Bärbel Bas
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas kurz nach ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin / dpa

Neue Bundestagspräsidentin - Bärbel wer?

Mit Bärbel Bas übernimmt nach dem politischen Schwergewicht Wolfgang Schäuble eine kaum bekannte Politikerin das zweithöchste Amt im Staat. In ihrer Antrittsrede forderte die aus einfachen Verhältnissen stammende Duisburgerin die Parlamentarier dazu auf, den Menschen mehr zuzuhören – und nicht nur denen, die laut schreien.

Autoreninfo

Moritz Gathmann leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland.

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Bärbel Bas – so heißt seit dem heutigen Tag die neue Präsidentin des Deutschen Bundestags, gewählt mit 576 von 724 Stimmen. Die 53-jährige Sozialdemokratin, die nun (nach dem Bundespräsidenten) die laut Verfassung zweithöchste Amtsträgerin in Deutschland ist, kannten vor dem heutigen Tag allerdings nur politische Insider: Seit 2009 im Bundestag, hatte die Gesundheitspolitikerin aus Duisburg kaum für Schlagzeilen gesorgt, gehörte nicht zum Standardpersonal der Talkshows. Im politischen Betrieb werden solche auf Bundesebene wenig sichtbaren Politiker gerne als „Hinterbänkler“ bezeichnet, was allerdings wenig über ihre tatsächliche politische Arbeit aussagt.

Bas bemühte sich am heutigen Nachmittag, gleich in ihrer Antrittsrede Akzente zu setzen – keine leichte Aufgabe als Nachfolgerin des „alten Hasen“ Wolfgang Schäuble, der den Posten seit 2017 bekleidet hatte. Bas dankte Schäuble für seine Führung des Bundestags in einer Zeit, in der mit dem Einzug der AfD der Ton im Parlament wieder rauer wurde: „Als Bundestagspräsident haben Sie die Kontroverse ermöglicht und zum Streit ermutigt, aber Sie haben auch Grenzen gesetzt, wenn es nötig war.“

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Christa Wallau | Di, 26. Oktober 2021 - 17:54

viel kontroverser im Parlament zugehen als bisher; und wir werden den ein oder anderen bzw. die eine oder andere Abgeordnete erleben, der/die seiner/ihrer Aufgabe ganz offensichtlich nicht gewachsen ist.

Die CDU in der Opposition - das wird wirklich spannend; denn nun dürfte sich endlich zeigen, was an Substanz von früher überhaupt noch in ihr steckt.
Daß wir nun schon mindestens zwei ausgewiesene Verächterinnen deutscher Kultur im Präsidium des Bundestages sitzen haben (Roth und Özoguz), sagt alles aus über unser Land und sein Selbstverständnis.

Wohin diese Haltung führt, werden die nächsten Jahre erweisen.

Özoguz, ist das nicht ein in Deutschland geborenes MdB, das Gauland "in Anatolien entsorgen" wollte?
Und sitzt Gauland nicht neben Frau Weidel, die die Bundesregierung 2013 als "Schweine" bzw. "Marionetten der Siegermaechte des 2. WK" bezeichnete, die die Aufgabe haben, das "dt Volk klein zu halten indem molekulare Buergerkriege in den Ballungszentren durch Ueberfremdung" induziert werden sollen?

https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Diese-Schweine-…

Und haben Gauland, Weidel und Chrupalla nicht alle gegen den Parteiausschluss eines MdB gestimmt, der sich als "das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus" bezeichnet?
Richtig und wichtig, dass die anderen Bundestagsfraktionen sich klar von diesen Leuten distanzieren!
Nebenbei: das Bundestagspräsidium hat eine ganze Reihe von Aufgaben. Wächter oder Bewahrer der "deutschen Kultur" (oder das, was Leute wie Sie dafür halten) zählt nicht dazu. Wie kommen Sie auf so einen Unfug?!

Ann-Kathrin Grönhall | Mi, 27. Oktober 2021 - 12:05

In reply to by Kai Hügle

Ist das nicht die hevorragend vernetzte Frau Özoguz , bis in die Kreise, auf die es in einer bunten, toleranten und weltoffenen Gesellschaft immer mehr ankommt?

https://www.merkur.de/politik/integrationsbeauftragte-ministerin-oezogu…

Zum anderen hat sie schon vor Jahren mit aller Klarheit definiert, dass es „eine spezifisch deutsche Kultur ..., jenseits der Sprache“ nicht gibt und dass man Einwanderern „keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen“ kann, weil diese Kultur nur eine Fiktion ist, „schlicht nicht identifizierbar“.

