Die Talkrunde von Anne Will an diesem Sonntagabend / dpa

Debatte über NRW-Wahl bei Anne Will - Mit dem Mut der Verzweiflung

Für SPD und FDP endete die nordrhein-westfälische Landtagswahl in einem Fiasko, die Grünen hingegen triumphierten. Dadurch erhöhen sich die Fliehkräfte in der Bundesregierung. Deswegen wurde bei Anne Will auch kaum über NRW gesprochen, sondern über Bundespolitik, die Ampel – und über Olaf Scholz. Rot, Grün und Gelb wollten Zusammenhalt demonstrieren, obwohl die Realität ganz anders aussieht.

Alexander Marguier

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Dieses Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl macht den Ampelkoalitionären im Bund das Regieren natürlich nicht leichter: SPD und FDP verlieren im bevölkerungsreichsten Bundesland massiv an Zustimmung, während die Grünen als große Gewinner aus diesem Wahltag herausgehen. Warum ist das so? Wer profiliert sich hier auf Kosten von wem? Und passen Rot, Grün und Gelb wirklich so gut zusammen, wie es deren Protagonisten mit der Überschrift ihres Koalitionsvertrags („Mehr Fortschritt wagen“) glauben machen wollten? Darum ging es am Sonntagabend natürlich auch in der Sendung von Anne Will. Und allein die Tatsache, dass in der Runde nicht ein einziger Landespolitiker aus Nordrhein-Westfalen vertreten war, macht die bundespolitische Bedeutung des jüngsten Urnengangs deutlich. Oder hat man in Wills Talkshow-Redaktion einfach kein Interesse an landespolitischen Themen?

Um NRW ging es in der Debatten-Nachbereitung dieser Landtagswahl jedenfalls bloß am Rande. Und mit dem CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn stammte denn auch nur ein einziger Teilnehmer aus dem Bundesland, das am Sonntag ja offiziell im Fokus stand. Die anderen Gäste haben ihre Wurzeln in Baden-Württemberg (Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang), in Niedersachsen (SPD-Chef Lars Klingbeil und der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr) oder in Berlin (Zeit-Journalistin Mariam Lau). Immerhin Anne Will selbst ist gebürtige Kölnerin, aber das machte sich auch nicht wirklich bemerkbar. Kurzum: Es drehte sich einzig und allein darum, was das Wahlverhalten der Nordrhein-Westfalen für die Berliner Bubble bedeutet und welche Koalitionsoptionen dem Wahlsieger Hendrik Wüst (CDU) vor diesem Hintergrund jetzt offen stehen. Am Schluss wurde auch noch ein bisschen über die Inflation diskutiert.

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Bernd Windisch | Mo, 16. Mai 2022 - 10:39

Allein die Attribute zögerlich und zaudernd reichen, auch ohne sie mit Inhalten zu füllen, lediglich oft genug wiederholt völlig aus um das kluge Krisenmanagement von Olaf Scholz in der Ukrainekrise zu diskreditieren bzw. nachhaltig zu beschädigen.

Die Presse beobachtet nicht sondern agiert, und sie weiß es besser. Und das völlig ohne Mandat. Das Wohlstandsmodell Deutschland wurde in den vergangenen Jahren durch diese unheilige Allianz von Medien und Politik massiv beschädigt. Das Buch „Die Getriebenen“ von Robin Alexander (ist aktuell zu den Treibern gewechselt) gibt hier Aufschluss.

Die Grünen haben keine Substanz, sondern aktuell mit Baerbock und Harbeck lediglich die besseren Schauspieler. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/baerbock-merz-habeck-in…

Mit dem Verlust des deutschen Wohlstandsmodells werden sich Verteilungskämpfe wieder verschärfen. Deutschland muss sich endlich um seine eigenen Probleme kümmern!

Wer wird sich künftig...

... um die zurückgelassenen 50% Nichtwähler kümmern?

Niemand!
Sechs von 13 Millionen Wahlberechtigten in Nordrhein-Westfalen halten Politik nicht mehr für so wichtig als das sie einen Einfluß auf ihr persönliches Wohlergehen haben könnte. Das ist entweder unheimlich dumm oder absolut frustriert. Die Verlierer von heute sind wahrscheinlich die Armen von morgen. Ganz einfach! Wer kein Interesse an seinen Interessen hat spielt in den anstehenden Verteilungskämpfen eben keine Rolle.

