Träumt immer noch von einer roten Regierungsbeteiligung in NRW: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert / Screenshot

NRW-Wahl bei „Hart aber fair“ - Wer will noch die Ampel, Genosse?

In Nordrhein-Westfalen hat die SPD ein historisch schlechtes Wahlergebnis eingefahren. Was sind die Gründe? Und was bedeutet diese Landtagswahl für die Ampel-Regierung? Darüber diskutierten SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, Grünen-Chef Omid Nouripour, der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann sowie die Journalisten Melanie Amann und Michael Bröcker am Montagabend bei Frank Plasberg. Inbesondere Kühnert machte keine gute Figur, wirkte wie einer, der nicht Klartext reden will, sondern sich und seine Partei vor allem heraus.

Autoreninfo

Ben Krischke ist Leiter Digitales bei Cicero, Mit-Herausgeber des Buches „Die Wokeness-Illusion“ und Mit-Autor des Buches „Der Selbstbetrug“ (Verlag Herder). Er lebt in München. 

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Wann hat das eigentlich begonnen – mag sich manch Beobachter nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gefragt haben –, dass ein historisch schlechtes Wahlergebnis zu einem kleinen Triumph umgedeutet wird, weil gleichzeitig eine bestehende Regierungskoalition abgewählt wurde? Ja, schlechte Sieger sind ein Ärgernis. Aber schlechte Verlierer noch mehr. In den sozialen Medien jedenfalls reagierte manch Genosse auf das Ergebnis der SPD bei der „kleinen Bundestagswahl“ nicht derart, dass eine parteiinterne Aufarbeitung der mageren 28 Prozent gefordert wurde, sondern gerade so, als sei das Ziel nie gewesen, stärkste Kraft im Bundesland zu werden. Hauptsache, es reicht nicht für die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition, war zu hören und zu lesen, was durch die Wahlschlappe der FDP ja auch so ist.

Gleichwohl ist es überaus seltsam, dass sich die SPD dafür selbst auf die Schultern klopft. So twitterte etwa die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt: „Schwarz-Gelb ist abgewählt.“ Sabine Bätzing, SPD-Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz, ließ sich zu der Behauptung hinreißen: „Da kann es keine 2 Meinungen geben: Schwarz-Gelb in die Wüste geschickt, Rot-Grün ist zurück.“ Später am Abend windete sich dann noch der SPD-Spitzenkandidat für NRW, Thomas Kutschaty, während eines Interviews im „Heute Journal“ um eine konkrete Antwort, als Marietta Slomka richtigerweise wissen wollte, warum Kutschaty die Niederlage der SPD nicht eingestehen wolle, obwohl er genau das lautstark von Armin Laschet (CDU) nach der Bundestagswahl im September 2021 gefordert hatte. Und damals, das gehört zur Wahrheit eben auch dazu, der Abstand deutlich geringer war zwischen Union und SPD als in NRW. Cicero-Autor Mathias Brodkorb, selbst Genosse, schrieb deshalb gar von einem „sozialdemokratischen Realitätsverlust“.

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Tomas Poth | Di., 17. Mai 2022 - 00:50

Das ist die "Partei" die hier den Regierungsauftrag hätte. Ähnlich die Wahl in SH letzte Woche.
Es gibt keine Sieger, nur Verlierer die sich ihre Prozente schön rechnen!
Die Nichtbeteiligung an der Wahl drückt aus, daß fasst die Hälfte der Wähler das Parteien-Angebot verschmäht, weil es sowieso egal ist ob man wählt oder nicht, es kommt überall nur die gleiche Wichse bei rum, immer weiter im gleichen Trott.
Alternativen läßt der mediale Mainstream nicht zu. Deutschland wird im Korsett der:
EU-Beitragszahlungen festgenagelt,
an Nato-"Kontributionsleistungen" gefesselt,
zwingt sich selbstzerstörend die Welt zu retten indem es alle Welt hier aufnehmen will und seine sichere Energieversorgung zerstört, während alle wichtigen Länder (G20) das Gegenteil machen.
Das ganze nennt sich wertegebundene Politik, zerstört aber sämtliche Werte unseres Landes und seine Kultur.

@ Herren Mayer&Kuhlmann
Bindung an welche Werte?
Da kann ich nichts erkennen, nur raten:
Vielleicht Diversität & Verschwulung, Abtreibung, Mitläufertum einer zeitgeistige Parteipolitik, neurotisch-psychotischer Umgang mit der Geschichte unserer Nation, ständiges Neuaushandeln unserer Demokratie Richtung Abbau derselben .... ?

