
- Der, der zurückrudert
Diese Woche schien eine der klaren Worte zu werden – doch Friedrich Merz knickte abermals ein. Wenn die CDU nicht bereit ist, eine Migrationswende zu erzwingen, drohen uns 2029 österreichische Verhältnisse.
Diese Woche schien eine der klaren Worte zu werden. Nur einen Tag nach dem Anschlag von Aschaffenburg trat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) vor die Öffentlichkeit – und jeder einzelne seiner Sätze traf ins Mark: „Das Maß ist endgültig voll.“ Das Land stehe vor dem „Scherbenhaufen“ einer seit zehn Jahre gescheiterten Asylpolitik. Was er dann als Fünf-Punkte-Plan unter seiner möglichen Kanzlerschaft ankündigte, war – auch wenn ihr Name nicht fiel – eine Abrechnung mit Angela Merkel.
Merz kündigte eine „ausnahmslose“ Zurückweisung aller illegalen Versuche des Grenzübertrittes und ein „faktisches Einreiseverbot“ für alle ohne gültige Papiere an; er wolle die Bundespolizei mit mehr Kompetenzen ausstatten und sie künftig auch an Abschiebungen beteiligen; und er sprach sich dafür aus, ausreisepflichtige Straftäter oder Gefährder unbefristet bis zur freiwilligen Ausreise oder Abschiebung in Gewahrsam zu nehmen. Mit der letzten Maßnahme hätte es den Anschlag von Aschaffenburg nie gegeben. Und in einer Rede bei der Körber-Stiftung setzte er dann noch einen obendrauf: Staaten, die ihre ausreisepflichtigen Staatsbürger nicht zurücknehmen, dürften künftig nicht mehr auf Geld aus Deutschland hoffen.
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Merz hat wieder mal seine Rückgratfreiheit unter Beweis gestellt. Statt des Verbotsverfahrens der AfD gibt es aber noch eine Variante: Die Wähler überspringen einfach vier weitere lähmende, leidvolle Jahre. Sie machen schon jetzt ihr Kreuzchen bei der Paria-Partei. Das scheint Merz nicht auf dem Schirm zu haben. Er glaubt, die Wähler erpressen zu können. Eben das könnte ihm gehörig auf die Füße fallen. Das sei ihm von Herzen gegönnt. Er hatte alle Chancen und hat sie mutwillig versemmelt.
Der Friedrich Merz redet eben schneller als er denkt und denken tut er hinterher genau das Gegenteil von dem was er gesagt hat und rudert dann zurück.
Ich möchte dem Mann das Kanzleramt nicht anvertrauen.
Es wird im Chaos enden, so wie er redet, wird er regieren.
für eine kurze Zeit anders aussah. Auch Fritzel – wie die ganze widerliche linksgrünwoke Blase, die sich nicht schämte, zwei Tage nach den entsetzlichen Morden von Aschaffenburg dümmliche Selfies auf einer Demo gg genau die Partei, unter der es diese Morde evtl. gar nicht gegeben hätte, weil sie solche Menschen nie ins Land gelassen, bzw. schnell wieder abgeschoben hätte, zu machen – stellt die Brandmauer über Menschenleben. Man kann es nicht mehr anders sagen.
Ja, er könnte mit einem Schlag eine bürgerlich-konservative Wende einleiten, hätte für viele Jahre eine klare Machtoption und – da bin ich mir sicher – am Ende würden sich die beiden Parteien wieder vereinigen. (Hierfür müsste allerdings auch viel in Richtung Reform d EU und d Bez. zu Russland passieren).
Aber nein.
Dieser Geck, dieser Schwätzer, dieser – mit Verlaub – elende Feigling.
Opfert alles auf dem Altar der polit. Korrektheit. Verkriecht sich in der Brandmauer-Falle und bibbert.
Merkels Friedhof ist jetzt auch seiner.
Merz kommt aus einer anderen Zeit.Insofern hat die VDG recht.Er kennt offenbar das Gegenteil eines Rechtsstaates nicht.Ein Linksstaat.Und den hat die VDG mit Hilfe der Spd längst erschaffen.Gegen die VDG müßte täglich mit Propaganda ohne Unterlass vorgegangen werden.Gegen diese Verschwörer ist jedes Mittel im Rahmen eines erneuerten Rechtsstaates erlaubt.
Niveau macht sich immer gut, werter Herr Will.
Dann überlegen Sie doch mal, Frau Simon, ob es all diese Tote gegeben hätte, wenn Merkel die Grenzen nicht für jedermann sperrangelweit hätte offen stehen lassen. Und noch immer stehen sie offen und noch immer wird so gut wie niemand abgeschoben. Ich denke, das haben Sie mitbekommen.
Und wenn Fritzel das ebenfalls fortführt - entgegen seiner markigen Worte - weil er mit Parteien paktiert, die dies so wollen, bzw. seine Politik verhindern, dann treffen meine Worte nunmal zu.
"All in" hätte Merz schon bei seiner Wahl zum Vorsitzenden gehen müssen, nach dem Motto "Wir machen die Politik, die wir für richtig halten, mit all (!) denjenigen, die sie mittragen".
Jetzt, kurz vor der Wahl und kurz vor dem Erreichen seines Lebensziels, ist es wohl etwas viel verlangt, die eingegrabene Brandmauer mit Breschen unter Bedingungen zu versehen. Wobei, dass er "dem Faschismus" Vorschub leiste, wird ihm jetzt sowieso vorgeworfen werden, siehe die Berliner Großdemo der üblichen Verdächtigen.
Er wird sich und die Union wohl ins Kanzleramt retten, aber mit den absehbaren linken Wachhunden ist das Szenario "AfD-Wahlsieg 2029" in der Tat wahrscheinlich - wenn es überhaupt so lange dauert.