Ist es das was SIE für "deutsche Kultur halten ?
Nur für den Fall das das Wort Kultur Ihnen etwas sagt.

Kai Hügle | Mi, 27. Oktober 2021 - 16:17

In reply to by Ann-Kathrin Grönhall

Danke für den Link, aber wenn Sie sich die Zeit genommen hätten, nur etwas mehr als die Überschrift zu lesen, wären Sie nach wenigen Sekunden auf folgenden Satz gestoßen: "Özoguz hat sich von ihnen [ihren Brüdern] aber klar distanziert."
Abgesehen davon weiß ​ich beim besten Willen nicht, was Verwandschaftsverhältnisse mit "Vernetzung" zu tun haben sollen, und meines Wissens kommt Sippenhaft weder in Deutschland noch in Schweden Anwendung.
Falls Sie dieses Prinzip für irgendwie gangbar halten, würde das ähnlich tiefe Einblicke in Ihr Verständnis von Kultur liefern wie Ihre augenscheinliche Indifferenz gegenüber der Tatsache, dass nicht wenige AfD-Abgeordnete denken und reden wie Reichsbürger-Rechtsextremisten.
Aber auch das ist nichts Neues in diesem Forum.

Brigitte Simon | Do, 28. Oktober 2021 - 00:34

In reply to by Kai Hügle

Sehr geehrter Herr Hügle,
was ist Kausalität und Wirkung lernten wir im Elternhaus, spätestens im Kinder-garten. Kausalität für Gauland ist das Zitat Aydan Özogüz. "Eine spezifisch deutsche Leitkultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar. Das wundert mich.

Frau Özoguz war über 14 Jahre mit Scholz nahen Hamburger Innensenator Michael Neumann verheiratet. Viele Jahre, die deutsche Kultur, deren Werthaltigkeit und Identität schätzen und achten zu erleben.

Die FAZ schreibt "Alexander Gauland hetzte gegen die Integrationsbeauftragte Özoguz. Über sein (Gauland) Zitat wurde viel, über Özoguz´ hingegen wenig gesprochen." Soll er "ideologisch beladenen Kampfbegriff" stehen lassen"?

In der Sache stimme ich Gauland zu. Nicht jedoch seiner Artikulation und Pro-vokation. Der AfD fehlt die politische Diplomatie, Wahrheiten auszusprechen.

Wir benötigen mit der Union eine standfeste, selbstbewußte und kluge Oppositition. Bevor wir in dem Sumpf der linken Ampel versinken.

<<Der AfD fehlt die politische Diplomatie, Wahrheiten auszusprechen.>>

Wahrheiten wollen sie nicht hören, ob diplomatisch ausgesprochen oder provokativ. Es fehlen Argumente, wie man den Wahrheiten begegnen kann.
Also bleibt ihnen nur zwei Möglichkeiten übrig:
-Die Wahrheit anzuerkennen. Wird nicht mal dann eintreten, wenn Weihnachten
und Ostern auf einem Tag fallen.
- die Wahrheit mit Totschlagargumente zu begegnen gegen die es sich "NICHT"
diskutieren lässt.
Da bekanntlich auf jedem Topf ein Deckel passt, gehen sie zu Recht davon aus, wie die AfD Hater hier im Blog beweisen. unter Mitwirkung der Gehirnwäsche betreibenden MsM, genügend Personen zu finden, die an Wahrheiten, weil sie die Zusammenhänge nicht erkennen, „NICHT" interessiert sind.
Die Reg.-Parteien werden diese Stimmung weiter anheizen., Wahrheiten würden das Regieren nur behindern.

Enka Hein | Di, 26. Oktober 2021 - 18:13

...weder Schäubles noch die Rede von Bad kam in der Einheitsfront gegen AFD an.
Man hätte mir der Wahl von Baumann ein Zeichen setzen können.
Die Spaltung geht weiter.
Angetrieben durch die Blockparteien.

Rob Schuberth | Di, 26. Oktober 2021 - 18:17

Und so hat die AfD wieder einmal nur provoziert.

Respekt u. Achtung erarbeitet man sich, oft mühsam, aber bestimmt nie durch provokantes Auftreten.

Bis die Grünen ihren Vize bekamen hat es über 10 J. gebraucht.
Die AfD sollte sich also besser in konstruktiver u. nicht provozierender Oppositionsarbeit versuchen.

