig. Nein, Lenz, ich halte niemanden für einen Kommunisten, weil er negativ über die Blauen schreibt, ich lese es mir durch, wenn ich möchte und bilde mir mein Urteil.
In der ÖR – typischen einseitigen Doku kamen Ex AfDler zu Wort. Dass die keine Lobeshymnen singen, war zu erwarten.
Was aber auch herauskam, war die Art und Weise, wie deren Umfeld mit ihnen umging, als sie noch Mitglied waren. Das war für mich das weit Erschreckendere.
Aber wie gesagt, zu Ihrem angeblichen Schwennicke – Beitrag von gestern, also dem 4.2., kann ich nichts sagen, ich finde ihn nicht.
Aber wenn er so „unabhängig“ war wie der von mir hier erwähnte, kann ich mir das Lesen sparen.
Das Schw. die vd Reg. unterstützten Anti–AfD (= Opp)- Demos, basieren auf fake – News, begrüßt, macht ihn unglaubwürdig.

Urban Will | Mo., 5. Februar 2024 - 11:09

Antwort auf von Gerhard Lenz

denn, Lenz, wie viele dieser gratismütigen, „gegen Rechts kämpfenden“ Demokratie – Retter, die brav schweigend zuhause blieben, als übelste Hetze gegen Juden auf deutschen Straßen war, noch immer glauben, dass das in Potsdam ein von der AfD organisiertes „Geheimtreffen“ mit dem Ziel der „Deportation“ Hunderttausender war? (so wie Sie das noch immer brav trommeln)?
Wissen Sie, wenn man fake – News und zwielichtige „Recherche“ - Hampelmänner braucht, um die aufgrund himmelschreiend dummer Regierungspolitik erstarkende Opposition klein zu kriegen, dann zeigt mir das zumindest, dass etwas gewaltig stinkt in diesem Land.
Trete man an mit Argumenten, beweise man, indem man sie mitmachen lässt, dass die Blauen es nicht können.
Und lasse man das Volk urteilen.
So zumindest kenne ich Demokratie, bzw. kannte sie. In D ist sie gestorben.
Und das wissen Sie auch. Denn alles, was da an Unsinn („wenn d AfD regieren sollte...“) an die Wand gemalt wird, ist plumpe Spekulation. Dampfgeplaudere.

Walter Bühler | Mo., 5. Februar 2024 - 11:17

Antwort auf von Gerhard Lenz

Angenommen, Sie wären in Berlin dabei gewesen, dann wüssten Sie, dass vor dem Reichstag nur eine vergleichsweise dünne "Menschenkette" anwesend war. Diese löchrige Struktur war dann auch im Fernsehen zu sehen - denn andere (ungefakte) Bilder wird es nicht geben. Und selbst die demonstrationsbegeisterte Obrigkeit hat nur von 150.000 gesprochen.
Wenn ich daran denke, was vor zwanzig, dreißig, vierzig Jahren bei Demonstrationen in Berlin los war!

Aber auch wenn es vielleicht nur 95.000 Menschen waren: Es werden - außer den amtlichen oder halbamtlichen Teilnehmern - darunter einige Zehntausend Berliner gewesen sein, die ehrlich und überzeugt Angst vor einem ungewissen Regierungswechsel haben, und lieber in der bestehenden Misere weiterleben wollen. Da wissen sie wenigstens, was sie haben.
Vor diesen verunsicherten Menschen habe ich Respekt, nicht aber vor denen, die im Land unermüdlich die Angst schüren, nur um ihre Macht und Priveligien behalten zu können.

Urban Will | So., 4. Februar 2024 - 09:29

Und über allem thront der Bundespräsident, der den Irrsinn noch befeuert. Mordaufrufe, etc. interessieren nicht mehr in diesem irrsinnigen Schauspiel.
Unter dem Motto: "Ganz Deutschland hasst..." wird gegen "Hass und Hetze" demonstriert. Das kann man sich nicht ausdenken...
Nicht umsonst schaut das Ausland mittlerweile besorgt auf uns.
In der Tat, bräuchte es jetzt eine Aktion, um die Demokratie „zu schützen“, wie Grau schreibt. Diskussionen, Debatten, innerhalb und außerhalb der Parlamente und eben ein Staatsoberhaupt, das vermittelt.
Aber Walter, der Spalter möchte diese Entwicklung genau so.
Gäbe es ähnliche Dinge in anderen Ländern, so etwa Ungarn, wären wir Deutschen mal wieder diejenigen, die am lautesten schreien würden.
Deutschland am Scheideweg.

Ich mache mir große Sorgen.

Susanne Stefi | So., 4. Februar 2024 - 14:49

Antwort auf von Urban Will

Danke Herr Will, Sie sprechen mir aus der Seele.

Hans Schäfer | Mo., 5. Februar 2024 - 17:02

Antwort auf von Urban Will

Ich schließe nicht aus, dass der Begriff im Dritten Reich von einem Nazi, im Zusammenhang mit dem Holocaust auch mal in einer Rede gebraucht worden ist.

Johannes Wohmann | So., 4. Februar 2024 - 09:46

Die Transformation unseres vom Grundgesetz in seiner ursprünglichen Fassung beschriebenen politischen Gemeinwesens zu einem zunehmend diktatorischen System, angeführt von einer exklusiven selbsternannten Gruppe von Parteien, die sich in anmaßender Weise nach dem Vorbild der "Nationalen Front" der vermeintlich untergegangenen DDR das Prädikat "demokratisch" vorbehalten, um ihnen unliebsame politische Mitbewerber mit Unterstützung des Inlandsgeheimdienstes un d eines gigantisch aufgeblähtem Staatsrundfunks diffamieren zu können, ist leider schon beängstigend vorangekommen.
Deshalb, danke, Herr Maguier, für diese Klarstellung.
Hoffentlich kommt sie nicht schon zu spät!

Milena Najdanovic-Rosenfeld | So., 4. Februar 2024 - 09:52

d.h. seiner Mehrheit, bedeutet, müsste sich im konkreten Fall d Mitte u alles, was links davon ist, nolens volens der rechten Mehrheit beugen. Denn die rechte Mehrheit behauptet ja nicht die Macht des Volkes aufgeben , sondern eine herrschende, nicht der Mehrheit dienende, somit undemokratische Regierung aus dem Amt jagen zu wollen. Wie also war das im 3. Reich, wo sich eine Mehrheit für Hitler entschieden hatte? Ist das 3. Reich nicht erst, wenn auch dann sehr zügig, nach der Machtergreifung zur Diktatur verkommen? Wie wäre die Mehrheit gegen Hitler für die Demokratie zu überzeugen gewesen? Oder waren die Demokraten, die die Nazis an die Macht kommen ließen, Wölfe im Schafspelz oder einfach Schafe? Wenn wir tatsächlich die Demokratie und nicht in Wirklichkeit die Herrschaft einer Regierung im Auge haben, müssten wir den Rechten nachweisen, dass sie eine Systemveränderung, nicht einen Regierungswechsel anstreben. Kriegen wir das hin?

Welche Systemveränderung wollen "die Rechten" nach ihrer Ansicht denn?