Merz steht in der eigenen Partei unter Druck, weil in ihr keine Einigkeit herrscht. Merz bekommt zu wenig Rückhalt aus der eigenen Reihe, bzw. der Wirtschaft. Merkel war der Spaltpilz, so wie sie es in den Parteilehrjahren der SED gelernt hat zu manipulieren. Perfekt! Der Ossi kennt das System, hatte ja genügend Lehrjahre. Jedenfalls, sollte es ein späteres weiter so wie jetzt geben, dann habe ich den Eindruck, endet es im Chaos. Die Mittelständler (Selbstständige, kleine + mittlere Unternehmen) ziehen ihre Konsequenzen. Adidas, Continental bauen voraussichtlich weitere Stellen ab. Erinnert mich auch an 1989, als viele ostdeutsche Akademiker das Land verlassen haben, Informatiker, Ärzte usw., weil ihnen die Abschlüsse nicht anerkannt worden sind oder aktive SED-Mitglieder waren. Es sei denn, es waren Opportunisten, wie Merkel. Darum merke, ohne Intelligenz kann man kein Land aufbauen + Ideologie macht nicht satt.
Bürger mit einer guten Ausbildung können sich den Lebensort aussuchen.
Warum sollte die AfD in einem politisch besetzten Verfassungsgericht ein faires Verfahren erwarten können? Was würde ein Verbot der AfD an der politischen Situation in unserem Lande ändern? Dann käme die nächste konservative Partei, der das gleiche Schicksal droht und eins, zwei, drei ist auch die CDU dran. Anzeichen dafür gibt es bereits. Hilft das wirklich in einer Demokratie den Wählerwillen zu repräsentieren?
Wer stellt sicher, dass sich österreichische Verhältnisse erst 2029 ergeben? Wenn Merz so weiter macht, dann kann das auch bei der anstehenden Wahl schon gelingen. Erst die dringende Notwendigkeit von Maßnahmen propagieren und dann zurückziehen. Mehr Wahlwerbung braucht die Partei, die das schon länger fordert, nicht.
Letzte Frage: Ist die AfD wirklich radikal oder wird sie nur so dargestellt und kann sich nicht anders wehren, weil sie sonst nicht vorkommt? Was ist mit den „linksradikalen“ bei den Grünen oder Linken, sind die keine Gefahr für unsere Demokratie?
"Was würde ein Verbot der AfD an der politischen Situation in unserem Lande ändern? Dann käme die nächste konservative Partei, der das gleiche Schicksal droht und eins, zwei, drei ist auch die CDU dran." Ein recht wahrscheinliches Szenario. Nur ist die Frage, ob das so sang und klanglos über die Bühne geht.
Fritzel wird noch ein schlechterer Kanzler als es Scholz jemals war, der Fritzel ist Aalglatt! Jetzt versucht er auf dem Rücken der Opfer von Aschaffenburg, die Blauen, Roten und die Grünen auszutricksen!! Den Blauen hat er schon dermaßen gegen den Kopf gestoßen das die sein Paket nur noch Ablehnen können, Rot und Grün hat vorher dieses Paket abgelehnt, also was will der Fritzel damit bezwecken!? Als alleiniger dastehen der was ändern wollte und am Schluss bleibt dann alles wie es ist!?
Merz lässt sich mit seiner Brandmauerangst quasi politisch kastrieren. Es kann sogar sein, dass die AfD noch als Erstplatzierte aus der Wahl hervorgeht.
Zitat:
...ein faires AfD - Verfahren...???
Gerade, ZDF: Bericht aus Berlin: Scholzens - Märchenstunde.
"Haben so viel neue Gesetze eingebracht, wie seit 20 Jahren nicht mehr"...wenn ich wieder Kanzler werde... !
Zitat Ende
Bis zur Wahl wird noch so viel geschlachtet, vergewaltigt und geraubt oder glaub noch Jemand das sich das mit der SPD/Grünen ändert ?
Die AFD HAT ABER AUCH GARNICHTS DAMIT ZU TUN !
Zur Klärung der politischen Lage, braucht man nur die AfD, die "ZURÜKRUDERER, eventuell die FDP.
Die SPD und die Grünen, sind völlig überflüssig !
Zitat:
" TRRORISTISCHE GRUNDZÜGE", MUTMASSLICHE
LINKSEXTREME FAKELN 23 POLIZEIFAHRZEUGE AB !
Grüne mit pietätlosen Grinse - Selfies (Demo 26.1.25 gegen rechts).
Die Toten sind schon vergessen - es ist das grüne Grinsen der VERACHTUNG.
DIE DUMMHEIT VON REGIERUNGEN, SOLLTE NIEMALS
UNTERSCHÄTZT WERDEN.
(Helmut Schmidt )
Zitat Ende
Dieser und noch manch andere SPD - Politiker würden in ihren Gräbern rotieren wenn sie den Untergang Deutschlands mit SPD und Grünen sehen könnten.
Ich nehme an, der Verfasser des Artikels ist auch gleichzeitig der "Selektierer" der nicht gewünschten KOMMENTARE.
? MEINUNGSFREIHEIT ?
Sie wissen doch genauso gut wie ich und jeder andere halbwegs vernünftige Bürger dieses Land, dass die AfD gesichert NICHT "gesichert rechtsextrem" ist! Sie wissen doch ganz genau, dass diese Machenschaften des dubiosen und unqualifizierten Herrn Kramer in Thüringen genau so fake sind wie die Machenschaften des dubiosen und unqualifizierten Herrn Haldenwang im VS. Und was wir von der dubiosen Frau Faeser zu halten haben, die man in Hessen nicht einmal geschenkt haben will, wissen wir auch!