Wenn dann deren gute Anträge nur abgelehnt werden (durch die Einheitsfront, welch passender Begriff) weil sie von der AfD kommen, dann merken sich das die Wähler u. auch die Medien können dann nicht mehr draufhauen.

Frau Bas wünsche ich ein gutes Händchen u. hoffe sie agiert in ihrem neuen Amt objektiver als andere es taten.
Z. B. eine Frau Roth die einfach, trotz erkennbarer Minderbesetzung des B-T u. damit nicht gegebener Beschlussfähigkeit, ein Gesetz durchmogelte.
Das war nicht demokratisch, aber die Einheitsfront hat es dennoch akzeptiert.

So etwas darf sich nie wiederholen.

Ich stimme Ihnen völlig zu. Gleich am ersten Tag solche Konfrontationen zwischen AFD und LINKEN helfen in der Sache wenig weiter. Ich kannte den Namen Bas bislang nicht und las ihn erst in den letzten Tagen in den Msm, als ihre mögliche Kandidatur Bestimmung erörtert wurde. Deshalb verbietet es sich auch, über die Frau zu urteilen. Jedenfalls hat sie Berufs- und Lebenserfahrung und es bleibt abzuwarten, wie sie mit ihrer linken Gesinnung künftig als Sitzungsleitung mit dem Parlament umgehen wird.
Das sich im Parlament grundsätzlich etwas ändern wird wage ich zu bezweifeln.
Mal sehen, wie sich die CDU in der Debatte stellen wird. Jetzt muss sie ja das kritisieren, was sie selbst verbockt hat. Da ich fest davon ausgehe, dass sich die Sitzordnung ändern wird, dürfte es ein ums andere Mal zu "ungewolltem" Kontakt zu den "Unsagbaren" kommen und von den Msm mit Sicherheit zum Eklat hochstilisiert werden. Interessant ist aber dann doch schon, das 118 für den AFD-Kandidaten stimmten.

Sabine Lehmann | Di, 26. Oktober 2021 - 18:25

Scheint diese Woche das Schlüsselthema zu sein. Auch hier, nicht nur bei der Union, stellt sich die Frage nach der Substanz. Wurde auch hier wieder krampfhaft versucht eine Frau für diese Rolle zu besetzen? Qualifikation egal, Hauptsache das Geschlecht stimmt und politisch "woke" ist natürlich links besser als rechts?
Was für ein Krampf. Kompetenz sollte einzig entscheidendes Kriterium sein. Woher hat sie die? Früher zählte das Erreichte, heute reicht das Erzählte. In Kombination mit dem "richtigen" Geschlecht, gerne auch ganz ohne, der richtigen Hautfarbe, gerne "person of color" mit Migrationshintergrund, steht dir in Deutschland die Welt offen. Letzteres trifft auf Bas zwar nicht zu, aber vielleicht ist diese Fehlentwicklung auch der Grund für den "hohen" Stand Deutschlands in allen wichtigen internationalen Rankings?
Für mich eine Fehlbesetzung, aber jetzt schon ein deutliches Richtungszeichen wo die Reise hingehen soll mit Deutschland und seiner hirnlosen Politik. Meine Meinung.

Konrad Paukner | Mi, 27. Oktober 2021 - 09:06

In reply to by Sabine Lehmann

liebe Frau Lehmann, es ist eine Politik der "Zentral-Hirne", die nach dem Gutso der Parteioberen. Wenn die Abgeordneten - so wie es im eigentlichen Sinn vorgesehen ist - ausschließlich nach eigenem Gewissen abstimmen dürften, ja dann würde es u. U. ganz anders auschauen. Aber mit Fraktions- und Koalitionszwang wird sich nie was ändern, es wird nur noch schlimmer und immer weiter in Richtung Parteipolitik und Pfründe sichern gehen.

Brigitte Simon | Mi, 27. Oktober 2021 - 15:31

In reply to by Sabine Lehmann

Wie Recht Sie haben liebe Frau Lehmann. Seit Jahren beobachte ich intensivst unsere Politikerinnenelite. Das Ergebnis ist geradezu traumatisierend. 16 Jahre Unterjochung der Quotenfrau Angela Merkel hinterläßt irreparable Spuren. Oder
urteile ich zu subjektiv? Kann ich doch noch an die uralte Erfahrung "Neue Besen kehren gut" glauben? Möglicherweise! Schließlich gehört Merkel zu den alten Be-
sen.

Es keimt in mir Hoffnung auf. In der heutigen SZ schwärmt die Journalistin Cerstin Gammelin (bekennende Feministin) vom "Zauber des Neuanfangs". Sie muß es wissen. Sie liest diesen Frau Bas von den Lippen ab und zitiert wortwörtlich:
"Es sei gut, wenn eine Frau im Herzen der Demokratie die Verantwortung trägt".