Ich erkenne in all den gegenwertigen Diskussionen nur einen gewünschten Politikwechsel, der vorrangig unseren Interessen dienen soll.
Einen Politikwechsel bei Migration, Wirtschafts- und Energiepolitik sowie Kultur, hin zu einer Normalität, die bewährtes pflegt und nützliches Neues einführt.
Mehr Pragmatismus statt alternativloser Ideologie die nur in den repressiven Staat führt, sh. Natiol-Sozialismus 33-45 und SED-Sozialismus 45-89!

Merken Sie etwas? Es ist der Sozialismus/Kommunismus, das größte Verbrechen des 20ten Jhdt.

Milena Najdanovic-Rosenfeld | So., 4. Februar 2024 - 22:51

Antwort auf von Tomas Poth

Bin sehr einverstanden mit Ihnen, Herr Poth, und den meisten Diskutanten in diesem Forum. Meine Frage, "kriegen wir das hin", war rhetorisch oder provokativ, keinesfalls als Aufforderung zu verstehen. Im meinem PS hatte ich darum auch ausdrücklich mein Einverständnis mit Alexander Grau ausgedrückt. Es wird den "Rechten", AfD, und anderen Konservativen vorgeworfen, die Demokratie abschaffen zu wollen, was einen Systemwechsel bedeuten würde. Dabei ist nur diese absolut unerträglich Regierung abzuschaffen.

Tomas Poth | Mo., 5. Februar 2024 - 11:50

Antwort auf von Milena Najdano…

... nämlich das rotgrüne Kartellsystem zu zerschlagen, ob der hinzukriegen ist???
Auf alle Fälle darf man nicht aufgeben dafür zu kämpfen!
Das rg-Kartellsystem ist mit all seinen Vorfeld Organisationen besser organisiert, durch Steuergelder gefördert und hat die Unterstützung der Kartell-Einheitsmedien. Gleichzeitig findet dieses System auch noch die Unterstützung einiger Milliardäre (z.B. Soros, Gates ....). Alles Zutaten, um ein neues autoritäres Feudalsystem aufzuziehen, d. h. Rückkehr in Zeiten wie sie vor der Aufklärung herrschten.

Karl-Heinz Weiß | So., 4. Februar 2024 - 09:59

Demokratie funktioniert nur, wenn ihre Regeln eingehalten werden. Ex-Präsident Trump wiederholt permanent: nur mein Regelwerk gilt. Demokratische Strukturen für diktatorische Absichten nutzen-Deutschland hat damit ausreichend Erfahrungen. Und genau deshalb ist eine "wehrhafte Demokratie" notwendig. Die derzeitige Grundstimmung in Deutschland hat eine andere Ursache: 16 Jahre wurde alternativlose Politik beklatscht. Und Olaf Scholz würde damit gerne weitermachen.

Maria Arenz | So., 4. Februar 2024 - 10:07

Das stinkt zum Himmel, was inzwischen in einem erschreckenden Ausmaß abgeht. Die unheilige Allianz zwischen einer in ihrer durch brüllende Inkompetenz selbst verschuldeten Not wild um sich schlagenden Regierung und einer ihrer Aufgabe der Regierungskontrolle überwiegend nicht mehr gerecht werdenden vierten Gewalt hat schneller, als ich das für möglich gehalten hätte, zu einer veritablen Gefahr für unsere Demokratie geführt. Im Gegensatz zu der durch "Rechts", die nur zur Delegitimierung von Opposition konstruiert wird. Wie immer in unübersichtlichen Lagen hilft es, erst einmal die Begriffe zu klären: Das Wesentliche an der Demokratie, das es zu schützen gilt, ist grundsäzlich und aktuell nicht der Schutz des herrschenden Rot-Grünen Blase vor dem Vertrieben werden von den Fleischtöpfen, sondern die Möglichkeit der Abwahl ihrer Parteien durch den Souverän. Und diese Möglichkeit wollen sie abschaffen, unsere "Demokratieschützer- durch DDR-Methoden und "Brandmauern"!

Ingofrank | So., 4. Februar 2024 - 14:35

Antwort auf von Maria Arenz

Schutz der herrschenden Rot Grünen Blase (= derzeitige Regierung & links grün modernisierte Opposition) sondern die Möglichkeit deren Abwahl durch den Souverän“
Das ist genau der Punkt, die Angst derer, die mit der Machtausübung egal ob in etablierter Regierung oder etablierter Opposition verwoben sind, ihre Privilegien & Vorteile (Fleischtöpfe) durch den Wähler, mit einer möglichen erfolgten Abwahl, zu verlieren drohen.
Und da sich im laufe der Jahre, vom Wähler nicht sanktioniert, eine unheilvolle Allianz zwischen den etablierten Parteien und den Medien sowie den Vorhoforganisationen der Parteien gebildet hat, ist es um so schwieriger. dieses im höchsten Maße undemokratische Geflecht zu entwirren, um nicht zu sagen zu zerschlagen.
Und das die, die es persönlich betreffen würde, für den Erhalt all ihrer Privilegien unter dem Vorwand „ihre Demokratie bzw. was sie unter ihrer Demokratie verstehen“ schützen wollen, ist auch vollkommen klar.
ala SED Regime in der DDR.
M f G a d E Rep

Helmut Bachmann | So., 4. Februar 2024 - 10:14

Allein an der überall anzutreffenden Formulierung zeigt sich der Unwille auf linker Seite zur Demokratie. Es geht gegen die andere Hälfte, diese soll still sein. Was Demokratie ist, was Meinung, was ansprechbar, was diskutierbar wollen diese „Demokratiebeschützer“ bestimmen. Und sind damit die Totengräber der Demokratie. Bzw. wird diese eben umdefiniert, in Richtung DDR. Und diese Leute und ihre Hetzer verstehen 0.

Milena Najdanovic-Rosenfeld | So., 4. Februar 2024 - 10:14

Natürlich, sehr geehrter Herr Grau, widerspreche ich Ihrer Analyse hiermit nicht, sondern nehme sie nur zum Anlass für meine eigenen Überlegungen.

Christoph Kuhlmann | So., 4. Februar 2024 - 10:33

Sie schläfert de Streitkultur ein. Es kommen rhetorisch hilflose Menschen an die Macht, die dann zu den verrücktesten Verfahrenstricks greifen, um ihre zum Elitarismus verklärte Ideologie dem profanen Zugriff des direkten Wählerinteresses zu entziehen. Der Glorienschein des Wahren, Guten, Schönen das in ferner Zukunft durch ihre Politik eintreten wird, blendet sie, selbst wenn sie in der Gegenwart von Klippe zu Klippe treiben und sich des Volkszorns kaum erwehren können. Hierbei entsteht eine bedenkliche Unwucht bei der Legitimation. Während illegale Grenzübertritte und abgelehnte Asylbewerber geduldet werden, werden Klimakleber nur zögerlich bestraft. Menschen, die einfach nur von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen bedrohen sie mit Gummiparagraphen. Mögen Sie gegen Volksverhetzung oder Desinformation vorgehen. Sie alle setzen objektive Wahrheit voraus; die Unabhängigkeit der Exekutive, eine Legislative durch Parteien ohne Eigeninteressen. Naiv, nicht wahr?