Let's face it: die Mutti-Merzel ist ganz einfach der unfähigste Kanzlerkandidat - gleich nach dem Grün-stalinistischen Schmusepulli am Küchentisch - den die geschändete Republik je gesehen hat! Der kann gesichert Schlittenfahren oder Rudern - aber der kann gesichert nicht Kanzler!
Nach all den horrendesten, erbärmlichsten Messermorden in der Republik durch immer die gleiche Klientel, die seine Partei seit 10 Jahren Ins Land winkt, hat diese Vogelscheuche noch immer nicht begriffen, was die Stunde geschlagen hat! Gleichzeitig kann er am lebenden Körper beobachten, dass mit jedem Tag, wo er weiter zaudert, weiter pennt, weiter versagt, die Deutsche Wirtschaft tiefer im Morast versinkt. Dabei dröhnen ihm die ökonomischen Unken in den Ohren - alle Glocken schlagen Alarm: Dieser Robert ist ein gekränkter narzisstischer Schaulatz, der nichts auf der Pfanne hat, außer RotGrüne Röcke zu bebalzen. Das Land geht vor die Hunde! Das Volk löst sich auf! Und Kanzler Bohnenstange bertrachtet sich im Spiegel, borderline krankund voller Angst: Soll ich? Oder werden sie mich zerfleischen? Ich halte das nicht aus, wenn sie mich einen Nazi nennen! Längst hat die Glocke geschlagen: ihm galt sie! Ihm ganz allein! To whom the bell tolls! Merzel! - It tolls for thee!
nach Tino Chrupalla
"Wir bleiben schwer erziehbar und bleiben gesichert unbequem". Ich denke , das stimmt.
Die AgD ist "NICHT" gesichert rechtsextrem? Vielleicht nicht alle Mitglieder, aber führende Personen wie Höcke, Tillschneider, Chrupalla, etc. durchaus. Und diese Personen werden nicht nur geduldet, sondern hofiert. Spätestens mit dem in Kontext setzen der Grünen mit Stalinismus, disqalifizieren Sie sich jeglicher Diskussion
Bitte belegen Sie die Aussage, "die AfD ist gesichert rechtsextrem". Zeigen Sie bitte die Beweise auf. Der Verfassungsschutz in Thüringen usw. kann es jedenfalls nicht.
Die suchen immer noch nach Beweisen. Aber es macht sich gut, so etwas zu behaupten. Und wenn man mit Dreck wirft, bleibt immer etwas haften.
Wie gesagt, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie Beweise dafür bringen, daß die AfD gesichert rechtsextrem ist. Der Verfassungsschutz würde sich sicherlich auch freuen. Denn dann hätte er endlich die Beweise, nach denen er sucht.
Wo, bitteschön, sind denn "Höcke, Tillschneider, Chrupalla" "gesichert rechtsextrem"? Nenn Sie doch mal Beispiele, Beweise! Wenigstens einen! So weit ich sehe, können das weder der thüring. Verfassungsschutz noch der Bundes-Verfassungsschutz. Da können Sie doch sicher aushelfen, Herr Schramm! Ihre Klientel ist in höchster Not. Die warten auf Leute wie Sie!
Übrigens "Kontextsetzen" der Grünen mit Stalinismus: Was fällt Ihnen denn ein, wenn sie von Denunziationsplattformen, von Zensur in den Medien und dem Verbot der einzigen Oppositionspartei im Land kurz vor den Wahlen hören? Übrigens Jozef Stalin war ein Meister im Retouchieren von Personen auf historischen Fotos - bevor er diese liquidieren ließ.
Meinen Glückwunsch zu Ihrem Kommentar. Wieder muss ich ganz uneitel sagen, ich hätte es nicht besser gekonnt. Und das Schönste: Jedes wort sitzt! Nochmal Bravo!
Bei Faeser fehlt "unqualifiziert"
Übergangskanzler. Wenn ich alle Fakten betrachte, die mir betreffend Merz bekannt sind und seine Persönlichkeit in Betracht ziehe, dann ist er nicht der ideale Kanzlerkandidat, nicht in dieser Epoche.
Tatsächlich könnten vielleicht österreichische Verhältnisse drohen, die AfD könnte die politische Bühne dominieren. Noch ist sie in vielen Punkten zu radikal, viel radikaler als die französischen und iltalienischen Rechtsnationalen, aber sie kann sich mässigen und noch mehr Akzeptanz gewinnen.
Ich verstehe nicht, weshalb die CDU, der es doch an Persönlichkeiten nicht mangelt, ausgerechnet Merz als möglichen Kanzler vorschiebt.
Wüst ? (Heute live bei Mioska), Günther ? Wanderwitz ? der Thüringer MP
Voigt ? Um nur einige „Persönlichkeiten“ die tonangebend sind, zu nennen.
Nee Herr Lassalle, da bin ich nicht bei Ihnen. „Erichs letzte Rache“ hat die CDU nicht nur programmatisch sondern auch personell entkernt und auf links grün getrimmt. Und von diesem Aderlass ist leider Gottes, noch keine Genesung in Sicht ….. ehr weiteres Dauerkoma im links grünen Krankenbett !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
"Ich verstehe nicht, weshalb die CDU, der es doch an Persönlichkeiten nicht mangelt, ausgerechnet Merz als möglichen Kanzler vorschiebt."
Hoppla, habe ich da was falsch verstanden?
Wo befinden sich denn die Persönlichkeiten der CDU?
Sind die gerade in Urlaub?
Wäre Ihnen dankbar für eine Antwort.
Diese Anfrage vorerst. Heute Abend habe ich mehr Ruhe.
ich agiere nach dem Motto Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens. Ich dachte, in einer solchen wichtigen Partei müsste es eigentlich fähige Charaktäre geben. Ich selbst bin nicht Mitglied der CDU, könnte also keine konkreten Vorschläge machen.
