Lässt sich vom Experten erklären, wie so eine Heizung eigentlich funktioniert: Bundeskanzler Olaf Schol (r.) / dpa

Permanente Regierungskrise - Ist Scholz reif für die Vertrauensfrage? 

Ein mit dem Baseballschläger durch den Bundestag geprügeltes Heizungsgesetz würde spätestens an den Ländern scheitern. Dennoch blasen die Grünen es zur Machtfrage auf, als ob das Überleben des Erdballs davon abhinge. Dabei hat Olaf Scholz gar keine eigene Mehrheit mehr für diesen radikalen Umbauplan aus dem Hause Habeck.

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

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Sicher, leicht ist das nicht, vor allem im Moment, aber dennoch: Stellen wir uns Die Grünen einmal in einem – zugegeben waghalsigen – Gedankenspiel als schlaue Partei vor, vielleicht sogar als kluge. Was würden schlaue, vielleicht sogar kluge Grüne in dieser Lage tun, in der sie sich selbstverschuldet befinden? Zunächst würden sie ein, zwei Tage innehalten und bilanzieren, wie es wieder einmal so weit kommen konnte, alleine gegen den Rest der Welt zu stehen, am selben Tag, an dem den Klimaklebern die Konten gesperrt werden und die Webseite abgestellt.  

Der Opfermodus, in den sie reflexhaft zu verfallen pflegen, ist da überhaupt nicht hilfreich. Das hätten schlaue, vielleicht sogar kluge Grüne mittlerweile begriffen. Und die moralische Aufladung eines Sachproblems, der zweite Reflex, erst recht nicht. Schlaue, vielleicht sogar kluge Grüne würden stattdessen mindestens endlich die Möglichkeit ins Kalkül ziehen, zu einem guten Teil selbst schuld zu sein an ihrer Bredouille, um dann in einem ergebnisoffenen (!) Brainstorming Ideen zu produzieren, wie sie das Beste aus der Situation machen.  

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Gerhard Lenz | Do., 25. Mai 2023 - 15:25

vortrefflich auf die Grünen eindreschen. Diejenigen, die sowieso schon einen Mordshass auf die mulitkulturellen Ökos hatten, nutzen die Gunst der Stunde natürlich besonders. Da wird das zum Volksverrat aufgebauscht, was in anderen Ländern bereits Alltag ist.
Und am lautesten schreien jene, die überhaupt keinen Plan haben, die zu Kohle oder AKWs zurückwollen und allen ernstes behaupten, CO2 wäre doch völlig harmlos, und überhaupt könnten wir nicht die Welt retten!

Das Sarkastische an der Situation: In der Sache haben Grüne oder Klimakleber ja durchaus recht. Es ist nur die Art und Weise, wie der Klimawandel bekämpft wird, der besonders Klimaleugner auf den Plan ruft. Denn warten wir doch mal ab: Es wird mehr Unwetter geben, größere längere Hitzewellen, ständige Waldbrände usw.
Irgendwann kommen die Ewiggestigen mit ihrem "gab's schon immer!" nicht mehr durch. Dann wird man klüger sein. Dann war man schon immer für Klimaschutz, aber doch nicht mit den Grünen....dann besser gar nicht!

Zur Kohle sind ja wohl die Grünen zurückgekehrt, weil ohne Kohleverstromung die Lichter im Buntland aus gegangen wären. Wer natürlich so dämlich ist
aus Gas, Öl und Atomkraft gleichzeitig auszusteigen, dem ist nicht zu helfen. Höchstens, die grüne Sekte glaubt an den eigenen Unsinn. Und, kommen Sie mir nicht mit dem Todschlagargument U Krieg, im Buntland hat die Links Grüne Sekte getönt, Ausstieg aus fossilen Energieträgern, und die Lieferverträge hat Buntland aufgekündigt, nicht Russland. Schon vergessen?
Und noch einmal, das hat nichts mit Hass zu tun gegen „multikulturelle Ökos“
nur weil mehr als augenscheinlich, Multi- Kulti und die eine Kugel Eis / Monat kostende Energiewende, gescheitert ist. Ach ich vergaß, was räumte Trittin ein, er habe sich „verschätzt“ und der Robert und die anderen Sektenfüher? Auch verschätzt ? Schlimm, wenn man nicht rechnen Kann und nur (falsch) schätzt. Das hat nichts mit Hass sondern ist Dummheit zu tun !
Mit f G aus der Erfurter Republik

hat Ihnen Herr Frank schon geschrieben, sie erlebt unter Links – Grün eine gewaltige Renaissance und gerade Sie, der ja, wie in Ihrem Artikel klar kommuniziert, daran glaubt, dass das Riesenreich Deutschland wesentlichen Einfluss auf das „Weltklima“ hat (bedeutet auf Grünsprech: „wesentlichen Anteil am Ausstoß von CO²“, dessen Auswirkung auf das „Weltklima“ alleine auf Rechenmodellen, gefüttert von denjenigen, die das genauso predigen, beruht), unterstellen nun den „Bösen“, sie wollten zur Kohle zurück.
Vielleicht sollten sie nachdenken, bevor sie zu schreiben beginnen.