Heidemarie Heim | So., 4. Februar 2024 - 10:35

Besteht für mich persönlich u.a. darin, dass das Prinzip von Checks and Balances "C&B bezeichnet ein System zur Herstellung u. Aufrechterhaltung staatlicher Gewaltenteilung. Angestrebt wird die gegenseitige Kontrolle von Verfassungsorganen und ein partielles Gleichgewicht der MACHT zwischen ihnen. Hemmungen & Gleichgewichte bedeuten also nichts anderes, als das überall wo Macht ausgeübt wird, muss es auch die Möglichkeit geben, eine Gegenmacht zu bilden und auszuüben. Dies vom amerikanischen System auf uns übertragen hieße also, da es in anderen Ländern so was wie einen vom Innenministerium oder der Regierungen keinen unabhängigen, zur Neutralität verpflichteten Verfassungsschutz gibt, müsste dann nicht die HÖCHSTE Instanz die Kontrolle übernehmen um möglichen Machtmissbrauch o. Außerkraftsetzungen seitens einer Regierung, die keine o. nur eine geringe Mehrheit des Souveräns hinter sich hat massiv EINZUGREIFEN u. zu verhindern?
Bevor VERTRAUEN in Demokratie vollends erschüttert wird?!

Günter Johannsen | So., 4. Februar 2024 - 10:38

soll heißen: Kampf gegen Linksfaschisten!
Weil die rot-grünen 68er inzwischen durch den damals angekündigten "Marsch durch die Institutionen" viele Schlüsselpositionen in staatlichen Behörden, in Justiz und vor allem in den Medien besetzen, kann diese winzige Minderheit Druck auf die Mehrheit und Meinungsterror ausüben. Weil sich die Seilschaften aus den "guten alten Zeiten (RAF & MfS)" zusammengeschlossen haben, fühlt sich Deutschland inzwischen auf fast allen Ebenen an wie DDR 2.0: Erbarmungswürdig undemokratisch. Entzieht den Linksfaschisten (z.B Antifa-Indymedia und der perfiden Stasi-Victoria-Stiftung (jährlich 2,5 Mill. €) den Nährboden, dann erübrigt sich auch der K(r)ampf gegen Rechts, der eigentlich Kampf gegen rechtsextrem heißen muss! Und: Kampf gegen Links: LinXextrem (Antifa-indymedia) und .. und .. und… Verantwortung für die Verbrechen des SED-Regimes müssen Linksextreme Revanchisten übernehmen! Die Aufmärsche der Grün-Linken Claqueuere erinnern an DDR-Großdemos

SPIEGEL-Online (4. Febr.) : Bereitet Ihnen die Wagenknecht-Partei mehr Sorge als die AfD?

Wolf Biermann: Ich finde beide zum Kotzen, beide sind ein gefährlicher Schaden für die Demokratie.

Der hat es kapiert. Sie nicht, Johannsen, mit Ihrer Erblindung auf dem rechten Auge...

Günter Johannsen | Mo., 5. Februar 2024 - 11:46

Antwort auf von Gerhard Lenz

Ich denke, Sie kapieren es nicht, weil linXvernebelt.
Aber ich nehme es ihnen nicht übel. Gebe ihnen nur einen kleinen Tip mit den Worten des klugen Dichters Wolf Biermann, der schon von der SED/MfS für seine treffenden Lieder gehasst wurde. Mit diesem "Hass-Kommentar" outen sie sich selbst!

Günter Johannsen | Mo., 5. Februar 2024 - 11:50

Antwort auf von Gerhard Lenz

Der sogenannte Kommunismus war
und ist nichts anderes als ungebremster Staats-Kapitalismus, bei
dem sich eine Clique linksradikaler Parteifunktionäre auf Kosten
des Volkes bereichert! Denn das sogenannte Volkseigentum in
der – Gott sei Dank – untergegangenen DDR gehörte nicht dem
Volk, sondern einer Horde Moral-Elite-Kommunisten – den
SED-Führungskadern. ...
Links-Faschismus ist ebenso mörderisch, wie Rechts-Faschismus!
"Was die Marxisten gestern wie heute aber gerne mal verschweigen: Der wissenschaftliche Kommunismus von Karl Marx hat allein in der Sowjetunion, in China und in der DDR an die hundert Millionen Tote zu verantworten!
Und auch der Antisemitismus ist den Marxisten nicht fremd."
(aus "Als das Rote Meer Grüne Welle hatte - Von der Nikolaikirche in die Freiheit" GHV)

Bernd Windisch | So., 4. Februar 2024 - 10:43

Die Demokratie schützt man am besten in dem man sie vorher selbst abschafft und in eine Vitrine stellt. Hier eine Leserzuschrift aus der ZZ zum Thema:

"Wie ich hörte, ist in Russland gerade die Hölle los! Russland will wohl die Opposition verbieten, da die Bevölkerung sehr unzufrieden mit der Regierung ist. Es gibt Demos und Protestmärsche gegen die Regierung. Die russische Regierung steuert nun gegen, indem sie die Menschen gegeneinander aufhetzt. Regierungsgegner werden als Nazis beschimpft und von der Regierung auf das übelste herabgewürdigt. Es gibt vom Staat organisierte und von den gleichgeschalteten Medien unterstützte Demos gegen Regierungskritiker. Es sind furchtbare Zustände, eine Demokratie ist da nicht mehr zu erkennen! Oh! 😳 Mist! 😖 Habe ich Russland geschrieben? Deutschland meinte ich natürlich. Nur ein kleiner Tippfehler! 😏😉

Zwar überzeichnet aber die Richtung stimmt.

Georg Chiste | So., 4. Februar 2024 - 10:44

Die Demokratie muss man auch vor ihren selbsternannten "Beschützern" schützen.
Es gab ja auch den Fall, da wurde eine Wahl rückgängig gemacht, weil das Ergebnis den Machthabern nicht gefallen hat.
Wenn das Volk die Wahl rückgängig machen möchte, weil über 70 Prozent mit der Politik unzufrieden sind, dann wäre das wiederum undemokratisch.

Chris Groll | So., 4. Februar 2024 - 10:45

Sehr guter Artikel.
Es ist so wie Sie sagen Herr Grau
"Eine Demokratie, die sich gegen das Volk zu wehren beginnt, ist keine Demokratie mehr."

Und wer sind diese "Demokratieschützer"?.
Frau Faeser, die auch schon mal mit der Antifa korrespondiert und sehr oft rechtsbruch/rechtsbeugung begeht? Herr Haldenwang, der Menschen bespitzeln läßt und Frau Faeser unterstützt? Herr Steinmeier, der Wähler als Ratten bezeichnet? usw. usw. usw.
Personen, die aus dem kommunistischen Spektrum kommen. Viele der Grünen waren Maoisten, Stalinisten, Trotzkisten usw. Ebenso viele Mitglieder der SPD.
Gott schütze uns vor diesen "Demokratieschützern."