Die Welt begründet die dramatische Wahlenthaltung mit der aktuellen "Sprachlosigkeit" und zerredet gleichzeitig jeden konstruktiven Politikansatz auf welchem Politkfeld auch immer.

Hans Jürgen Wienroth | Mo, 16. Mai 2022 - 11:09

Lau am Ende der Sendung: Das klassische Wohlstandsmodell der Bundesrepublik werde sich in der gewohnten Form nicht mehr halten lassen. Allein dieser Satz hätte früher zum wahlpolitischen Absturz geführt, aber anscheinend sind fast 20% der Bundesbürger so verliebt in den dt. Sonderweg der Energiewende, dass sie dieses akzeptieren.
Kanzler Scholz lässt die grünen „Halbgötter“ die Politik gestalten, Baerbock scheint bereits Merkels Nachfolgerin in der Weltpolitik zu sein. Lindner und seine FDP sind dabei nur Hilfskräfte und werden von ihren Wählern dafür abgestraft.
Die grünen haben bereits angedeutet, dass sie auch für NRW (mit sehr hoher Arbeitslosigkeit!) die grüne Wende in der Industrie und die soziale Umverteilung fortzuführen. Das ist unvereinbar mit dem früheren Markenkern der CDU. Gibt sie hier der Regierung willen nach, ergeht es ihr wie in B-W.Es gibt neben Groko die Alternative mit FDP und den „Aussätzigen“, was jedoch nicht einmal als Drohkulisse zulässig ist.

Evelyn Eisenacher | Mo, 16. Mai 2022 - 13:25

Die Nichtwähler interessieren doch keinen Politiker genau so wenig wie die Wähler.Wäre dies der Fall, müsste zwangsläufig CDU und SPD eine Koalition bilden.Diese beiden Parteien haben zusammen die meisten Stimmen und sind somit von der Mehrheit der Bevölkerung gewählt worden.Aber in allen Medien wurde doch suggeriert, dass der Wähler die Grünen in der Regierung sehen will.Demnächst brauchen wir garnicht mehr wählen sonder überlassen es den Medien, die zukünftige Regierung zu bestimmen. Es ist doch für jeden politisch interessierten Menschen nur noch frustrierend, dass egal was man wählt, immer „Grün“ dabei raus kommt.

Hans Schäfer | Di, 17. Mai 2022 - 11:58

In reply to by Evelyn Eisenacher

Schon lange von mir behauptet, der Ausgang v. Wahlen interessiert Sie nicht. Sie legen das Ergebnis aus, wie sie es brauchen, um an die Macht zu kommen. Der Mainstream verkauft es als Wählerwille. Hüter der Verf. stimmt zu.
Volk hat fertig und darf sie alimentieren

Ernst-Günther Konrad | Mo, 16. Mai 2022 - 14:40

Die GRÜNEN werden jetzt mit Sicherheit die CDU soweit erniedrigen, bis die allem zustimmen, nur damit Wüst seine MP-Amt bekommt. Machen wir uns nichts vor. Wenn Wüst nicht alles akzeptiert sitzen die Sozen bereits im Boot. Die ohnehin ergrünte CDU wird deshalb alles dran setzen zu regieren auf Teufel komm raus.
Und das weiß auch die SPD und davor hat sie Angst. Denn mit Olaf haben die GRÜNEN im Bund ohnehin Probleme und schnell könnte da ein Ringtausch stattfinden. Die gebeutelte FDP würde auch Jamaika mittragen, wenn die Ampel sich den Stecker zieht.
Ich glaube nicht, dass die 45 % Nichtwähler kein Interesse haben. Sie wissen einfach nicht, wen sie wählen sollen, sie bekommen immer grüngefärbte Politik. Und die AFD wurde vielen so madig gemacht, dass trotz Wahlgeheimnis viele Angst haben und sich erst gar nicht mit denen beschäftigen. Bekommen die Parteien eigentlich auch die Wahlgroschen für die Nichtwähler? Fast 50% stimmen nicht ab, als kann der LT um 50% reduziert werden.