Gipfel zwischen USA und Russland - Wird Helsinki ein neues Singapur?

Der geplante Gipfel zwischen Donald Trump und Wladimir Putin bereitet dem Westen Sorgen. Verhandelt der US-Präsident lieber mit Autokraten als mit den traditionellen Verbündeten der USA? Genug Gesprächsstoff für ein Treffen mit Russlands Präsidenten aber gibt es

Donald Trump und Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Hamburg 2017
Das geplante Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin löst im Westen Sorge aus / picture alliance

Autoreninfo

Werner Sonne, langjähriger ARD-Korrespondent in Washington, ist der Autor mehrerer Bücher zu diesem Thema, u.a.  „Leben mit der Bombe“, sowie des jüngst erschienenen Romans „Die Rache des Falken“. 

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Kaum war klar, dass es tatsächlich zu einem Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Helsinki kommen wird, da griff der US Präsident wieder einmal zu seinem Smartphone und schrieb auf Twitter: „Russland sagt weiterhin, dass sie nichts mit einer Einmischung in unsere Wahlen zu tun hatten“. Danach regte er sich wieder darüber auf, wie das FBI und das Justizministerium mit der Russland-Untersuchung der US-Wahlen umgehen, und behauptete erneut, dass es keine Zusammenarbeit zwischen Russland und seiner Wahlkampagne gegeben habe. Gleichzeitig beklagte er sich, warum sich die Justizbehörden nicht um Hillary Clinton und die Demokraten kümmerten: Das sei „a disgraceful situation!“

Im Vorfeld dieses Helsinki-Gipfeltreffens kehrt Donald Trump also zu seiner Lieblingsposition zurück, die er über die Monate wieder und wieder durchzusetzen versucht hat: Russland habe sich nicht in den US-Wahlkampf eingemischt. Das glaubt zwar außer ihm in Washington eigentlich niemand, weder im republikanisch dominierten Kongress, der für harte Sanktionen gegen Russland gesorgt hat, noch im regierungseigenen Außen- und Sicherheitsapparat. Aber der Präsident braucht eine Rechtfertigung dafür, warum er sich nun endlich mit Wladimir Putin in diesem Gipfel-Format trifft – was er von Anfang an gewollt hatte.

Lieber mit Autokraten als mit Verbündeten?

Er hat sich damit über die Bedenken auch seiner engeren Berater hinweggesetzt, die vor allem die zeitliche Nähe kritisieren zwischen diesem Spitzentreffen, das für den 16. Juli angesetzt ist, und dem Nato-Gipfel in Brüssel nur vier Tage davor. Die Nato will dort eine Reihe von Maßnahmen beschließen, die die Militärallianz  gegenüber Russland stärken sollen, unter anderem die „Vier Mal-dreißig-Initiative“: 30 Kampfbrigaden, 30 Kriegsschiffe und 30 Flugzeugstaffeln sollen innerhalb von 30 Tagen verfügbar gemacht werden, um eine Bedrohung von Mitgliedsstaaten abzuwehren – eine Beruhigungspille für die ängstlichen Nato-Mitglieder in Osteuropa.

Die Sorge in Washington ist nun groß, dass Trump beim Treffen mit Putin diese Beschlüsse der westlichen Allianz mal eben wegwischen könnte – wie er es etwa in Singapur getan hat, als er plötzlich und ohne Absprache mit den Verbündeten die Militärmanöver mit Süd-Korea absagte, eine tiefgreifende Konzession an Nord-Koreas Machthaber Kim Jong-un. Auch Trumps Verhalten beim G-7-Gipfel in Kanada ist in Washington und in den europäischen Hauptstädten noch in unrühmlicher Erinnerung, als er intern gesagt haben soll, die Nato sei für die USA genauso schlimm wie Nafta (das Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexico). Zugleich kündigte Trump an, Russland wieder in die G-7 aufnehmen zu wollen. Nach seinem vorzeitigen Verlassen des Gipfels begann Trump sofort einen Twitter-Krieg mit Kanadas Premier Justin Trudeau. Bei vielen, auch in Trumps Umgebung, verstärkte sich der Eindruck: Der US-Präsident verschärft die Konflikte mit den Verbündeten der USA überall, während er lieber mit Autokraten wie Putin oder Kim Jong-Un verhandelt. 