Wem Regierung überlassen?
Die Nichtwähler müßten, statt sich zu verweigern, einfach mal anders entscheiden und sich den verschiedenen Alternativen öffnen und ihnen eine Chance geben, ansonsten verharrt man ja im Modus des sich "nichts ändert sich", bestärkt diesen sogar!
Wenn man auf die Propaganda der Altparteien und deren mediale Unterstützung hört, sich davon beeinflussen läßt, erhält die AFD nie die Möglichkeit sich unter Beweis zu stellen.

Sabine Lehmann | Di., 17. Mai 2022 - 03:28

Kevin Kühnert, dem ich immer wieder am liebsten ein Pausenbrot machen möchte, wirkt wieder mal wie eine beleidigte Bettwurst. Fragen Sie mich nicht was das ist, aber das Attribut der beleidigten Leberwurst ist aus, weil schon anderweitig vergeben;-)
Was mir auch in dieser Sendung wieder unangenehm auffällt, dass in ARD und ZDF immer die gleichen Journalistinnen sitzen. Männliche Vertreter kommen in der Erlebniswelt der ÖR ohnehin nicht mehr vor. Es sind immer Amann vom Spiegel, Bubrowski von der FAZ oder Dunst vom RND. Alle drei Frauen tragen ihre private politische Agenda zur Schau, dazu gehört auch die Nähe zu Merkel und ihrer Politik, was nicht CDU bedeutet: Merkel war ja sehr beliebig, flexibel u. gerne grün! Dieser deutsche Quotenwahn geht auf Kosten der Qualität, ätzend.
Noch ätzender ist das grüne Fachpersonal(Omnipour o.ä.?): eindimensionale Sprechblasen und Plattitüden in Redundanz. Grüne Kernkompetenz!
P.S. Mal genau hinhören bei den Seitenhieben von Kühnert gegen Habeck!!

Maria Arenz | Di., 17. Mai 2022 - 09:34

Antwort auf von Sabine Lehmann

Frau Lehmann. Die Omnipräsenz von Damen der fromm-grünen Denkungsart im ÖR geht mir auch schon lange auf den Zeiger. Dieser Überhang - auch unter den TV-Moderatorinnnen- ist geradezu zum Hauptsymptom des Verschwindens von Qualitätsjournalismus bei ARD und ZDF geworden. Von wegen"das ewig Weibliche zieht uns hinan"! Nett, flach, kirchentagsmäßig vorhersehbar ist fast alles, was von den genannten Damen kommt. Merkwürdigerweise fordert im ÖR bisher niemand eine Männerquote. Man hält sich neben den Platzhirschkühen Will, Maischberger, Illner den- reichlich kastrierten Plasberg- und den ab und zu ein bissel frech sein dürfenden Lanz, der aber so spät kommt, daß er schon deshalb praktisch irrelevant ist, weil Leute, die arbeiten müssen, schon im Bett sind, wenn er den Lauterbach grillt. Und dieser Quark läuft auf unser aller Kosten mit dem Segen des Bundesverfassungsgerichts unter "Öffentlich rechtlicher Bildungsauftrag" .

Urban Will | Di., 17. Mai 2022 - 05:40

Als Scholz Kandidat wurde, hätte niemand auch nur einen Blumentopf auf seinen Sieg gewettet.
Die Ampel ist keine „Fortschrittskoalition“, sondern eine Notgeburt, weil Laschet zu dumm war, seinen sicheren Vorsprung ins Ziel zu bringen.
Also nix Fortschritt, sondern eher Stolperschritt, wie man bspw. beim derzeit wichtigsten Thema sieht, dem Krieg. Aber auch anderswo.
Amtseide sind bei d meisten Ampelisten eher so was wie Folklore, aber der Chef scheint- aus vermutlich anderen Gründen, die näher zu erläutern mein Zeichenkonto nicht zulässt- sich zumindest in Sachen Waffenlieferung und Kriegspartei werden ein wenig an ihn gebunden zu sehen.
Das ist zu begrüßen.
Klein Kevin ist derzeit oft zu sehen in Talkshows.
Vielleicht sollte man da mal die Kirche im Dorf lassen.
Es fällt einfach so schwer, ihn ernst zu nehmen.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 17. Mai 2022 - 08:09