In Ihrer 1. E-mail hieß es: "......in der es doch an Persönlichkeiten nicht mangelt...."
Das war eine Feststellung.
Jetzt schreiben Sie: "Ich dachte, in einer solchen wichtigen Partei müsste es eigentlich fähige Charaktere geben."
Das hört sich schon ganz anders an. " Ich dachte".......... "müsste es eigentlich".....
et cetera et cetera......
Da haben Sie wohl zu optimistisch gedacht - agiert oder wie immer Sie es nennen mögen.
Und auch der Optimismus des Willens hat wohl seine Oberhand verteidigt.
Ja, so kann man mit seinem Denken falsch liegen.....
Die CDU scheint Ihr Hoffnungsträger zu sein.
Ja, dann Gute Nacht Deutschland
P.S. Die Anrede : Werte.........ist heutzutage nicht mehr üblich.
Die AFD kann man nicht mit der FPÖ vergleichen.Diese ist ein klarer,fulminanter Neuling.Jene ist uralt und hatte früher die Rolle,welche in Deutschland heute noch die FDP einnimmt.Viel schlimmer;Es wird von Seiten der CDU viel zu zaghaft mit der VDG umgegangen.Aber einmal sich in Positur zu werfen und bei kleinstem Gegenwind davonzulaufen,ist eine heikle Sache.Die Hetze der VDG muß man aushalten.Aber Merz kann höchstens gegen diese Verschwörer nur lahm grollen.Das ist das Einzige,was seinen Nerven gewachsen ist.Es ist vorbei.Mit dem Mann ist nichts zu machen.
Zitat:
...ein faires AfD - Verfahren...???
Gerade, ZDF: Bericht aus Berlin: Scholzens - Märchenstunde.
"Haben so viel neue Gesetze eingebracht, wie seit 20 Jahren nicht mehr"...wenn ich wieder Kanzler werde... !
Zitat Ende
Bis zur Wahl wird noch so viel geschlachtet, vergewaltigt und geraubt oder glaub noch Jemand das sich das mit der SPD/Grünen ändert ?
Die AFD HAT ABER AUCH GARNICHTS DAMIT ZU TUN !
Zur Klärung der politischen Lage, braucht man nur die AfD, die "ZURÜKRUDERER, eventuell die FDP.
Die SPD und die Grünen, sind völlig überflüssig !
Zitat:
" TRRORISTISCHE GRUNDZÜGE", MUTMASSLICHE
LINKSEXTREME FAKELN 23 POLIZEIFAHRZEUGE AB !
Grüne mit pietätlosen Grinse - Selfies (Demo 26.1.25 gegen rechts).
Die Toten sind schon vergessen - es ist das grüne Grinsen der VERACHTUNG.
DIE DUMMHEIT VON REGIERUNGEN, SOLLTE NIEMALS
UNTERSCHÄTZT WERDEN.
(Helmut Schmidt )
Zitat Ende
Dieser und noch manch andere SPD - Politiker würden in ihren Gräbern rotieren wenn sie den Untergang Deutschlands mit SPD und Grünen sehen könnten.
Ich nehme an, der Verfasser des Artikels ist auch gleichzeitig der "Selektierer" der nicht gewünschten KOMMENTARE.
? MEINUNGSFREIHEIT ?
Abgesehen davon, daß wir für ein "Faires Verbots-Verfahren"nun wirklich keine Zeit mehr haben, wäre mit einem Verbot auch nichts gewonnen. Selbst wenn die AFD verboten würde, wäre der verständliche Groll der 2/3 doch nicht verschwunden! Und wenn das nicht aufhört, daß "traumatisierte Zeitbomben" im Wochentakt ihre Verstörung zu Lasten Einheimischer entladen, wird dieser Groll auch immer weiter zunehmen. Dagegen helfen dann auch keine Demos gegen Rechts mehr. Daß es besser wird, wenn die Behörden ihren Job schneller machen, können wir auch vergessen. All die versäumten Fristen, die Hin-und Herschieberei von Verantwortung sind doch die Folge der seit 2015 anhaltenden Dauer-Überforderung der zuständigen Verwaltungsbehörden und Gerichte und da ist mangels Personal selbst dann keine baldige Besserung in Sicht, wenn ab sofort keine einzige traumatisierte Zeitbombe zusätzlich in's Land gelassen wird. Zehn- bis Hunderttasende von der Sorte sind doch "nun schonmal da "und schaffen UNS!
hätte Kohl gesagt. Ich zweifle an der Intelligenz von Herrn Merz.
Das kann ich wirklich gut verstehen. Ich befürchte aber, dass ihr Zweifel in die falsche Richtung geht: Merz ist sicher intelligent aber hat leider einen pathologischen Wunsch, es seiner alten Widersacherin Merkel heinzuzahlen. Er will unbedingt Kanzler werden, anstelle des Kanzlers. Diesem pathologischen Wunsch ordnet er alles unter, was ihm fehlt, ist Aufrichtigkeit und Tapferkeit, beide Attribute sind erforderlich, um seinen Weg zu gehen, selbst auf die Gefahr hin, das ersehnte Ziel nicht zu erreichen. Es fehlt also nicht an Intelligenz, sondern an Charakter. Ein absolutes KO Kriterium aus meiner Sicht.
Mein Mädchen kann es nicht, hätte Kohl sagen müssen, so wie es Schröder 2005 gesagt hat. Insofern zweifele ich an der Intelligenz von Kohl. Vielleicht hat bei Kohls Favorisierung der Ostfrau aber auch das Hormon Testosteron eine Rolle gespielt.
ist an Schamlosigkeit und Erbärmlichkeit nicht mehr zu überbieten.
Er täuscht und trickst, daß sich die Balken biegen!