Ob das dem Außenseiter Kubicki, am Ende des Damenlaufstegs lächelnd sitzt, gefällt?

Heidemarie Heim | Di, 26. Oktober 2021 - 18:49

Frau Pau aus Ostberlin sowie Frau Magwas aus Rodewisch (Sachsen), endlich 2 ostdeutsche Vertreterinnen in dieser auch nach außen hin wichtigen parlamentarischen Funktion. Einer aus Thüringen, noch dazu laut einiger Leitmedien von Höckes Gnaden entsandter und gewählter Abgeordneter kommt da natürlich überhaupt nicht in Frage für solch einen Posten. Da bedurfte es, wir erinnern uns, noch nicht mal der Intervention durch unsere Bundeskanzlerin oder der Einsatz von Fleurop und Torten seitens der Linken. Ja, der Respekt für unsere Mitbürger und Wähler/innen aus dem Osten der Republik hat heute durch den 20. Bundestag mal wieder eine ganz besondere Note und Stellenwert erhalten.
Nun merken und begreifen es wohl hoffentlich auch die letzten, lt. Sonderbeauftragter Ost "Demokratie-Defizitären" wie die Berliner Blase gemeinhin so tickt. Nämlich kulturpolitisch hoch sensibel wie immer;). MfG

Als erstes nahm ich die Nachricht zur Kenntnis, dass die AfD mal wieder draußen bleiben muss, obwohl sie in den ostdeutschen Ländern gut abgeschnitten hat. Absolut gesehen hat übrigens Bayern die meisten AfD-Wähler von allen Bundesländern. Aber alle schönen Worte vom "Zuhören" und vom "Osten" sind Schall und Rauch, wenn es um den "Kampf gegen Rechts" geht. Allmählich zweifle ich am Demokratieverständnis und am Sinn dieses sehr großen "hohen Hauses".

Heidemarie Heim | Mi, 27. Oktober 2021 - 12:07

In reply to by Ferdinand Schulze

Damit haben Sie es auf den Punkt gebracht geehrter Herr Schulze! Auch Herr Gathmann, der (noch;) nicht im Verdacht steht der rechten Fraktion allzu nah zu stehen und seiner Bemerkung "..hatte sich nach wenigen Minuten erledigt" , hegt da zumindest Zweifel was ein solches Vorgehen insbesondere im Osten für Folgen haben könnte. Da sind sie es grob ausgedrückt vielleicht gewöhnt, das die wichtigsten Schaltstellen der Macht, auch in der Wirtschaft von Anfang an "westbesetzt" wurden, aber nicht nur extrem Rechte fragen sich dort langsam aber sicher wie lange sie noch, egal wie sie wählten die zweite Geige spielen sollen. Oder mit Wortbrüchen bzw. Vertragsbrüchen bezüglich eines "idealerweise" vorgezogenen Kohleausstiegsszenarios umzugehen haben! als vom Westen bescheinigte Wackel-Demokraten;). Die üblichen Gegenargumente o. Beschimpfungen wie Jammer-Ossi, Opferrolle usw. ziehen da m.E. nicht ewig. Denn nicht nur Berlin sondern auch der Osten tickt anders soweit ich dies beurteilen kann. FG

Walter Bühler | Di, 26. Oktober 2021 - 19:13

In Berlin kann man sehr gut sehen, was SPD, Grüne und Linke unter einfacher Sprache verstehen, und zwar am Beispiel des (einfachen) deutschen Wortes Diversität (oder diversity):

https://diversity-arts-culture.berlin/inhalte-leichter-sprache

Man beachte, dass mit unter dem Stichwort "Vielfalt bedeutet:" mit der Erklärung "(Menschen) ... haben verschiedene Glauben" im Zuge der einfachen Sprache gleich ein neuer Plural erschaffen worden ist.

Was in Berlin geht, das wird unter der nächsten Regierung wohl auch im Bund gehen.

... dass die Regierung Scholz die gruselige Regierungskunst, die im Land Berlin von RRG unter Führung der SPD praktiziert worden ist, 1:1 auf die Berliner Bundespolitik überträgt? Scholz selbst wird - falls er es überhaupt wirklich will - eine solidere Regierungsweise nicht alleine schaffen können. Seine Position in der SPD ist viel zu schwach gegenüber den links-grünen Parteifunktionären wie Esken und Kühnert.