Günter Johannsen | So., 4. Februar 2024 - 10:46

" ... Wenn man den Menschen jahrzehntelang eintrichtert, ein „Huhn“ zu sein und gefälligst ihr Leben auch als Huhn zu fristen, dann darf man sich nicht wundern, wenn sie ihr Selbstbewusstsein und damit auch jegliches Selbstwertgefühl verlieren. So kam auch den Menschen des „Hühnerhofes DDR“ jeder Bezug zur Realität abhanden. Jede Diktatur lebt von der Entmenschlichung ihrer Bevölkerung ... "
(aus "Als das Rote Meer grüne Welle hatte" GHV)
Wir sollten uns hüten vor einem DDR-Hühnerhof 2.0 und keine hingestreuten ideologischen Körner aufpicken!

Detlef Beck | Mo., 5. Februar 2024 - 14:15

Antwort auf von Günter Johannsen

Möglicherweise hilft Ihnen die Lektüre ernsthafter DDR-Analyse (gern aus dem universitären Bereich) zu verstehen, dass es sehr viele Ex-DDR-Bürger gibt, die sich nicht als "Hühner" betrachteten, denen es weder an Selbstbewustsein noch an Realitätsbezug mangelte und die Ihr Buch wahrscheinlich schon nach dem Lesen weniger Seiten als nicht lesenswert weglegen würden. Auch in der DDR ging man in die Kirche, wurden Kirchen gebaut, wurde Weltliteratur gelesen, musiziert, unterschiedlichste Bücher geschrieben, etc. und das alles von entmenschlichten Wesen? Vielleicht ist es Verbitterung, die Ihnen einen realistischeren Blick auf die Vergangenheit verbaut. Alle Ex-DDR-Bürger mußten irgendwie mit ihrer Vergangenheit fertig werden. Aber ich glaube nicht, dass viele von ihnen Ihre Ansichten teilen. Letztere gab es vor der Wende und nach ihr. Vielen begegnete ich nicht und da Diskussionen oft unsachlich wurden, nahmen sie ein schnelles Ende.

Jens Böhme | So., 4. Februar 2024 - 10:58

Selbstverständlich muss es eine wehrhafte Demokratie geben, die bei Verteidigung des Landes und des Gemeinwohls Feinde von außen zurückweist. Mittlerweile ist der Kampf um Deutungshoheit innerhalb der Demokratie ausgebrochen. Jeder beschimpft jeden, Demokratiefeind zu sein, das System abzuschaffen oder Nazi zu sein. Das sind Zeichen, dass das System am Ende bzw. mächtigen wirtschaftlichen und sozialen Druck von außen ausgesetzt ist (Globalisierung). Aufhaltbar wird der Niedergang nicht sein. Die globale Entwicklung geht in Richtung autoritäre Staaten, links wie rechts. Am Ende werden die Spannungen so groß werden und das eintreten, was man seit 1945 blauäugig überwunden glaubte.

Georg Chiste | So., 4. Februar 2024 - 14:50

Antwort auf von Jens Böhme

Das Problem in DE ist vielleicht das fehlende Verständnis, dass Demokratie und Nationalstaat dasselbe sind. Für Schweizer, Engländer, Amerikaner und Franzosen sind Nationalstaat und Demokratie ein und dasselbe. Im Ausland meint man vielleicht bald wieder der deutsche "Patient" müsse hinsichtlich Demokratieverständnis wieder unter psychiatrische Aufsicht gestellt werden.
Wenn man sich mal die Geschichte anschaut, so wurde die BRD mit seiner Verfassung nach dem Krieg, der stabilste und friedlichste demokratische Staat in der deutschen Geschichte. Das lag auch daran, dass die CDU (Adenauer) es schaffte, die nationalen Bestrebungen einzusammeln und demokratisch zu erziehen und sich in den Westen einzugliedern.
Durch den massiven Linksruck der CDU unter Merkel (überspitzt gesagt: Demokratie ohne Nationalstaat, Sozialstaat ohne Grenzen sprengt den Staat) fing die Aufsplitterung an und mit der Brandmauer geht es weiter.

Stefan Jarzombek | So., 4. Februar 2024 - 10:59

Aussen die Vorzeigedemokratie mit Belehrungstendenzen in alle Welt.
Beispielsweise 2 Staaten Lösung für Gaza. (Nur keiner der Beteiligten Kontrahenten hat ein Interesse daran, komisch🤔) oder Feministische Frauenpolitik im Jemen 🤔 oder Radwege in Bolivien, wo es von 0 bis auf 6000m kontinuierlich bergauf geht. 😉
Und innen im Staat selbst mitmarschieren den politischen Gegner zu vernichten. (AfD ler töten)
Der ehemalige Verfassungsschutz Präsident Maaßen plötzlich ein Rechtsradikaler und dergleichen Dinge mehr.
Das soll eine Demokratie sein?
Da habe ich ein anderes Bild vor mir, nämlich das der DDR.
Deutsch, demokratisch und eine Republik war's auch.
Langsam wird's eng für die Regierung Scholz und da ist zum Machterhalt offensichtlich jedes Mittel recht und sei es mit undemokratischen Mitteln zu agieren.
Anstatt die Probleme des Landes zu lösen gilt nur die Parole, täuschen und tarnen.PS:Statt Waffenstillstandsverhandlungen lieber weiter die Rüstungsindustrie stützen,jaja Demokratie.

Dr. Armin Schmid | So., 4. Februar 2024 - 11:06

Bei der Reichstagswahl im März 1933 erhielt die NSDAP die relative Mehrheit der Stimmen und konnte mit der DNVP eine Regierung bilden. Die Nazis kamen also durch Wahlen an die Macht. Ich bin daher für eine Abschaffung von Wahlen, um unsere Demokratie vor der Machtübernahme der AfD zu schützen. Zu diesem Zweck sollte in Deutschland eine Militärdiktatur eingeführt eingeführt werden. Dadurch könnte auch das gesellschaftliche Ansehen der Bundeswehr weiter gesteigert werden. Mit dem derzeit beliebtesten Politiker Boris Pistorius als Diktator würde die Maßnahme weithin auf Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen. Über eine Rückkehr zur Demokratie könnte nachgedacht werden, wenn das Volk wieder das Vertrauen der Regierung zurückgewonnen hätte.

er brauchte aber noch das "Ermächtigungsgesetzt". Das bekam er mit den Stimmen der Zentrums-Partei, u.a. von Theodor Heuss.

Dies alles versuchten die Schöpfer des GG zu vermeiden. Jetzt aber haben wir eine völlig andere Mixtur: Eine unfähige Regierung, einen Krieg in unmittelbarer Nachbarschaft, einen nichtssagenden Kanzler, teilweise verrückte Minister in der Regierung und eine starke, aber mittelmäßige und eine weniger starke, aber faschistoide Opposition. Darauf konnte das GG nicht vorbereitet sein.