Für mich gibt es nun nur noch eine einzige Hoffnung:
Immer mehr Mitbürger erkennen, daß sie in
purer Notwehr die AfD wählen m ü s s e n, um eine wirkliche Kehrtwende in der Politik zu erreichen, so daß diese Partei die CDU/CSU stimmenmäßig übertrifft.
Warten wir ab.
Am Abend des 23. Februars wissen wir mehr.
Ein sogenanntes "faires AfD-Verbotsverfahren" wird von der Union nicht mitbeschlossen werden.
Abgesehen natürlich vom Wanderwitz und einigen anderen Verirrten.
Zu groß ist die Gefahr, dass die Union als Blamierte dasteht und als willfähriger Kriecher vor links-grün.
Den gordischen Knoten kann man nur durchschlagen, wenn Blau mehr Stimmen erhält als die Union. Auflösen kann man den Knoten nicht.
In der nächsten Woche erwartet uns eine weitere Zuspitzung wohl eher als eine Lösung der Probleme.
MfG
Viel Zeit hat er nicht mehr. Entweder tritt bis zum 22. Februar ein konkretes Gesetz in Kraft, das Zuwanderung sinnvoll begrenzt und Zugewanderte ohne Aufenthaltsrecht ausser Landes schafft, oder ich wähle „demokratiefeindlich“.
Friedrich Merz die ich i.ü. vorhersagte ….,
Wie lange hat’s gedauert bis er zurückruderte ?
Wenige Tage ……
Und das das „Nicht- Lösen“ der Migrationsfrage (was ist mit Wirtschaft, Energie, Wehrpflicht, innerer Sicherheit, Investitionen, Infrastruktur, Bildung &&& ? ? ?) uns 2029 (oder früher ? ?) österreichische Verhältnisse beschert, liegt doch offensichtlich auf der Hand. Jeder von den Kartoffeln die zu Urne schreiten fragen sich doch, mit wem außer der AfD kann Merz seine Forderungen umsetzen ? Grün ? der heutige Wahlkampparteitag beantwortet die Frage von selbst. Das gleiche Spiel ereilt dem Sauerländer mit der SPD.! Und da er heute wieder in Berlin direkt eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschloss, heißt das für Deutschland, weiteren Stillstand & kein einziges Problem wird gelöst.
Es gibt nur diese 2 Möglichkeiten da andere Koalitionen mit FDP 5%?, BSW, od. mit der Linken eventuell durch „Silberlocke“ im BT ? noch mehr ? Stehen.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
Waschlappen sind im Bad und bei der Körperhygiene eine praktische Hilfe. Politische Waschlappen hingegen nicht.
Merz ist ein Waschlappen durch und durch. Schon am Tag seiner markigen Ankündigung dachte ich schon, das wird wieder nix, Raider heißt jetzt Twixx, ändern wird sich nix. Und so war es dann auch. Was für ein Versager. Und das in diesen Zeiten, jämmerlich!
Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass ihre Brandmauern am 23.02. tatsächlich brennen und abfackeln bis auf die Grundmauern. Ich freu' mich schon drauf. Und wie immer an dieser Stelle von mir:
Schöne Grüße an die unterbelichtetste Küchenhilfe aller Zeiten, die sich heute nicht zu infam war, sich mit vier weiteren Minderbegabten aus der grünen Blase feist grinsend beim Selfie im Lichtermeer Tausender weiterer Bekloppter ablichten zu lassen, um ihre Solidarität mit migrantischen EinMesserMännchen zu demonstrieren und den Toten dieser Mordveranstaltungen ins Gesicht zu spucken. So finden sie sich alle ein, auf Augenhöhe mit Mördern!
Werte Frau Lehmann, auch ich bin auf der Suche nach Erklärungen.
Waschlappen-Spezialist ist doch der Herr Kretschmann, er wird
uns den grünen Weg schon noch erklären, den KGE beschreitet.
Eines muss man der Dame aber lassen, sie hat schon vorher gesagt,
das Land werde sich verändern und sie freue sich darauf. Nun zeigt
sie uns ihre Freude.
Gegenwärtig läuft wohl eine Art "Nagelprobe" für die CDU, das Ergebnis
wird Klarheit bringen. Ich denke auch, dass dieses Land sich verändern
muss, aber die von Merz losgetretene Sache endet nach meinem Gefühl
wie das bekannte "Hornberger Schießen".
Wenn unsere Klimaforscher immer vor "Kipppunkten" warnen, haben wir
den wohl gegenwärtig in der Gesellschaft, Grün rennt weiter in das
Chaos mit der SPD und die CDU weiss nicht wohin sie will bzw. soll.
Es wird wohl noch nicht reichen, am 23.02. die Brandmauer zu schleifen.
Freuen kann ich mich leider noch nicht, aber Hoffen können wir schon,
denn es bewegt sich etwa in der erhofften Richtung.
MfG
Nach der neuesten Insa-Umfrage unterstützen rund zwei Drittel der Bevölkerung die Inhalte des 5-Punkte Plans.
Nur rund ein Fünftel lehnt ihn ab.
Dennoch beansprucht ein Teil dieses Fünftels ebenso beherzt wie wirklichkeitsfern die "Politische Mitte" für sich. Allen Ernstes offenbar.
Aber warum sollten sie auch daran zweifeln? Auch in der Minderheit bestimmen sie den Diskurs nach Lust und Laune.
Ich befürchte, auch eine Klärung der AFD-Frage vor dem Bundesverfassungsgericht würde Rot und Grün nicht von der liebgewonnenen Strategie abrücken lasen - sie würden mutmaßlich auch eine verfassungskonforme AFD zum Paria erklären und dürften sich des Beistandes des ÖRR wohl sicher sein. Denn ein paar zweifelhafte Gestalten lassen sich bei der AFD immer finden. Zwar nicht nur da, aber spielt das eine Rolle?