Ingofrank | Di, 26. Oktober 2021 - 20:55

Das der Kandidat der „niemand will sie Partei“ durchfiel ist ja halbwegs „logisch“ erklärbar.
Aber einen Stellvertreterposten für die Linke, die lediglich 3 Direktmandate errang und an der 5%
Hürde scheiterte entbehrt jeglicher Logik.
Woher kamen denn die Stimmen? Ach ich vergaß, ein Mitforist belehrte mich diesbezüglich, die Dunkelroten hätten sich Demokratisiert. Auch eine Logik, jedoch nicht die meine..
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Hans- Jürgen Schulze | Mi, 27. Oktober 2021 - 10:21

Es ist jetzt gerade 10 Minuten vor 14.00 Uhr, die Rede unserer neuen Bundestagspräsidentin, Frau Bärbel Bas ist zu Ende. Eine sehr beeindruckende Wortwahl benutzte sie, als ob sie meine noch vor mir liegenden Buchstaben kennen konnte. Die Zukunft wird zeigen ob die Bereitschaft aller Abgeordneten vorhanden ist das unser Land und ihre Repräsentanten wieder mit einer wahrhaftigen Demokratie ausstatten werden. Ihre Rede nenne ich als eine erste vertrauensbildende Aktion in Ihrer kommenden Legislatur. Weiter so, werden viele Bürger sagen. Wir brennen darauf.

herzlichst ihr Leser
Hans-Jürgen Schulze
seit 34 Tagen 80 jährig

Alexander Brand | Mi, 27. Oktober 2021 - 10:24

Mehr muß man eigentlich zu dieser Person nicht sagen, wenn die Kommunisten applaudieren, dann weiß man was man von dieser Frau Bas erwarten darf.

Die Entwicklung in Deutschland geht unaufhaltsam weiter weg von einer freien Demokratie hin zu einer linken Diktatur – genau so wie es von Merkel vorgesehen war.

Abweichendes Denken hat zukünftig im BT noch weniger Platz als bisher, man sah das an der wiederholten Ablehnung des AfD-Kandidaten zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten. Das widerspricht jeglichen demokratischen Gepflogenheiten, mehr noch es ist geradezu infantil! Es ist dieses Verhalten der „etablierten“ Parteien, die zur Demokratie-/Politikverdrossenheit in diesem Land führen.

Unter Frau Bas wird genau dieser Abbau der Demokratie hin zur linksfaschistischen Diktatur zunehmen, sie ist weder neutral (zwingende Voraussetzung für ihr Amt) noch ist sie demokratisch.

Hans- Jürgen Schulze | Mi, 27. Oktober 2021 - 11:13

Es ist jetzt gerade 10 Minuten vor 14.00 Uhr, die Rede unserer neuen Bundestagspräsidentin, Frau Bärbel Bas ist zu Ende. Eine sehr beeindruckende Wortwahl benutzte sie, als ob sie meine noch vor mir liegenden Buchstaben kennen konnte. Die Zukunft wird zeigen ob die Bereitschaft aller Abgeordneten vorhanden ist das unser Land und ihre Repräsentanten wieder mit einer wahrhaftigen Demokratie ausstatten werden. Ihre Rede nenne ich als eine erste vertrauensbildende Aktion in Ihrer kommenden Legislatur. Weiter so, werden viele Bürger sagen. Wir brennen darauf.

Martin Falter | Mi, 27. Oktober 2021 - 12:31

das jemand mit offensichtlicher Bodenhaftung, den Job bekommen hat. Auch habe ich nichts dagegen, dass es eine Frau geworden ist.
Was mich aber stört ist das krasse Mißverhältnis ( Mann/Frau )bei der Stellvertretung. Wenn man schon einen Neuanfang proklamiert, hätte die Frau Roth auch gerne fehlen dürfen. Jetzt lassen wir sie mal arbeiten ( viel genug sind es ja ) und
hoffen auf eine bessere Politik, als bisher.....
Mehr bleibt dem Suverän nicht übrig.

Klaus Funke | Do, 28. Oktober 2021 - 09:50

Die Bundestagspräsidentin wurde auf den Thron gehievt wie Frau vdL auf den EU-Vorsitz! Im Hinterzimmer ausgekegelt und dann nach vorn geschoben. Was dürfen wir von solcher Dame erwarten? Natürlich musste es diesmal eine Dame sein. Indes, die Frauen werden nicht mal gefragt, ob sie sich dadurch repräsentiert fühlen. Ein übles Schmierentheater!