In welcher Sache nochmal haben die Kleber Recht?
Ach so. Steht ja schon weiter oben. Reduzieren wir von 2% Weltanteil ein paar Prozent, also im Ganzen ein paar Promille, dann überlebt der Planet. Nur dann.
Und da die bösen Andersdenkenden und Kritiker das nicht einsehen, werden schon mal alle Unwetter der kommenden Jahre auf sie geschoben. Wow. Dumm und einfach. Passt zu den Klebeheinis. Zu Ihnen auch?

"die Lieferverträge hat Deutschland aufgekündigt, nicht Russland. Schon vergessen?"
Schon vergessen, dass es dafür einen Grund gab? Sie dürfen sich übrigens angebliche "Hintergründe", die bis zur Annexion Hawaiis durch die USA reichen, sparen.
Stimmt, die Rückkehr zur Kohle scheint nicht sehr konsequent. Sie ist aber allemal besser als an AKWs festzuhalten bzw. zu ihnen zurückzukehren. Und ist nun mal der gegenwärtigen Situation (s.o.) geschuldet. Für die die Grünen nun wirklich nichts können.

Herr Will: Was wollten Sie noch mal schnell? Eben noch ein wenig rumrüpeln? Ach ja. Deutschland kann das Weltklima nicht retten. Interessanter Schluss, so abgenudelt wie die erste Schellackplatte.
Noch irgendwas? Ach ja, jeder, der nicht Ihre Denke teilt, ist einfach nur DUMM.

Ich danke Ihnen für den "interessanten" Beitrag, der sich angenehm in Ihre bisherigen einreiht. Satire Ende.

Urban Will | Fr., 26. Mai 2023 - 14:07

Antwort auf von Gerhard Lenz

weiter von mir hören), von meiner Seite, der ich herbei gelogene Unterstellungen nun mal nicht gefallen lasse.
Ich behaupte nicht, jemand, der meine Meinung nicht teilt, sei dumm.
Lassen Sie solchen Unsinn, macht Ihr Geschreibsel nur noch lächerlicher.
„Dumm“ nenne ich u.a. Aussagen, das 2%-Land Deutschland hätte wesentlichen Einfluss auf das „Weltklima“ (das ich deshalb in „“ setze, weil mir noch niemand erklären konnte, was damit gemeint ist).
Und, ja leider, da Sie offensichtlich nun mehrfach vehement diesen Standpunkt verteidigt haben und wohl tatsächlich glauben, all der Firlefanz, der derzeit in D zur Entscheidung ansteht, würde die Durchschnittstemperatur, bzw. den Anstieg dieser (das meint man wohl mit „Weltklima“), in irgendeiner Weise beeinflussen, bezeichne ich auch Sie auf diesem Gebiet als … Sie wissen schon. Zumal oben drauf noch kommt, dass der Einfluss ein negativer ist.
Was nicht heißt, dass ich Sie generell für dumm halte. Das können Sie mir ausnahmsweise mal glauben

Norbert Heyer | Do., 25. Mai 2023 - 16:07

Die Grünen haben zwar nur 13% der abgegebenen Stimmen hinter sich, aber haben keine Probleme damit, ihre irren Maximalforderungen durchzusetzen. Haben sie es denn nicht auch geschafft, AKW endgültig abzuschaffen? Würden diese 5 AKW mit Restlaufzeiten von 30 Jahren noch laufen, hätte man ohne Eingriffe in die Heizungen der Bürger schon jetzt den CO2-Wert erreicht, den Habeck über Wärmepumpen erst erreichen will. Die angebliche Umweltschutz-Partei vernichtet Milliarden-Werte, zerstört alten Waldbestand, enteignet redliche Bürger und hat dabei die Rückendeckung von (fast) allen Medien. Das ist ihr großer Erfolg, ihre Politik wird zustimmenden Einheitsmeinung der linken Journalisten. Falls diese Ampel zerbricht, droht uns viel Schlimmeres: Schwarz-Grün mit Merz als Frühstücksdirektor und Grünen als endgültige Sieger im Widerstreit zwischen ablehnender Mehrheit und ideologisch-verblendeten Befürwortern einer Politik, die Deutschland in den Niedergang führen will - warum und wieso auch immer