Noch wäre ein Regierungswechsel ohne AfD und ohne Grüne möglich, stattdessen beleidigen sich Kanzler und Oppositionsführer gegenseiig. Mit anderen Worten, noch ist eine Groko + FDP möglich, aber auch diese Chance wird wohl vergeigt werden.

ohne AfD und ohne Grüne wäre möglich? Ich will nicht nur einen Regierungswechsel, das allein würde ja nichts ändern, siehe Berlin mit seinem supergrünen, superlinken, superwoken OB von der cdu. Nein, die Politik muss sich ändern. Und das geht nicht, wenn auch nur eine der Einheitsparteien, die diese ganze Sch..... verursacht haben, das Ruder in der Hand hält. Theoretisch könnten sogar Sie, Herr Elvers, das verstehen.

Brigitte Miller | So., 4. Februar 2024 - 11:21

Jedoch : wird hier nicht eher die Macht der Altparteien und der Regierung beschützt unter dem Vorwand des Demokratieschutzes als die Demokratie selber?

Tomas Poth | So., 4. Februar 2024 - 11:33

Die Stabilität ("Wehrhaftigkeit") der Demokratie besteht doch darin, daß sich alle Teilnehmer an den vorgegebenen Rahmen unserer Gesetze halten.
Wer versucht die Gesetze einseitig für seine politischen Ansichten festzuzurren (alternativlos), der verschiebt die Demokratie in Richtung Autokratie einer gewünschten einseitigen Politikausrichtung.
Das ist es, was wir derzeit in unserem Land erleben. Seit Alternativlos-Merkel wird versucht die Demokratie in einen Öko-Sozialismus zu transformieren!
Die faschistoide Alternativlosigkeit der rotgrünen Blase!

Walter Bühler | So., 4. Februar 2024 - 11:51

Ein guter Artikel, Herr Grau. "Eine Demokratie, die sich gegen das Volk zu wehren beginnt, ist keine Demokratie mehr." So einfach ist es.
-----
Für Popper ist Demokratie die Staatsform, in der "es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden."

Popper weiß, dass es ohne Parteien nicht geht: "Alle unsere Demokratien sind keine Volksregierungen, sondern Parteienregierungen. Das heißt Regierungen der Parteiführer...." Er benennt damit die Herrschaft der Funktionäre, wie wir sie in ihrer Hochblüte gerade erleben.
Der Bundestag "repräsentiert nicht das Volk ..., sondern lediglich den Einfluss der Parteien (und der Propaganda) auf die Bevölkerung am Wahltag."

Popper bevorzugt das angelsächsische Mehrheitswahlrecht plus Volksentscheidungen, weil eine größere Parteienzahl im Parlament Ablösungen bestehender Regierungen immer unwahrscheinlicher werden lässt.

Genau diese Situation steht uns bevor.

Ach, wären Funktionäre doch selbst Demokraten!

Gerhard Lenz | So., 4. Februar 2024 - 12:28

nicht nur weiß, also die perfekte Demokratie, und braun (heute blau), den Sieg des Extremismus. So wenig wie es einen funktionierenden Marxismus im Sinne seiner Erfinder gibt, so wenig kann es die perfekte Demokratie geben - wie auch immer die aussehen könnte. Denn es gibt einen entscheidenden Unsicherheitsfaktor: der Mensch. Der ist bekanntlich vernunftbegabt, entscheidet aber, wie man weiß, politisch oft emotional.
Das beste Beispiel ist der Aufstieg der AfD. In einer von der Ratio dominierten Demokratie käme kein Mensch auf die Idee, Extremisten zu wählen. Die AfD jedoch spricht gezielt Emotionen an, schürt Ängste, übertreibt maßlos, interpretiert falsch. Und, wie Umfragen zeigen, gibt es genug potentielle Wähler, die darauf hereinfallen. Dabei, so wissen Fachleute, würde die Umsetzung von AfD-Forderungen wirtschafts- und gesellschaftspolitisch in Chaos und Diktatur führen.
Weiter: Warum ist die Schuldenbremse durch eine 2/3-Mehrheit geschützt, warum sind es nicht oberste Gerichte?

zu dumm sind, ein Parteiprogramm zu lesen?
Das mit „Chaos und Diktatur“ haben Sie wohl unter 4 Promille zusammen fabuliert?

„spricht gezielt Emotionen an“,“schürt Ängste, übertreibt maßlos, interpretiert falsch“... alles Attribute die absolut passend sind für das, was man aus der correctiv – Aktion gemacht hat. Als Sozialist mögen Sie es begrüßen, dass eine Regierung zu Demonstrationen gegen die Opposition aufruft und das Volk mit Lügen und falschen Narrativen aufwiegelt. So wie man das halt aus totalitären Systemen kennt. Sie – wie viele Ihrer Gesinnungsgenossen – zeigen hierdurch wunderbar, wie Sie zur Demokratie stehen: „Demokratie ist, wenn alles so läuft, wie wir es wollen.
Und wenn es Widerstand gibt, dann machen wir den platt mit allen vertretbaren Mitteln.“

In einer „von Ratio dominierten Demokratie“, Lenz, käme niemand auf die Idee, eine Regierung zu unterstützen, die gegen das Volk regiert. Gäbe es auf diesem Narrenschiff noch Ratio, wäre die Ampel längst weg.

Herr Will, auch nach mehrmaligem Lesen Ihrer Replik -Sie wissen ja, ich verstehe Ihre "Beiträge" oft nicht - ist es mir nicht gelungen, wenigstens dieses Mal auch nur die Spur eines Argumentes zu finden.

Stattdessen bemerke ich nur, mal wieder, die fehlende Impulskontrolle, was naturgemäß zu den für Sie typischen Beleidigungen führt.

Schon klar, die Enthüllungen über Wa(h)nnsee 2.0 machen Ihnen zu schaffen.

Herr Windisch, Herr Bühler:
Leider geht es mir bei Ihren Antworten nicht anders. Wobei, mit Ausnahme des Politk-Klamauks bei Herrn Windisch, ich Ihnen zugute halte, dass Ihre Aussagen zivilisiert daherkommen und ohne persönliche Angriffe. Das kann er halt noch nicht so, der liebe Urban!

.. wenn Sie Ihre Kommentare im Ton zivilisierter verfassen würden, und ihrerseits auf persönliche Angriffe und versteckte Drohungen verzichten würden.

Wie ich schon oft geschrieben habe, wäre es dann leichter für mich, Ihre Argumente inhaltlich überhaupt zur Kenntnis zu nehmen.
---
Demokratie geht wirklich kaputt, wenn man seine Mitmenschen nur noch in zwei Gruppen einteilen kann, nämlich in die absolut Bösen, die man immer und an jedem Ort mit allen (auch unfairen und gemeinen!) Mitteln bekämpfen muss, und in die absolut Guten, denen man vollkommen blind vertraut und deren Handlungen man immer und jederzeit für gerechtfertigt hält.

Dass man mit diesem manichäischen Weltbild, mit diesem primitiven Schwarz-Weiß-Denken der vielfältigen menschlichen Wirklichkeit nicht gerecht werden kann, das sollte doch jedem Erwachsenen klar sein.

meinen Zwangsbeiträgen finanzierte System – Medien und eine Bundesregierung daraus gemacht haben.
Diesen Unterschied sollten Sie vielleicht verstehen.