Bei mir als potenzieller Wähler kommt von der Bundesregierung folgendes Signal an: Es wird öffentlich über Sachfragen gestritten und anschließend wird gemacht, was die Grünen wollen. Damit haben sie auch den „Kanzlerbonus“ in der Ampel für sich gekapert. Das zeigt sich auch beim Entlastungspaket, das ein Bonusprogramm für grüne Wähler ist. Arbeitnehmer und Unternehmen, die das Geld erwirtschaften, schauen in die Röhre.
Bei einer schwarz-grünen Regierung in NRW wird das nicht anders aussehen, schließlich werden die Grünen bereits als „Königsmacher“ tituliert. Sie bestimmen als kleinerer Partner, was gemacht wird und gewinnen damit die nächste Wahl.
Zurück zur Sendung: Die „Lichtgestalt“ der deutschen Politik ist nach dieser Sendung auf dem Boden gelandet. Da half alle gelernte Rhetorik nichts. Ich habe bei so viel Reden über die FDP ein Vertreter dieser Partei vermisst.

"...Bei einer schwarz-grünen Regierung in NRW wird das nicht anders aussehen, schließlich werden die Grünen bereits als „Königsmacher“ tituliert. Sie bestimmen als kleinerer Partner, was gemacht wird und gewinnen damit die nächste Wahl...."

Genau so ist es. Treffend zu sehen bei Riechlings Parodien von Kretschmann und Strobel in BaWü. Der bringt es da treffend auf den Punkt.

Ernst-Günther Konrad | Di., 17. Mai 2022 - 08:52

Habe die Sendung, wie immer nicht gesehen. Die erste Auswertung der Msm und anderer Medien ergab jedoch ein eindeutiges Bild. Für mich sind diese Aussagen durchaus ernst gemeint, auch wenn sie wirklichkeitsentrückt wirken und eigentlich dem angeblich "neuen" Stil, den auch ein Kutschaty und einige seiner Genossen noch vor den Wahlen in NRW, unmittelbar nach der BT-Wahl ankündigten. Obwohl ich glaube, das sich Wüst soweit verbieten wird, damit es mit den GRÜNEN klappen könnte, wird sicherlich hinter den Kulissen alles von der SPD unternommen, das sich Schwarz/Grün nicht zusammenfindet. Kühnert sinniert ja nicht alleine über Rot/Grün in NRW. Klingbeil soll KL gerüffelt haben, weil der in einem seltenen "wachen" Moment mal die Wahrheit sagte, schreibt die BILD. Es kommt sehr darauf an, welche Taktik die GRÜNEN fahren werden. Schwarz-Grün als Option und zugleich Drohung für die Ampel, das es auch anders geht. Oder auch in NRW die Ampel, um die Regierung zu scheinbar zu stützen. Uffbasse.

Christa Wallau | Di., 17. Mai 2022 - 09:05

„Und täglich grüßt das Murmeltier!“
Nie hätte ich mir noch vor wenigen Jahren das Ausmaß der unverschämten Überheblichkeit und „Abhebung“ von der Realität vorstellen können, das inzwischen bei sehr vielen
Politikern, besonders bei der SPD u. den Linken, vorherrscht.
Siehe Künert!
Ihre Selbstgewissheit angesichts unleugbarer negativer Fakten ist phänomenal..
Sie reden sich u. den Bürgern die Welt schön bzw. versprechen mit strahlender
Zuversicht: „Wir machen sie für euch wieder schon!“ , obwohl längst das Haus brennt, weil sie keinen Brandschutz betrieben, sondern sogar eifrig selbst gezündelt haben!

Noch mehr allerdings entsetzt mich die Tatsache, dass trotzdem i m m e r noch ca, die
Hälfte der Deutschen {Nichtwähler + AfD-Wähler abgezogen) diesen Leuten Glauben schenken - mehr oder minder.
Leichtgläubigkeit u. Dummheit
ihrer Mitmenschen sind der Nährböden, auf dem die
Künerts wie Pilze emporschießen können.

Zweiter Versuch, nachdem Vorheriges mal wieder in der Cybertonne gelandet ist.

Offensichtlich sollte man nicht so weit gehen und kritisieren, dass AfD-Wähler neuerdings nach jeder Wahlpleite Trost darin suchen, Nichtwähler als potentielle Verbündete einzukassieren.