Sabine Lehmann | Do., 25. Mai 2023 - 16:14

Die Ampel hat wieder "Los Wochos". Dauerbrenner und Kassenschlager diese Woche: "Die Wärmepumpe"! Wahlweise mit oder ohne Graichen-Mayo oder etwas beleidigtem Leberwurst-Dip von Robert Habeck.
Jede Woche eine andere schier unlösbare deutsche Rettungsaktion, erst retten wir die Ukraine, den Weltfrieden sowieso im Dauer-Abo, dann die Wale und das Welt-Klima, die Menschenrechte selbstredend, selbstverständlich alle Flüchtlinge weltweit und nebenbei noch Ihre Identität, welche auch immer das sein mag, suchen sie sich ein Chromosom aus, aber bitte ohne kulturelle Aneignung. Ja und wenn die Ampel dann fertig ist, dann könnte sie sich auf das besinnen, was eigentlich ihr Job gewesen wäre......Ach, das hat sie doch schon? Richtig, ich vergaß. Ihre Pfründe und Selbstversorgung im besten Selbstbedienungsladen aller Zeiten hat sie ja schon gesichert. Am besten, sie verlängern die Legislaturperiode um 10 Jahre, an so eine Irrenanstalt kann man sich auch gewöhnen, so irgendwie.

Maria Arenz | Fr., 26. Mai 2023 - 09:51

Antwort auf von Sabine Lehmann

Ich frage mich inzwischen nur noch, welche Lehren die Mütter und Väter des nächsten Grundgesetzes aus der demnächst scheiternden, zweiten deutschen Republik ziehen müssen, um die erneute Machtübernahme durch eine durch und durch ignorante, demokratiefeindliche Sekte wie die Grünen zu verhindern. Eine in 25 Jahren vorbreitete und in nicht einmal 2 Jahren Ampel in ihrer ganzen verfilzten Schrecklichkeit deutlich gewordene Machübernahme. Ohne SA, ohne Gestapo, ohne KZs , ohne Massenelend (das kommt demnächst, wenn nicht doch noch ein Wunder geschieht ). Anderswo passiert auch viel Mist, aber so ein Murks wie unsere "Energiewende" wäre nirgendwo sonst über das erste Entwurfsstadium hinausgekommen. Vielleicht gehört Deutschland eben einfach doch nicht zum demokratischen Westen. Anders kann ich es mir nicht erklären, daß ausgerechnet die Kreise, die hierzulande Bildungbürger spielen, den grün-linken Rattenfängern in Massen auf den Leim gegangen sind und immer noch hinterherlaufen.

Tomas Poth | Do., 25. Mai 2023 - 16:22

Die Hampel-Ampel ist für die Abschaltung reif, sonst nichts. Alles andere verlängert nur das Elend.
Hic Rhodus, hic salta!

Stefan Jarzombek | Do., 25. Mai 2023 - 16:25

"Es ist, wie es ist: In dieser Koalition passt nichts zusammen, weil vom ersten Moment an nichts zusammengepasst hat."
Das habe ich in diesen Foren schon so oft angemerkt, schön das es hier nochmal deutlich gesagt wird.
"Nicht zu regieren ist besser als falsch zu regieren" , das war einmal ein ganz großer Satz, von dem ist jedoch nur übrig geblieben, dass die FDP als Lügenbarone, Steigbügelhalter der Grün/Roten und rückgratlose Schwätzerpartei wahrgenommen wird.
Der Kanzler und die Ampelparteien wollten sich auf Adlerflügeln in eine Zukunft namens Zeitenwende emporschwingen, doch aus dem Adler ist eine flügellahme Krähe geworden die demjenigen der die Saat ausbringt die selbe vom Felde frist.
JA. Meiner Meinung nach sollte dem Kanzler die Vertrauensfrage möglichst bald gestellt werden um noch mehr Schaden an der Republik früh genug abzuwenden.
Wenn er nichts zu befürchten hat sollte er selbst Mann genug sein sich dem zu stellen.
So gilt er hinterher noch als feige...als Machtklammerer.