Warum vermissen gerade Sie, der nie etwas bringt außer Lügen, hohlen Phrasen und Unterstellungen, „Argumente“?
Keine Sorge, ich bringe Sie Ihnen immer, wenn es passt, nur tut es das oft nicht.
So etwa zu den Blauen.
Und dann fallen Ihre Scheuklappen und Sie krakeelen los. Immer den gleichen Sermon.
Wie auch bei „Wannsee 2.0“
Da sind Sie einer der letzten Hetzer, die dieses Narrativ entgegen mittlerweile 1000-facher Widerlegung immer noch hochhalten.

Das beste Beispiel ist der Aufstieg der Ampel. In einer von der Ratio dominierten Demokratie käme kein Mensch auf die Idee, inkompetente Laien und grüne Extremisten zu wählen. Und wenn doch würde man den Fehler schnell wieder korrigieren wollen. Denn nur nach 2 Jahren ist das Geld alle, die Energie knapp, die Industrie wandert ab und die Inflation ist hoch. Das Land ist international weit gehend isoliert und man streitet sich in der Regierung wie die Kesselflicker. Durch Lügen und Verdrehungen angestachelte Demonstranten soll die Opposition aktuell diffamiert und anschließend verboten werden.

Sie haben Recht Herr Lenz, Demokratie ist ein mühseliges Geschäft.

... müssten in einer solchen Demokratie nicht auch die gewählten, die regierenden Parteien selbst ein wenig nach der "Ratio" handeln?

Genau daran fehlt es aber in diesen Parteien: an der Fähigkeit zu rationalem Handeln!

Irrationalität ist das Markenzeichen der Ampel-Koalition, und das verschärft die Krise der Demokratie immer weiter!

Edwin Gaza | So., 4. Februar 2024 - 12:34

Ich glaube wir verstehen den Begriff
Demokratischer Sozialismus nicht.
Nur Sozialismus ist Demokratie.
Sonst ist man Faschist.

Ernst-Günther Konrad | So., 4. Februar 2024 - 13:04

Das was sich derzeit abspielt hat für mich mehr als nur ein Geschmäckle. Die Demokratieschützer, die selbernannten "Lord Siegel Bewahrer" der vermeintlich "demokratischen" Mitte, sie hat sich längst demaskiert und versucht gerade das zu beseitigen, was sie vorgibt zu schützen. Ja, Demokratie lässt sich nicht zu 100% schützen, man sieht es aktuell ja an den links-grünen Ökofaschisten, die diesen Staat durch Transformation mit Hilfe der Klimahysterie und einer verfeinerten autokratischen Gesetzgebung zu einer sozialistischen Diktatur umwandeln will. Doch sie hat es zunehmend schwerer, weil deren reale Absichten jetzt unmittelbar von den Bürgern bemerkt werden in ihrer knallharten Zerstörungsaktionen unseres Wohlstandes münden. Die gekauften und per Parteibuch auf die Straße beorderten Parteibuchinhaber und Klassenkämpfer der ANTIFA und vergleichbarer Linksfaschisten können es nicht verhindern. Und auch die angeblich Umfragen zur AFD werden es nicht verhindern. Die Mehrheit wacht auf.

Albert Schultheis | So., 4. Februar 2024 - 13:29

Es gibt auch keine Verfassung oder Gesetzeskodex, die eine Demokratie, dh eine demokratische Tradition und demokratisches Handeln - darauf kommt es ja am Ende an - beschützen und garantieren könnten. Wir sehen das an unserer Deutschland Hymne, die den jungen Woken nur noch peinlich ist, so wie unsere Fahne - und geschweige denn unser Grundgesetz, das bereits eine Merkel - wie damals die Deutschlandfahne - wie ein Stück Abfall in die Tonne geschmissen hat.
Nein, es ist einzig und allein ein aufgeklärtes, gebildetes, in menschlichen Interaktionen, in Handwerk und Industrie, Verwaltung und Ausbildung erfahrenes Bürgertum, das als Souverän den Bestand demokratischer Verhältnisse, Recht und Rechtsstaat am Leben erhalten kann. Dazu natürlich eine unabhängige Presse und Medien. Aber ein solches Bürgertum sollte nicht verwechselt werden mit den Mitläufern, den Gratismutigen, den Hetzern, die zu 100.000en heute "Gegen Rechts" marschieren. Sie sind das Verderben jeder Demokratie! Siehe DDR.

Detlev Bargatzky | So., 4. Februar 2024 - 14:24

Ich habe gerade noch einmal den Artikel mit dem Interview des Cicero mit dem „Zeit“-Chefredakteur G. di Lorenzo gelesen, das den bezeichnenden Titel trägt:
„Wir waren geradezu beseelt von der historischen Aufgabe“.
Es geht um das Verhalten der deutschen Medienkonzerne während des Herbstes 2015, als die unkontrollierte Zuwanderung ihren Lauf nahm.
Und die historische Aufgabe bestand wohl darin, den Bürgern der damaligen Gesellschaft diese Zuwanderung als etwas ganz Tolles zu verkaufen.
Ich bin davon überzeugt, dass auch heute viele Medienkonzerne einschliesslich ÖRR davon beseelt sind, die "Leistungen" dieser historisch schlechteste Bundesregierung, den Bürgern dieses Landes als etwas Gutes zu verkaufen.
Alles andere würde dazu führen, dass diese Konzerne ihre Einflussnahme auf die Bundespolitik verlieren. Das ist der Grund für dieses "weiter so". Und dafür haben sie als Sündenbock die AfD ausgesucht, obwohl diese nur die Folge der katastrophalen Politik Merkels und der Ampel ist.

Gunther Freiherr von Künsberg | So., 4. Februar 2024 - 16:07

die sich ihrer Feinde erwehren kann. Wer die 68er und deren Folgen, die RAF erlebt hat, der weiß sehr wohl zu differenzieren, mit welchen Methoden die Demokratie angegriffen wird und welche demokratischen Mittel entgegengesetzt werden dürfen/müssen.
Was wir heute als Angriff auf demokratische Strukturen erleben sind Methoden, die jedem autokratischen/diktatorischen System zur Rechtfertigung dienen behaupten zu können, man regiere im Einverständnis mit dem Volk. Der einzige Unterschied besteht darin, dass (braune und rote) Diktatoren solche“ Demonstrationen“ anordnen können, bundesdeutsche “ Demokraten“ solche Demos nur organisieren und ausnutzen können. Dazu bedienen sie sich zweifelhafter steuerfinanzierter NGO’s. Der Effekt ist aber derselbe, nämlich die in den Medien wiedergegebene Behauptung, die Mehrheit des Volkes sei“ gegen rechts“, was sich durch die Umfrageergebnisse für die AFD als falsch erweist.

