Die Linke - Tendenz sinkend

Gespalten wie nie geht die Linke in den Bundestagswahlkampf. Das Wahldebakel in Sachsen-Anhalt ist da ein weiteres schlechtes Vorzeichen. Doch manche sehen eine kommende Wahlschlappe als Chance.

/innenpolitik/die-linke-tendenz-sinkend/plus
Janine Wissler und Dietmar Bartsch führen die Linke in den Bundestagswahlkampf / dpa

Autoreninfo

Rainer Balcerowiak ist Journalist und Autor und wohnt in Berlin. Im Februar 2017 erschien von ihm „Die Heuchelei von der Reform: Wie die Politik Meinungen macht, desinformiert und falsche Hoffnungen weckt (edition berolina). Er betreibt den Blog „Genuss ist Notwehr“.

So erreichen Sie Rainer Balcerowiak:

Es sollte Aufbruchsstimmung signalisieren. Anfang Mai kürte die Partei Dietmar Bartsch und Janine Wissler mit wenigen Gegenstimmen zu den Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl. „Für all diejenigen, die ungerecht behandelt werden, für die sind wir da“, schwor Bartsch seine Par­teifreunde in einem Livestream ein. Das werde man im Wahlkampf deutlich machen. „Selbstbewusst und zuversichtlich“ wolle man in den Wahlkampf gehen, sekundierte Amira Mohamed Ali, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Hinter den Kulissen herrscht bei der Linken jedoch „blanke Angst“, wie es ein Mitarbeiter der Bundestagsfraktion beschreibt. Seinen Namen will er nicht gedruckt sehen, denn „die Inquisition hat ein wachsames Auge auf Zweifler und Kritiker“, wie er sagt.
In den Umfragen für die Bundestagswahl liegt die Linke zwischen 6 und 7 Prozent, Tendenz sinkend. Das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde ist für die Partei, die 2017 über 9 Prozent der Stimmen holte, inzwischen eine reale Möglichkeit. Es drohen nicht nur der Verlust vieler, meist gut dotierter Arbeitsplätze und finanzieller Ressourcen, sondern die bundespolitische Bedeutungslosigkeit.

Symbol- oder Realpolitik

Doch die Partei leistet sich weiter einen erbitterten Richtungskampf, der es den Wählern schwer macht zu wissen, wofür die Linke steht. Für sexuelle und kulturelle Diversität, offene Grenzen und antirassistische Symbolik? Oder für die sehr realen Sorgen und Nöte bis hin zu Existenzängsten der „einfachen Menschen“ in Stadt und Land? Für Identitäts- und Genderpolitik oder für ein klares, sozialpolitisches Profil, das nicht nur aus Worthülsen besteht, sondern mit finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischer Expertise unterfüttert ist? Für ein „rot-rot-grünes Reformbündnis“ oder für fundamentale Opposition? 

Das sei kein Widerspruch, sondern zeige die Vielfalt der Linken, heißt es gebetsmühlenartig aus der Parteiführung. Dietmar Bartsch sieht eine „gute Chance, einen Aufbruch hinzubekommen“. Die Corona-Krise habe „Verwerfungen angerichtet und sichtbar gemacht, auf die es entschlossene Antworten braucht. Die haben wir“, sagt er im Gespräch. Bartsch ist „überzeugt, dass wir im September zweistellig werden können“.

Zwischen Grünen und AfD

Doch die Wähler sehen das anders. Nur in Thüringen hat die Partei ihre Position halten können, was in erster Linie dem „Landesvater“ Bodo Ramelow geschuldet ist. Ansonsten hagelt es seit Jahren Wahlschlappen. Die umworbene „postmoderne“ Klientel wählt mehrheitlich das Original – die Grünen. In den traditionellen linken Klientelen, in der Arbeiterschaft und bei Erwerbslosen, gab es herbe Verluste in Richtung AfD, besonders im Osten. Bei der Bundestagswahl 2017 verlor die Linke 430 000 Stimmen an die AfD, bei der Landtagswahl in Sachsen 2019 waren es 27 000.

In den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung wurde die seit 1990 als PDS firmierende Partei vor allem als „authentische Stimme des Ostens“ wahrgenommen, mit spärlicher Resonanz in den alten Bundesländern, wo ihr das Stigma der „SED-Nachfolgepartei“ anhaftete. 