Hans Jürgen Wienroth | Do., 25. Mai 2023 - 16:31

Nach dem „Basta-Kanzler“ wurden die Grünen 16 Jahre von der „Klima-Kanzlerin“ und dem Koalitionär SPD hofiert und beide verhalfen den „Zivilgesellschaften“ zu Macht. Diese NGOs wurden von den Medien zu „Experten“ hochstilisiert, zu denen es in Merkels „Alternativlosigkeit“ keinen Widerspruch gab.
So gefüttert und in der Bundesregierung wieder zu Macht gekommen, fühlen sich die Grünen unangreifbar, sie allein können das Klima retten. Dazu ist Kompromisslosigkeit erforderlich, die sie in allen Koalitionen an den Tag legen. Das passt nicht zu einer Demokratie, weshalb die Überwachung (und Gängelung) der Bürger erforderlich ist. Den linken in der SPD kommt das entgegen, wobei beide übersehen, dass auch Schulden endlich sind.
Die Grünen sind überzeugt von ihren „einfachen Lösungen“, übersehen dabei jedoch die Komplexität der Natur(-Wissenschaften) und der Mengenlehre. Dazu passt, dass der Staat selbst Luftschlösser wie Herstellung und Kauf von Wasserstoff, sowie dessen Absatz finanziert.

Christa Wallau | Do., 25. Mai 2023 - 17:38

lautet:
W a n n ist das Ende der Fahnenstange endlich erreicht?
D a ß die Realität sich letztlich unerbittlich durchsetzt und allen links-grünen Träumereien und Verrücktheiten ein jähes Ende bereitet, ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Aber wieviel an Schaden bis zu diesem Punkt noch angerichtet wird, steht in in den Sternen ...

Hans Schäfer | Do., 25. Mai 2023 - 18:41

Die Meinungsmachungsindustrie hat sich instrumentalisieren lassen, in dem sie mitgeholfen hat, uns zu vereinnahmen.
Im Dunst dieser Politik haben sie ihr Schäfchen ins Trockene gebracht. Spitzenposten mit hohem Einkommen durch ihre Berichterstattung geschafft, zu ihrem Vorteil zu besetzen.
Die Verarschten, in doppelter Hinsicht sind wir.
Wir dürfen sie alimentieren und die Reg.-obwohl alle Macht vom Volke ausgeht- bekommen wir auf "legalen" Weg nicht weg und sollten sie noch so viel Mist bauen. Auch wenn Olaf der Schweiger das Handtuch wirft, würde Merz die Politik fortsetzen.
Auch durch Neuwahlen würden auf Grund unserer Parteienlandschaft und Wahlsytems nichts ändern. Sie würden das Ergebnis, in ihrem Sinne deuten. Es von MMM verkünden lassen, ohne dass die Wähler*innen dagegen etwas unternehmen kann. Es würden lediglich einige Pappnasen ausgetauscht durch andere Unterbelichtete ersetzt, eine 4`er Koalition gebildet und weiter zu Ihrem Vor- und zu unserem Nachteil gewurschtel

Wolfgang Borchardt | Do., 25. Mai 2023 - 22:06

Mike Krüger: "Wärme pumpen"

Sabine Lehmann | Do., 25. Mai 2023 - 23:05

Antwort auf von Wolfgang Borchardt

Man munkelt, es wurde jetzt noch eine zusätzliche Leitungsebene mit Besoldungsstufe B13 im Wirtschaftsministerium geschaffen. Diese wurde bereits mit der Aufgabe betraut, möglichst viele Wärmepumpen**innen in Regenbogenfarben herstellen zu lassen. Natürlich dürfen diese Desginer-Modelle aber nur von Frieda Ataman persönlich ausgesuchten und zertifizierten gendergerechten Fachbetrieben verbaut werden, in denen die speziell geschulten queeren Mitarbeiter*innen entsprechende Armbinden tragen.

Sabine Lehmann | Do., 25. Mai 2023 - 23:20

Antwort auf von Wolfgang Borchardt

Herrlich Herr Borchardt. Meine Lieblingszeile ist die mit dem "Cannabis verheizen" und das "müsse erstmal (g)reichen". Typisch Mike Krüger.
In diesem Sinne: "Wir graichen auf das Herzstück unserer Demokratie"(*), das Leben ist kein Ponyhof, und hoffentlich gibt es kein Leben nach dem Tod, denn noch so eins hält doch kein Schwein aus;-) wenn das hier so weiter geht;-)
*Zitat Baerbock Anno 2021, kannste dir nicht ausdenken......