Nein, lieber Herr Brodkorb, nur die zweite Variante hätte das Potential, die Selbstverstümmelung des konservativen Lagers zu beenden: Ein konservativer Spitzenpolitiker mit breitem Kreuz
Verbotsverfahren gegenüber der AfD erfolgreich wäre, das die wie Phönix aus der Asche mit anderem Namen und Nutzung der eingefahrenen Strukturen wieder ersteht ? Zum Einen …
Zum Anderen, wem nützt denn schlussendlich das Vor-& Zurück- Rudern vom Steuermann Merz im Boot der CDU ? der CDU die sich ohne eine ernstzunehmende politische Linie dem Wähler präsentiert ? Der wiederholt eingeschlagene Schlingerkurs wird der Union keine Stimme mehr zu Wahl einbringen. Das Gegenteil ist erwartbar und der Abstand zwischen Union & AfD wird weiter schrumpfen.
Und als letzte Bemerkung, woher soll denn der
„Steher“ der durchsetzungsstarke Konservative
Politiker der personell immer noch entkernten CDU kommen? Ein unbekannter aus Niedertupfingen ? Und kommen Sie mir bitte nicht mit Söder …. Dessen „Wendemanöver“ gehen denen von Merz nicht aus dem Weg. Im Gegenteil. Der ist & bleibt ein Provinzfürst und
Heckenschütze der immer mutlos in der Deckung bleibt.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
Diese verantwortungslosen, sich wichtig machenden Politclowns führen dieses Schmierentheater nur für sich und die Medien auf. Menschen verachtende Narren tanzen um sich selbst. Die Probleme der Menschen im Land, wir Bürger interessieren dieses Pack nicht die Bohne.
Und das von Herrn Brodkorb, bei dem ich immer vorsichtig bin. Seit Gas-Gerd (Verzeihung;-)) gab es für mich keinen (damals) wertgeschätzten Sozialdemokraten mehr. Aber dem Verbotsverfahren a) Ambivalenz und auch b) eine ggf. positive Seite zuzuerkennen überzeugt mich. Wobei man nicht vergessen darf: Das BVerf"G" ist nicht nur ein politisches Gericht, es ist inzwischen auch von den Parteien gekapert (siehe die Absegnung der Wahlrechts-"Reform" unter Mißachtung der bloßen Mitwirkung von Parteien). Deshalb bleibt Var. b) theoretisch. Wenn ich mir ansehe, wie dünn und weit hergeholt die Rechtsextremismusbewertung z.B. in Sa. ist, bin ich persönlich gespannt, wie weit sich das BVerf"G" aufs politische (superlinksgrüne) Parkett vorwagt, wie sehr es auch dem GEZ-TV
& den MSM gefallen möchte. Dass aber Merzel sich noch mal vorwagt, das sehe ich eher nicht. Der hat sein Pulver für die ganze Wahlperiode verschossen;-))
Migration, lässt sich die Masse eben gut emotional aufheizen. Ein erhitzter Geist denkt nun Mal nicht gut, lässt sich prima vom Wesentlichen ablenken, guckt nicht genau hin, stellt keine kritischen Fragen. Die offene Finanzierungen z.B. in Höhe von 100 CDU bzw. 186 Milliarden AFD und wer das berappen soll (Spoiler: wir Bürger und Bürgerinnen natürlich) ist kein Thema...
Merz hin- und her rudern folgt einem sichtbaren Muster. Aus meiner Sicht eine Kombination aus Persönlichkeit als CEO nach Gutsherrenart und Unerfahrenheit als Volksvertreter im Rahmen der Gesetze und politischen Gesetzmäßigkeiten.
Außerdem sollte man m.E. aufhören, mit der AFD in Regierungsverantwortung zu drohen. Unterm Strich ist sie nur die radikalisierte Version anarchokapitalistischer Politiker mit einem Hang zum Autoritarismus. Sie ist nun Mal Teil des politischen Spektrums.
Damit muss die Gesellschaft und Politik halt,am besten lernfähig, klug und gelassen, umgehen/klarkommen. Punkt.
Sie sind die Inkarnation einer Linken, durch und durch. Deswegen durchschaubar die natürlich vollkommen demokratische und super Beschreibung der AfD aus Ihrer demokratischen Sicht. Die AfD in Regierungsverantwortung? Ohje, man spürt förmlich Ihre Schnappatmung! Ja, liebe Dame, hier im Forum gibt es einige durchaus intelligente und politikinteressierte Leser, die nicht Ihrer Meinung sind. Capice? Punkt!
regulieren Sie zunächst einmal ihre Atmung. Ich finde es nicht richtig damit zu drohen, dass die AFD in Regierungsverantwortung kommen könnte und halte auch nichts von einem Verbot. Und dass obwohl ich der Ansicht bin, dass die AFD programmatisch eine Partei der Reichen zu Lasten der Gesellschaft ist, mit einem Hang zur Autorität und vielfach passiv aggressiv agiert. Das ist nun Mal die Meinung einer Andersdenkerin. Und ich denke, in dem Punkt sind wir uns als Vertreterinnen der freien Meinungsäußerung einig - ich darf das.
Argumentieren Sie doch einfach dagegen oder bleibt ihnen nur mich passiv aggressiv persönlich anzugreifen, weil Sie gar keine Argumente haben, damit ich den Blick auf die AFD ändern könnte?