Lafontaine und Gysi

Das änderte sich ab 2003, als sich angesichts der Agenda 2010 enttäuschte Sozialdemokraten und Gewerkschafter von der SPD abwandten und die Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) gründeten, getragen von einer Protestwelle gegen Hartz IV.

2005 gingen beide Parteien unter Führung der populären Politiker Gregor Gysi und Oskar Lafontaine ein erfolgreiches Wahlbündnis ein, 2007 kam es schließlich zur Vereinigung zur neuen Partei Die Linke, die 2009 mit 11,9 Prozent ihr mit Abstand bestes Wahlergebnis erzielte.

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Christa Wallau | Di, 8. Juni 2021 - 08:16

Leider funktioniert linke Politik auch dann nicht, wenn sie auf den Füßen steht - jedenfalls nicht dauerhaft.
Das ist meine Überzeugung.

Aber abgesehen davon:
Mit derart zerstrittenem Personal kann "Die Linke" natürlich überhaupt keinen Anklang finden.
Es scheint in dieser Partei besonders stark so zu sein, wie - mehr oder minder - in den anderen auch: Zu Viele in der Partei spielen rücksichtslos ihr eigenes Spiel - aus übersteigertem Selbstbewußtsein heraus oder, was noch wichtiger ist, aus Karrierestreben.
Da bleibt die eigentliche Aufgabe jedes Politikers, nämlich die Bürger zu vertreten und ihren Interessen zu dienen, weitgehend auf der Strecke. Gerade die guten, vernünftigen Leute verlassen dann, entnervt vom unergiebigen Kampf hinter den Kulissen, resigniert die politische Bühne.

Dieser elende Zustand ist schuld am Niedergang des Parlamentarismus ganz allgemein und eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit vieler Bürger.

Sahra Wagenknecht ist eine blitzgescheite Frau. Allerdings wäre ihr zu wünschen, sie würde sich endlich politisch von ihrem angetrauten Oskar emanzipieren. Im Grunde führt sie dessen Scharmützel fort: Altlinke Politik, die Lafontaine damals mit Schröder entzweite und heute mindestens teilweise überholt ist.

Selbstverständlich muss sich die Linke für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Aber das reicht nicht: Der AfD-Kumpel wird nicht automatisch durch eine Gehaltserhöhung zum Demokraten.

Wurden jüngere soziale Errungenschaften (Mindestlohn, niedrigeres Rentenalter, Mietdeckel) etwa vom Wähler honoriert? Kaum.

Höchste Zeit auch für eine andere Außenpolitik und ein Abschwören vom weltfremden Pazifismus. Besonders muss die fragwürdige Anbiederung von Teilen der Partei an den Autokraten Putin ein Ende haben. Der kungelt bekanntlich überall mit Rechtsextremisten und ist alles andere als ein Friedensfreund.

Und Taliban oder den IS kann man nicht waffenlos bekämpfen.

Mit den Regierungen Adenauer, Erhard, Kiesinger/Brandt, Brandt/Scheel und Schmidt/Genscher sind eine Vielzahl von sozialpolitischen Errungenschaften und Verbesserungen verbunden.
Es wäre mir neu, daß diese sozialpolitischen Entscheidungen heute danach beurteilt werden, wieviel 'Kumpel'/Wähler/Leute durch die Früchte dieser Entscheidungen >> zu 'Demokraten' wurden <.

Überhaupt: Kann man sowas messen oder testen?
Blut-Tests? Multiple-Choice Tests?
Wann ist man und wie wird man ein 'Demokrat'?
(Es gibt Leute, die 'studieren' heute Demokratie; Abschluß: Diplom-Demokrat).
Ich frage so naiv, weil ich als rückständiger Dunkel-Deutscher lt. Frau Bischöfin i.R. Junkermann ja immer 'noch lernen und üben' - muß. Man lernt nie aus ...

Seit wann ist es in einem freiheitlichen Rechtsstaat die Aufgabe der Regierung, ihre Wähler und Staatsbürger zu erziehen, und zu 'Demokraten' oder sonst was zu machen?
Als gewöhnlicher Ossi dachte ich, alles sei in Ordnung, solange man nicht straffällig wird ...