Gunther Freiherr von Künsberg | Do., 25. Mai 2023 - 22:20

Das Vorhaben der Grünen mittels Überwachung durch den Schornsteinfeger das Heizungsverhalten der Bürger konkret zu ermitteln ist ein Glücksfall der Geschichte. Endlich habe ich die Chance von höchster Stelle in Erfahrung zu bringen, was alles ich falsch mache. Ich muss mich jetzt nicht mehr selbst um ein schlechtes Gewissen kümmern. Das macht Vater/Mutter Staat.
Noch dankbarer bin ich den Grünen, dass sie durch moderne fernmanipulierbare Stromzähler mir den Strom abschalten können & ich so zur Weltrettung beitragen kann. Vor allem weiß ich dann, dass ich meine Waschmaschine morgens zwischen 3:00 und 4:00 Uhr in Gang setzen muss. Endlich sind die Nächte nicht mehr so langweilig.
Stasi-IM’s arbeitenden geheim. Damit ist jetzt Schluss. Die Wärmeermittler tragen schwarze Uniformen & ermitteln Wärmefehlverhalten, dass sie an die Wärmesicherheitsbehörde melden, die mich dann mittels entsprechender strafrechtlicher Konsequenzen dankenswerterweise auf mein Fehlverhalten hinweist.

Ingo Frank | Do., 25. Mai 2023 - 22:23

unbedingt die schlechteste Lösung. Da sind natürlich Bedingungen zu bedenken. So müssen die Gläubiger mitspielen und noch wichtiger ein Insolvenzverwalter, der an den Fortbestand der Firma (Regierung) oder zumindest in Teilen überzeugt ist. Und, um den Bogen in die jetzige Politik/ Koalition zu spannen,
die alles entscheidende Frage: wer, wo ist er, der
Insolvenzverwalter, der an den Fortbestand der Parteien glaubt? Die CDU? Wohl kaum! Dazu fehlt ihr schlicht das Format mit den Gläubigern dem Volk? zu verhandeln und was noch viel gravierender ist,, sie legte mit den 16 Jahren Merkel und ihrer Politik den Grundstein für den Insolvenzfall. Somit ist die CDU vollkommen ungeeignet diese Aufgabe ( neue Regierung) zu übernehmen weil, tja weil, die CDU nicht einen unwesentlichen Teil der Insolvenzursache ist.
Und deshalb, bleibt nur die brachiale Option: diese Regierung muss weg! da Substanzlos! Nur dann die Frage, wer soll’s richten?
Keine Ahnung ? Welche Partei ?
M f G a d E Republik

Urban Will | Fr., 26. Mai 2023 - 09:16

Partei, schlau, klug...
Das ist zuviel verlangt.
Es fängt ja schon bei „Partei“ an. Sie sind einfach keine. Das kann man drehen und wenden wie man will. Sie waren mal eine, als sie sich gründeten und waren auch zu Schröder – Zeiten noch eine, aber sie sind nun keine mehr.
Als das Auftreten, das Gehabe, das Belehrende, das „wer eine andere Meinung hat, ist nur noch nicht bekehrt, es gibt außer der unsrigen keine andere Meinung“, das „wir müssen alles verbieten, was uns nicht passt“, etc.Man könnte ewig weitermachen.
Die Grünen sind eine Sekte und das sollte man langsam mal kapiert haben. Und zwar eine ganz gefährliche Sekte. Eine mit Allwissenheits -Anspruch und sehr viel Macht (da ihnen die meisten Leitmedien aus den Händen fressen), aber vielen Dummen.
Gerade diejenigen Altparteien, die nach wie vor mit denen koalieren wollen, sollten das langsam kapieren.
Zum Thema Vertrauensfrage: überflüssig. Einem Lügner und Meineidigen steht das nicht zu. Und wenn er sie stellt, kuschen eh alle.

Ernst-Günther Konrad | Fr., 26. Mai 2023 - 13:51

Ob es Zeit für die Vertrauensfrage wäre? Es wäre Zeit das die Ampel sich auflöst, dann bräuchte es diese Frage nicht. Weder das ein noch das andere kommt für diese Geisterfahrer in Frage. Die fahren immer weiter auf ihrer ideologischen Fahrbahn und alle die entgegen kommen, werden als Geisterfahrer gesehen. Wir verstehen das nur nicht. Die werden alles daran setzen, diese Legislaturperiode durchzubringen, koste es was es wolle. Bis dahin wurden so viele unwiederbringliche Fehlentscheidungen getroffen, das Land derart stabilisiert, das es eines völlig neuen Wiederaufbau braucht, dieses Land wieder in Maß und Mitte zu bringen. So zutreffend Ihre Analyse ist, so wenig glaube ich an daran, das reguläre Wege gegangen werden, seitens der Ampel das Desaster zu beenden. Scholz und Vertrauensfrag? Der hätte die schon vergessen bis er das Rednerpult im BT erreicht. Die FDP wird weitermachen, sie hat wahrscheinlich letztmalig die Gelegenheit im Bund mitzuregieren und braucht das Machtgefühl.