Den von Angelika Schmidt behaupteten offenen Finanzierungen der AfD von 186 Milliarden Euro stelle ich die bereits dem Volk schon abgepressten 500 Milliarden Euro für die utopische Energiewende von linksgrün gegenüber. Der Schmidtchen Aussage, dass die AfD eine radikalisierte Version anarchokapitalistischer Politiker mit einem Hang zum Autoritarismus sei, wohnt eine naive Vorstellung von politischer Analyse bei.
also hin zu erneuerbaren Energien, ist weltweit bereits Realität. Die Chinesen z.B decken 60% ihres Energiebedarfs durch erneuerbare Energien. Sie sehen darin ein Potenzial für Wirtschaftswachstum. Sonst würden sie es nicht machen. Investitionen lohnen sich langfristig und können nicht isoliert betrachtet werden.
Ob die angedachten Steuersenkungen u.a .der AFD tatsächlich wie von unsichtbarer Hand genug Geld bringen, um den massiven Investitionensstauvon ca 800Milliarden zu finanzieren und aufzulösen,steht in den Sternen. Die diesbezüglichen Reformen der Agenda 2010 jedenfalls haben das genaue Gegenteil bewirkt - trotz Wirtschaftswachstum um die 67% unter Merkel, 4000 Milliarden BiP und Rekordsteuereinnahmen können wir uns nicht Mal das Personal leisten, die Merz den angedachten 5 Punkte Plan umsetzen sollen.
Ach so ja stimmt, alles Merkels Schuld 😂
...sehr geehrter Herr Brodkorb, das ist ja wohl ein Widerspruch in sich. Man mag die AfD verbieten - das Problem der wachsenden politischen Instabilität in unserem Land wird man damit aber nicht lösen können. Und die politische Diskussionskultur wird dadurch auch nicht besser werden, sondern im Gegenteil noch weiter verrohen. Es war ein fundamentaler Fehler, der etablierten Parteien, die AfD von Anfang an auszugrenzen - ich behaupte, die Radikalisierung in Teilen der AfD hätte es so nicht gegeben, wenn man ihr den ihr zustehenden Platz von Anfang an eingeräumt hätte. SPD und Grüne haben abgewirtschaftet - da helfen auch keine dümmlichen Selfies! Und Friedrich Merz hat seine Chance wohl schon vertan - Niemand respektiert einen solchen Mann, der weder Prinzipien noch Rückgrat hat und sich freiwillig in Geiselhaft des politischen Gegeners nehmen lässt, aus lauter Angst, von diesem angegriffen zu werden.
Wieso drohen uns österreichische Verhältnisse? Diese würden uns vielmehr erlösen.
Ihr "framing", Herr Brodkorb, ist nur noch langweilig und dümmlich.
Ich glaube, George Orwell hatte eine Vorahnung:
https://www.youtube.com/watch?v=9k_ptxWsadI
Ein Grundfehler aktueller Kommentatoren ist, immer nur CDU und AfD in ihrem aktuellen Zustand zu sehen. Doch die Dinge sind in Bewegung.
Die AfD rutschte lange immer weiter nach rechts. Rutscht sie jetzt wieder zurück? Falls ja, könnte sie sich spalten. Dann entstand das BSW: Plötzlich eine neue Partei! Und mit Bündnis Deutschland, WerteUnion, Frauke Petry & Co. brodelt die Gründung einer weiteren neuen Partei in der politischen Hexenküche. Nicht zu vergessen: Hubert Aiwanger. Der wird immer unterschätzt. Und siegt gerade deshalb.
Kurz: Unser Parteiensystem wird sich weiter wandeln, und auf diesem Schlachtfeld entscheidet sich die Zukunft, nicht bei der jetzigen Bundestagswahl.
Er versucht zu tricksen, um seine Position zu verbessern, hofft die Wahlprognosen für sich zu verbessern.
Wir werden sehen was nächste Woche im Parlament abläuft. Welche Partei sich wie positioniert, wird interessant.
Eines ist jetzt schon klar, die AfD wird in ihrer Wirkung immer stärker.
Das weiterhin Unerträgliche allerdings, das Morden mit Messer und Fahrzeugen wird noch anhalten.
Statt, daß ein Ruck durch die Altparteien geht, betreiben sie weiterhin ihr Possenspiel. Es fehlt der Wille unser Land und uns zu schützen.
Unser Schutzbedürfnis wird gegen den Profit der Migrationsindustrie ausgespielt, die Migranten als Subjekte werden hier zur Handelsware für die Moralität. Helfen können wir diesen Menschen nur in den Ländern ihrer kulturellen Herkunft.
Bis dahin haben die Parteien Zeit die Brandmauer in den Köpfen der Menschen zu schleifen. Seien es Ruderkünste oder Nazikeulen.
Naja, noch kann Merz die Anträge kurzfristig zurück ziehen oder sollte er die Abstimmung gewinnen, sie formal aus welchen Gründen widerrufen lassen oder als ungültig erklären, weil....? Ich traue denen inzwischen alles zu. Wer von Merz erwartet hätte, dass er Rückgrat hätte, sucht ein solches auch bei einer aufblasbaren Gummipuppe. Er ist und bleibt ein Rosstäuscher, einer ohne Rückgrat, ein Zauderer und letztlich auch ein Lügner, weil er seinen Wähler vortäuscht, ein politischer Hardliner zu sein und ist in Wirklichkeit ein Weichei. Und ja, ich stimme zu Herr Brodkorb. 2029 könnte das Jahr der AFD sein/werden. Lese gerade in der BILD, das selbst dort geschrieben wird, dass 56% der SPD Wähler für die Merz Anträge wären. Selbst bei vielen Msm wird eine mögliche Zustimmung der AFD nicht als Aufgabe der Brandmauer getitelt. Auf einmal, das war bis vor kurzem noch anders. Der Wind dreht sich, die links-grünen woken Winde entfalten sich nur noch als laue Lüftchen, die Nazi Keule zerbröselt.
Er hat wohl vergessen - wenn man etwas vollmundig verkündet - muss man auch abliefern. Die politische Bühne ist kein Stammtisch, an dem das lauteste Großmaul die Lufthoheit hat.