von denen konnten Sie im Zentralorgan der SED dem „Neuen Deutschland“
jeden Tag lesen......
Zu Pkt. 1 Mindestlohn
Den hatten wir in den Bauhauptgewerbe schon Jahrzehnte und der lag sehr deutlich über dem gesetzlichen ML.
Zu Pkt. 2 niedriges Rentenalter
1990 lag das Renteneintrittsalter bei 60 Jahren. Heute bei 67 Jahren.
Und wenn Sie die Rente mit 63 meinen, lachhaft wenn ich die Bedingungen dafür aufliste.... Rente mit 63 - Abschlag, muß man sich leisten können da der Abschlag auch auf alle kommenden Rentenerhöhungen abgezogen wird. Ich kann es mir leisten! Bin aber nicht die Regel sondern die Ausnahme.
Zu Pkt. 3 Mietendeckel
Mein Lieblingsthema! Wenn ein Verfall von Wohnbausubstanz und die damit weitere Verknappung von Wohnraum eine „ soziale Errungenschaft „ sein soll, dann nur zu. Da werden die Mieten noch teurer.

Zusammenfassend kann ich leider Ihrer Logik und Ihrer Art zu rechnen nicht folgen.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Über die Gewährung des Prädikats "Demokrat" haben Sie nicht zu befinden, Herr Lenz, gottseidank.
Es hängt ganz sicher nicht davon ab, wen man wählt - ob nun AfD oder einen Extremisten auf der anderen, linken Seite.
Wer wie Sie oder die Esken die Antifa gut findet und für deren terroristische Elemente die Verharmlosung "Hirni" verwendet, dem kann man seinerseits nicht über den Weg trauen.
Davon einmal abgesehen, hat Frau Wallau Recht: noch nicht ein einziges Mal seit seiner Premiere (1917, mehr als 100 Jahre immerhin) hat Sozialismus funktioniert - egal welcher Spielart! Immer war das Ergebnis entweder ein Failed State (ca. 40 Mal) oder eine Diktatur / ein Verbrecherstaat der einen oder anderen Art.
Wenn man die Beispiele China (Mao) und Sowjetunion (Stalin) nimmt, so schlägt jedes einzelne davon im Hinblick auf das Ausmaß der Massenmorde das Dritte Reich (Hitler).

Politik muss von unten heraus, also vom Wertschaffenden Menschen erfolgen & ein paar Auserwöhlte für eine Zeit X sind nur die Schiedsrichter auf dem Spiel. Geschieht dies nicht, schafft das System sich selbst ab.
Und wir werden auch in vielen, vielen Jahren sehen, dass die neuen Großreiche hier azf Erden wie die alten wie Byzanz, Syrien, Ägypten, Griechenland, Rom &&& auch wie ein Hefestück zerfallen werden. Alle Regularien & Wohlstandsysteme wie die Regulierungsbehörde Kartellamt, BVG, Verfassungsschutz, Pharmazie, Medizin, Bildung &&& werden im Laufe der Zeit zu Lachnummern & Handlanger der Macht & werden/können nicht helfen. Weil sich diese mit dem Virus der Macht infizieren, um so länger sie dieser ausgesetzt werden. Macht vereinamt den Menschen, egal ob er was Gutes anstrebte. Und dies trifft für alle Systeme(&Parteien)zu, egal welches Strickmuster. Um so öfters die Karten neu gemischt (neu gewürfelt)werden, um so weniger können Verfilzung & Korruption/ Abhänigkeiten entstehen. 🍷

deshalb wähl man sich ein neues Volk?!
Der Wille des Volkes ist: Von einer linken Minderheit, die sich als die Moral-Elite der Welt und Mehrheit ausgibt, nicht mehr gegängelt, bevormundet und diffamiert zu werden! 1989 wurde deshalb die SED und ihr "Schild und Schwert" (MfS), in die Wüste geschickt. Da sich DIE LINKE und teilweise SPD und Grüne wieder vermehrt in diese Richtung entwickeln, ist ihnen vielleicht auch zu Zeiten das gleiche Schicksal beschieden!

helmut armbruster | Di, 8. Juni 2021 - 08:19

zitiert nach Wladimir Iliitsch Lenin, der als Begründer des roten Terrors gilt und Hunderttausende umbringen ließ (lt. Schätzungen 250.000 bis 1 mio).
Ich möchte Herrn Bartsch nicht unterstellen ein zweiter Lenin zu sein, obwohl er Anhänger derselben Ideologie ist, aber ich möchte eine Gerechtigkeit nicht erleben müssen, die von einem Bartsch definiert und diktiert wird.