Die Beschlüsse der Europäischen Union in der Nacht zum Freitag zeigen, dass die möglichen Konfliktlinien mit Trumps pro-russischer Agenda durchaus real sind: Die Wirtschaftssanktionen wurden erneut verlängert – selbst Italien und andere angebliche Putin-Freunde machten mit. Und es wurden weitgehende Abwehrmaßnahmen im Cyber- und Spionagebereich beschlossen – auch dies sind klare Signale, dass die EU keinen Schmusekurs mit Russland will und Moskau weiterhin als Bedrohung und nicht als Partner sieht.

Viel Gesprächsstoff zwischen USA und Russland

Dabei ist allerdings auch klar: Russland und die USA haben eine Reihe von Problemen miteinander, über die es sich lohnt, zu reden. Die Lage in Syrien steht dabei ganz oben auf Trumps Agenda. Militärisch unterstützt Moskau das syrische Assad-Regime, zusammen mit dem Iran, und bombardiert dabei auch mit den USA verbündete Rebellengruppen. Trump, der nicht müde wurde, seinen Vorgänger Barack Obama für seine Inaktivität im Syrien-Konflikt zu attackieren, möchte die US-Truppen so schnell wie möglich aus Syrien abziehen – und liegt auch hier im Konflikt mit seinem eigenen Verteidigungsminister James Mattis, der dies ablehnt. 

Auch die Lage in der Ukraine bleibt auf der Tagesordnung – die ebenfalls im Trump-Lager kontrovers diskutiert wird. Trump sagte kürzlich, auf der Krim sprächen doch eigentlich die meisten russisch. Er schien damit die Annexion durch Russland hinzunehmen, andererseits liefern die USA nun auch tödliche Waffen an die Ukraine – gegen die von Russland unterstützten Separatisten im Osten.

Eines  der wichtigsten Problemfelder bleibt aber die Zukunft der nuklearen Aufrüstung. Auf US-amerikanischer und auf russischer Seite wurden riesige Modernisierungsprogramme in Gang gesetzt, die die Nuklearwaffen effektiver, tödlicher und zielgenauer machen als je zuvor. Allerdings bewegen sich diese Programme, was die Zahl der Sprengköpfe und der Trägerwaffen angeht, noch innerhalb des sogenannten New-Start-Vertrags. Der erreichte erstmals deutliche Beschränkungen. Der Vertrag läuft jedoch 2021 aus – zumindest eine Verlängerung wäre ein wichtiger Meilenstein. Russland sitzt auf der internationalen Anklagebank, weil es den INF-Vertrag, das historische Abkommen über die völlige Abschaffung nuklearer Mittelstreckenraketen, mit einer neuen Rakete verletzt. Auch das muss eindeutig geklärt werden.

Trumps Unberechenbarkeit – Stärke oder Gefahr?

Trotz aller Dstanz bemühen sich sowohl die europäischen Staaten, nicht zuletzt Deutschland, wie auch die Nato um einen Dialog mit Russland. Das kann man sicherlich auch Donald Trump nicht grundsätzlich verwehren. Er hält seine Unberechenbarkeit für eine seiner größten Stärken. Wladimir Putin aber ist ein kühl kalkulierender, meist gut vorbereiteter Verhandlungspartner, der genau weiß, was er will. Sein Ziel ist es offensichtlich, die westliche Welt zu spalten. 

Dem steht Trumps sprunghafte Betriebsamkeit gegenüber. Der US-Präsident hält nichts  von sorgfältigen Abstimmungen mit Partnern oder detaillierter Vorbereitung durch seine Fachleute. Verbunden mit seinen unkontrollierten Twitter-Stürmen verbreitet Donald Trump deshalb mehr Sorgen als Zuversicht bei seinen engsten Verbündeten, sowohl zu Hause als auch in Asien und Europa. 