Kai Hügle | So., 4. Februar 2024 - 18:36

1) Weder die Massenproteste noch die wehrhafte Demokratie richten sich gegen "das Volk", wie Sie suggerieren, sondern gegen eine Minderheit von 15 bis 20% der Bürger, die offenbar bereit sind, einer rechtsradikalen Partei Regierungsverantwortung zu übertragen.
2) Demokratie ist mehr als "nur" Volkssouveränität. Folgte man Ihrer Argumentation, könnte "das Volk", vertreten durch den Bundestag, morgen die Pressefreiheit abschaffen oder Menschen, z. B. aufgrund ihrer Abstammung oder ihrer politischen Überzeugung, dauerhaft internieren lassen. Das geht aber nicht, da das Grundgesetz nicht nur die Volkssouveränität für unantastbar erklärt, sondern auch jene Prinzipien, die In der FDGO zusammengefasst sind.
3) Dass man mit solchen Dingen nicht in Berührung kommt, wenn man Literatur und Philosophie studiert hat, ist mir klar, aber eigentlich lernt man diese Grundlagen in der Schule, und wenn man sie vergessen hat, kommt so ein haarsträubender Unsinn heraus, wie Sie ihn niedergeschrieben haben!

... zu haben, was Sie mal in der Schule gelernt haben.

An Ihren Kommentaren kann man das nämlich leider nicht ablesen, ebensowenig wie man erkennen kann, was Sie statt Philosophie oder Literatur studiert haben könnten. Irgendwas an einer altbackenen marxistischen Katerschmiede oder in den "Politikwissenschaften"?

Regierungsfromme antifaschistische Massenproteste mit den Regierenden auf der Tribüne: ja, so was gab und gibt es wirklich: In der DDR, in Russland, in China usw., aber auch (unter dem Banner des Anti-Imperialismus und Anti-Kolonialismus) im Iran usw.

Bei allem Verständnis für Vergesslichkeit: Soviel politische Erfahrung sollte noch lebendig sein!

Es wird 0 verstanden. Es herrscht ein Demokratieverständnis vor wie in der DDR. Kein Verständnis für Streit, Freiheit, das Prinzip der Souveränität. Nichts als Geschwurbel, nichts als Klassenkrampf. Das eigene soll durchgesetzt werden, die anderen sind nur eine böse Minderheit. Es ist traurig, aber wahr. Philosophie/Denken ist solchen „Demokraten“ einfach zuviel.

1. 70% des Volkes ist z.Z. unzufrieden mit der Politik, 30% (die Zufriedenen) gehen zu Massendemos. Es ist auch Demokratie.
2. Sozialismus und Kommunismus sind KEINE Demokratie. Über dauerhaft internierte bei Stalin, Hönnecker, Caeusescu, Mao, Tito... ist bekannt. Vielleicht findet man in Deutschland noch ein Weg...
Erleben wir gerade nicht eine Hetze über anderes politisch Denkende?
3. Wenn man Philosophie studiert hat darf man gerne schreiben (auch über Politik und Souverän) aber keineswegs Wirtschaftsminister werden!
Wenn ein Dr.Phil. schreibt hat das keine grosse Konsequenz, aber wenn er ahnungsloser Wirtschaftsminister wird...
Was man heutzutage in deutschen Schulen lernt ( noch nicht mal Mathe un Deutsch ausreichend) ist fraglich, früher hätte man aber spätestens in Gymnasium gewusst was Insolvenz ist!
Ich finde den Artikel von Hr. Grau gut (danke Hr. Grau), sie "haarsträubender Unsinn" - auch das ist Demokratie.

Sie gestatten doch?

1. 70% Unzufriedene bedeuten nicht 70% AfD-Wähler. Zu Ihrer Information: 70% der Wähler halten die AfD für eine rechtsextreme, unwählbare Partei. Dass Millionen von Menschen gegen die Rechtsextremen demonstrieren, ist nicht nur überfällig, sondern in Anbetracht der Zahlen auch nicht außergewöhnlich.
2. Schon mal mitbekommen, wie die AfD hetzt? Reicht Ihnen noch nicht, was Wannsee 2.0 und die Deportationsfantasien von AfDlern und anderen Rechtsextremen aussagen?
3. Ach so? Schreiben darf ein studierter Philosoph, Minister werden nicht? Ist das ein Kriterium? Ist dann, nur mal nebenbei, ein Malermeister (Chrupalla) für ein Ministeramt geeignet? Ein Turnlehrer (Hoecke)? Ich muss das, glaube ich, nicht fortsetzen...
4, Könnten Sie noch kurz erläutern, wo Sie Ihre Schulweisheiten herhaben?

Marija Ern | Mo., 5. Februar 2024 - 12:19

Antwort auf von Gerhard Lenz

1. 70% Unzufriedene bedeutet aber ganz klar Wunsch nach eine andere Politik! Das 30% des Volkes AfD wählt ist aussagekräftig und demokratisch.
Immerhin ist das mehr als alle Regierungsparteien zusammen haben...
30% Bürger - alles Nazis???
2. Selbst CORREKT!V distanziert sich in zwischen von Wannsee 2,0 und Deportation, Sie dagegen halten immer noch an diesem Wortwahl fest, typisch... Covididioten fällt mir dabei ein, die hätte man auch internieren sollen...
3. Ich schreibe NICHT dass ein studierter Philosoph kein Wirtschaftsminister werden darf !!! Meine Meinung ist das er KEIN SCHLECHTER Minister werden darf, wenn er schreibt hat es keine Konsequenzen für andere Menschen. Merken Sie den Unterschied?
Das war Antwort an Hr. Hügle.
4. Meine schulische Bildung geht es Ihnen nichts an!

Ihre ersten beiden Punkte kann ich nicht kommentieren, weil ich nicht verstehe, was Sie meinen oder in welchem Bezug das zu meinem Beitrag stehen soll.
Sie haben das Recht, Herrn Graus Artikel gut zu finden, so wie Herr Grau das Recht hat, sein Unwissen über das politische System darzulegen, in dem er sich bewegt. Was ich geschrieben habe, wird durch das Grundgesetz, durch jedes Lexikon, jedes Handbuch, jedes Lehrwerk und jedes höchstrichterliche Urteil bestätigt, das in den letzten fast 75 Jahren erschienen ist.

Und sonst? Ich war natürlich gespannt darauf, wie die Ciceronen auf die Massenproteste gegen Rechts reagieren und wurde nicht enttäuscht. Am besten gefallen mir die Behauptungen, die Proteste seien von der Regierung bestellt und finanziert - "wie in der DDR damals!" Bitte mehr davon! Auch das gehört zu einer Demokratie dazu: Das Recht, sich nach Kräften lächerlich zu machen.

Marija Ern | Mo., 5. Februar 2024 - 14:36

Antwort auf von Kai Hügle

Mein Kommentar den Sie beantworten war an Hr. Lenz gerichtet und der weiss bestimmt was ich damit meine.
Meine Antwort auf Ihren Kommentar ist genauso gelistet wie Ihr Kommentar: 1.,
2., 3., das ist sonst nicht meine Art zu schreiben.
Viel Spass beim demonstrieren.