Karl-Heinz Weiß | Di, 8. Juni 2021 - 09:28

Eine sehr treffende Zustandsbeschreibung der LINKEN. Diese ist dort angelangt, wo sie einst startete-als Trotz-Partei zu Schröder, erweitert um trotzkistische Inhalte. Das Schicksal als weltfremde Akademikerpartei teilt sie mit den Funktionärseliten der SPD und GRÜNEN.
In deren Vorstellungswelt ist das bedingungslose Grundeinkommen künftig der Normalfall. Deutschland als Insel-welche Vorbilder haben die Kinder solcher Leute?

Ernst-Günther Konrad | Di, 8. Juni 2021 - 09:47

Ein guter, den derzeitigen Zustand der LINKEN beschreibender Artikel. Aber warum soll es bei denen anders sein, wie bei der SPD? Überall dort, wo fundamentalistisch geprägte LINKE im Amt sind, schmieren sie ab und moppen Kritiker aus den eigenen Reihen. Das haben sie mit der SPD gemeinsam. Wegen mir können die überall unter die 5% Hürde rutschen und sollen die SPD gleich mitnehmen, solange da keine Realisten und kompromissbereiten Politiker zum Zuge kommen. Es ist der sozialistischen Ideologie eigen, sich von innen heraus selbst zu zerfleischen und letztlich an pragmatischer Politik zu scheitern. Die ANTIFA-Partei lebt doch nur noch im Milieu der Großstädte, deren Wählerklientel sie finanziert. Jetzt macht Lafontaine im Saarland auch noch mit Herrn Lutze ein Fass auf, ich sage mal: "Es läuft", .... den Bach hinunter. Außer einigen LINKEN, wie Wagenknecht und de Masi, die wenigstens inhaltlich argumentieren können, haben die nur Chaoten im Spiel. Der rote Nebel lichtet sich. Gut so.

gabriele bondzio | Di, 8. Juni 2021 - 10:02

ist wahrscheinlich für die schon länger hier Lebenden, zu vielfältig oder einfältig.
Was hat der normale Arbeitnehmer, der noch im Wertschöpfungsprozess eingebunden, von sexueller und kultureller Diversität, offenen Grenzen und antirassistischer Symbolik?
Bei den Spruch -„Platz und Ressourcen sind genug vorhanden“ ...kann ich nur den Kopf schütteln, wenn ich allein an die Wohnungsnot denke.
Schlicht unrealistische Lebenswirklichkeiten stehen im Focus und werden aufgeblasen mit Moral-und Haltungspolitik.
Aber von heißer Luft kann der Bürger nicht leben, dass können eher die Funktionäre, welche sie erzeugen. Die Quittung gab es ja nun erneut.

Jochen Rollwagen | Di, 8. Juni 2021 - 10:08

Die Wählerschaft der Sozialistischen Einheitspartei, Entschuldigung, der Partei des Demokratischen Sozialismus, Entschuldigung, der "Linken" dezimiert sich im Osten jetzt aus biologischen Gründen. Hat erstaunlich lange gedauert. Aber so ein "gerettetes" Parteivermögen hilft natürlich.

Der "Retter", Vorplauderer aus Prenzlberg wird natürlich trotzdem weiter in den Talkshows sein Unwesen treiben.

Rainer Mrochen | Di, 8. Juni 2021 - 10:24

Wenn das schon nicht vorhanden ist, dann doch bitte Falten und/oder Orangenhaut.
Sollen beide ja bekanntlich etwas mit Weisheit im zunehmenden Alter zu tun haben.
Aber auch das mit der Weisheit scheint bei den Linken nicht der Fall zu sein.
Nur, jung sein und unausgegorene Ideen vorzutragen ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss. Was bleibt also? Partikularinteressen Karriere besessener Kurzdenker sind allerdings nicht nur ein Problem der Linken.
Der "Great Reset" sollte parteiübergreifend stattfinden. Das wird allerdings in einer, zunehmend, zersplitterten Gesellschaft nicht einfach werden. Erinnert mich irgendwie an vergangene Zeiten. Stichwort: Weimarer Republik.