Bernd Muhlack | Fr, 29. Juni 2018 - 12:50

"Der geplante Gipfel zwischen Donald Trump und Wladimir Putin bereitet dem Westen Sorgen." --- Aha, soso. Im Westen nichts neues und ich dachte immer, dass die USA Teil des Westens sind. Naja, wenn ein Hassprediger Präsident ist, sehen das die Weltretter in Europa, insbesondere in diesem unseren Lande wohl anders.

Joachim Wittenbecher | Fr, 29. Juni 2018 - 12:56

Werner Sonne äußert die Befürchtung, dass bei einem Treffen USA/Russland militärische Interessen der europäischen Partner "weggewischt" werden könnten. Um bei diesem Bildnis zu bleiben: weggewischt werden können nur Leichtgewichte. Tritt dieser Fall ein, hätte es sich Europa selbst zuzuschreiben, denn insbesondere Deutschland hat die Verteidigungsfähigkeit des eigenen Territoriums zu stark vernachlässigt. Abhilfe: Gründung einer europäischen Verteidigungsorganisation - unter dem Dach der NATO, jedoch so, dass sie aus dieser herausgelöst werden kann, sollte man sich mit den USA nicht mehr auf eine transatlantische Gemeinschaft einigen können. Dies bedeutet für Deutschland und andere europ. Staaten: Aufrüsten bis zur Abschreckungsschwelle für potentielle Angreifer. Klären der Fragen der atomaren Abschreckung (europäische Nuklearwaffen oder französische Atomstreitmacht unter materieller Beteiligung der Partner) und der Wehrpflicht.

Mit der Absicht etwas unter dem Dach der NATO zu organisieren, was man jederzeit aus der NATO herauslösen kann, zeigt Europa Trump, dass er sich nicht mehr auf die Partner verlassen kann. Warum sollte er dann noch in die NATO investieren?

Der U.S. Verteidigungshaushalt könnte dramatisch kleiner werden. Das käme Trump sehr entgegen, und der Witz dabei wäre, die Europäer haben Trump direkt in die Hände gespielt…

es kommt aber auch vor allem darauf an, dass man Trump die Grenzen seiner antieuropäischen Politik aufzeigt. Momentan geht das nicht, weil wir uns in der Verteidigung von den USA abhängig gemacht haben, indem wir die Bundeswehr gegen Null gefahren haben. Wir müssen diesen Mangel beheben. Dann kann man mit Trump auf Augenhöhe reden; wenn Herr Trump keine echte Partnerschaft will, und dieser Eindruck verfestigt sich immer mehr, dann muss Verteidigung auch ohne die USA gehen. Meine Vorstellung wäre aber ein Militärbündnis der nördlichen Welt, also etwa EU, USA, Kanada, Russland; rein defensiv; ohne Regimewechsel-Ambitionen. Falls dies nicht möglich ist, muss es ein EU-Verteidigungsbündnis geben, wobei die EU politisch den Status der Neutralität anstreben sollte. Der US-Verteidigungshaushalt ist übrigens nicht nur wegen der NATO so hoch, sondern wegen des militärischen Engagements in der ganzen Welt. Viele Grüße - Joachim Wittenbecher