Darf das Volk die Demokratie abschaffen? Laut Grundgesetz nein. Laut Demokratie ja. Volks­souveränität in der Demokratie bedeutet, dass der Souverän (Wähler) zugleich über und unter dem Gesetz steht. Demokratie könnte sich mit entsprechenden Mehrheiten selbst abschaffen und zur Monarchie werden. Die wehrhafte Demokratie stützt sich auf Gesetze die mit 2/3 Mehrheiten geändert werden können bzw. ewig gelten, §79 Ewigkeitsklausel. Wenn aber 90 % der Bürger in einer Monarchie leben wollen und entsprechend wählen, dann ist das eine demokratische Entscheidung mit der sich die Demokratie in jedem Fall abgeschafft. Entweder durch ignorieren der Mehrheit oder durch Vollzug des Mehrheitsvotums. Die Demokratie braucht also, wie Herr Grau sagt, ausreichend Demokraten. Link zum Thema: https://www.cicero.de/innenpolitik/grundgesetz-freiheit-demokratie-mein…

Über Verletzung von Straf- oder Menschenrecht wird nicht demokratisch abgestimmt. In der Schule fortwährend gefehlt?

den Beitrag Ihres (offensichtlichen) „Lieblingsautors“ Grau.
Gerade Sie als oft hier selbsternanntes „Korrektiv“ für Forum oder CICERO sollten mittlerweile erkannt haben, dass die correctiv-Aktion fake-news in großem Stile war. Dies wiederum war Anlass für die Demos „gegen Rechts“, was, wie Sie in Punkt 1 ja bestätigen wiederum nichts anderes waren als Demos gg d AfD, bzw deren Wähler.
Aber dass eine schwächelnde Regierung von ihr mitfinanzierten fake zum Anlass nimmt, gg eine erstarkende Opposition in Stellung zu gehen und diese Demos unterstützt, ist mehr als bedenklich.
Ihr Punkt 2 stimmt nicht, eine FDGO ist wertlos, wenn das Volk sie nicht verteidigt. Papier hin oder her. Was Grau schreibt, stimmt. Demokratie kann nur geschützt werden, wenn man sie pflegt (Debatten, Diskussionen, nicht durch Zwang) Und genau das findet derzeit nicht statt.
Stattdessen fährt man eine Hetzkampagne gg die Opposition („Ganz...hasst die AfD“), nur aufgrund wilder Spekulationen, ohne konkreten Anlass.

Henri Lassalle | So., 4. Februar 2024 - 19:05

Eher Gefahr für das "weiter so", für die Unfähigkeit der Parteien und des Politpersonals, die ätzenden Probleme, die sich dem Land entgegenstellen, zu lösen. Das etablierte System sieht sich in der Tat einer Gefahr ausgesetzt, nämlich durch Wahlstimmenverlust und Misstrauen gegenüber den "Volksparteien"und ihren Vertretern. Ansonsten sehe ich keine Gefahr.

Bernhard Marquardt | So., 4. Februar 2024 - 19:06

Der Regierung und der Union laufen massenweise die Wähler davon, auch zur AfD. Nicht wegen, sondern trotz eines Höcke.
Warum wohl? Anstatt darüber nachzudenken, wird in einer „Recherche“ im Regierungsauftrag ein keineswegs geheimes zum „Geheimtreffen“, aus dem Liegnitzsee der „Wannsee“, aus Remigration „Deportation von Millionen, auch Deutschen“.
Soll heißen, Millionen vormals eigener Wähler, unser aller Gemeindemitglieder, Freunde und Familienangehörige werden angeblich zu blutrünstigen Nazimonstern, die von Reichskristallnacht, Massendeportation und Schlimmerem träumen.
Der Bundespräsident spricht gar von Ratten, andere von Schmeißfliegen..
Ganz ohne Sympathie für Höcke und Co:
Das nenne ich übelste Volksverhetzung einer Regierung ausschließlich zum eigenen Machterhalt.
Mit schrecklichen Folgen für unsere Gesellschaft.
„Denk ich an Deutschland in der Nacht,.....“

Hans Schäfer | Mo., 5. Februar 2024 - 10:46

Antwort auf von Bernhard Marquardt

Spannend wird der Umfrage-Aderlass der CDU, wenn Maaßen die WU gründet.

Höcke war zu einem für ihm "falschen Zeitpunkt" am falschen Ort. Was dazu führte, dass er als Feindbild auserkoren wurde. Es hätte auch einen Schmid, Schuster, oder, oder, treffen können. Die Namen sind willkürlich gewählt, man hätte auch
Lenz oder den „Philosophen“ Hügele als Namen nehmen können.

Die Aussage, die AfD hätte in Umfragen 2 Prozent eingebüßt, ist möglicherweise trügerisch.
Man könnte auch mutmaßen, viele haben sich aus ganz persönlichen Gründen oder gar aus Angst vor dem aufgehetzten Mob nicht getraut, sich offen zur AfD zu bekennen.
Die Wahrheit werden die kommenden Wahlen zeigen.

Hans Schäfer | Mo., 5. Februar 2024 - 17:12

Antwort auf von Bernhard Marquardt

Ich sehe 2% Rückgan der AfD bezogen auf die Wagenknecht-Prtei als realistisch an. Ich hätte mit mehr gerechnet. Wenn W. bei den veröffentlichten Umfragewerten steht, speisen die sich aus der Nichtwählerschaft.

Verena Riemer | Mo., 5. Februar 2024 - 11:05

Das Erstarken der AfD ist nachgewiesen ein Ergebnis der Ampelpolitik, insbesondere des Heizungsgesetzes.
Demonstrieren gegen Andersdenkende - das ist das Gegenteil von Demokratie !!!
Scholz und Steinmeier demonstrieren mit gegen die Gegner und Folgen ihrer Politik - wie absurd ist das denn ?!
Sieht das eigentlich niemand?
Und ich bin kein AfD-Wähler.
Über die Demos des deutschen Mittelstands - längst nicht nur der Bauern - wird dagegen nur im Verkehrsfunk berichtet.
Die Demokratie wird von denen zu Grabe getragen, die vorgeben, sie zu schützen.
Ja, auch mir macht das alles große Sorgen.

Klaus Funke | Mo., 5. Februar 2024 - 15:46

So müsste es heißen. Alles andere ist aufgesetzter Humbug. Die Etablierten, allen voran die bekannte Verräterpartei SPD, kämpfen in Wahrheit keineswegs für Freiheit und Demokratie, allenfalls geht es ihnen um ihre Mandate, um die Macht und damit um viel Geld. Das wollen sie nicht hergeben, das ist für sie bedroht. Dafür kämpfen sie mit allen Mitteln. Deshalb sind sie gegen die AfD, dafür reden sie dem Volk ein, es ginge gegen Rechte und Faschisten oder um ein "Nie wieder!" Tatsächlich um ein "nie wieder", aber um ein "Nie wieder" der Verräterei SPD an den Arbeitenden ginge es tatsächlich. Die heute für ein Handgeld demonstrieren, merken nicht, dass sie ganz gewaltig verarscht werden. Nie wieder Nazis und Faschismus scheint ein Zauberwort zu sein, um dahinter alles zu verstecken. Ich merke nichts von Faschismus oder Rassisten in meinem Umfeld, meine Freunde auch nicht. Wo sind sie denn, die bösen Faschisten, haben sie sich versteckt? Alles bloß Lug und Trug! Glaubt ihnen nicht.

Armin Latell | Mo., 5. Februar 2024 - 18:13

für diesen guten Artikel.