Günter Johannsen | Di, 8. Juni 2021 - 11:01

vielmehr pure Wirklichkeit!
"Was wurde eigentlich aus dem SED-Vermögen? SED-PDS-LINKE "? Ich vermute: investiert in gewisse Stiftungen zur Förderung linker Demokratur und "Modernisierung“ des Demokratieverständnisses! Die neue Führung offenbart es unverblümt: Trotzky das große Vorbild?!
Zitat Gysi (SED/PDS) aus dem Parteitagsprotokoll Dezember 1989:
"Es wollen sehr viele Kräfte an das Eigentum der Partei ran...aber ich sage das so deutlich, wir haben auch nichts zu verschenken ... Natürlich müssen wir uns Gedanken machen, damit wir … ernst genommen werden … daß die Anderen keine Chance haben, politisch-organisatorisch zu sein. … Denn das ist eine Überlebensfrage. Und es gibt ja jetzt schon die Forderung der SDP, was wir alles rausrücken müssen usw. Wir werden uns auf all das nicht einlassen. Ich zumindest bin da ganz prinzipiell."
Fünf Tage später fasste man den Beschluss 4/89: "Maßnahmen zur Sicherung des Parteivermögens der SED-PDS".

Klaus Funke | Di, 8. Juni 2021 - 12:52

Viele Jahre einer verfehlten Politik, die sich sogar an Frau Merkel anbiederte, das rächt sich jetzt. Der Schaden, den Kippung & Co. verursacht haben und den die jetzigen "Führer" weiter forciert, wird in die außerparlamentarische Opposition und im Westen gegen Null führen. Das hat man davon, dass die wahren Talente wie Wagenknecht u.a. kaltgestellt wurden. Auch bei der Linke gilt: Alles hat seine Zeit! Die Zeit der "Ostjammerei" ist vorbei, die alten SED-Kämpfer sterben weg, die jungen Neuen sind orientierungslos und verzetteln sich mit Genderei und anderen Nebensächlichkeiten. Die Linke hat keine wirkliche Klientel mehr, vielleicht ein paar Bezirke in Berlin noch oder in Hamburg. Viele Wähler sind zur AfD weggelaufen. Ein Phänomen wie aus dem Anfang der Dreißiger des letzten Jahrhunderts, wo KPD-Wähler zur NSdAP überliefen. Mit der jetzigen "Jungweiberführung" gibt es für die Linke nur noch eine Richtung: Abwärts! Ich weiß nicht, ob "schade" oder "Gottseidank" sagen soll.

Rob Schuberth | Di, 8. Juni 2021 - 20:08

Wer einen Kanzlerkandidaten aufstellt, den er selbst aber nicht als Vors. haben wollte, und nun eine Vors. hat, die offen zur Antifa steht, der muss sich nicht wundern wenn er vom Wähler verschmäht, also abgestraft wird.

Und die Taugenichtse wie Kevin Kühnert, die Enteignen wollen, laos offen den Sozialismus anstreben, die bringen dann das Fass zum Überlaufen.

DIESE SPD hat fertig.
Ab in die Opposition.
Und schmeißt das Führungspersonal raus.

Herr Schuberth, umgekehrt wird ein Schuh daraus.
Wenn es der SPD nicht baldmöglichst gelingt, zu ihren frühen Wurzeln zurückzukehren, wird sie als Splitterpartei enden.
Wenn die Parteivorstände ihrem Ratschlag folgen würden, könnten bisherige SPD-WählerInnen doch gleich die CDU, die CSU oder sogar die FDP wählen.
Die SPD sollte immer ein Kontrastprogramm zu den kapital-orientierten politischen Gruppierungen darstellen, damit das Wahlvolk nicht immer den gleichen Einheitsbrei vorgesetzt bekommt, sondern unter Alternativen wählen kann.

Gunther Freiherr von Künsberg | Mi, 9. Juni 2021 - 17:49

Endlich haben Rot-Rot-Grün-Politiker begriffen, wie soziale Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt hergestellt werden kann. Gleiche m²-Preise für alle Wohnungen würde die Gerechtigkeitsqualität noch verbessern. Schon der (National)-sozialistische Führer hat die Qualität des Eigentums relativiert und aus rassistischen Gründen den Eigentumsschutz für bestimmten Bevölkerungsgruppen, aufgehoben. Weil aber Antisemitismus (außer wenn von Karl Marx propagiert) unsozial ist, muss eine andere Begründung für die Relativierung des Eigentumsschutzes gefunden werden. Völlig zu Recht wird den Reichen das Recht des Eigentumsschutzes abgesprochen, denn wer reich ist hat seinen Reichtum auf Kosten Anderer geschaffen, und damit ist Reichtum unsozial. Die effektiven Instrumente diesen Reichtum sozialistischgerecht zu beenden sind Enteignung durch Erbschaftssteuer und Enteignung durch Eigentumsentzug sowie sozial gerechtfertigte Reichen-Einkommensteuer. Sozialismus ist doch sooo gerecht.