Klaus Funke | Fr, 29. Juni 2018 - 13:22

Gestern in der Abend-Tagesschau war die Ankündigung des Treffens Trump - Putin der ARD keine Meldung wert. Wenn man es nicht aus dem Internet wüsste, hätte man keine blasse Ahnung gehabt. Ist das eine seriöse Berichterstattung? Auch der Bericht über die Aussprache zu Merkels Regierungs-Erklärung wurde stark eingekürzt. Der Redebeitrag von Sahra Wagenknecht war nicht zu sehen, wiewohl er der beste Beitrag von allen Redner war. Ich habe die Debatte, um sie überhaupt komplett sehen zu können, mir auf RT-Deutsch angesehen. Unter Merkel herrscht eine Medienpolitik, die an Karl-Eduard-von-Schnitzlers unselige Zeiten erinnert. Vom Treffen Trump-Putin (Cicero berichtet dankenswerter Weise)versprechen wir uns einen Durchbruch im festgefahrenen Verhältnis des Westens zu Russland. Wiewohl die EU jetzt wieder die Sanktionen gegen Russland ein halbes Jahr verlängert hat. Das versteht keiner mehr. Warum wird die Ukraine nicht sanktioniert? Es ist eine hirnrissige Politik, die hier betrieben wird.

„Unter Merkel herrscht eine Medienpolitik, die an Karl-Eduard-von-Schnitzlers unselige Zeiten erinnert.“
Sie sprechen mir aus dem Herzen. Zumal ich diese Zeiten bestens kenne.

Robert Flag | Fr, 29. Juni 2018 - 13:53

Egal was Trump macht,es ist immer falsch. Hält er Manöver ab, fehlt ihm dipolomatisches Gespür, sagt er sie ab, macht er zu große Konzessionen. Seine Drohgebärden sind Machogehabe, spricht er aber mit Kim und Putin, brüskiert er damit seine Verbündeten. Ein wenig mehr Objektivität, Neutralität und Ergebnisfokussiuerung wäre in der Berichterstattung über Trump angebracht.

Karla Vetter | Fr, 29. Juni 2018 - 18:32

In reply to by Robert Flag

Hätte Herr Obama enien ähnlichen Vorstoß gewagt, er wäre ein großer Statsmann gewesen. Für den Erfolg der Verhandlungen mit Kim, hätte er zum zweiten Mal den Friedensnobelpreis bekommen , falls das überhaupt möglich ist.

Michael Murmurachi | So, 1. Juli 2018 - 09:47

In reply to by Robert Flag

Herr Flag, mit mehr Aussicht auf Erfolg könnten Sie sich einen Sonnenaufgang im Westen wünschen.

Werner Sonne – und viele Andere – interessieren sich nicht für Fakten oder Ergebnisse, wenn es gegen Donald Trump geht.

HUbert Sieweke | Fr, 29. Juni 2018 - 14:28

des langjährigen ARD Mannes. Singapur... lange hatte man Trump den Vorwurf gemacht, doch die Manöver abzusetzen, da die liebe Schwester des Autokraten doch den bösen Onkel Pence zu dissen begann. Der ging lieber zur von NK versenkten Fregatte. Und Trump zeigte sich in den USA mit einem NK-Defector. Also Grund genug Trump zu kritisieren, er wolle die Manöver...
Man brachte NK gegen Trump in Stellung....
Nun aber, nachdem Trump das erreicht hat, was keiner seiner Kollegen im Amt jemals geschafft hat, nämlich die Denuklearisierung NKs gemeinsam mit Kim, wird er kritisiert, weil er Manöver aussetzt, während die Vereinbarung umgesetzt wird.

Nun wird die Kritik gleich wieder hysterisch, weil er sich mit Putin trifft, sicherlich aus Angst, dass er wieder einen Deal mitbringt, der für USA besser ist, als das, was Obama erreichte. Obama hat es nicht geschafft, Putin davon abgehalten zu haben, sich in die USA eingemischt zu haben. Erst Std von dem 20-01-17 reagierte er! Story lächerlich.