Zwar könnte man argementieren, dass es einem Nichtwähler ja frei stünde, sein Kreuzchen bei der AfD zu machen - aber das wäre dann doch zu einfach.

Lieber behauptet man irgendwas ins Blaue hinein....bei der entsprechenden Leserschaft wird man/frau sicher auch Bestätigung finden - auch wenn die ständige, offene (oder unterschwellige) AfD-Werbung mittlerweile nur noch penetrant wirkt.

So wie übrigens die täglichen Mitteilungen über den bereits stattgefundenen, gerade oder demnächst stattfindenden Untergang der BRD, verursacht von - Zitat: "unverschämt überheblichen und abgehobenen Politikern", auf die - nochmal Zitat: leichtgläubige und dumme Wähler (da ist sie wieder, die "beliebte" Wählerbeschimpfung) hereinfallen.

Norbert Heyer | Di., 17. Mai 2022 - 10:00

Gutgläubige Wähler haben gedacht, im Bund -in einer Ampelkoalition- würde die FDP Akzente Sergen können. In Wirklichkeit hat sie so agiert, wie es rot-grün alleine nicht besser hätten machen können. Diese devote Unterwerfung der Partei hat sie jetzt abstürzen lassen. Die FDP hat dann auch noch eine Politikerin in ihren Reihen, die beim Ukraine-Krieg mit einem Feuerzeug am Benzinkanister hantiert. Diese FDP will keiner, braucht keiner. Parteien ohne eigene Agenda auf rot-grünem Kuschelkurs, davon haben wir mehr als genug. Wir erleben eigentlich ein Phänomen: Egal, mit wem die Grünen regieren, sie -und nur sie- bestimmen die grüne Ausrichtung mit allen Verwerfungen. NRW wird das neue Baden-Württemberg, mit Klima-Hysterie, WKA, Benziner-Aus, Lastenfahrräder, Wärmepumpen, Energieknappheit, Deindustrialisierung, Gendern, Abstandsregeln, Hausdämmung und Solardächer. Fast die Hälfte der Bürger hat wohl auch deshalb aufs Wählen verzichtet, weil doch alles gleich bleibt oder schlechter
wird.

... am allerwenigsten braucht: Die Linke! Selbst ohne "Blumenwerferin" ein Totalversagen - anders kann man es nicht nennen.
Ich gebe zu: Es freut mich, nachdem Wagenknecht von ihrer eigenen Partei "entsorgt" wurde - dafür haben die "Dunkelroten" nun noch mehr Zeit, sich um "FDJ-Aufmärsche" u.ä. zu kümmern :)

Peter Sommerhalder | Di., 17. Mai 2022 - 10:34

Ob jetzt bei Plasberg, Illner, Maischberger, Lanz oder natürlich bei Will, beim Intro ist es ja schon klar wie diese "Diskussionssendungen" ablaufen werden.

Manchmal schaue ich die Sendung trotzdem, einfach nur aus Neugier: Wer ist der grösste Worthülsenpolitiker der Runde...

Bernd Windisch | Di., 17. Mai 2022 - 14:29

Es verwundert doch sehr wie kurz das Gedächtnis vieler Zeitgenossen, auch gerade in den Medien, zurückreicht.

Das Kommunikationstalent Merkel hat dieses Land in 15 Jahren immer dezidiert und inhaltsreich über alle ihre Schritte auf dem Laufenden gehalten. Echt jetzt?

Im Vergleich zu Merkel erlebt man bei Scholz, so es nicht um Cum Ex geht, eine regelrechte Reizüberflutung. Nur leider passen den Journalisten die Antworten nicht. Hübsche Bilder im Hosenanzug gibt es ebenfalls nicht! Ohhhh

„Nein wir machen keine Alleingänge im Ukrainekrieg. (An unserem Alleingang in 2015 knabbern wir heute noch ) Der Gepard ist kompliziert und wir haben keine Munition für dieses System. Andere schwere Waffen stehen nicht zur Verfügung. Wir haben Krieg in der Ukraine und nehmen als Bundesregierung nicht an Propagandaschlachten teil.“ etc.

Was ist daran schwer zu verstehen?

Fritz Elvers | Di., 17. Mai 2022 - 14:56

Erst schwarz / gün in NRW, dann im Bund. Die Presse sorgt für Kriegsbegeisterung, wie gehabt.

Scholzens Nachdenlichkeit ist nicht gefragt, und sie ist auch nicht von Dauer.