Als Kanzler charakterlich ungeeignet. Schon als er sich die Brandmauer hat einreden lassen und keine klare Absage den Grünen gegenüber lieferte, war das klar. Ich frag mich immer, wie so einer in einer Firma wie Blackrock soweit kommen konnte.
Weidel nannte ihn mal "Ersatzscholz" - das war auf den Punkt gebracht. Ein neuer Scholz, nur diesmal mit Taurus im Rucksack, na schönen Dank auch. Obwohl, vielleicht rudert er auch dort zurück...
ja, wie sehen diese nun aus? Zwei Parteien, bürgerlich-konservativ und zweifellos demokratisch gesinnt, arbeiten derzeit an einer gemeinsamen Regierungsbildung. Die demokratische Reife beider Parteien ist seit Jahrzehnten über jeden Zweifel erhaben. Man denke nur an die staatstragende Rolle der ÖVP beim Aufbau der zweiten Republik und man denke daran, dass die FPÖ seit vielen Jahrzehnten fester Bestandteil im politischen Machtgefüge ist. Trotzdem wird von der radikalen Linken und nun auch von Merz eine Regierung unter Führung der FPÖ als Desaster bezeichnet und nun verstärkter Druck auf den VP-Chefverhandler ausgeübt, die Verhandlungen abzubrechen. Der Druck aus Deutschland, Einfluss auf die österr. Regierung zu nehmen, ist besonders beachtenswert. Anscheinend ist es nur mehr eine Frage der Zeit, wann Merz den Herrn Stocker nach Berchtesga... äh, Berlin zitiert.
Verehrteste Angelika Schmidt, wo bei der AfD die "radikalisierte Version anarchokapitalistischer Politiker mit einem Hang zum Autoritarismus" zu suchen und zu finden sind, wirft markante Fragezeichen auf! Sie werfen mit einem Sammelsurium an Vokabeln herum, deren Sinn Sie selber verstehen? Was an der AfD "radikal" anarchokapitalistisch sein soll, müssten Sie dem Normalbürger m. E. erst einmal erläutern. Dem Bürger wird permanent etwas von Radikalismus der AfD untergejubelt, dabei sind doch die Handlungsstrukturen bei GRÜN und SPD schon seit Jahren ins ungezügelt extrem linksradikale gewuchert siehe ANTIFA. Abgesehen davon ist m. E. weitaus wesentlicher, wohin sich die MS-Medien und der ÖRR entwickelt hat. Das sind die Chaos erzeugenden Übeltäter, die die Bürgern mit ihren Lügengeschichten permanent aufs Schlimmste beeinflussen, die die Sprachrohre von Wendehälsen wie Merzle, Södolf und aller links-grün orientierter Politiker sind. Nur noch übles Pack!
Vergessen Sie Fußball, Handball, Tennis liebe Freunde/innen! Die ultimative Art der physischen sowie mentalen Körperertüchtigung heißt ab sofort zurückrudern! Kostengünstige Home-Trainingsgeräte schon ab schlappen 250 € oder weniger bei allen gängigen Werbesendern!!!
Sollten Sie der bedauernswerten Gemeinde angehören, deren Mitglieder durch die falsche Technik bei sogenannten Wendehalsmanövern Schaden nahmen, gibt es: "Aber Halt! nur heute und wenn Sie in den nächsten 30 Minuten bestellen eine kostenlose Zervikalstütze, natürlich Made in Germany dazu!"
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Und während ich so vor mich hin rudere, ich nenne wahrhaftig ein Rudergerät mein eigen werter Herr Brodkorb, mache ich mir um so wichtige Entscheidungen Gedanken wie die, die ein deutsches Verwaltungsgericht scheinbar heute noch zu treffen hat. Nämlich der Klage einer Muslima stattzugeben, die beim Führen ihres Fahrzeuges ihren Niquab aufbehalten möchte. Frühere Urteile bzw. Verbote wurden nicht etwa dadurch begründet, dass die Rundumsicht durch einen Augenschlitz etwas eingeschränkt sein dürfte, sondern dass lt. StVO ein Verkehrsteilnehmer sich nicht durch verhüllen des Gesichts unkenntlich machen dürfe. Hauptsächlich wohl der Überwachungskameras wegen bei Übertreten der Höchstgeschwindigkeit? Das sind wahrhaft wichtige Probleme unseres Rechtsstaates werter Herr Brodkorb! Oder etwa nicht? MfG
die sich in der verfahrenen Situation in der Bundesrepublik stellt, ist die nach unserem parlamentarischen Regierungssystem mit Verhältniswahlrecht und Sperrklausel. Nur mal ein Gedankenspiel. Bei der BTW beträgt die Wahlbeteiligung 80%. Die Kleinparteien FDP, Linke, BSW etc. scheitern an der Sperrklausel, die AfD erhält 20% und wird isoliert. Das würde dazu führen, dass gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten nur knapp die Hälfte von diesen relevant wird fürs operative politische Geschäft. Das demokratische Legitimationsdefizit wäre offenkundig.
zu meinem Beitrag: Den durch die Sperrklausel verursachten Verlust an wirksamen Wählerstimmen habe ich ebenfalls mit 20% angenommen. Sonst wird die Rechnung nicht verständlich.
Nach Ihren Berechnungen, wenn es so kommt, erreicht die AfD eine Sperrminorität.
Das heißt: Ohne die Stimmen der AfD können im Thüringer Landtag keine Entscheidungen von Verfassungsrang mehr getroffen werden. Eine Veränderung der Schuldenbremse, die in der Verfassung festgelegt ist, wäre nicht möglich. Schon damit allein hätte sich die AfD um Deutschland verdient gemacht.