Reiner Kraa | Fr, 29. Juni 2018 - 15:43

"Jeder Schuss ein Russ" hieß es mal im Dritten Reich. Liest man Komentare, wie den von Herrn Sonne, so könnte man meinen, so etwas in der Richtung gewinnt wieder an Aktualität. Der böse Russe, dem man nicht trauen kann. Der den Antidemokraten Trump an die Macht gebracht hat. Der hinterhältige Putin, der vielleicht heimlich schon an einer neuen Europakarte arbeitet. Da muss man doch entsprechende Vorkehrungen treffen. Und der dumme Trump, der das Ganze so total verkennt und dadurch die Existenz des freien Westens auf´s Spiel setzt. Russische Panzer am Atlantik ? Um Gottes Willen. Da müssen strengere Sanktionen her und entsprechende militärische Vorbereitungen.
In Wirklichkeit scheint es eher so zu ein, dass Russland nach der engen Einkreisung durch eben diesen freien Westen, entgegen des 4+2-Vertrages zur deutschen Einheit, mit dem Rücken zur Wand steht. Die wirtschaftlichen Verhältnise dort sind nicht gut. Den westliche Saktionen sei Dank. Das will Putin ändern. Nichts weiter.

Christoph Rist | Fr, 29. Juni 2018 - 15:46

Was soll bitte Schlimmes passieren? Glaubt irgendwer ernsthaft, dass hier über die Neuaufteilung Europas und das Wiederhochziehen der Mauer verhandelt wird? So ein Blödsinn. Vielleicht gibt Trump ja den nötigen Anstoß zur Anerkennung der Krimannektion und Beendigung der Sanktionen gegen harte Zugeständnisse der Russen wie einen endgültigen politmilitärischen Rückzug aus der Ostukraine und aus Transnistrien. Das brächte gerade allen Mitteleuropäern sehr viel. Ein eingefrorener Konflikt um die Krim ist so sinnlos wie jener vergessene um Transnistrien. Das alles aufzulösen wäre sicherlich ganz arg schlimm... Vielleicht setzt Putin dafür bei Trump durch, dass die USA den massiven Widerstand gegen die Nord Stream-Piplines endlich einstellen. Das Gas würde künftig direkt vom Erzeuger kommen und es wäre ausgeschlossen, dass Staaten wie die Ukraine oder Polen sowohl uns als auch die Russen mit dem Pipelinetransit erpressen können. Meine Güte! Was wäre das für eine Katastrophe für uns Deutsche!

Wibke Nolte | Fr, 29. Juni 2018 - 19:44

Was kann schlimm daran sein, miteinander zu reden?
War es hilfreicher von Obama, Russland abfällig als "Regionalmacht" zu titulieren?

Gisela Fimiani | Fr, 29. Juni 2018 - 20:22

Die Beiträge von Herrn Sonne sind immer sehr vorhersehbar und daher nicht erhellend.

Ursula Horvath | Fr, 29. Juni 2018 - 20:25

dem Mister Sonne schon mal Jemand gefragt, was er persönlich von dem seit über einen Jahr anhaltenden Theater der keifenden Clinton hält? Ist es normal wenn eine eindeutig abgewählte Regierung nicht einen Tag Ruhe gibt? Alle Steine die es gibt in den Weg legt und jedesmal keinen Erfolg hat. Sollte die Sonne nicht mal hinterfragen, ob die Granden Obama und Clinton nicht etwa von der Angst getrieben sind, eines Tages hinter Gittern zu landen, wegen ihrer zahlreichen Verbrechen weltweit? Die weißen amerikanischen AN jedenfalls sind froh, dass diese Bande abgewählt wurde. Trump mag ein Haudegen sein mit sehr rübelhaften Benehmen, aber die da Unten im Amiland lieben das mehr als die hochgestochene Sprache der amerikanischen Eliten, die das Ohr der kleinen Leute nicht mehr erreicht ganz ohne Putin und den ganzen Käse! Das gilt genauso für Europa immer an den kleinen Leuten vorbei, Sorgen Probleme weder erkannt noch waren diese interessant für die Eliten im diätischen Elfenbeinturm.

Heiner Grote | Fr, 29. Juni 2018 - 21:30

Die Nato rüstet weiter auf - siehe oben - und kreist Russland weiter ein. Das kann nicht mehr lange gut gehen. Seien wir also froh, dass die beiden Spitzenleute miteinander reden.

Im übrigen habe ich keine Lust, mich zum dritten Mal gegen Russland militärisch wenden zu sollen. Es ist der falsche Gegner. Bitte einen Blick auf den Globus versuchen - dann wird das prima vista klar.

Walter Gräbeldinger | Fr, 29. Juni 2018 - 21:52

Fällt euch langsam nichts mehr ein, ihr journalistischen Unterhaltungskünstler? Wenn nach der Freundschaft zwischen Nord- und Südkorea und der Freundschaft zwischen den "Extremgegnern" Trump und Putin wieder etwas Gutes geschieht - denkt scharf nach - ihr müßt unbedingt etwas Schlechtes daran erkennen! Also strengt euch an! Ihr schafft das !

Frank Domnick | Fr, 29. Juni 2018 - 22:38

Wenn Trump bevorzugt mit Autokraten Deals wollte, dürfte unsere Kanzlerin mit ihren alternativlosen Entscheidungen doch gute Chance haben?

Gregor Kühn | Fr, 29. Juni 2018 - 22:50

Wie immer, wenn es um Trump geht, geht bei Herrn Sonne jegliche Objektivität verloren und persönliche Abneigung führt ihm die Feder. Es ist doch nun wirklich genug an peinlichen und erschreckenden Abgründen deutscher Politik und deutscher Politiker in den letzten Monaten offenbar geworden. Da wirkt dieses immer wiederkehrende Trump-Bashing einfach nur noch deplaziert und absolut unprofessionell.

Thorsten Rosché | Sa, 30. Juni 2018 - 10:49

Wenn die beiden sich einigen, kann Europa einpacken. Wirtschaftlich ohne Rohstoffe und militärisch gibt es nix ein zu packen, wir haben NICHTS. Und vor allem, hoffentlich haben wir alle noch unsere alten Kohleöfen im Keller.............

Kostas Aslanidis | So, 1. Juli 2018 - 06:58

Putin als Autokrat genannt. Wurde er nicht durch die Russen, demokratisch gewählt. Warum immer diese Arroganz? Trump hat on Syrien auch einiges erreicht. Seit Obama weg ist, so d auch die Islamsöldner des Westens die unschuldige sadistisch ermorden, auch weg. Sehr gut das die Zwei sprechen, da kann was herauskommen. Mit Merkel sprechen bringt ja nichts. Die Frau überschätzt sich.

Michael Murmurachi | So, 1. Juli 2018 - 09:28

Die NATO will beim Gipfel beschließen… ist doch nichts anderes als eine Absichtserklärung. Deutschland hält schon jetzt – besser will schon jetzt – seine eingegangenen Verpflichtungen nicht erfüllen. Der Zustand der Bundeswehr ist katastrophal. Personal wird überstrapaziert mit Einsätzen, für die weder hinreichen gut ausgebildetes Personal, noch adäquates Material zur Verfügung steht. Die Bundeswehr kann noch nicht einmal in Not geratene Soldaten nach Hause bringen!!!

„Vier Mal-dreißig-Initiative“ klingt gut als Propaganda; die Bundeswehr und andere werden das nicht können…

Und dass Trump unberechenbar ist, stimmt auch nicht. Alles, was er tut, hat er in seinem Wahlkampf angekündigt. Das ist Transparenz und kein Wählerbetrug, wie anderswo üblich. Für Werner Sonne gilt: es kann nicht sein, was nicht sein darf…

Gerhard Krohmer | Mo, 2. Juli 2018 - 11:59

Irgendwo habe ich mal gelesen: Das Gespräch ist die Seele der Demokratie. Das ist m.E. bei der Außenpolitik genauso. Das Gespräch ist auch die Seele der Diplomatie.
Zuviel reden kann nie schaden, zu wenig schon.

Mathias Trostdorf | Mi, 4. Juli 2018 - 21:26

In reply to by Gerhard Krohmer

Reden muß man nur, wenn man auch was zu sagen hat.
So gesehn wird in der Politik einfach viel zu viel geredet.